Plenardebatte Deutsche Einheit - GRÜNE: CDU und FDP ging es nicht um Würdigung der Deutschen Einhe

Plenardebatte Deutsche Einheit - GRÜNE: CDU und FDP ging es nicht um Würdigung der Deutschen Einheit

ID: 266336

Plenardebatte Deutsche Einheit - GRÜNE: CDU und FDP ging es nicht um Würdigung der Deutschen Einheit



(pressrelations) - CDU und FDP haben nach Einschätzung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit ihrem heutigen Verhalten im Plenum bewiesen, dass es ihnen keine Sekunde um die Würdigung der Deutschen Einheit, sondern vielmehr um reine Parteipolitik gegangen sei. DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass sie mit ihrem Änderungsantrag den Versuch unternommen hatten, zu einer gemeinsamen Haltung zu kommen.

"CDU und FDP haben nie versucht, zu einem gemeinsamen Antrag zu kommen. Die Redebeiträge der CDU-Abgeordneten haben bewiesen, dass sie ihre Geschichte der Ost-CDU noch nicht aufgearbeitet haben. Und die FDP war noch nicht einmal in der Lage, die Entspannungspolitik der sozial-liberalen Bundesregierung mit einem Bundesaußenminister Walter Scheel zu würdigen. Dieses Verhalten ist des Anlasses unwürdig. CDU und FDP nehmen zum Gedenken der Deutschen Einheit leider eine völlig taktische Haltung ein", stellt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche, fest.

"Die Veranstaltung mit Joachim Gauck am vergangenen Montag würdigte das Ereignis in angemessener Weise. Das heutige Verhalten der Regierungsfraktionen nicht."


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne

Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-fraktion-hessen.de

Unternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  Regierung muss Kohlekompromiss ohne Wenn und Aber verteidigen DB weist Stern-Bericht zu Stuttgart 21 entschieden zurück:
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 29.09.2010 - 14:46 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 266336
Anzahl Zeichen: 1781

pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen


Diese Pressemitteilung wurde bisher 201 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Plenardebatte Deutsche Einheit - GRÜNE: CDU und FDP ging es nicht um Würdigung der Deutschen Einheit"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

GRÜNE erwarten endlich konkrete Maßnahmen für Hygieneampel ...
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Verbraucherschutzministerin Puttrich (CDU) dazu auf, ihren jahrelangen Ankündigungen für mehr Verbraucherschutz in Hessen echte Taten folgen zu lassen und sich konsequent für eine verpflichtende Hygieneampel einzusetzen. Hessen hat in die

GRÜNE fragen nach aktuellem Stand des Partikeltherapiezentrums am Universitätsklinikum Gießen-Marburg ...
Die Tatsache, dass das Partikeltherapiezentrum an der Universitätsklinik in Marburg nicht, wie in den Verträgen vorgesehen, zum 31.12.2012 in Betrieb genommen wurde, veranlasst die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei der zuständigen Ministerin nachzufragen. "Da Ministerin Küh

Kürzung der Ausgleichszulage für Landwirte ? GRÜNE fordern Antworten von der Landesregierung ...
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag kritisiert, dass die Ausgleichszulage (AGZ), die das Land Hessen mit Beteiligung des Bundes und der EU an Landwirte in benachteiligten Gebieten zahlt, für das vergangene Jahr massiv gekürzt worden ist. Die betroffenen Landwirte wurde


Weitere Mitteilungen von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag


1 1 wertet Homepage-Angebot weiter auf ...
Internet-Provider erweitert Speicherplatz /// Viele zusätzliche Features für Entwickler /// Sonderaktion mit stark reduzierten Preisen Montabaur, 29. September 2010. Die 11 Internet AG hat ihr Hosting-Angebot für anspruchsvolle Webentwickler weiter aufgewertet. Ab sofort sind in den beiden Tar

Neues Schulgesetz muss Aufbruch für Hessens Schulen skizzieren ...
"Der Gesetzentwurf der SPD geht insgesamt in die richtige Richtung, denn er will längeres gemeinsames Lernen ermöglichen, beschreibt Schritte hin zu selbstständigeren Schulen und setzt auf die Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderung. Es ist gut, dass nun aus der Oppositio

DB weist Stern-Bericht zu Stuttgart 21 entschieden zurück: "Fakten widerlegen haltlose Behauptungen ...
Planungen entsprechen nationalem und europäischem Recht (Berlin, 29. September 2010) Die Deutsche Bahn weist einen Vorabbericht des am Donnerstag erscheinenden Magazins "Stern" zum Projekt Stuttgart 21 mit aller Entschiedenheit als falsch zurück. In nicht nachvollziehbarer Weise wer

Regierung muss Kohlekompromiss ohne Wenn und Aber verteidigen ...
"Die Bundesregierung muss ihr doppeltes Spiel bei der Steinkohleförderung beenden und den Kohlekompromiss von 2007 ohne Wenn und Aber gegen die Brüsseler Kahlschlagpolitik verteidigen. Wenn die EU- Kommission sich mit ihrer Forderung durchsetzt, die Subventionen schon 2014 zu beenden, werde


 

Werbung



Sponsoren

foodir.org The food directory für Deutschland
News zu Snacks finden Sie auf Snackeo.
Informationen für Feinsnacker finden Sie hier.

Firmenverzeichniss

Firmen die firmenpresse für ihre Pressearbeit erfolgreich nutzen
1 2 3 4 5 6 7 8 9 A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z