juravendis Rechtsanwälte ++ Lebensmittelrecht: Zimt-Kapseln - Arzneimittel oder Lebensmittel?
Lebensmittelrecht: Ist Zimt in hoch dosierter Form als Nahrungsergänzungs- oder Diätmittel schon Arzneimittel oder noch Lebensmittel?
www.juravendis.de - Ihre tägliche Portion Recht! (firmenpresse) - Produkte mit Zimt, die einem besonders in der Weihnachtszeit so selbstverständlich als Lebensmittel entgegentreten, sind in der Vergangenheit durch einige Gerichtsentscheidungen zum Arzneimittel mutiert. Allerdings ging es hierbei nicht etwa um Zimtsterne oder Zimtrollen, sondern um als Nahrungsergänzungsmittel oder diätetische Mittel vertriebene Kapseln mit hoch dosierten Zimtextrakten. Nachdem zahlreichen Gerichte Zimt-Kapseln als Arzneimittel einstuften, musste sich nun der BGH mit der Frage befassen, wie ein aus 100 mg wässrigem Zimtextrakt bestehendes Produkt mit der Bezeichnung „Nobilin GLUCO Zimt“ einzustufen ist.
Eine Tablette enthielt neben 100 mg wässrigem Zimtextrakt die Stoffe Zink, Mangan, Folsäure, Chrom, Selen und verschiedene Vitamine. Die Verpackung versprach den „Erhalt gesunder Blutzuckerwerte“. Im Internet warb die Beklagte damit, dass Diabetiker das bei ihnen ausreichend vorhandene Insulin nach Einnahme der Tablette wieder richtig umsetzen könnten.
Der „Verband Sozialer Wettbewerb“ (VSW) sah in dem Produkt ein Arzneimittel und nicht wie die Beklagte ein diätetisches Lebensmittel. Der bestimmende Anteil Zimt erfülle keinen besonderen Ernährungszweck, sondern diene der Beeinflussung des Blutzuckerspiegels auf pharmakologischem Wege. Schließlich wirke der Stoff in der Zelle synergetisch mit Insulin.
Die beiden Vorinstanzen hatten sich dem angeschlossen und festgestellt, dass eine verpackungsgemäße Anwendung zu einer Aufnahme von 3 g Zimt am Tag führe. Dies sei eine so ungewöhnlich hohe Menge, die nach normalen Ernährungsgewohnheiten nicht eingenommen werde. Aus diesem Grund könne das Produkt nicht als Lebensmittel eingestuft werden.
Der BGH folgte dieser Sichtweise nicht. Vielmehr könne auch ein Verzehr von 3 g Zimt am Tag noch im Rahmen normaler Ernährungsgewohnheiten liegen. Dabei spiele es keine Rolle, ob bereits eine Gewohnheit des Verzehrs in solcher Menge bestehe. Auch ohne diese könne der Verzehr von 3 g Zimt am Tag noch angemessen sein. Entscheidend sei, wie sich eine tägliche Aufnahme von 3 g Zimt langfristig auswirke. Hierbei handelt es sich um eine Tatsachenfrage, die nun die beiden Vorinstanzen ggf. unter Einholung eines Sachverständigengutachtens entscheiden müssen. Auf die beiden Urteile darf man gespannt sein.
BGH, Urteil vom 14.01.2010, I ZR 138/07
Weitere Informationen erhalten Sie kostenfrei und unverbindlich unter www.juravendis.de
Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:
Themen in dieser Pressemitteilung:
lebensmittelrecht
arzneimittel
lebensmittel
diaetmittel
zimt
bgh
nahrungsergaenzungsmittel
zimtextrakte
diabetiker
blutzuckerspiegel
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
www.juravendis.de - Ihre tägliche Portion Recht ++ juravendis Rechtsanwälte ist eine Rechtsanwaltssozietät, die sich auf das Gesundheitsrecht und die gesundheitsnahen Bereiche des Medien- und Wirtschaftsrechts spezialisiert. Die Kanzlei berät Unternehmen der Gesundheitsbranche zu deren spezifischen gesundheitsrechtlichen Fragestellungen, beispielsweise zur Abgrenzung der unterschiedlichen Gesundheitsprodukte (Arzneimittel / Lebensmittel / Kosmetika / Futtermittel / Biozidprodukte etc.), zur Kennzeichnung und Bewerbung von Gesundheitsprodukten, insbesondere Health Claims, sowie zum Apothekenrecht, zu Fragen der Pharmadistribution und des Arzneimittelpreisrechts.
www.medivendis.de - Ihre Agentur für Gesundheitsmarketing ++ medivendis versteht sich als ganzheitlicher Lösungsanbieter im Gesundheitsbereich zwischen Marketing, Öffentlichkeitsarbeit/Presse, Technologie und rechtlichen Möglichkeiten. Gerade in der heutigen Zeit unterliegt der Gesundheitsmarkt folgenschweren Umwälzungen. Aber eben diese Veränderungen bergen enormes Potential für einzelne Unternehmen, sofern man es versteht die Zeichen der Zeit zu erkennen und praxis-orientierte und rechtlich fundierte Lösungsansätze zu verfolgen und letztendlich auch zu realisieren.
