ARCD kritisiert sinkende Investitionen für Bundesradwege

ARCD kritisiert sinkende Investitionen für Bundesradwege

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ARCD kritisiert sinkende Investitionen für Bundesradwege



(pressrelations) - Bad Windsheim (ARCD) ? Um 40 Prozent sinken bis 2012 die für den Bau und den Erhalt von Radwegen an Bundesstraßen vorgesehenen Investitionen im Verkehrsetat im Vergleich zu 2010. Standen im Haushaltsjahr 2010 noch 100 Millionen Euro zur Verfügung, werden 2011 noch 80 Millionen Euro aufgebracht. Für das Haushaltsjahr 2012 sind sogar nur noch 60 Millionen Euro eingeplant, wie der ARCD aus dem Bundesverkehrsministerium erfuhr. Bald ist es zehn Jahre her, seit 2002 im Bundeshaushalt zum ersten Mal ein damals schon mit 100 Mio. Euro ausgestatteter eigener Etat für Radwege an Bundesstraßen eingerichtet wurde.

Derzeit verlaufen entlang der vorhandenen rund 37 800 km Bundesstraßen etwa 18 500 km getrennte Radwege. Das sind fast 50 Prozent Anteil am gesamten Netz, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervorgeht.

Der "Nationale Radverkehrsplan 2002 ? 2012" weist für das Jahr 2002 bereits rund 15 000 km Radwege an Bundesstraßen aus. Wie viele Kilometer Radwege noch gebaut werden sollen, lässt die Bundesregierung offen. Der Radwegeführung an Bundesstraßen seien auch topographische Grenzen gesetzt. Außerdem sei zu prüfen, ob bei Ortsumgehungen mit Bundesstraßen der Radverkehr besser bereits vorhandene Ortsdurchfahrten nutzen kann. Ob ein Radweg erforderlich ist, liege in der Verantwortung der Straßenbauverwaltungen der Länder, betont die Bundesregierung.

Der ARCD kritisiert die Mittelkürzungen als kurzsichtig, weil davon notwendige Instandhaltungsmaßnahmen betroffen sind. Schon heute seien viele Radwege an Bundesstraßen durch Fahrbahnaufbrüche, Unebenheiten durch Baumwurzeln und Absenkungen in einem schlechten Zustand, was eine Gefahr für den Radverkehr darstelle. "Die Bundesregierung müsste eigentlich aus dem maroden Zustand vieler Autobahnbrücken gelernt haben, an dem jahrelang verschleppte Instandhaltungsmaßnahmen schuld sind", sagt Jürgen Dehner, Generalsekretär des ARCD. Seit 2002 hätten sich die Bau- und Instandhaltungskosten inflationär verteuert ? mit dem Ergebnis, dass selbst mit einem ungekürzten Radwege-Etat deutlich weniger Bau- und Instandhaltungsleistungen möglich wären. "Statt zu kürzen, hätte die Bundesregierung zumindest einen Inflationsausgleich im Etat vorsehen müssen", so Jürgen Dehner. Denn die Verkehrssicherheit leide erheblich, wenn neue Radwege aus Kostengründen nicht gebaut bzw. bestehende nicht in Stand gehalten werden und somit das Unfallrisiko für Radfahrer ansteigt. Insbesondere in Urlaubsregionen seien intakte verkehrssichere Radwege, deren Bewertung in Internetforen für die Streckenwahl ausschlaggebend sei, für den zunehmenden Radtourismus ein wichtiges Lockmittel. Und hier fließen ja auch wieder Steuereinnahmen zurück.




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Datum: 16.09.2011 - 12:00 Uhr
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