West-Ost-Institut Berlin: neue Wahlprognose für Russland

West-Ost Institute Berlin veröffentlicht neue Prognosen zum Präsidentenwahl in Russland

(firmenpresse) - Berlin, 25.04.2011. Politikexperte des West-Ost-Instituts Berlin Professor Eberhard
Schneider hat auf Basis der Analyse der Kremlaktivitäten eine Prognose zur
Präsidentenwahl in Russland 2012 vorbereitet. Anders als viele Politikwissenschaftler geht
er davon aus, dass bei der Präsidentenwahl 2012 nicht Wladimir Putin, sondern der
derzeitige Präsident Dmitrij Medwedew kandidieren wird mit Putins Einverständnis.

Anfang Dezember 2011 wird ein neues russisches Parlament, die Staatsduma, gewählt.
Im kommenden März wird ein neuer russischer Präsident gewählt, diesmal für sechs
Jahre. Da der russische Präsident nicht nur repräsentatives Staatsoberhaupt ist, sondern
auch über exekutive Vollmachten verfügt - ähnlich wie der amerikanische Präsident –,
geht es im Vorfeld der Wahlen darum, wen der Kreml als Kandidaten präsentiert, denn
dieser wird auch gewählt werden: entweder den Amtsinhaber Dmitrij Medwedew, dem die
Verfassung eine zweite Amtszeit erlaubt, oder Premier Wladimir Putin, der nach
vierjähriger Pause erneut kandidieren darf. Medwedew steht für ein umfassendes
Modernisierungsprogramm, das nicht nur eine wirtschaftliche und technologische
Modernisierung bedeutet, sondern auch eine politische Modernisierung – wie Medwedew
mehrmals erklärt hat – und westliche Unterstützung einschließt. Putin steht für Stabilität,
die nach den Jelzin-Jahren auch erforderlich war, die aber heutzutage nicht mehr
ausreicht. Medwedew erreicht die Zustimmung der liberalen Kräfte in Russland, der
Jugend und der Unternehmerschaft. Wenn er wieder Präsident ist, dürfte der Westen eher
bereit sein, das Modernisierungsprogramm in Russland breit zu unterstützen als unter
einem Präsidenten Putin, der 2018 für weitere sechs Jahre gewählt werden könnte. Wenn
Russland keine umfassende Modernisierung durchführt, wird das Land mittelfristig auf das


Niveau einer Mittelmacht absinken, in der dann selbst die Modernisierungsgegner ihre
heutigen Positionen nicht mehr werden halten können.

Prof. Schneider prognostizierte aufgrund empirischer Analysen im Dezember 1981, dass
der damalige KGB-Chef Jurij Andropow der Nachfolger von Generalsekretär Leonid
Breshnew sein wird, was ein Jahr später auch geschah. Als Nachfolger Andropows
prognostizierte er Michail Gorbatschow mit der Einschränkung, dass das Politbüro des ZK
der KPdSU vorher noch ihr altes Mitglied Konstantin Tschernenko zum Generalsekretär
bestimmen werde, was auch eintrat.

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Datum: 25.04.2011 - 13:24 Uhr
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