LINDNER: Bei ?Stuttgart 21? die umstrittenen Fakten gemeinsam klären (04.10.2010)
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LINDNER: Bei "Stuttgart 21" die umstrittenen Fakten gemeinsam klären (04.10.2010)
FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. Zu den Diskussionen über das Infrastrukturprojekt "Stuttgart 21" erklärt
FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER:
"Es ist jetzt geboten, einen moderierten Diskussionsprozess in Stuttgart anzustoßen. Unsere Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger hat einen solchen Vorschlag heute unterbreitet, wir haben diesen im Präsidium einstimmig begrüßt. Es geht zuerst darum, eine unabhängige Persönlichkeit zu finden, die von allen Beteiligten akzeptiert wird. Die Aufgabe könnte dann sein, über einen solchen Dialog die umstrittenen Fakten gemeinsam rational zu klären. Erfolgreiche Vermittlungsverfahren wie beim Ausbau des Flughafens Frankfurt können als Vorbilder gelten. Allerdings ist das Projekt parlamentarisch und juristisch legitimiert. Eine Infragestellung der Umsetzung des Projekts steht daher nicht zur Debatte. Das hätte unabsehbare Folgen für die Modernisierungs- und Zukunftsfähigkeit Deutschlands."
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Datum: 04.10.2010 - 15:16 Uhr
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