Politik & Gesellschaft
Lehrte: In totalitären Staaten ist Pressefreiheit das, was staatliche Medien verbreiten. Alles andere wird unterbunden – teils brutal. ...
Weimar: Vorab sei festgestellt, dass ich kein Jurist bin.
Insofern dürfte diese Meinungsäußerung auch nicht an der Gesetzeslage
orientiert sein. Trotzdem oder vielleicht auch gerade deshalb mutet
das Ger ...
Weimar: Weil am vergangenen Wochenende in Heidenau alles
schief lief, was schief laufen konnte, wollte es der dortige Kreis im
tiefsten Sachsen jetzt besser machen. Und entschied sich für die
Verschlimmbe ...
Düsseldorf: Die Enquetekommission des Landtages "zur
Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in
Nordrhein-Westfalen" zieht in ihrem Abschlussbericht ein düsteres
Fazit. Die "ve ...
Düsseldorf: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU)
hat der NRW-Regierung schwere Versäumnisse in der Verkehrsplanung
vorgeworfen. "Die Wahrheit ist, dass NRW-Verkehrsminister Groschek
seine Hausa ...
Düsseldorf: Vor einem Innen- und Verkehrsminister-Treffen
zum Thema Sicherheit in Zügen am Samstag in Paris hat
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) stark verschärften
Sicherheitsvorkehrungen im S ...
Saarbrücken: Autofahrer in Deutschland können sich über
weiter sinkende Spritpreise freuen. Denn nach Ansicht des
Kraftstoffexperten des ADAC, Jürgen Albrecht, wird das Tanken auch in
den nächsten Wochen bil ...
Düsseldorf: In Folge der Schweinegrippe-Impfung gab es in
Deutschland zwischen dem 1. Oktober 2010 und dem 10. August 2015
mindestens 53 Verdachtsfälle auf die sonst sehr seltene unheilbare
Krankheit Narkolep ...
Regensburg: Franz Josef Strauß polarisiert - heute wie zu
Lebzeiten. Das wird selbst in der CSU nicht bestritten. Wilfried
Scharnagel, langjähriger Weggefährte des CSU-Übervaters, hat es in
einem hübschen ...
Stuttgart: Es ist kalte Grausamkeit der Schlepper, die
wütend macht. Der Tod der Flüchtlinge, die man wie Tiere in einem
geschlossenen Lkw eingepfercht hatte, zeigt, dass Europa nicht nur
über sein Asylrec ...
Karlsruhe: Wer Krieg und Vertreibung erlitten hat, dem
müssen wir als Gesellschaft Schutz und Hilfe anbieten.
Fremdenfeindlichkeit und abgedroschene Vorurteile helfen in der
Debatte über die Bewältigung de ...
Bielefeld: Aus der monatelangen Auseinandersetzung um eine
weitere Portion Griechenlandhilfe ist die deutsche Politik mit
schweren Blessuren hervorgegangen. Der erlittene Rufschaden
beschränkte sich nicht au ...
Bielefeld: Mit Lichtermeer, Konzert und feierlicher
Bayernhymne wurde erst vor wenigen Tagen der Geburtstag eines großen
Bayern gefeiert: Die Geburt von "Märchenkönig" Ludwig II. jährte sich
zum ...
Düsseldorf: Die Impfempfehlungen bei der Schweinegrippe
werden noch einmal ehrlich und transparent aufgearbeitet werden
müssen. Durch die Impfung gegen das H1N1-Virus sind Menschen schwer
zu Schaden gekommen, ...
Düsseldorf: Die Innenministerin von Österreich hat es nach
der Entdeckung der 71 toten Flüchtlinge auf den Punkt gebracht: Wer
es jetzt immer noch nicht kapiert habe, dass Schleuser Kriminelle
seien, dem sei ...
Düsseldorf: Ein Staat ohne Gerechtigkeit ist laut
Augustinus bloß eine Räuberbande. Hinzuzufügen wäre mit Blick nach
Sachsen: Ein Staat, der das ausschließlich ihm zustehende
Gewaltmonopol wegen angeblich ...
Essen: Das Geschäft der Schleuser ist ein schmutziges. Und
wer im letzten, im vielleicht schlimmsten Fall an das Martyrium von
71 Menschen denkt, die auf eine bessere Zukunft hofften und in einem
Lastwag ...
Ulm: Einseitige Solidarität
Das erste Kennenlernen steht im Zeichen des Wahlkampfes: Mit
Andrzej Duda hat ein Staatsoberhaupt Deutschland seine Aufwartung
gemacht, das seinem Land einen anderen Kurs ...
Ravensburg: Ein Versammlungsverbot wegen polizeilichen
Notstands? Ja, das hat es auch in der Vergangenheit mehrfach gegeben.
Aber die Hürden für die Einschränkung beziehungsweise temporäre
Außerkraftsetzun ...
Halle: Wichtiger als die Nach- ist die Vorsorge. Und genau
da haben die USA Nachholbedarf. Der Klimawandel ist kaum mehr
aufzuhalten, aber es zu versuchen, ist jede Anstrengung wert. Leider
nur spielt d ...
