Absage Deutschlands an umstrittener Gedenkveranstaltung für Durban-Konferenz setzt ein klares und richtiges Zeichen
ID: 474107
Absage Deutschlands an umstrittener Gedenkveranstaltung für Durban-Konferenz setzt ein klares und richtiges Zeichen
Zur Absage Deutschlands an der Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz teilzunehmen, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Dieser als Schauplatz für antisemitische Äußerungen missbrauchten Veranstaltung entzieht das geladene Publikum seine Aufmerksamkeit. Mit der Absage Deutschlands erweitert sich der Kreis der Staaten, die ihre Werte klar verteidigen. Damit steigt die Hoffnung auf "positive Ansteckungsgefahr".
In den vergangen Wochen sagten die USA, Kanada, Tschechien, Israel und Australien ihre Teilnahme ab. Deutschland demonstriert mit diesem Schritt den hohen Stellenwert des deutschen Engagements gegen Rassismus und seiner konsequente Menschenrechtspolitik. Es bedarf konkreter Maßnahmen im Kampf gegen Rassismus. Dem Missbrauch dieses wichtigen Anliegens dagegen müssen die westlichen Staaten vehement entgegentreten."
Hintergrund:
Die Antirassismus-Konferenzen der Jahre 2001 und 2009, die auf Beschluss der Generalversammlung der Vereinten Nationen von Dezember 1997 durchgeführt wurden, sind mehrfach massiv für propagandistische Attacken gegen Israel missbraucht worden. 2009 bezeichnete der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad Israel als das "grausamste und rassistischste Regime". Deutschland hatte bereits seine Teilnahme an der sogenannten "Durban II-Konferenz" aus diesem Grund abgesagt.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Datum: 05.09.2011 - 15:30 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 474107
Anzahl Zeichen: 2014
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 276 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Absage Deutschlands an umstrittener Gedenkveranstaltung für Durban-Konferenz setzt ein klares und richtiges Zeichen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
CDU/CSU-Fraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Weitergehendende Datensammlung ist kontraproduktiv Der Bundesrat stimmt am morgigen Freitag über das vom Bundestag beschlossene 16. Arzneimittelgesetz ab. Das Gesetz dient der Optimierung und Senkung des Einsatzes von Antibiotika in der Nutztierhaltung. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Er
Markttransparenzstelle ...
Ein kleiner Schritt für die Politik, ein großer Schritt für die Verbraucher Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag die Verordnung zur Markttransparenzstelle für Kraftstoffe. Mit der Verordnung wird die Marktbeobachtung im Kraftstoffbereich konkretisiert sowie die Transpar
?Tag des Waldes? im Zeichen der Nachhaltigkeit ...
Nicht mehr Holz schlagen als nachwächst Der 21. März ist traditionell der "Tag des Waldes". Ihn hat die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) in den 1970er Jahren als Reaktion auf die globale Waldvernichtung ins Leben gerufen. Dazu erklären der V
Weitere Mitteilungen von CDU/CSU-Fraktion
Faire Finanzierung von Kommunen und Kreisen: Werra-Meißner-Kreis klagt gegen Landesregierung ...
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht die schwarz-gelbe Landesregierung dringend in der Pflicht den Kommunalen Finanzausgleich zu reformieren. Aktueller Anlass ist die angekündigte Klage des Werra-Meißner-Kreises vor dem Staatsgerichtshof. Der Werra-Meißner-Kreis wird wahrschei
Bundeskanzlerin muss sich endlich in der Palaestina-Frage positionieren ...
Zum Treffen der EU-Aussenminister im polnischen Sopot, die sich nicht auf eine gemeinsame Haltung zu einem moeglichen Aufnahmebegehren eines Palaestinenserstaates in die Vereinten Nationen einigen konnten, erklaert der Nahost-Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Auswaertigen Ausschuss des
Wertvolle Rohstoffe wieder verwerten ...
Wie lassen sich die wertvollen Rohstoffe, die in vielen Produkten stecken, intelligent und kostengünstig zurück gewinnen und nachhaltig wieder verwerten? Wie kann man ein Produkt von vornherein so gestalten, dass Recycling und Nachnutzung optimal möglich sind? Diesen und anderen akuten Fragen run
60 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention - GRÜNE laden zum Fachgespräch "Flüchtlingsschutz in Europa ein ...
Anlässlich des 60-jährigen Jubiläums der Genfer Flüchtlingskonvention lädt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einem Fachgespräch mit dem Thema "Flüchtlingsschutz in Europa im Schatten der arabischen Umbrüche" ein. Die Veranstaltung findet am Freitag, dem 9. Sept
