Regierungsentwurf des BMWi-Haushalts 2012
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"Haushalt in neuem Gewand: knappe Ressourcen zielgenau in Zukunft investieren"
(PresseBox) - Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf des Haushalts des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) für das Jahr 2012 beschlossen. Er beläuft sich auf insgesamt rund 6,157 Mrd. Euro (2011: 6,117 Mrd. Euro).
Mit dem Haushalt leistet das BMWi erneut seinen Beitrag zur Konsolidierung des Bundeshaushalts. Deutliche Einsparungen sind etwa bei den Steinkohlesubventionen und der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur vorgesehen; insgesamt sinken die Ausgaben in bestimmten Bereichen um rund 110 Mio. Euro.
Gleichzeitig stehen über das 12 Mrd. Euro Paket der Bundesregierung für Bildung und Forschung gegenüber 2011 zusätzlich rund 150 Mio. Euro für Forschung und Entwicklung (FuE) zur Verfügung. Damit setzt das BMWi den eingeschlagenen Konsolidierungskurs bei anhaltend guter Konjunktur und gleichzeitigen gezielten Investitionen in zukunftsträchtige Themen, wie neue Technologien und Fachkräftesicherung konsequent fort.
Der Haushalt 2012 des BMWi steht darüber hinaus ganz im Zeichen der Umsetzung eines in den letzten Monaten erarbeiteten Konzepts zur Neuausrichtung und Straffung des Förderangebots des BMWi. Ziel einer umfassenden Überprüfung war es, das Förderangebot zu bündeln und noch stärker auf die Zielgruppen des BMWi auszurichten, um so einen einheitlichen, transparenten und ordnungspolitisch schlüssigen Gesamtauftritt zu gewährleisten. Das Konzept, das nun schrittweise umgesetzt wird, besteht aus:
- der Festlegung von vier Oberthemen, unter denen sich künftig alle Förderangebote nach außen präsentieren, mit 16 einprägsamen Förderfeldern,
- Rahmenbedingungen, die künftig für alle BMWi-Förderungen gelten sollen,
- der inhaltlichen Bündelung und Zusammenführung von Förderangeboten.
Die Festlegung von vier einheitlichen Oberthemen der BMWi-Förderung spiegelt sich auch in einer gänzlich neuen Struktur des Einzelplans wider. Jedem der vier Politikbereiche wird künftig ein eigenes Kapitel im Einzelplan gewidmet. Eine solche Struktur soll möglicherweise auch in anderen Einzelplänen künftig umgesetzt werden.
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Datum: 06.07.2011 - 15:26 Uhr
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