Politik & Gesellschaft
München: Bei der 47. Sitzung des Petitionsausschuss im
deutschen Bundestag geriet Dr. Maria Flachsbarth, Parlamentarische
Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung und
Landwirtschaft (BMEL), in ...
Köln: OLG Frankfurt: Unklarer Fristbeginn führt zur Unwirksamkeit der Widerrufsbelehrung ...
: Die Contor GmbH hat eine Strukturanalyse der Städte und Gemeinden in ihrem Einzugsgebiet, darunter die Stadt Oberhausen, erstellt. ...
: Die Contor GmbH hat eine Strukturanalyse der Städte und Gemeinden in ihrem Einzugsgebiet, darunter die Stadt Mülheim, erstellt. ...
: Die Contor GmbH hat eine Strukturanalyse der Städte und Gemeinden in ihrem Einzugsgebiet, darunter die Stadt Herne, erstellt. ...
Merching: § 3 des Jugendschutzgesetzes verpflichtet Veranstalter und Gewerbetreiben-de, die Regelungen zum Jugendschutz in der Öffentlichkeit sowie im Bereich der Medien durch einen deutlich sichtbaren und gu ...
Hamburg: Michael Hetzner erzählt in seinem Werk "Im Feuerofen der Nazis" aus dem Leben von Jehovas Zeugen während der Hitlerzeit. ...
Berlin: Anlässlich der Verbändeanhörung im
Bundesverkehrsministerium zum Bundesverkehrswegeplan 2030 stellen
bdo, BGA, BGL, ÄMO, BIEK und BWVL gemeinsam fest: "Der neue
Bundesverkehrswegeplan 2030 ...
Düsseldorf: Verfasser: Maike Koll, Fachanwältin Arbeitsrecht, Anwaltskanzlei Bell& Windirsch (GBR), Düsseldorf ...
Weimar: Die Stasi-Unterlagenbehörde hat eine
Sonderstellung. Es gab schon 1990 Bestrebungen, all das, was zu
DDR-Zeiten an Akten gesammelt wurde, im Bundesarchiv verschwinden zu
lassen. Wenn es nun heißt ...
Weimar: Thüringen gehen die Flüchtlinge aus. Auf die Idee
könnte man kommen, wenn man in die Erstaufnahmeeinrichtungen des
Landes blickt. Denn die stehen leer - fast.
Der Freistaat nutzt die Zeit, we ...
Düsseldorf: Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas
Geisel (SPD) hat sich überrascht von der Nachricht gezeigt, dass der
Westdeutsche Rundfunk (WDR) wichtige Sendungen wie die "Aktuelle
Stunde", ...
Düsseldorf: Die SPD will beim Koalitionsausschuss heute
Abend ihren Druck auf die Union bei den Themen Einwanderung und
Integration erhöhen. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende
"Rheinische Post ...
Düsseldorf: Die deutschen Sicherheitsbehörden können auf
eine immer größere Zahl von Fingerabdrücken zurückgreifen. Allein in
den ersten drei Monaten dieses Jahres stieg der Bestand im
Fingerabdruckident ...
Düsseldorf: Die Lage in den 36 nordrhein-westfälischen
Justizvollzugsanstalten (JVA) hat sich dramatisch zugespitzt. Einem
internen Bericht des Justizministeriums zufolge, der der in
Düsseldorf erscheinenden ...
Düsseldorf: Die Bundesregierung rechnet in den kommenden
Jahren mit einem starken Anwachsen der Altersarmut: So werden die
Ausgaben für die Grundsicherung im Alter bis 2020 um 35 Prozent
steigen, berichtet di ...
Halle: Thüringens ehemalige Stasi-Landesbeauftragte
Hildigund Neubert (CDU) lehnt die Empfehlungen der
Experten-Kommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde ab und
vermutet dahinter parteipolitisc ...
Halle: Die Große Koalition will sich die Vorschläge der
Experten-Kommission des Bundestages zur Zukunft der
Stasi-Unterlagenbehörde zu Eigen machen und noch in diesem Jahr ein
entsprechendes Gesetz ver ...
Köln: Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für
Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hat die Bundesregierung im
"Fall Böhmermann" davor gewarnt, die deutsche Justiz wegen des
s ...
Ravensburg: Plötzlich ploppt es hoch, das Rentenproblem. In
Zeiten von Nullzinsen merken immer mehr Versicherte, dass ihnen von
der Riester-Rente nicht viel bleibt. Zumindest nicht genug, wenn
gleichzeitig die ...
