Noch am Mittwochmorgen hatte Hannelore Kraft
versucht, vor Hauptstadt-Journalisten ihren etwas bizarren
Politikansatz zu erklären: Die SPD sollte »aus dem Parlament heraus«
Gesetze durchbringen, aber die schwarz-gelbe Regierung ohne Mehrheit
im Amt belassen. Gestern knickte die ...
Das Angebot enthält unter anderem eine der größten Sammlungen von Entscheidungen deutscher Gerichte im Volltext sowie umfassende Sammlungen der Gesetze des Bundes und der Länder. Hinzu kommen eine große Auswahl an Kommentaren, Handbüchern, Fachzeitschriften und Arbeit ...
Poolparty, Kistenklettern, Geländerallye - viele Dinge, die im Sommer Spaß machen, sind oft Schlanken vorbehalten. Ein Feriencamp, in dem sich niemand für sein Übergewicht schämen muss - das bietet das Team Jugendarbeit der Region Hannover Kindern und Jugendlichen von 10 b ...
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag,
Frank-Walter Steinmeier, hat sich zuversichtlich geäußert, dass bei
der Ministerpräsidenten-Kandidatur von Hannelore Kraft in
Nordrhein-Westfalen die Sozialdemokratin nicht nur die Stimmen von
Rot-Grün erhalten wird. Gegenüber ...
Berlin, 17. Juni 2010
035/10
Zu der geplanten rot-grünen Minderheitsregierung in
Nordrhein-Westfalen erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands,
Hermann Gröhe:
Frau Kraft hat seit Wochen einen Tunnelblick: Das einzige was sie
sieht, ist der Stuhl des Ministerp ...
Die nordrhein-westfälische SPD-Chefin Hannelore Kraft sieht sich nach ihrer Entscheidung für eine rot-grüne Minderheitsregierung jeder Menge Lob und Tadel ausgesetzt. Von Seiten der Grünen erhielt sie politischen Beistand, die FDP geht auf Konfrontationskurs. Die Grünen rech ...
Der Generalsekretär der FDP, Christian Lindner, hat die Rede Gesine Schwans in der Gedenkstunde des Bundestages zum 17. Juni kritisiert. Lindner sagte der Frankfurter Allgemeinen (Freitagsausgabe): "Frau Schwan erklärt, dass von ihrer Haltung abweichende Meinungen das Gemeinwohl gef&a ...
"Es ist gut, dass Frau Kraft die Stärke hatte, ihre
Position zu ändern und jetzt eine Minderheitsregierung bilden will",
sagte Grünen-Chefin Claudia Roth den Zeitungen der WAZ-Gruppe
(Freitagausgabe). "Alles andere hätte nur Herrn Rüttgers in die
Karten ge ...
17. Juni 2010
Das Ministerium für Generationen, Familie, Frauen und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen teilen mit:
"Der Gedenktag zum 17. Juni, der an den Volksaufstand gegen die SED-Herrschaft am 17. Juni 1953 erinnert, muss uns mahnen, die Opfer der kommunistischen Diktatur n ...
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, hat heute in Berlin den 17. Innovationstag Mittelstand des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) eröffnet. Mehr als 200 innovative kleine und mittlere Unternehmen sowie Forschungseinrichtungen aus ganz Deutschland pr ...
Bundesfamilienministerin trifft Kollegen aus 16 Bundesländern zum Kamingespräch
Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, nimmt heute (Donnerstag) erstmals am Treffen der Länderjugend- und Familienminister teil. Bei dem zweitäg ...
Anlässlich der Vorstellung des Nationalen
Bildungsberichts 2010 erklären der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer MdB, und der
bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht MdB:
Der Nationale Bildungsbericht stellt unserer Bild ...
Die Sommerferien stehen vor der Tür und das Freibad ruft. Neben der Erholung nutzen nicht wenige Schülerinnen und Schüler auch die freie Zeit, um Geld zu verdienen und erste Einblicke ins Berufsleben zu bekommen. Für einige Jugendliche beginnt der Ferienjob. Doch welche Vorschrif ...
Wir wirken einer übertriebenen und verfehlten Vergütungspolitik entgegen
Zur heutigen 2./3. Lesung des Gesetzes über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Vergütungssysteme von Instituten und Versicherungsunternehmen erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU- ...
Antiterrorgesetze gelten für Minderjährige
Misshandlungen und unfaire Verfahren
Zwölfjährige wie Erwachsene verurteilt
17. Juni 2010 - Kinder werden auf Demonstrationen mit Schlagstöcken niedergeprügelt, verhaftet, mit Erwachsenen in eine Zelle gesper ...
Zum heutigen Beschluss des Bundestages zur
Grundgesetzänderung und Neuorganisation der Grundsicherung für
Arbeitsuchende erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
Mit dem heutigen Beschluss überführen wi ...
Die Henriettenstiftung Hannover feiert in diesem Jahr ihr 150-jähriges Bestehen. 100 Jahre jünger ist der Glockenturm der Stiftung, der mit seinen 49 Bronzeglocken seit 1960 im Stiftsgarten steht. "50 Jahre Carillon" lautet daher der Titel einer Konzertreihe mit außergew&o ...
Zum Gespräch des Tourismus-Ausschusses des
Deutschen Bundestages mit dem Bundesminister für Umwelt, Naturschutz
und Reaktorsicherheit, Dr. Norbert Röttgen, erklärt die Vorsitzende
der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene
Mortler MdB:
Unser Land ...
Anlässlich der Diskussion um das Berliner
Partizipations- und Integrationsge-setz erklärt der innen- und
rechtpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,
Stephan Mayer:
Die vollständige Integration von Migranten ist für den
gesellschaftlichen Zusammenh ...
Anlässlich des 36. Kongresses Deutscher
Lokalzeitungen erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Die Lokalzeitungen in Deutschland sind seit über 60 Jahren
verdienstvolle Mitgestalter unserer De ...
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