Peinliche SPD-Nibelungentreue zu tunesischer Diktatorenpartei
ID: 330776
Peinliche SPD-Nibelungentreue zu tunesischer Diktatorenpartei
"Der Ausschluss kommt viel zu spät. Über 20 Jahre hat die SI in skandalöser Nibelungentreue zur Regime-Partei gestanden, obwohl diese Instrument des Diktators Ben Ali und somit mitverantwortlich für jahrzehntelange Unterdrückung war. Die SPD muss sich fragen lassen, warum sie nicht schon längst Farbe für Demokratie und Menschenrechte bekannt hat. Oder ob sie wegen der rot-grünen Waffenbrüderschaft von Schröder, Fischer und Ben Ali in Afghanistan über die eklatanten Menschenrechtsverletzungen einfach hinweg gesehen hat."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
Datum: 18.01.2011 - 16:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 330776
Anzahl Zeichen: 1513
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 192 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Peinliche SPD-Nibelungentreue zu tunesischer Diktatorenpartei"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
Aigner lässt im Dioxin-Skandal die Verbraucher im Stich ...
"Bundesministerin Aigner muss sich um den Verbraucherschutz kümmern, statt mit den Ländern über Zuständigkeiten zu streiten", so die Verbraucherpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Karin Binder, anlässlich der Sondersitzung von Bund und Ländern zum Dioxin-Skandal. Binder weiter: &q
RUPPERT: Roth macht sich unglaubwürdig ...
. Zu den Äußerungen von Claudia Roth über die Initiativen gegen Rechtsextremismus erklärt der Extremismus-Experte der FDP-Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT: Die christlich-liberale Koalition nimmt den Kampf gegen jegliche Art von Extremismus ernst. Das gilt auch für das Problem des Rechtsext
green yellow pr hilft sozialen Organisationen ...
Vielen, gerade kleineren Vereinen, gelingt es nicht, ihr Anliegen einer breiten Öffentlichkeit bekannt zu machen. Das will die neu gegründete PR-Agentur green yellow pr ändern. Sie ist spezialisiert auf die Arbeit für soziale Organisationen. Die EU hat 2011 zum Europäischen Jahr der Freiwillige
Werbeagentur Drei Elementeübergibt Ruhrstadt-Flagge an die Stadt Waltrop ...
Unter dem Motto "Wir gründen Deutschlands größte Stadt" übergaben Flaggenpate Dietmar Bramsel, Geschäftsführer der Werbeagentur Drei Elemente aus Waltrop und sein Team am 18. Januar 2011 der Bürgermeisterin Anne Heck-Guthe im Rathaus der Stadt Waltrop die Ruhrstadt-Flagge. Ziel dies
