"Piep, piep, wir haben uns alle lieb" - Warum die Deutschen die grosse Koalition so lieben
10.03.2006 - 16:33 | 19053
(firmenpresse) - Bonn/Sankt Augustin - Nach 100 Tagen wird traditionell Bilanz gezogen. So hält es auch die Zeitschrift Die Politische Meinung (PM), die von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) http://www.kas.de herausgegeben wird. Hugo Müller-Vogg, ehemaliger Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) http://www.faz.net, resümiert die Wirtschaftspolitik der grossen Koalition und kommt zu dem Schluss: "Die Stimmung ist besser als die Wirtschaftspolitik". Die Deutschen mögen diese Koalition und die Kanzlerin an der Spitze, weil sie chronisch konsenssüchtig sind. Die von Merkel und Müntefering intonierte Melodie "Wir haben uns alle lieb" wirke so schön beruhigend, so Müller-Vogg spitz. Doch gemessen werde Schwarz-Rot letztlich nur an einem Punkt: der Bekämpfung der skandalös hohen und sozial ungerechten Arbeitslosigkeit.
Zweifel sind angebracht, ob die Koalitionäre die Kraft zum grossen Wurf haben werden, denn: "So erinnert das Zustandekommen dieser Regierung an das Ende eines Boxkampfes, das beide Akteure nur deshalb stehend erreichten, weil sie sich aneinander festklammern und sich somit gegenseitig stützen." Die Mängelliste des Autors, der mittlerweile unter anderem für die Bild-Zeitung http://www.bild.t-online.de und die Welt am Sonntag (WamS) http://www.wams.de schreibt, ist stattlich: Der unheilvolle Trend zur Frühverrentung mit staatlicher Hilfe wird weiter gefördert, das Arbeitslosengeld II wurde in den neuen Ländern auf Westniveau gehoben und eine Sanierung der Rentenkassen steht noch aus. "Das Bild, das die neue Regierung mit ihrer Wirtschafts- und Sozialpolitik abgibt, ist also ein zwiespältiges. Das kann auch nicht anders sein, weil den Regierungsfraktionen ein gemeinsames Leitbild fehlt, der politisch-strategische Überbau", so Müller-Vogg.
Wenn man nach Vorbildern sucht, wie es die neue Regierung besser machen müsste, muss man nicht bis nach Amerika schauen. "Die Alpenrepublik überrascht mit wirtschaftlichen Erfolgen", schreibt der Wirtschaftspublizist Ansgar Lange, der für die PM einen Artikel über die arbeitsmarktpolitischen Erfolge in Österreich verfasst hat. Deutschland leide momentan noch an einer Art Mentalblockade, findet auch der österreichische Manager Helmut Reisinger, der als Geschäftsführer für den Stuttgarter IT-Dienstleister Nextiraone http://www.nextiraone.de arbeitet: "Deutschlands Problem ist der Erfolg der Vergangenheit". Die anderen europäischen Staaten schauen nicht mit Schadenfreude auf den einstigen Musterknaben herab, sondern haben ein rationales Interesse an dem ökonomischen Aufstieg Deutschlands. Denn nur wenn die deutsche Wirtschaft wieder kräftig brummt, kann es auch mit Europa insgesamt wieder aufwärts gehen. Das weiss auch das kleine Österreich.
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