West-Ost-Institut Berlin: neue Wahlprognose für Russland
25.04.2011 - 13:24 | 392995
West-Ost Institute Berlin veröffentlicht neue Prognosen zum Präsidentenwahl in Russland
(firmenpresse) - Berlin, 25.04.2011. Politikexperte des West-Ost-Instituts Berlin Professor Eberhard Schneider hat auf Basis der Analyse der Kremlaktivitäten eine Prognose zur Präsidentenwahl in Russland 2012 vorbereitet. Anders als viele Politikwissenschaftler geht er davon aus, dass bei der Präsidentenwahl 2012 nicht Wladimir Putin, sondern der derzeitige Präsident Dmitrij Medwedew kandidieren wird mit Putins Einverständnis.
Anfang Dezember 2011 wird ein neues russisches Parlament, die Staatsduma, gewählt. Im kommenden März wird ein neuer russischer Präsident gewählt, diesmal für sechs Jahre. Da der russische Präsident nicht nur repräsentatives Staatsoberhaupt ist, sondern auch über exekutive Vollmachten verfügt - ähnlich wie der amerikanische Präsident –, geht es im Vorfeld der Wahlen darum, wen der Kreml als Kandidaten präsentiert, denn dieser wird auch gewählt werden: entweder den Amtsinhaber Dmitrij Medwedew, dem die Verfassung eine zweite Amtszeit erlaubt, oder Premier Wladimir Putin, der nach vierjähriger Pause erneut kandidieren darf. Medwedew steht für ein umfassendes Modernisierungsprogramm, das nicht nur eine wirtschaftliche und technologische Modernisierung bedeutet, sondern auch eine politische Modernisierung – wie Medwedew mehrmals erklärt hat – und westliche Unterstützung einschließt. Putin steht für Stabilität, die nach den Jelzin-Jahren auch erforderlich war, die aber heutzutage nicht mehr ausreicht. Medwedew erreicht die Zustimmung der liberalen Kräfte in Russland, der Jugend und der Unternehmerschaft. Wenn er wieder Präsident ist, dürfte der Westen eher bereit sein, das Modernisierungsprogramm in Russland breit zu unterstützen als unter einem Präsidenten Putin, der 2018 für weitere sechs Jahre gewählt werden könnte. Wenn Russland keine umfassende Modernisierung durchführt, wird das Land mittelfristig auf das Niveau einer Mittelmacht absinken, in der dann selbst die Modernisierungsgegner ihre
heutigen Positionen nicht mehr werden halten können.
Prof. Schneider prognostizierte aufgrund empirischer Analysen im Dezember 1981, dass der damalige KGB-Chef Jurij Andropow der Nachfolger von Generalsekretär Leonid Breshnew sein wird, was ein Jahr später auch geschah. Als Nachfolger Andropows prognostizierte er Michail Gorbatschow mit der Einschränkung, dass das Politbüro des ZK der KPdSU vorher noch ihr altes Mitglied Konstantin Tschernenko zum Generalsekretär bestimmen werde, was auch eintrat.
Das West-Ost-Institut Berlin ist eine Einrichtung für Lehre, Forschung, Qualifizierung und
Beratung im Rahmen der internationalen Partnerschaften zwischen West und Ost. Das Institut
arbeitet mit vielen Experten und Forscher zusammen, sein spezifisches Aufgabengebiet
bezieht sich auf die noch immer wachsenden Kontakte zwischen west- und osteuropäischen
Ländern, die sich auf allen Ebenen von Wirtschaft, Politik, Gesellschaft, Kultur und Bildung
entwickeln
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