Bundesregierung: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 17

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Bundesregierung


"maybrit illner" im ZDF: Wende oder Ende – gefährdet die Ampel den Wohlstand?

Mainz: Kaum Wachstum, kein Plan: Trübe Aussichten im "Herbst der Entscheidungen" für Wirtschaft und Wohlstand. Lange wollte Bundeskanzler Scholz nichts von den Sorgen von Industrie und Handwerk w ...

Klöckner: Industriegipfel Sinnbild für defekte Ampel

Berlin: Deutschland braucht wirtschaftspolitische Entscheidungen und Handlungen Anlässlich des gestrigen "Industriegipfels" im Kanzleramt erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU ...

Ampel streitet über Reform des Familienrechts / Ministerin Paus (Grüne) und 10 Verbände gegen BM Buschmann (FDP)

Berlin: Bundesfrauenministerin Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) ist verärgert über das Vorpreschen ihres Kollegen Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann (FDP) bei der vereinbarten Reformierung des Fami ...

Haase: Keine Entwarnung an der Haushaltsfront durch Steuerschätzung

Berlin: Ampel in der Haushaltspolitik weiter im Krisenmodus Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" hat am heutigen Donnerstag seine Prognose der Steuereinnahmen von Bund, Ländern, Gemeinden und EU ...

Neue Messungen der Deutschen Umwelthilfe an Biogasanlagen und Energieinfrastruktur: Klimagas Methan entweicht unkontrolliert

Berlin: - DUH misst signifikanten Anstieg der Methankonzentration im Umfeld von Biogasanlagen, Gasverdichterstation und LNG-Terminal - Methan-Ausstoß Deutschlands vermutlich deutlich höher als offiziell ...

Neue Messungen der Deutschen Umwelthilfe an Biogasanlagen und Energieinfrastruktur: Klimagas Methan entweicht unkontrolliert

Berlin: - DUH misst signifikanten Anstieg der Methankonzentration im Umfeld von Biogasanlagen, Gasverdichterstation und LNG-Terminal - Methan-Ausstoß Deutschlands vermutlich deutlich höher als offiziell ...

Materna Radar Cyber Security wird in der Liste der Top 250 MSSPs 2024 von MSSP Alert genannt und als bestes DACH-Unternehmen ausgezeichnet

Wien/Dortmund: Materna Radar Cyber Security (MRCS) gehört laut MSSP Alert, einem Medium der CyberRisk Alliance, zu den Top 250 MSSPs für 2024 und schneidet in der Liste als bestes DACH-Unternehmen ab. Das achte jà ...

Materna Radar Cyber Security wird in der Liste der Top 250 MSSPs 2024 von MSSP Alert genannt und als bestes DACH-Unternehmen ausgezeichnet

Wien/Dortmund: Materna Radar Cyber Security (MRCS) gehört laut MSSP Alert, einem Medium der CyberRisk Alliance, zu den Top 250 MSSPs für 2024 und schneidet in der Liste als bestes DACH-Unternehmen ab. Das achte jà ...

verdi-Vorsitzender Frank Werneke kritisiert BDA: Viel Ampel-Bashing, wenig Eigenverantwortung

Berlin/Bonn: Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft verdi, Frank Werneke, findet anlässlich des Deutschen Arbeitgebertages deutliche Worte für die Ausrichter. "Für meinen Geschmack wird ein bissch ...

CSU-Fraktion zu aufgestockten Hochwasserhilfen für Landwirte im Riedstrom - Kabinett beschließt Entschädigung für betroffene Landwirte in Höhe von 80 Prozent

München: Die Unwetter Ende Mai und Anfang Juni 2024 haben besonders im Riedstrom zu enormen Überschwemmungen geführt. Die Bayerische Staatsregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung die Riedstromentsch ...

Der Verband der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr fordert die nachhaltige Finanzierung einer einsatzbereiten Bundeswehr

Bonn: Die äußere Sicherheit betrifft uns alle. So, wie sich jedermann in Deutschland auf ein funktionierendes Feuerwehrwesen oder die Polizei verlässt, können die Menschen eine auskömmliche und nachhal ...

Bayerische Pioniere helfen nach Hochwasser in Schlesien

Glucholazy: Die Bundeswehr unterstützt Polen bei der Bewältigung der Flutkatastrophe in Oberschlesien. In zwei Dörfern bei Glucholazy sind in den nächsten Wochen rund 100 Soldatinnen und Soldaten einer Pionie ...

Martin Sichert/René Springer: Ampelregierung hat explodierende Krankenkassenbeiträge zu verantworten

Berlin: Die Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) ist prekär, Versicherte und Arbeitgeber sollen deshalb höhere Lohnnebenkosten zahlen: Der Schätzerkreis der GKV spricht sich für eine deutliche ...

Tillmann/Steiniger: Ampel bremst Ausbau erneuerbarer Energien

Berlin: Stromsteuersenkung lässt viele außen vor Heute hat die Ampel im Finanzausschuss das Gesetz zur Modernisierung und Entbürokratisierung im Strom- und Energiesteuerrecht beschlossen. Dazu erklären ...

Tillmann/Güntzler: Licht und Schatten

Berlin: Trotz leichter Verbesserungen bleibt Jahressteuergesetz 2024 mangelhaft Heute hat die Ampel das Jahressteuergesetz 2024 im Finanzausschuss beschlossen. Dazu erklären unsere finanzpolitische Spreche ...

Deutsches Institut für Menschenrechte: Miete wird immer mehr zum Armutsrisiko

Berlin: Miete wird immer mehr zum Armutsrisiko. Anlässlich des Internationalen Tags für die Beseitigung der Armut am 17. Oktober fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte die Bundesregierung auf, Wo ...

Miersch bei „maischberger“: Scholz hat SPD-Fraktion nicht mit Vertrauensfrage gedroht

Berlin: Der designierte SPD-Generalsekretär Matthias Mierschhat Berichte zurückgewiesen, wonach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der eigenen Bundestagsfraktion ein Machtwort wegen des geplanten Sicherheit ...

Haase/Mattfeldt: Deutsche Wirtschaft braucht ein Boost-Programm

Berlin: Grüne Ideologie verdrängt innovationstreibende Angebotspolitik an die Wirtschaft Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät in der heutigen Einzelplanberatung zum Bundeshaushalt 2025 ...

Deutsche Umwelthilfe fordert Streichung von "Bau-Turbo"-Paragrafen im Baugesetzbuch: "Bundesregierung legt zukünftigen Generationen Betonklötze in den Weg"

Berlin: Anlässlich der ersten Lesung der Novelle des Baugesetzbuches (BauGB) im Deutschen Bundestag appelliert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) mit einem breiten Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen ...

Klöckner: Ampelpolitik vernichtet Wohlstand

Berlin: Deutschland braucht dringend eine wirtschaftspolitische Wende. Anlässlich der heute veröffentlichten Herbstprojektion der Bundesregierung zum wirtschaftlichen Abstieg Deutschlands erklärt die wir ...


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