BRUNKHORST: Deutschland wird Entsorgungs-Richtlinie rechtzeitig umsetzen (19.07.2011)
ID: 448800
BRUNKHORST: Deutschland wird Entsorgungs-Richtlinie rechtzeitig umsetzen (19.07.2011)
Die FDP begrüßt das Richtlinien-Ziel europaweit einheitlicher hoher Sicherheitsstandards bei der Entsorgung radioaktiver Abfälle. Die Entsorgung der radioaktiven Abfälle in Deutschland wird nach dem Stand von Wissenschaft und Technik auf der Grundlage transparenter Entscheidungen erfolgen.
Es ist keine Frage, dass Deutschland die Richtlinie rechtzeitig umsetzen wird. Wir könnten allerdings schon viel weiter sein. In den zehn Jahren, in denen die Umweltminister Jürgen Trittin und Sigmar Gabriel von den Grünen und der SPD Verantwortung getragen haben, sind wir in der Endlagerfrage nicht vorangekommen. Diesen unhaltbaren Zustand hat die christlich-liberale Koalition beendet.
Bundesumweltminister Norbert Röttgen hat alle Gorleben-Gegner, -Skeptiker und -Befürworter zum konstruktiven Dialog eingeladen. Dieses Angebot für noch mehr Transparenz sollte man nicht ausschlagen.
Die Erkundung des Salzstocks in Gorleben wird ? ohne Zeitdruck ? fortgesetzt werden, um zu einer definitiven Eignungsaussage zu kommen. Sollte die Erkundung des Salzstocks ergeben, dass der Salzstock nicht als Endlager taugt, dann wird dort auch kein Endlager gebaut.
Parallel werden allgemeine geologischer Eignungskriterien und mögliche alternative Entsorgungsoptionen ermittelt. Die Bundesregierung wird bis Ende des Jahres einen Vorschlag vorlegen. Alles ist auf einem guten Weg.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
Datum: 22.07.2011 - 18:30 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 448800
Anzahl Zeichen: 2111
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 312 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"BRUNKHORST: Deutschland wird Entsorgungs-Richtlinie rechtzeitig umsetzen (19.07.2011)"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
FDP-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Zu der Ankündigung des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, im Falle eines Wahlsieges die kalte Progression abbauen zu wollen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING:Die christlich-liberale Koalition hat in dieser Legis
BRÜDERLE-Interview für das "Handelsblatt ...
Der Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, FDP-Präsidiumsmitglied und Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion RAINER BRÜDERLE gab dem "Handelsblatt" (Mittwoch-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Hans-Jürgen Jakobs: Frage: Herr Brüderle, Sie sind 40 Jahre in der FDP un
RÖSLER-Interview für die "Augsburger Allgemeine ...
Der FDP-Bundesvorsitzende Bundeswirtschaftsminister DR. PHILIPP RÖSLER gab der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwoch-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Stefan Stahl: Frage: Herr Rösler, die harte Wahlkampfzeit mit vielen Terminen beginnt und Sie wirken entspannt wie l
Weitere Mitteilungen von FDP-Bundestagsfraktion
Menschen in Ostafrika benoetigen dringend mehr humanitaere Hilfe ...
Anlaesslich des Aufrufes an die Bundesregierung, mehr humanitaere Hilfe fuer die bedrohten Menschen in Ostafrika, zumal fuer die vom Tod bedrohten 500.000 Kinder, zu leisten, erklaert die im Auswaertigen Ausschuss fuer Afrika zustaendige SPD-Bundestagsabgeordnete Heidemarie Wieczorek-Zeul: Insges
Nach ELENA-Aus auch weitere technologische Großprojekte stoppen ...
"Die Erkenntnis der Bundesregierung, dass der elektronische Entgeltnachweis (ELENA) aus Datenschutzgründen nicht tragbar ist, kommt spät, aber sie kommt. Nun müssen weitere Entscheidungen folgen, um den Datenschutz tatsächlich zu stärken: Die schritt- und zwangsweise Einführung der Biomet
Integrationsminister Schneider: ?Türkeistämmige zeigen gesellschaftliches Engagement? ...
hrthemenbefragung der türkeistämmigen Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf, 19.07.2011 Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: "Die Mehrzahl der Menschen türkischer Herkunft beteiligt sich aktiv und kooperativ am ges
Bundesregierung muss Minijobs dringend reformieren ...
Anlaesslich neuer Daten des Deutschen Instituts fuer Wirtschaftsforschung zur Einkommensentwicklung in Deutschland erklaert die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme: Die Gehaltsschere in Deutschland wird immer groesser. Vor allem im Bereich
