De Maiziere torpediert Afghanistan-Konsens
ID: 506684
De Maiziere torpediert Afghanistan-Konsens
Wer eine Reduzierung von rund zehn Prozent der in Afghanistan stationierten Bundeswehrsoldaten fuer uebereilt haelt, glaubt vermutlich auch, dass Schnecken Geschwindigkeitsrekorde aufstellen koennen.
Die internationale Gemeinschaft hat sich verbindlich festgelegt, dass bis Ende 2014 die Sicherheitsverantwortung vollstaendig an die Afghanen uebergehen soll. Die internationalen Kampftruppen werden bis dahin das Land verlassen haben. Die sogenannte "Transition" wurde bereits in diesem Jahr in die Wege geleitet - nach Angaben der Bundesregierung mit Erfolg.
Insofern waere es nur konsequent, wenn parallel dazu auch die Bundeswehr mit dem Rueckzug ihrer Truppen beginnen wuerde. Eine Groessenordnung von zehn Prozent der rund 5.000 eingesetzten Bundeswehrsoldaten waere dabei durchaus angemessen. Diese Groessenordnung entspraeche in etwa dem von den USA angekuendigten Teilrueckzug bis zum Jahresende, der eine Reduzierung um 10.000 ihrer insgesamt 100.000 Soldaten vorsieht.
Niemand kam bisher auf die Idee, den Amerikanern deshalb einen uebereilten Rueckzug zu unterstellen und Obamas Entscheidung als "politische Symbolik" (de Maiziere) zu kritisieren.
Mit seiner Weigerung, sich diesem Prozess anzuschliessen, gefaehrdet der Verteidigungsminister das Vertrauen in die Berechenbarkeit deutscher Afghanistanpolitik. Der bis heute bestehende Konsens in der Afghanistanpolitik basiert nicht zuletzt auf der Perspektive eines angekuendigten kontinuierlichen Rueckzugs der Bundeswehr. Diesen Konsens torpediert de Maiziere und versenkt damit auch die Glaubwuerdigkeit von Aussenminister Westerwelle, der verzweifelt versucht, die gemachten Zusagen zu halten.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Datum: 25.10.2011 - 15:30 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 506684
Anzahl Zeichen: 2392
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 254 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"De Maiziere torpediert Afghanistan-Konsens"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) bekommt ein Update. 20 Jahre nach der Einführung haben sich das Antidiskriminierungsrecht und die Arbeit der Antidiskriminierungsstelle bewährt. Das AGG leistet einen zentralen Beitrag zu Fairness am Arbeitsplatz, bei der Wohnungssuche und im Zivilrecht
Zum Anne-Frank-Tag: Demokratiebildung und Erinnerungskultur bleiben unverzichtbar ...
Am 12. Juni 1929 wurde Anne Frank geboren. Seit zehn Jahren organisiert das Anne-Frank-Zentrum den bundesweiten Anne-Frank-Tag als Aktionstag an Schulen. Unter dem Motto "Geschichten erzählen" stellt das Anne-Frank-Zentrum kostenlose Lernmaterialien für Schulen bereit, die den Schülerin
BAföG-Reform muss zum Wintersemester kommen ...
In die Ausbildung junger Menschen zu investieren, fördert auch die Fairness zwischen den Generationen. Gleichzeitig legt es den Grundstein für künftigen Fortschritt und wirtschaftliches Wachstum, denn Studierende und Auszubildende sind die Fachkräfte von morgen. Deshalb muss die BAföG-Reform zu
Weitere Mitteilungen von SPD-Bundestagsfraktion
Nationalpark Yasunà - jetzt unterstuetzen ...
Ergebnissen des Runden Tisches zur YasunÃ-ITT-Initiative erklaeren der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe und die Sprecherin fuer Entwicklungspolitik der Bundestagsfraktion Buendnis 90/Die Gruenen Ute Koczy: Das Signal des Runden Tisches ist eindeutig: Jetzt i
Fall B. und Berichterstattung Frankfurter Rundschau - GRÜNE sehen dringenden Erklärungsbedarf des Justiz- und Innenministers ...
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht "dringenden Erklärungsbedarf des Innenministers und des Justizministers zur heutigen Berichterstattung der Frankfurter Rundschau" (FR). Die FR berichtet, dass bei der unrechtmäßigen Inhaftierung von Jörg B. im Mai 2006 sowohl Poliz
Polenz kritisiert Menschenrechtslage im Iran ...
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU/CSU) ist am 25. Oktober 2011 zu einem Gespräch mit dem stellvertretenden iranischen Minister für Wirtschaft und Finanzen, Mohammad Reza Farzin, zusammengetroffen. Unter Hinweis auf den Bericht des Sonder
Nach BGH-Urteil: Neue Initiativen zum Erhalt des Presse Grosso erforderlich ...
Zum Urteil des Bundesgerichtshofs am 24. Oktober 2011 zur Kuendigung des Presse-Grossisten Grade durch die Bauer-Vertriebs KG erklaeren der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Doe
