Nach zahlreichen Querelen in den vergangenen
Monaten ist Hartmut Semken als Berliner Piratenchef zurückgetreten.
Das bestätigte Semken Tagesspiegel Online. Kommentieren will er
seinen Rücktritt derzeit aber nicht. Hintergrund seines Rücktritts
sind aber dem Vernehmen aus der ...
Vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag ist am Mittwoch der Prozess gegen den ehemaligen Armeechef der bosnischen Serben, Ratko Mladic, eröffnet worden. Zum Auftakt des Verfahrens und der Verlesung der Anklageschrift legten die Staatsanwälte dem 70-Jährigen Völkermord im ...
Berlin, Mai 2012 - Es klingt paradox: Das Land des Pokerweltmeisters Pius Heinz wehrt sich in der Mehrheit seiner Bundesländer beharrlich, dem Volkssport Poker die Online-Türen zu öffnen - dabei ist Deutschland immerhin der zweitgrößte Pokermarkt der Welt (vgl. http://www.p ...
Haben Sie sich schon einmal die Frage gestellt, in wieweit der literarische DJ originell ist oder welche politische Funktion das literarische Zitat in der DJ-Kultur hat? Sind das generationsanhängige Fragen? Fragen, die nicht alltäglich sind, berühren sie doch ein relativ junges Zeit ...
Neuhausen ob Eck. Sie sind aktuell eine der besten Mundart-Bands im Land und sie haben die Besucher bei ihrem letzten Auftritt im Museum mit ihrer Musik und ihren Liedern begeistert, die Gruppe "Wendrsonn" aus der Region um Schwäbisch Gmünd. Am Donnerstag, 24. Mai gastieren sie ...
Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden
Bei Unaufklärbarkeit eines Verkehrsunfalls erfolgt eine Haftungsverteilung von 60 % zu 40 % zu Lasten des Verkehrsteilnehmers, der die Richtgeschwindigkeit um 30 km/h überschritten hat (Urteil OLG Hamm vom 03.03.2012, Az.: 6 U 174/10).
Sachverhalt ...
Die Zuwanderung nach Deutschland hat sich im Jahr 2011 erhöht. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, zogen im vergangenen Jahr 958.000 Personen nach Deutschland, 160.000 mehr als im Jahr 2010. Zuletzt gab es eine solch hohe Zuwanderungszahl im Jahr 1996. Aus Deutschland fort zo ...
Der Vorsitzende der Linkspartei in Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn, will Bundesgeschäftsführer werden. Das sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Ich bin bereit, als Bundesgeschäftsführer zu kandidieren", so Höhn. "Ich will meinen Beitrag dazu l ...
Nach Ansicht der grünen Bundestagsfraktionschefin Renate Künast schadet die schwarz-gelbe Bundesregierung den Interessen der deutschen Automobilindustrie. "Schwarz-Gelb ist eine Gefahr für die Zukunft der deutschen Automobilindustrie", sagte Künast der Tageszeitung &quo ...
CDU-Vize Volker Bouffier hat das Verhalten des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer im Streit um das Betreuungsgeld scharf kritisiert. Von der Drohung, vorerst dem Koalitionsausschuss fernzubleiben, halte er "gar nichts", sagte Bouffier der Tageszeitung "Die Welt". Gleichwohl machte s ...
Bundesweit fehlen etwa 30.000 Kita-Plätze mehr als bisher bekannt. Nach Informationen der Zeitung "Die Welt" geht das Bundesfamilienministerium davon aus, dass Mitte 2013 rund 780.000 und nicht, wie bisher angenommen, 750.000 Krippenplätze für Kinder unter drei Jahren bereit ...
Im Grünen-Streit über die Festlegung auf Rot-Grün zur Bundestagswahl 2013 beharrt Bundestagsfraktionschefin Renate Künast auf einem Bündnis mit der SPD. "Die Leute, die uns wählen, wollen eine rot-grüne Koalition. Dann müssen wir das auch als Ziel benenne ...
Die Basis der NRW-CDU ist uneins darüber, wer nach dem Rücktritt von Norbert Röttgen den mitgliederstärksten Landesverband der Christdemokraten führen soll. Das geht aus einer Umfrage der "Rheinischen Post" unter den Vorsitzenden der rheinischen und bergischen CDU- ...
Der Vorsitzende der Linkspartei in Sachsen-Anhalt,
Matthias Höhn, will Bundesgeschäftsführer werden. Das sagte er der in
Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe).
"Ich bin bereit, als Bundesgeschäftsführer zu kandidieren", so H&o ...
Nach der Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen wächst in der Union nun auch die Kritik an der Amtsführung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) beim zentralen Regierungsprojekt Energiewende. Hans Michelbach (CSU), Chef der Bayerischen Mittelstandsvereinigung und im Präsi ...
Der Politikwissenschaftler und CSU-Experte Heinrich Oberreuter sieht in der Attacke von CSU-Chef Horst Seehofer auf Umweltminister Norbert Röttgen auch einen Angriff auf den Führungsstil von Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU). Der "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe) sagte Obe ...
Die Basis der NRW-CDU ist uneins darüber, wer
nach dem Rücktritt von Norbert Röttgen den mitgliederstärksten
Landesverband der Christdemokraten führen soll. Das geht aus einer
Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Mittwochausgabe) unt ...
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI)
hat vor den anstehenden Neuwahlen in Griechenland an die Vernunft der
griechischen Bevölkerung appelliert. "Die Menschen in Griechenland
sind mit den Neuwahlen aufgefordert, die Parteien zu wählen, die sich
pro-europäisch positioni ...
Die gesetzlichen Krankenkassen sollen nach
Ansicht von 76 Prozent der Bevölkerung durch das Kartellamt
kontrolliert werden. Dies geht aus einer noch unveröffentlichten
Forsa-Umfrage im Auftrag der Siemens-Betriebskrankenkasse (SBK)
hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden " ...
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