Praxisgebühr ist unsozial und überflüssig
ID: 592565
Praxisgebühr ist unsozial und überflüssig
"Die ersatzlose Streichung einer unsinnigen Maßnahme ist sehr wohl eine Lösung", antwortet Harald Weinberg, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss, auf die Einlassung des gesundheitspolitischen Sprechers der Unionsfraktion, wonach die Abschaffung der Praxisgebühr keine Lösung sei. "Und das kann auch ganz schnell gehen - die Mehrheit dafür wäre jedenfalls auch ohne Union gegeben, wenn die FDP nicht schon wieder umfallen würde." Weinberg weiter:
"Die Union kann nicht ein einziges Argument für die Praxisgebühr bringen. Dennoch hält sie daran fest, ausgerechnet bei den kranken Menschen abzukassieren. Offenkundig will die Union mit der angekündigten Reform der Praxisgebühr weiter an das Geld der Versicherten, der Ärzteschaft aber den Aufwand beim Einzug ersparen.
Da trifft sie sich dann auch wieder mit der Klientelpartei FDP. Deren Gesundheitsminister hat seinen Aufstand im Wasserglas jedenfalls schon abgebrochen. Die Praxisgebühr aber braucht keine Reform, sie gehört ein für alle Mal in den Papierkorb."
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Datum: 09.03.2012 - 17:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 592565
Anzahl Zeichen: 1584
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 353 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Praxisgebühr ist unsozial und überflüssig"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
StartÂschuss für nachÂhaltiges FörderÂproÂjekt in Tunesien ...
Frauenförderung im Tourismussektor steht im Fokus Hannover, 9. März 2012. Die Unruhen in Nordafrika haben dem Tourismus in den betroffenen Ländern einen herben Schlag versetzt. Im Rahmen der ITB 2012 haben Dirk Niebel, BundesÂminister für wirtÂschaftÂliche ZuÂsamÂmenÂarbeit und EntÂwic
'EntÂwickÂlungs- und DroÂgenÂpoliÂtik besser verÂzahÂnen' ...
"InterÂnatioÂnale DroÂgenÂpoliÂtik ist auch EntÂwickÂlungsÂpolitik! EntÂwickÂlungs- und droÂgenÂpoliÂtiÂsche MaßÂnahÂmen in LänÂdern mit DroÂgenÂanÂbau und DroÂgenÂtransitÂrouten müssen besser verÂzahnt werden", fordern der StaatsÂsekreÂtär im BundesÂministeÂ
Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um die Behauptung der Marktführerschaft im Sportartikelbereich ...
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Verurteilung des Warenhausunternehmens Karstadt im Streit um die Behauptung, Karstadt sei Marktführer im Sortimentsfeld Sport, aufgehoben und die Sache an das Oberlandesgericht München zurückverwi
Kulturstaatsminister Bernd Neumann: NS-Dokumentationszentrum in München stärkt Erinnerungskultur in Deutschland ...
Bei der heutigen Grundsteinlegung für das NS-Dokumentationszentrum in München erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann: "Die Grundsteinlegung für das NS-Dokumentationszentrum München ist nicht nur ein wichtiger Schritt für die Landeshauptstadt München und den Freistaat Bayern, sondern
Bundesregierung präsentiert Zukunftsdialog auf der Leipziger Buchmesse (15.-18. März 2012) ...
Die Bundesregierung lädt die Besucher der Leipziger Buchmesse ein, sich am "Dialog über Deutschlands Zukunft" zu beteiligen. In Halle 2, Stand H 103, können alle, die Vorschläge machen möchten, diese direkt in Computer eingeben. Für Gespräche, Informationen und Fragen rund um den
