Obama nutzt UN für weitere Abrüstungsschritte
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Obama nutzt UN für weitere Abrüstungsschritte
US-Praesident Barack Obama will nun auch die Vereinten Nationen dazu nutzen, um seine Vision einer Welt ohne Atomwaffen voranzubringen. Nach seiner heutigen "Jungfernrede" vor der Vollversammlung der Weltorganisation, leitet er morgen in New York als erster US-Praesident eine Sitzung des Sicherheitsrats zur Abruestung und zur Verhinderung der Weiterverbreitung von Atomwaffen. Welche Bedeutung er dem beimisst, spiegelt sich darin, dass er die Sitzung der 15 Mitglieder auf Ebene der Staats- und Regierungschefs einberufen hat - was aeusserst selten vorkommt. Es wird erwartet, dass dabei eine Resolution zur nuklearen Abruestung verabschiedet wird. Weiterhin soll die Verbreitung der Atomwaffen thematisiert werden.
Damit macht der amerikanische Praesident ein weiteres Mal deutlich, dass es ihm mit der globalen Abruestung ernst ist und seine aufsehenerregenden Rede im April in Prag zu einer Welt ohne Atomwaffen mehr ist als ein Lippenbekenntnis.
Zudem nehmen die USA einen historischen Wechsel in ihrer UN-Politik vor und bringen sich konstruktiv ein. Dies ist ein hoffnungsvolles Zeichen fuer die im Mai kommenden Jahres anstehende Ueberpruefungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages. Ein neuerliches Scheitern und damit eine weitere Erosion des globalen Nichtverbreitungsregimes muss verhindert werden.
Frank-Walter Steinmeier und die SPD-Bundestagsfraktion haben schon frueh dafuer plaediert, Barack Obama beim Wort zu nehmen, der mehrfach oeffentlich betont hat, dass er einen grundlegenden Richtungswechsel in der Atomwaffenpolitik will. Die Vision einer atomwaffenfreien Welt muss gestaerkt und schnell durch konkrete nukleare Abruestungsschritte vorangetrieben werden. Dazu gehoerten auch der vollstaendige Abzug der noch in Deutschland stationierten taktischen Nuklearwaffen aus Buechel und eine Nullloesung bei den atomaren Kurzstreckenwaffen.
2009 SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de
Datum: 24.09.2009 - 04:34 Uhr
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