Jetzt muss das Demokratiedefizit der Gemeinschaft behoben werden
von Ansgar Lange
(firmenpresse) - Bonn/Berlin – Als die Iren gegen den EU-Reformvertrag abstimmten, war die Aufregung groß. Vielleicht könnte das Nein der Bewohner der grünen Insel aber auch ein Anlass sein, die Brüsseler Kompetenzlücke erneut zu überdenken, schreibt der Wirtschaftsexperte Mario Ohoven http://www.ohoven.de in der aktuellen Ausgabe des Fachdienstes Erfolg. Zwar werde es bis zum 1. Januar 2009 keinen EU-Ratspräsidenten, keinen neuen Hohen Beauftragten für die Außen- und Sicherheitspolitik und keinen eigenen diplomatischen Dienst der EU geben. „Doch ein Beinbruch ist das nicht. In Brüssel gibt es schon jetzt zu viele Pöstchen – und zu wenig echte Kompetenzen“, so Ohoven.
Der Autor wirft der EU vor, dass sie es bisher noch immer nicht geschafft habe, den 1993 begründeten Binnenmarkt in einen wirklich europäischen Heimatmarkt zu verwandeln: „In der internationalen Handelspolitik und der Agrarpolitik halten die Mitgliedsländer Brüssel an der kurzen Leine – und verhindern so die wirksame Vertretung europäischer Interessen in der globalen Wirtschaft.“ Eine wirksame Kontrolle der mächtigen Europäischen Kommission finde nicht statt. Das Europäische Parlament habe nach wie vor die Funktion eines demokratischen Feigenblattes – noch nicht einmal seinen Tagungsort dürfe es selbst bestimmen.
„Daran hätte auch der jetzt auf Eis liegende Vertrag von Lissabon nicht viel geändert“, so Ohoven. „Er verspricht zwar eine Reihe von Fortschritten, macht schnellere Entscheidungen möglich und verheißt dem Parlament mehr Mitsprache. Doch das viel beklagte Demokratiedefizit kann auch er nicht beheben.“
Die Pressemitteilung stellt eine Meinungsäußerung des Erfassers dar. Der Erfasser hat versichert, dass die eingestellte Pressemitteilung der Wahrheit entspricht, dass sie frei von Rechten Dritter ist und zur Veröffentlichung bereitsteht. firmenpresse.de macht sich die Inhalte der Pressemitteilungen nicht zu eigen. Die Haftung für eventuelle Folgen (z.B. Abmahnungen, Schadenersatzforderungen etc.) übernimmt der Eintrager und nicht firmenpresse.de
Diese Pressemitteilung wurde bisher 350 mal aufgerufen.
Tagesgeld-Konditionen
Pressemitteilungen der Druckerei WIRmachenDRUCK finden Sie auf wir-machen-druck.de unter Aktuelles.
Hochwertiges und günstiges Spielzeug, sowie Bastelbedarf und Bastelmaterial gibt es im didagoshop.
Moderne Badmöbel und viele tolle Möbel für Ihr Zuhause.
Für ein effektives und erfolgreiches Direktmarketing. Adressen kaufen bei Best Adress.
Mit einem einfachen Strompreisvergleich können Sie jeden Monat sparen.
Günstige Kredite für Selbstständige und Freiberufler - auch in schwierigen Fällen!
Kfz Ersatzteile von 100Pro-Ersatzteile.de, Autoteile in Erstausrüsterqualität.
RSS Feed
Diese Pressemitteilung bookmarken bei...