HOFF: Bundesregierung muss Vorstoß Frankreichs zur Reduzierung der Beschaffung des A400M aufgreifen
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HOFF: Bundesregierung muss Vorstoß Frankreichs zur Reduzierung der Beschaffung des A400M aufgreifen
Die Bundesregierung muss den Vorstoß Frankreichs nutzen, um eine sinnvolle Reduzierung des Beschaffungsumfangs beim A400M zu erreichen. Sie hat immer wieder deutlich gemacht, dass Vertragsänderungen zu Lasten des Bundes ausgeschlossen sind und dass sie nicht von vertraglichen Ansprüchen zurücktreten wird. Jetzt muss die Regierung diesen Versprechen Taten folgen lassen und die Gespräche der Programmnationen mit dem Hersteller dazu nutzen, statt der Programmkündigung eine Reduzierung der Stückzahl zu erreichen. Die FDP-Bundestagsfraktion setzt sich seit Jahren dafür ein, dass der Beschaffungsumfang von 60 Maschinen des A400M reduziert wird. Es wird nun klar, dass es ein Irrweg war, sich allein auf die pünktliche Lieferung der bestellten A400M-Maschinen zu verlassen. Die seit Jahren bestehenden Fähigkeitslücken im Bereich des strategischen und taktischen Lufttransports der Bundeswehr werden durch die zunehmenden Belastungen in den Auslandseinsätzen immer deutlicher. Diese müssen schnellstmöglich geschlossen werden.
Voraussetzung für Nachverhandlungen muss absolute Transparenz seitens des Herstellers hinsichtlich des tatsächlich möglichen Leistungsumfangs, des Zeithorizonts für den Zulauf der Flugzeuge und die Vorlage eines belastbaren Interimskonzepts sein.
URL: http://www.liberale.de
Datum: 18.03.2009 - 17:32 Uhr
Sprache: Deutsch
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