Genau vor 18 Jahren wurde die Grenze zur ehemaligen DDR geöffnet. Für uns Mitglieder der Partei „Die Linke, Helmstedt“, steht außer Frage, dass die DDR die fundamentalen Grundrechte Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Freizügigkeit nicht zuließ und in diesen Bereichen ein Unrechtsstaat war. Ferner funktionierte auch die Gewaltenteilung nicht.
Henning Funke-Bruns
(firmenpresse) - Diese Erklärung soll ein Angebot sein, sich mit linker freiheitlicher Politik jenseits der negativen Erfahrungen im Realsozialismus zu befassen und Antworten zu suchen, wie Unrecht zu vermeiden ist.
Wir haben uns dabei an den Idealen der Französischen Revolution orientiert:
Freiheit – Gleichheit – Solidarität
Freiheit
Freiheit ist ein universelles Menschenrecht, was niemals, auch nicht im Namen vermeintlich guter Weltanschauungen ausgehebelt werden darf.
Sozialismus und Freiheit schließen sich nicht aus, sondern ergänzen sich. Freiheit wird in unserem Land häufig fälschlicherweise mit Interessenpluralismus gleichgesetzt. Macht- und Herrschaftsverteilung werden dabei außer Acht gelassen. Die Freiheitsanteilnahme ist in unserem Land für arme Menschen eingeschränkt. So hat z.B. ein armes Kind eben nicht die Freiheit trotz hoher Intelligenz eine höhere Bildung zu erlangen.
Gleichheit
Die völlige Gleichheit ist in unserer Gesellschaft erst erreicht, wenn die Menschen sich von wirtschaftlichen Zwängen befreit sehen. Erst dann kann sich die Individualität des Einzelnen voll entfalten.
In der arbeitsteiligen Gesellschaft ist es wichtig, sich der Gleichheit der Menschen anzunähern. Das erfordert unserer Ansicht nach, dass die Wirtschaft demokratisch kontrolliert wird. Erst dann werden sich Gleichheitsgrundsätze wie
•Recht auf Arbeit
•Recht auf Bildung
•Recht auf soziale Sicherheit
•reale Gleichstellung der Geschlechter und
•Gleichberechtigung für Menschen mit Migrationshintergrund
verwirklichen lassen.
Solidarität
Nur durch gemeinsames Handeln der Benachteiligten werden diese Gleichheitsgrundsätze durchgesetzt.
Wirkliche Veränderungen entstehen aus solidarischem, selbstorganisiertem Handeln. Nur so werden soziale Veränderungen, wie z. B. alternative Eigentumsformen oder Genossenschaften, entstehen.
Die Partei „Die Linke Helmstedt“ ist keine Avantgarde, die diese Interessen initiiert. Sie wird sich in diese Bewegungen einreihen und für politische Unterstützung in den Parlamenten werben.
Diese Erklärung wurde am 09. November 2007 von der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes der Partei „Die Linke Helmstedt“ verabschiedet.
Im Namen der Mitgliederversammlung und des Vorstandes
Henning Funke-Bruns, Vorstandsmitglied und Landtagskandidat
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