VerÂwirkÂliÂchung von MenÂschenÂrechÂten im LandÂsekÂtor standen im MittelÂpunkt der ReÂgieÂrungsÂverÂhandÂlunÂgen mit Kambodscha
ID: 540843
VerÂwirkÂliÂchung von MenÂschenÂrechÂten im LandÂsekÂtor standen im MittelÂpunkt der ReÂgieÂrungsÂverÂhandÂlunÂgen mit Kambodscha
Im Rahmen der deutsch-kamÂbodÂschaniÂschen RegierungsÂverhandÂlungen am 13. und 14. DezemÂber in Bonn machte das BundesÂministerium für wirtÂschaftÂliche ZusammenÂarbeit und EntÂwickÂlung (BMZ) NeuÂzusaÂgen im Umfang von 21,5 Millionen Euro für die Jahre 2011 und 2012. Dies entspricht einer deutÂlichen ReduÂzierung gegenÂüber der Zusage von 34 Millionen für 2009 und 2010.
Aufgrund der schlimmsten ÃœberÂfluÂtungen seit zehn Jahren und als Zeichen der SoliÂdarität wurde Kambodscha jedoch zusätzlich UnterÂstützung zur ÃœberÂwindung der FlutÂschäden an ländÂlicher InfraÂstruktur für Anfang 2012 in Aussicht gestellt.
Im Rahmen des politischen Dialogs wurden insÂbesonÂdere die Bereiche gute RegierungsÂführung, Demokratie und MenschenÂrechte angeÂsprochen. So wurde von deutscher Seite die BedeuÂtung von NichtÂregierungsÂorganiÂsatioÂnen im EntÂwickÂlungsÂprozess betont und eine konseÂquente Umsetzung der Reform des öffentÂlichen Sektors eingeÂfordert.
Die ZusammenÂarbeit in den SchwerÂpunkten ländÂliche EntwickÂlung, GesundÂheit sowie DemoÂkratiÂsierung und RechtsÂstaatÂlichÂkeit wird fortgesetzt. Insbesondere die kambodÂschanische LandÂreform soll verstärkt gefördert werden. Denn unter dem Regime der Roten Khmer wurden in den 1970er Jahren alle GrundÂbuch- und KatasterÂgrundÂlagen vernichtet. Ohne LandÂtitel fehlt der kambodÂschanischen BevölÂkerung eine verlässliche LebensÂgrundlage. Insbesondere arme Familien und indigene GemeinÂschaften sind von LandÂvertreiÂbungen betroffen. Mit den von Deutschland finanÂzierten MaßÂnahmen soll die LandÂregistrieÂrung und LandÂtitelÂvergabe beschleunigt werden, um so zur VerwirkÂlichung von MenschenÂrechten, zum Beispiel dem Recht auf Nahrung, beizuÂtragen. Mit der kambodÂschanischen RegieÂrung wurden kurz- und mittelÂfristige MeilenÂsteine für den weiteren ReformÂprozess im LandÂsektor vereinbart. So müssen FortÂschritte bei der LandÂtitelÂvergabe an arme Menschen sowie indigene GemeinÂschaften erreicht werden, damit deutsche UnterÂstützung geleistet wird.
Im Rahmen des vom BMZ initiierten BegleitÂprogramms informierte sich die kambodÂschanische Delegation bei VENRO, dem DachÂverband deutscher NichtÂregierungsÂorganiÂsationen der EntÂwicklungsÂzusammenÂarbeit, über die Rolle von ZivilÂgesellÂschaft im EntÂwicklungsÂprozess. In Kambodscha wird aktuell eine GesetzÂgebung zur ReguÂlierung von NichtÂregierungsÂorganiÂsationen erarÂbeitet. Die Diskussion mit Vertretern von WeltÂhungerÂhilfe und Malteser InterÂnational gaben wichtige Anregungen und EinÂblicke in deren Arbeit in Deutschland und Kambodscha.
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Dr. Rolf Steltemeier
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Datum: 15.12.2011 - 12:45 Uhr
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