EU-Kommission stärkt Folgenabschätzung - Rösler: "Auswirkungen neuer EU-Regelungen auf die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen müssen im Zentrum stehen"
ID: 578366
(PresseBox) - EU-Kommission stärkt Folgenabschätzung - Rösler: "Auswirkungen neuer EU-RegelÂungen auf die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen müssen im Zentrum stehen"
Die Europäische Kommission hat offiziell ihr Konzept eines "Wettbewerbsfähigkeitstests" an die Wirtschaftsminister der 27 EU-Mitgliedstaaten übermittelt. Darin stellt sie ausführlich dar, wie sie künftig im Rahmen ihrer Folgeabschätzungen die Auswirkungen neuer europäischer Regelungsvorhaben auf die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in Europa prüfen will.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Die Sicherung und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in Europa ist ein zentrales Ziel europäischer Politik. Die aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen führen uns nachdrücklich vor Augen, wie wichtig dieses Ziel ist. Für die Gesetzgebung heißt dies, nur das Notwendige zu regeln und sicherzustellen, dass alle Maßnahmen der EU auch wirklich die Wettbewerbsfähigkeit der UnterÂnehmen, das Wachstum und damit die Schaffung von Arbeitsplätzen unterstützen. Vor diesem Hintergrund begrüße ich ausdrücklich den von der Europäischen KomÂmission vorgelegten Wettbewerbsfähigkeitstest als ein zentrales Element der Besseren Rechtsetzung. Jetzt ist seine umfassende Anwendung sicherzustellen und kontinuierlich zu überprüfen. Zudem muss eine derartige WettbewerbsfähigkeitsÂprüfung auch verpflichtender Bestandteil der Evaluierungen und Eignungstests des bestehenden EU-Rechts sein."
In ihrem Konzept kündigt die Kommission an, im Rahmen ihrer Folgenabschätzungen die Auswirkungen neuer Regelungsvorhaben auf die preisliche und internationale Wettbewerbsfähigkeit sowie die Innovationskapazität zu prüfen. Hierbei sollen die Auswirkungen auf kleine und mittlere Unternehmen besonders in den Blick geÂnommen werden. Wo geboten, plant die Kommission zusätzlich quantitative UnterÂsuchungen sowie eine Analyse der Auswirkungen auf einzelne Wirtschaftsbereiche. Mit ihrem Konzept kommt die Kommission einer Ankündigung aus ihrer Mitteilung über eine integrierte Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung aus dem Jahr 2010 nach.
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 21.02.2012 - 11:03 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 578366
Anzahl Zeichen: 2209
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Finanzwesen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 297 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"EU-Kommission stärkt Folgenabschätzung - Rösler: "Auswirkungen neuer EU-Regelungen auf die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen müssen im Zentrum stehen""
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (bmwi) (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, reist vom 18. bis 22. November 2014 in Begleitung von Abgeordneten aller Fraktionen des Deutschen Bundestages sowie einer Unternehmerdelegation nach Vietnam. Erste Station der Reise ist Hanoi, wo Minister Gabriel zu politischen GesprÃ
Staatssekretär Beckmeyer eröffnet 5. Arabisch-Deutsches Energieforum ...
Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Uwe Beckmeyer, hat heute in Berlin das Arabisch-Deutsche Energieforum miteröffnet. Das von der Arab-German Chamber of Commerce and Industry e.V. (Ghorfa) organisierte Energieforum findet in diesem Jahr zum fünf
Entwicklung des Auftragseingangs in der Industrie im September 2014 ...
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes [1] sind die Auftragseingänge in der Industrie im September preis-, saison- und arbeitstäglich bereinigt [2] gegenüber dem Vormonat um 0,8 % gestiegen. Zudem wurden die Ergebnisse für den August deutlich nach oben revidiert (-4,2 % anstatt -5,7 %). Im
Weitere Mitteilungen von Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (bmwi)
sysob erweitert Partnerschaft mit SYNAXON ...
Schorndorf, 21. Februar 2012 ? Die sysob IT-Distribution (www.sysob.com) hat die Partnerschaft mit der größten europäischen IT-Verbundgruppe SYNAXON AG erweitert. Ab dem 1. Februar 2012 beliefert sysob neben bislang AKCENT alle weiteren Franchise- bzw. Kooperationsbereiche von SYNAXON. Dazu zähl
Markus Fischer Landshut: Factoring - die richtige Anlageform in Krisenzeiten ...
Viele suchen die richtige und sichere Anlageform, um für sich die eigene Altersvorsorge zu finden. Denn gerade in unseren Zeiten ist es schwierig, genau diese richtige Anlageform zu finden. Gesucht sind Anlagemöglichkeiten, die einerseits wenig Risiko beinhaltet und andererseits aber eine hohe Ren
Markus Fischer - Die gute Finanzberatung ...
Die Finanzkrise von 2008, aber auch die aktuelle Schuldenkrise, haben viele Bürger in Deutschland stark verunsichert. Worin soll man bei der eigenen Altersvorsorge überhaupt noch investieren? Immer wieder ist von schlechter Beratung in der Finanzwirtschaft die Rede. Ganze Scharen von sogenannte
Streik und Fluggastrechte - was sollen Passagiere tun? ...
Wieder einmal bekommen in diesen Tagen Tausende von Menschen die Folgen von Tarifdisputen zu spüren - am Frankfurter Flughafen wird gestreikt, und für den Berliner Airport wurden ebenfalls Arbeitsniederlegungen angekündigt. Bei Verspätungen ab drei Stunden während des Normalbetriebes am Airpor
