Rechtsberatung (gewerblich): Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 25

Rechtsberatung (gewerblich)

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Urheber- und Wettbewerbsrechtsschutz für Nummernsystem zur Artikelbezeichnung?

: Viele Unternehmen geben ihren Artikeln sog. Artikelnummern, um sie zu bezeichnen. Meist handelt es sich dabei schlicht um fortlaufende Nummern. Eine Ausnahme bilden jedoch Artikelnummersysteme, die a ...

BGH zur Änderung der Nebenkostenabrechnung im Nachhinein

Nürnberg: Am 12.01. 2011 befand der BGH über die Zulässigkeit einer im Nachhinein durch den Vermieter vorgenommene Abänderung der Nebenkostenabrechnung für Wohnräume (BGH VIII ZR 296/09). Die Mietrechtsspe ...

BGH stärkt erneut die Rechte von Schrottimmobilien-Erwerbern

Esslingen: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in dessen am Dienstag veröffentlichen Entscheidung (Az.: XI ZR 220/08) erneut die Rechte von Erwerbern so genannter Schrottimmobilen gestärkt. Die BGH Richter sahen e ...

Prozesserfolg: Banken haben für ein sicheres Online-Banking Sorge zu tragen

Berlin und Potsdam: Im Auftrag eines Bankkunden konnte ilex Rechtsanwälte & Steuerberater Haftungsfragen bei der Verwendung eines latent unsicheren Online-Banking-Systems vor dem Kammergericht klären. Der für das ...

Markenverletzung durch „Kombinationsangebote“

: In einem stark umkämpften Markt ist jeder Unternehmer bemüht, seine Produkte möglichst optimal zu positionieren, um einen gewinnbringenden Absatz zu gewährleisten. Dass in der heutigen Zeit bei ei ...

Irreführende Nutzung ist von Markenrecht nicht gedeckt

: Eingetragene Marken dienen dazu, Produkte vor Nachahmungen zu schützen, bzw. Nachahmer davon abzuhalten, ihre Produkte ebenfalls unter dem bereits etablierten Namen zu vertreiben. Somit räumt das ...

Die Grundlagen der Kindesadoption

Bergen auf Rügen: Die Kindesadoption ist ein sehnlicher Wunsch vieler kinderloser Paare. Über die Bedingungen der Adoption eines minderjährigen Kindes berichtet daher die Anwaltskanzlei Dobiasch & Richter in Berg ...

Hyperlink in Form eines Deep Links auf urheberrechtlich geschütztes Werk kann Verletzung des Rechts auf öffentliche Zugänglichmachung sein

: Zahlreiche Inhalte werden im Internet den Nutzern zur Verfügung gestellt – manche entgeltlich, andere unentgeltlich. Werden mit den Inhalten monetäre Interessen verfolgt, so werden diese grundsä ...

Umgehung des Urheberrechts durch Berufung auf Kunstfreiheit

: Die Veröffentlichung urheberrechtlich geschützter Werke steht grundsätzlich dem Urheber zu oder jenen, die eine Genehmigung dazu erhalten haben. Zahlreiche Versuche, diesen Grundsatz zu umgehen, s ...

Kostenfreier Januar 2011 für alle Berliner Anwälte

Berlin: Berliner-Anwalt.de sagt "Danke schön" ...

Wann darf der Vermieter fristlos kündigen?

München: Dem Vermieter ist eine fristlose Kündigung möglich, falls ihm die Fortsetzung des Mietverhältnisses nicht mehr zuzumuten ist. Aber wann ist dies der Fall? Was bedeutet eigentlich, dass ein Mietverh ...

Die Verpflichtung zum Winterdienst

Nürnberg: Schnee und Eisglätte sind alljährlich für Tausende Verletzungen verantwortlich. Die Nürnberger Mietrechtsspezialisten der Kanzlei Päch & Päch erläutern die winterliche Pflicht zur Beseitigu ...

Verfahren vor den Sozialgerichten - Ein Beitrag von RA Thomas Eschle, Stuttgart

Stuttgart: Rechtsanwalt Thomas Eschle vertritt seit 1996 Bürger vor den Sozialgerichten Stuttgart, Heilbronn, Karlsruhe, Ulm und Reutlingen. Er referiert über sie soziale Absicherung. ...

Neues Vertragstool für Rechtstabteilungen und Verbände

: Online-Rechtsservice-Anbieter janolaw bietet auch mobil einsetzbares Vertragstool für Rechtstabteilungen und Verbände // Standardaufgaben werden automatisiert // Mehrsprachige Dokumente für int ...

Bahn zahlt Schmerzensgeld für Pfiff mit Trillerpfeife

Regensburg: Eine Zugbegleiterin hatte sich zu einem schlafenden P'assagier herunter gebeugt und diesen aus unmittelbarer Nähe mit einem Pfiff der Trillerpfeife geweckt. Die Bahn und die Zugbegleiterin haben ...

Wichtige Vorgaben für Online-Shops und Online-Buchungsportale

: Nahezu jedes Unternehmen bedient sich in der heutigen Zeit den Möglichkeiten des Internets, um die eigenen Produkte zu vermarkten. Aus diesem Grund werden zahlreiche Online-Shops oder auch Online ...

Verlängerung von Rabattaktionen nicht zwangsläufig irreführend

: Rabattaktionen werden immer wieder von Unternehmen genutzt, um den Absatz der Produkte zu steigern. An die Gestaltung und Durchführung von Rabattaktionen sind jedoch strenge rechtliche Regeln gebunde ...

aktueller Rechtstipp

München: Bevor ein Mieter die Miete wegen Mängeln kürzt, muss er die Mängel gegenüber dem Vermieter anzeigen. ...

Die erleichterte Kündigung durch den Vermieter

Nürnberg: Der Bundesgerichtshof versagte einem Vermieter in seinem Urteil vom 17.11. 2010 die Sonderkündigung eines Mietvertrages gemäß § 573a BGB. Aus diesem aktuellen Anlass werfen die Spezialisten der Nà ...

Unterhaltsverpflichtung in der Ehe: der Familienunterhalt

Bergen auf Rügen: Öffentliches Interesse erfahren Unterhaltspflichten meist im Zusammenhang mit geschiedenen Ehen oder nichtehelichen Kindern. Weniger aufmerksamkeitserregend und dennoch ebenso wichtig ist die ehelich ...


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