Wahlen
Osnabrück: Bauernverband: Kennzeichnungs-Vorschläge für
Fleisch populistisch und irreführend
Geschäftsführer weist vor Agrarministerkonferenz Vorschlag aus
Niedersachsen zurück
Osnabrück. Der Ba ...
Osnabrück: Vor Nato-Gipfel: Brok gegen Leisetreterei
EU-Parlamentarier verteidigt Gauck
Osnabrück. Der Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige
Angelegenheiten im Europaparlament, Elmar Brok, hat B ...
Bonn/Berlin: Wahre Alternative oder Protestpartei? Die
Alternative für Deutschland (AfD) ist in den sächsischen Landtag
gewählt worden - mit fast zehn Prozent der Wählerstimmen. Auch bei
den anstehenden Wah ...
Osnabrück: Rechtsstreit um Kosten verzögert Abriss der
Transrapid-Teststrecke im Emsland
Betreiber klagt gegen Verkehrsministerium - Rückbau bis Ende 2018
fraglich
Osnabrück. Ein Rechtsstreit zwisch ...
Osnabrück: Rekordüberschüsse: Steuerzahlerbund fordert
Schuldenabbau
Präsident Holznagel warnt vor erdrückender Zinslast - Spielräume
endlich für Haushaltskonsolidierung und Entlastungen der Steuerza ...
Bonn/Berlin: SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi fordert im
phoenix-Interview Konsequenzen aus dem Ergebnis der Sachsen-Wahl mit
15 Prozent für Rechtspopulisten und Rechtsextremisten. Erstens müsse
sehr viel ...
Berlin: Als Reaktion auf ihren überwältigenden Erfolg bei
den Landtagswahlen in Sachsen wird die AfD Fördermittel aus dem von
der Bundesregierung betriebenen und großzügig finanzierten
Aussteiger-Hilf ...
Bonn/Berlin: Linken-Chefin Katja Kipping sieht das
Wahlergebnis der Parteien rechts der CDU als alarmierend an. "Was
mich extremst beunruhigt, ist, wenn man das Ergebnis der NPD, die ja
zum Glück nicht re ...
Bonn/Berlin: CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat eine
Zusammenarbeit mit der Alternative für Deutschland (AfD) trotz ihres
Erfolgs bei der Landtagswahl in Sachsen ausgeschlossen. Doch deren
Themen sollten au ...
Osnabrück: Linke: "Murks-Maut ist tot, Dobrindt
gescheitert"
Vorsitzender Riexinger: Verkehrsminister wird Posten räumen müssen
- Schäuble-Pläne "nicht besser"
Osnabrück.- Der T ...
Osnabrück: Weil: Mehr Informationen für Betriebsräte bei
Werkverträgen
Niedersachsen drängt auf gesetzliche Regelung
Osnabrück.- Zur Bekämpfung von Missständen bei Werkverträgen will
die nieder ...
Stuttgart: Es besteht kein Grund, das sächsische
Landtagswahlergebnis bundespolitisch zu überhöhen - jedenfalls nicht
für die siegreiche Union. Dem Freistaat geht es gut, die Finanzen
sind in Ordnung, die ...
Osnabrück: Terre des hommes fordert humanitäre Hilfe statt
Waffen
Vorsitzende Danuta Sacher: Bundesregierung soll sich für
Eingreifen der UN einsetzen - Viele Flüchtlinge seien schwer
traumatisiert
...
Osnabrück: Grünen-Fraktionschef: Bundestag muss
grundsätzlich Mitspracherecht bei Waffenexporten haben
Kritik an "Missachtung von Bürgern und Volksvertretern" -
Hofreiter wirft Verteidigungsmi ...
Mainz:
Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen, die am letzten Tag
der Sommerferien stattfindet, zeichnet sich auch dieses Mal eine
geringe Wahlbeteiligung ab. Auf der Zielgeraden kann sich die CDU ...
Osnabrück: Weil: Altschuldenfonds wäre Befreiungsschlag für
die Länder
Ministerpräsident regt Umwandlung des Solis für Schuldenabbau an
Hannover.- Der niedersächsische Regierungschef und amtierende ...
Osnabrück: Russlandbeauftragter Erler: Putin zu offener
Intervention in Ukraine bereit
Zweifel an Wirkung von Sanktionen
Osnabrück.- Nach Einschätzung des Russlandbeauftragten der
Bundesregierung, Ge ...
Bonn: Sachsen wählt am Sonntag, 31. August 2014, einen
neuen Landtag. Erreicht Ministerpräsident Stanislaw Tillich mit
seiner CDU erneut die absolute Mehrheit? Bleibt die FDP in der
Regierung? Zieht di ...
Osnabrück: Streit um Waffenlieferungen in den Irak: Linke
wirft Bundesregierung "Machtmissbrauch" vor
Parteichef Riexinger nennt symbolische Abstimmung im Bundestag
"praktizierte Arroganz d ...
Osnabrück: Gesellschaft für bedrohte Völker kritisiert
ukrainische Armee
Menschenrechtler Tilman Zülch: "Angriffe auf Großstädte
unverhältnismäßig hart" - Ukrainische Streitkräfte nehmen ...
