USA: Kampf gegen Armut im eigenen Land
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Vor dem Hintergrund der drastisch gestiegenen Arbeitslosenquote hat der US-Kongress Anfang 2009 als Teil des riesigen Konjunkturprogramms zusätzliche Hilfen für Arme beschlossen, wie das Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln mit Bezug auf die Autorin Waltraud Peter mitteilt. So wurde beispielsweise das Arbeitslosengeld bislang für 99 Wochen statt sechs Monate gezahlt und die Arbeitspflicht für alleinstehende Empfänger von Lebensmittelmarken ist ausgesetzt. Außerdem bekamen Arbeitslose, die zuvor in einer Betriebskrankenkasse waren, 65 Prozent ihres Krankenversicherungsbeitrags für ein Jahr als staatlichen Zuschuss.
Allerdings sind alle ergänzenden sozialpolitischen Maßnahmen auf zwei Jahre befristet und fordern einen hohen Preis: Bislang haben 30 US-Bundesstaaten die Landes- und Kommunalsteuern erhöht. Landesweit wurden Stellen und Gehälter im öffentlichen Dienst gestrichen bzw. gekürzt und öffentliche Schulen zusammengelegt oder geschlossen.
Dennoch haben die Beschlüsse des Kongresses von Anfang 2009 vielen Familien geholfen, die Folgen der Rezession besser zu verkraften. Vor allem die Mittelschicht, die sonst kaum Ansprüche auf staatliche Sozialleistungen hat, hat vom Notprogramm profitiert.
Mittlerweile wurde laut Medienberichten Arbeitslosenhilfen in einem Umfang von 700 bis 900 Milliarden Dollar beschlossen. Die Unterstützung für Langzeitarbeitslose soll weiter laufen. Allerdings soll ein Langzeitarbeitsloser nur noch für maximal 13 Monate staatliche Unterstützung erhalten.
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Datum: 20.12.2010 - 15:55 Uhr
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