WISSING: SPD wird zur Anti-Arbeitnehmerpartei (06.07.2011)
ID: 447452
WISSING: SPD wird zur Anti-Arbeitnehmerpartei (06.07.2011)
Die SPD hat die Katze aus dem Sack gelassen. Sie setzt konsequent weiter auf steigende Staatsausgaben und will den Beschäftigten ihren Anteil am Aufschwung nicht nur vorenthalten, sie will sie noch stärker zur Kasse bitten. Die SPD outet sich damit als Anti-Arbeitnehmerpartei. Die Äußerungen des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten zeigen, dass die deutsche Sozialdemokratie an ihrem Tiefpunkt angelangt ist. Die SPD hat aufgehört, eine Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu sein. Die Finanz- und Steuerpolitik der SPD ist nicht mehr als eine reine Steuererhöhungspolitik.
FDP und Union werden weiter dafür kämpfen, dass auch die Beschäftigten von dem Aufschwung profitieren, wenn nötig auch gegen den Widerstand von SPD und Grünen.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
Datum: 22.07.2011 - 08:11 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 447452
Anzahl Zeichen: 1365
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 178 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"WISSING: SPD wird zur Anti-Arbeitnehmerpartei (06.07.2011)"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
FDP-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Zu der Ankündigung des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, im Falle eines Wahlsieges die kalte Progression abbauen zu wollen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING:Die christlich-liberale Koalition hat in dieser Legis
BRÜDERLE-Interview für das "Handelsblatt ...
Der Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, FDP-Präsidiumsmitglied und Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion RAINER BRÜDERLE gab dem "Handelsblatt" (Mittwoch-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Hans-Jürgen Jakobs: Frage: Herr Brüderle, Sie sind 40 Jahre in der FDP un
RÖSLER-Interview für die "Augsburger Allgemeine ...
Der FDP-Bundesvorsitzende Bundeswirtschaftsminister DR. PHILIPP RÖSLER gab der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwoch-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Stefan Stahl: Frage: Herr Rösler, die harte Wahlkampfzeit mit vielen Terminen beginnt und Sie wirken entspannt wie l
Weitere Mitteilungen von FDP-Bundestagsfraktion
UN-Kritik an Deutschland trifft ins Schwarze ...
i>Armut ist Folge der ausschließlichen Orientierung auf die Wettbewerbsfähigkeit Auch international verursacht diese Politik Armut und Krisen Laut dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac trifft die Kritik der UNO am deutschen Sozialsystem genau ins Schwarze. Jutta Sundermann, Mitgl
Parteienfinanzierung transparent regeln ...
Der Bundesschatzmeister der LINKEN, Raju Sharma, fordert eine Reform der Parteienfinanzierung. Die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) des Europarates hat dazu einen Evaluierungsbericht vorgelegt. Dessen Empfehlungen müssten nun zügig umgesetzt werden. Raju Sharma erklärt: Die Staatengruppe
Deutschland feiert in Bonn ...
Bonn (nrw-tn). Vom 1. bis 3. Oktober 2011 ist Deutschland zu Gast in Bonn: Dann werden der Tag der Deutschen Einheit und der Nordrhein-Westfalen-Tag erstmals gemeinsam gefeiert. Auf einem 3,5 Kilometer langen Veranstaltungsgelände bietet sich Besuchern ein abwechslungsreiches Programm, aus dem j
Koalition weiter auf der Suche nach der Wissenschaftsfreiheit ...
slich der Verlaengerung der massgeblich von der SPD erarbeiteten Regelungen zur "Wissenschaftsfreiheit" um ein Jahr, erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann: Den vollmundigen Ankuendigungen von Schwarz-Gelb im Koalitionsv
Personalentscheidungen im Auswärtigen Amt ...
inungsdatum 06.07.2011 Der Sprecher des Auswärtigen Amts teilt mit: Das Bundeskabinett hat heute der Ernennung von Harald Leibrecht (MdB) als neuem Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit zugestimmt. Harald Leibrecht, der neben der deutschen auch die US-amerikanische Staatsangehör
