Kommune
Berlin: Der dbb hat am 17. Februar 2012 in Berlin eine
Truck-Tour durch mehrere Städte in Deutschland gestartet. Sie ist
Teil der Kampagne "Starkes Land - faire Löhne!", mit der die
Einkommensr ...
Hamburg: Städte und Gemeinden müssen künftig genau wie
Unternehmen Umsatzsteuer zahlen, wenn sie im Wettbewerb mit Privaten
Leistungen anbieten. Das hat der Bundesfinanzhof in einem gestern
veröffentlic ...
Berlin: "Dieses Urteil bringt eine Trendumkehr: Seit vielen
Jahren fordern wir, dass Unternehmen, die im Besitz von Städten und
Gemeinden sind, Umsatzsteuer bezahlen müssen. Denn bisher haben diese
Un ...
Berlin: Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil
vom 14. Februar 2012 die Besoldung von Professoren im Land Hessen für
verfassungswidrig erklärt. Der dbb Bundesvorsitzende Peter Heesen
forderte d ...
Freiburg: Erfolgreiche kommunale Wirtschaftsförderung macht
nicht an den eigenen Gemarkungsgrenzen Halt. Mitunter erhöhen tief
greifende strukturelle Veränderungen schlagartig den Handlungsdruck
auf die Ak ...
Hamburg: Berlin ist offenbar die deutsche
Facebook-Metropole. Das hat das Männer-Lifestylemagazin "Men's
Health" (Ausgabe 3/2012, EVT 15.02.2012) bei einer Auswertung von
offiziellen Zahlen ...
Berlin: In seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat dem
Vorschlag des Bundeswirtschaftsministeriums zur Änderung der
Anreizregulierungsverordnung (§23 Investitionsmaßnahmen) zugestimmt.
Das stößt bei ...
Berlin: "Die meisten Kommunen leisten mehr für den
Winterdienst, als sie eigentlich müssten", so Patrick Hasenkamp,
Vizepräsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU). "In den
Hochp ...
Köln: In sieben deutschen Städten gilt seit 1. Januar 2012
die Stufe 3 der Umweltzone. Das heißt: Die Citys von Berlin, Bremen,
Frankfurt/Main, Hannover, Leipzig, Osnabrück und Stuttgart bleiben
für ...
Berlin: Der dbb geht mit einer Forderung von 6,5 Prozent,
mindestens 200 Euro mehr in die Tarifverhandlungen für die rund zwei
Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen.
Das ha ...
Berlin: Die kommunalen Spitzenverbände sowie der Verband
kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßen die im Vermittlungsausschuss
beschlossene Präzisierung der so genannten Gleichwertigkeitsklausel
im Kreisl ...
Bonn: Der Vermittlungsausschuss hat im
Kreislaufwirtschaftsgesetz ein kommunales Monopol eingerichtet. Der
Wettbewerb ist ausgeschaltet. Die Duchführung einer Sammlung durch
ein privates Entsorgungsunte ...
Berlin: Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie des
Deutschen Bundestages hat heute die Bundesregierung gebeten, bei
ihren Verhandlungen im Europäischen Rat über einen
Richtlinienvorschlag zur Verg ...
Berlin: Der dbb lobt für 2012 erneut seinen
Innovationspreis aus. "Tag für Tag und rund um die Uhr sorgt
Deutschlands öffentlicher Dienst dafür, dass unser Gemeinwesen
funktioniert. Damit dies auc ...
Aachen, Essen: Trianel erweitert die Produktpalette.
"Gerade die mittelständischen Energiedienstleister, die die Kommunen
in der Fläche versorgen und die Energiewende vor Ort verantworten,
müssen bedarfsg ...
München: Wenn von "Intelligent Cities" die Rede ist, wird
oft hypothetisch philosophiert. Meist werden utopisch klingende
Visionen ohne "Bodenhaftung" präsentiert. Wem nebulöses
" ...
Berlin: Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst sind sich
einig, dass ein "starkes Land faire Löhne" zahlen muss. "Starkes Land
- faire Löhne!" ist auch das Motto der Kampagne, mit d ...
München: Die Bundesrepublik Deutschland muss sich nach
Informationen des ADAC wegen Überschreitungen der Feinstaubgrenzwerte
in zahlreichen Umweltzonen auf einen Rechtsstreit mit der
Europäischen Union ein ...
Berlin: Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) fordert
für Deutschland klare Rahmenbedingungen für eine funktionierende
Abfallwirtschaft. "Die nicht endenden Diskussionen helfen uns an
dieser Stel ...
Hannover: Der jahrzehntelange politische Streit über die
Schulstrukturen und das gegliederte Schulsystem scheint in
Deutschland - zumindest auf den ersten Blick - auf einen Konsens
hinauszulaufen: die Zweig ...