www.Fachmann24.de - Ihre Internetagentur ++ Fachmann24.de ist ein neues Projekt der inhabergeführte Agentur B&B Consulting GbR mit den Schwerpunkten Consulting, Marketing, Design, Pressearbeit und Internet. Obwohl im Portfolio eine Vielzahl von Portalen mit mehreren 10.000 Besuchern pro Tag und einem Gesamtumsatz von knapp 100 Millionen Euro im Jahr betreut wurden, liegt das Augenmerk dieses Dienstleistungsangebotes auf innovativen Unternehmensgründern, Selbständigen und Kleinunternehmen welche den Schritt in den Mittelstand konsequent und zielorientiert planen und umsetzen.
www.cleanskin.de - Liebe Deine Haut ++ Cleanskin ist Ihr Spezialist für dauerhafte Haarentfernung, Hautverjüngung und Tattooentfernung! Wenn es Ihnen um das Thema schöne und glatte Haut geht, sind Sie bei uns richtig. Die Marke „cleanskin“ steht deutschlandweit für beste Qualität bei Behandlungen zur dauerhaften Haar- und Tattooentfernung. Als Experten auf dem Gebiet der lichtkosmetischen Behandlungen haben wir allerhöchste Ansprüche an Qualität und Sicherheit. Das zeigt sich in unserem zertifizierten Fachpersonal, hochmoderner Technologie und exzellentem Service. Jährlich schenken uns viele tausend Menschen, die Wert auf ein attraktives Erscheinungsbild legen, ihr Vertrauen und wurden mit einer Haut, frei von Haaren und Tattoos belohnt.
medivendis.de
Ulrich Hansel (PR-Manager)
Karwendelplatz 3
85598 Baldham
Tel :: 08106-37789-0
Fax :: 08106-37789-29
Mail :: ulrich.hansel(at)medivendis.de
http://www.medivendis.de
medivendis.de
Ulrich Hansel (PR-Manager)
Karwendelplatz 3
85598 Baldham
Tel :: 08106-37789-0
Fax :: 08106-37789-29
Mail :: ulrich.hansel(at)medivendis.de
http://www.medivendis.de
Datum: 24.03.2010 - 13:13 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 182701
Anzahl Zeichen: 2658
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: Ulrich Hansel
Stadt:
80801 München
Telefon: +49 8106 377 89 0
Kategorie:
Wirtschaft (allg.)
Meldungsart: bitte
Versandart: Veröffentlichung
Diese Pressemitteilung wurde bisher 574 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"juravendis Rechtsanwälte ++ Lebensmittelrecht: Zimt-Kapseln - Arzneimittel oder Lebensmittel?"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
juravendis Rechtsanwälte (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
(NL/1138760545) Bedingt durch Aufklärungsportale wie Foodwatch und zunehmenden politischen Druck auf die Überwachungsbehörden wird immer häufiger um Produktaufmachungen für Lebensmittel gestritten. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hatte kürzlich über ein als Gouda bezeichnetes P
OLG Köln: Goldstandard bei bilanzierten Diäten nicht zwingend! ...
(NL/1074578767) Das Inverkehrbringen bilanzierter Diäten setzt nicht voraus, dass ihre Wirksamkeit durch eine randomisierte, placebokontrollierte Doppelblindstudie am Menschen nachgewiesen worden ist. Dies hat jetzt das Oberlandesgericht (OLG) Köln entgegen der verbreiteten Tendenz anderer Instan
Abmahnvereine mahnen weiter ab – Nahrungsergänzungsmittel mit Echinacea und Holunderblüten ...
Beworben wurde das Produkt unter anderem mit der Aussage: "Die X enthalten eine Fülle sorgfältig ausgesuchter Natursubstanzen wie beispielsweise Echinacea und Holunderblüten, die dafür bekannt sind, die natürlichen Abwehrkräfte unterstützen zu können." Der Abmahnverein berief si
Weitere Mitteilungen von juravendis Rechtsanwälte
CONTENTSERV PIM-Lösung im Einsatz bei LG Electronics ...
Optimierte Produkt-Kommunikation bei LG Electronics Deutschland Der koreanische Weltkonzern LG Electronics, Inc. ist der weltweit größte Hersteller von Mobiltelefonen, Flachbildfernsehern, Klimageräten, Waschmaschinen, optischen Laufwerken, DVD-Playern sowie Heimkinoanlagen. Die deutsche Tocht
Can Can Lingerie Holding AG – Generalversammlung und Geschäftsbericht ...
Can Can Lingerie Holding AG – Generalversammlung und Geschäftsbericht Sydney, den 24.März 2010 - Die Can Can Lingerie Holding AG (ISIN: CH0044678180 / Symbol: CCH) freut sich zu bestätigen, dass die Einladungen zum Besuch der Generalversammlung am 12. April
DGAP-News: Christian Greiner wird neues Vorstandsmitglied bei LUDWIG BECK ...
Ludwig Beck am Rathauseck-Textilhaus Feldmeier AG / Personalie 24.03.2010 12:16 Veröffentlichung einer Corporate News, übermittelt durch die DGAP - ein Unternehmen der EquityStory AG. Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich. --------------------------------
Die Besten Druckdienstleister und der Käuferpreis… ...
Mit dem Report »Die besten Druckereien und Medienbetriebe Deutschlands«, der als eMagazin unter der Internetadresse www.druckdeal.de/report veröffentlicht ist, informiert druckdeal.de vor allem Printbuyer über die besten Unternehmen der Druckbranche. Innovation made in Germany Im vergangenen
