WINTERSTEIN / OTTO: Koalition stärkt das Maritime Bündnis in Deutschland
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WINTERSTEIN / OTTO: Koalition stärkt das Maritime Bündnis in Deutschland
Seit der letzten Nationalen Maritimen Konferenz haben wir in intensiven Gesprächen die Grundlage dafür gelegt, dass der Haushaltsausschuss die Mittel für den Beitrag des Bundes zum Maritimen Bündnis wieder um 29,1 Millionen Euro auf den Stand von 2010 ? 57,8 Millionen Euro ? anhebt.
Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Verwaltungsrat des Verbandes Deutscher Reeder zugesichert hat, ebenfalls 30 Millionen Euro aufzubringen und in das Maritime Bündnis einzubringen. Allerdings bedarf es zur Umsetzung dieses Angebotes noch einiger rechtlicher Prüfungen. Deshalb haben wir dem Bundesverkehrsministerium bis Ende Januar 2012 Zeit gegeben haben, ein neues Fördermodell für die verbesserte Förderung der Ausbildung und die Unterstützung der Reedereien, die sich besonders um den deutschen Standort bemühen, vorzulegen.
Sollten die rechtlichen und tatsächlichen Probleme in der Frist nicht zu lösen sein, haben wir beschlossen, den zugesagten Eigenanteil der Reederschaft in Deutschland über eine Verknüpfung mit der Ausflaggungsgenehmigung zu realisieren. Dies würde zielgenau von denjenigen Reedern verlangt, die ihre Schiffe ausflaggen wollen, um die Wettbewerbsnachteile der Reeder ein Stück weit auszugleichen, die zur deutschen Flagge und damit zu Beschäftigten auf ihren Schiffen aus der EU stehen Damit hat die Koalition das Maritime Bündnis auf eine solide Grundlage gestellt. Insbesondere die standorttreuen Reeder, die die Ausbildung und Beschäftigung von Deutschen und EU-Bürger sicherstellen, werden besonders von der maritimen Förderung des Bundes profitieren.
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Datum: 11.11.2011 - 18:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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