Der Deutsche Bundestag bekraeftigt ueber Parteigrenzen hinweg die tiefe Freundschaft mit Polen
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Der Deutsche Bundestag bekraeftigt ueber Parteigrenzen hinweg die tiefe Freundschaft mit Polen
Zum heutigen Beschluss des interfraktionellen Antrages anlaesslich des 20. Jubilaeums des Deutsch-Polnischen Nachbarschafts- und Freundschaftsvertrages erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Dietmar Nietan:
Der bis heute erfolgreiche deutsch-polnische Aussoehnungsprozess ist die beste Voraussetzung dafuer, dass die Last der Vergangenheit zu einer Chance fuer die Zukunft werden kann.
Deshalb wollen wir uns dafuer einsetzen, dass nicht nur die Kenntnisse ueber die dunklen Seiten unserer gemeinsamen Geschichte nicht verblassen, sondern darueber hinaus die Sensibilitaet und das Verstaendnis fuer Geschichtsbilder und Erinnerungen des jeweils anderen gefoerdert werden. Wir wollen ein gemeinsames Erinnern, dass immer auch ein von einander Lernen im gegenseitigen Respekt beinhalten muss.
Wir Deutsche, aber auch Europa als Ganzes, haben dem polnischen Volk viel zu verdanken. Vor diesem Hintergrund und in Anbetracht der dramatischen und tragischen Momente in den deutsch-polnischen Beziehungen sind die vergangenen 20 Jahre seit Unterzeichnung des "Vertrages ueber gute Zusammenarbeit und freundschaftliche Zusammenarbeit" vom 17. Juni 1991 eine optimistisch stimmende europaeische Erfolgsgeschichte. Dieser Vertrag gilt heute als Modell fuer die Entwicklung von historisch belasteten Beziehungen zwischen Nationen hin zu einer friedlichen und intensiven Kooperation zwischen demokratischen Staaten. Aus dem Vertrauensvorschuss, den uns unseren polnischen Nachbarn gewaehrten, wuchs beiderseitiges Vertrauen.
Deutschen und Polen ist es in den letzten 20 Jahren gelungen, dieses Vertrauen zu vertiefen, ihre Zusammengehoerigkeit zu festigen und offene und strittige Fragen in gegenseitigem Einvernehmen schrittweise zu beantworten. Fuer die Zukunft Europas koennen und sollten wir uns auf dieses gewachsene Potenzial unserer Partnerschaft besinnen. Gute Nachbarschaft bedeutet, bei eigenen politischen Ueberlegungen die Positionen des Partners mitzudenken.
So sollten die deutsch-polnischen Beziehungen als ein Beispiel fuer das Zusammenwachsen der alten und neuen EU-Mitgliedstaaten betrachtet werden. Dazu brauchen wir die Aufbruchstimmung, den Mut und den Gestaltungswillen aller Beteiligten, ohne die die Veraenderungen in Europa seit den 1990er Jahren nicht denkbar gewesen waeren. Die Einheit Europas ist keine Selbstverstaendlichkeit. Menschen in Ost und West haben sie errungen und werden mit Ueberzeugung und Kraft an ihrer zukuenftigen Gestaltung arbeiten. Nur mit Polen ist europaeischer Fortschritt zu erreichen.
Deshalb wollen wir jetzt gemeinsam mit unseren polnischen Partnern ein neues Kapitel in unseren Beziehungen aufschlagen.
Aufgrund unserer gemeinsamen Geschichte sehen wir Deutschland und Polen nunmehr in der Verantwortung sich zusammen noch intensiver, als bisher durch politisches Handeln fuer die europaeische Einigung zu engagieren. Beide Laender streben danach, dass die Europaeische Union auch kuenftig ein Raum des Wohlstands, der Sicherheit und der Freiheit bleibt, ein Europa der Buerger wird. Bedingung hierfuer ist, eine nach innen wie aussen handlungsfaehige EU, die fest auf der Basis europaeischer Werte und Prinzipien wie Freiheit, Solidaritaet, Gleichheit, Demokratie und Menschenrechte fusst. Im Kontext dieser gemeinsamen, europapolitischen Verantwortung wollen wir unsere Partnerschaft mit Polen weiterentwickeln.
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Datum: 22.07.2011 - 08:10 Uhr
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