Merkel muss Schreihals Dobrindt in die Schranken weisen

Merkel muss Schreihals Dobrindt in die Schranken weisen

ID: 565609

Merkel muss Schreihals Dobrindt in die Schranken weisen



(pressrelations) -
"Wer sich Deutschland nur ohne DIE LINKE vorstellen kann, wer Staaten wie Griechenland mit deutschen Sparkommissaren oder dem Rauswurf aus der Eurozone droht, ist entweder völlig geschichtsvergessen oder knüpft bewusst an finsterste Traditionen an. Merkel muss den Schreihals Dobrindt endlich in die Schranken weisen, bevor er noch größeren Schaden anrichtet", kommentiert Sahra Wagenknecht die Forderungvon CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt nach einem Austritt Griechenlands aus der Eurozone. Die Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Mit seinem Gepolter will Dobrindt nur vom Versagen der Bundesregierung ablenken. Statt sich die Frage zu stellen, warum das eigene Krisenmanagement bislang erfolglos war, schiebt man die Schuld lieber allein den Griechen in die Schuhe. Und statt endlich ein Verbot der NPD durchzusetzen und zu klären, warum die Sicherheitsbehörden bei der Bekämpfung des Rechtsterrorismus so kläglich versagt haben, fordert man lieber ein Verbot der LINKEN. Dabei ist es die CSU, die ständig die Verfassung bricht. So schreibt die bayrische Verfassung unter anderem vor, dass der Konzentration von Vermögen über Erbschaftssteuern entgegengewirkt werden soll und die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit dem Gemeinwohl zu dienen hat."


F.d.R. Christian Posselt

Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de

Unternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  Händler zur Rücknahme von ausgedienten Elektrokleingeräten verpflichten Umsetzung der Initiative Sicherheitspartnerschaft
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 01.02.2012 - 15:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 565609
Anzahl Zeichen: 1847

pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen


Diese Pressemitteilung wurde bisher 212 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Merkel muss Schreihals Dobrindt in die Schranken weisen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Demokratiefeindliche Praxis der Bundesregierung endlich vom Tisch ...
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von

Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti

EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer


Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag


Rede Staatsminister Michael Links vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (englisch) ...
-- es gilt das gesprochene Wort -- Mr. President, Ladies and Gentlemen, I would like to thank His Excellency Sheikh Hamad bin Jassim bin Jabr Al-Thani and his Excellency Nabil Al-Arabi for their briefings. I commend the efforts of the League of Arab States towards solving the crisis in Syria. I

Deutsche Ostseeratspräsidentschaft: Außenminister Westerwelle lädt Ostsee-Außenminister auf Schloss Plön ein ...
Deutschland hat aktuell die Präsidentschaft im Ostseerat inne. Aus diesem Anlass und zum 20jährigen Jubiläum lädt Außenminister Westerwelle die Ostsee-Außenminister am 05.02. nach Plön ein. Im Zentrum des Ostseerat-Treffens stehen die Themen Energiesicherheit und die Modernisierung des S

Spielhallengesetz - GRÜNE: Gesetzentwurf der Landesregierung wirkungslos ...
Als "wirkungslos und daher unbrauchbar" hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den vorgelegten Gesetzentwurf der schwarz-gelben Landesregierung für ein Spielhallengesetz kritisiert. "Der Status quo wird für die nächsten 15 Jahre zementiert ohne dass die bestehenden

Umsetzung der Initiative Sicherheitspartnerschaft ...
Am 24. Juni 2011 hat mit dem Präventionsgipfel die Auftaktveranstaltung der von Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich ins Leben gerufenen "Initiative Sicherheitspartnerschaft - Gemeinsam mit Muslimen für Sicherheit" stattgefunden. Ziel der Initiative ist es, der islamistischen R


 

Werbung



Sponsoren

foodir.org The food directory für Deutschland
News zu Snacks finden Sie auf Snackeo.
Informationen für Feinsnacker finden Sie hier.

Firmenverzeichniss

Firmen die firmenpresse für ihre Pressearbeit erfolgreich nutzen
1 2 3 4 5 6 7 8 9 A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z