HOMBURGER zu Stuttgart 21: Grün-Rot landet hart in der Realität
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HOMBURGER zu Stuttgart 21: Grün-Rot landet hart in der Realität
FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. Die stellvertretende FDP-Vorsitzende BIRGIT HOMBURGER erklärte heute zum Ergebnis der Sitzung des Lenkungskreises zu Stuttgart 21:
"Die Grünen müssen jetzt die Verantwortung übernehmen und Stuttgart 21 bauen. Damit ist Grün-Rot heute in der harten Realität des Regierungshandelns angekommen. Das zeigt: der Rechtsstaat ist stärker als grüne Ideologie.
Vor allem die Grünen haben mit blumigen Versprechungen hohe Erwartungen geweckt, die sie jetzt nicht erfüllen können. Die Entzauberung der Grünen hat begonnen.
Die grün-rote Landesregierung hat auf Zeit gespielt - und verloren. Wer den Baustopp will, muss ihn auch bezahlen. Dieser Selbstverständlichkeit kann auch eine grün-rote Landesregierung nicht entkommen.
Wir begrüßen die Ankündigung der Bahn AG, den Verträgen nachzukommen und zügig weiterzubauen. Das ist eine gute Nachricht für die Investitionssicherheit in Deutschland. Nur wenn auch in Zukunft nach rechtsstaatlichen Verfahren geplante Investitionen in Deutschland sicher umgesetzt werden, werden wir die nötige Modernisierung unseres Landes vorantreiben. Ansonsten riskieren wir, dass Deutschland zum Museum wird."
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Datum: 22.07.2011 - 08:10 Uhr
Sprache: Deutsch
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