Cem Özdemir schließt grün-liberale Partei nach Schweizer Vorbild für Deutschland aus
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Für den Bundesvorsitzenden der Grünen kommt ein ähnliches Experiment hierzulande nicht in Frage
(firmenpresse) - Hamburg, 09. September 2010 – Freie Gesellschaft, freie Wirtschaft, grünes Bewusstsein: In der Schweiz feiert die Grünliberale Partei (GLP) mit einer Kombination aus wirtschaftsliberalen und ökologischen Positionen erstaunliche Erfolge. Doch Cem Özdemir, seit 2008 Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, hält eine deutsche Grün-Liberale Fusion im Interview des Wirtschaftsmagazins „enorm“ (EVT 09.09.2010) für „ausgeschlossen“. Grüne und FDP hätten zwar Überschneidungen in den Wählermilieus, „das Milieu alleine sagt jedoch nicht so viel über die Werte des Menschen aus.“
Die GLP wurde in der Schweiz 2007 auf Bundesebene gegründet. Bis 2020 strebt die Partei zehn Prozent im eidgenössischen Nationalrat an. Eine grün-liberale Partei hätte wohl auch in Deutschland Stimmenpotenzial. „Grün lässt sich nicht einfach in alte Lagerkategorien verpacken“, sagt denn auch Cem Özdemir. Trotzdem betont Özde-mir „neben dem gemeinsamen gesellschaftlichen Liberalismus eine grundsätzliche Differenz“ zwischen Grün und Liberal. Der Bundesvorsitzende widerspricht der liberalen Forderung nach Minimierung staatlicher Anreize für ökologische Maßnahmen: „Die notwendige ökologische Transformation wird ohne staatliche Anreize nicht gelingen“.
In der Schweiz setzt die GLP auf weniger Umverteilung, mehr Leistungsgerechtigkeit und einen Rückbau des Staatsbudgets. Die Partei vertritt damit urliberale Themen. Gleichzeitig fokussiert die GLP klassisch grüne Themen des Umweltschutzes und legte mit diesen grün-liberalen Positionen einen Blitzstart hin. 2007, nur drei Jahre nach der Gründung, hat die GLP auf Anhieb 5,75 Prozent und damit zehn Sitze bei den Zürcher Kantonalratswahlen gewonnen. Die Partei hofft nun bei den eidgenössischen Nationalratswahlen im nächsten Jahr auf Bundesebene ähnliche Gewinne erzielen zu können.
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Datum: 09.09.2010 - 12:30 Uhr
Sprache: Deutsch
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Politik & Gesellschaft
Meldungsart: Interview
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Freigabedatum: 09.09.2010
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