Schwäbische Zeitung: Alle fünf Jahre wieder - Kommentar
ID: 1000415
entscheidender Vorteil gegenüber anderen politischen Systemen, birgt
auch Gefahren. Dass Parteien und Politiker gezwungen sind, in
regelmäßigen Abständen Mehrheiten in der Bevölkerung zu suchen, wirkt
belebend - und kann gleichzeitig lähmen. Zugespitzt formuliert: Würde
alle sechs Monate ein neuer Bundestag gewählt, so wäre das einerseits
ein hyperdemokratisches Verfahren, andererseits wäre damit
garantiert, dass keine Politik mehr gemacht werden kann. Politische
Entscheidungen brauchen generell Zeit, unliebsame politische
Entscheidungen zudem Stehvermögen, Weitsicht und Führungsstärke.
Bis die neue Große Koalition in Berlin einigermaßen reibungslos
arbeitet - diese Prognose sei gewagt -, dürfte locker ein Jahr ins
Land ziehen. Ein Jahr später schleicht sich mehr oder weniger
unvermeidlich schon der Vorwahlkampf ins Regierungsgeschäft ein und
behindert es. Deshalb: Wenn Union und SPD jetzt mit dem Gedanken
liebäugeln, die Legislaturperiode um ein Jahr zu verlängern, so ist
das zu begrüßen.
Pressekontakt:
Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 29.12.2013 - 21:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1000415
Anzahl Zeichen: 1333
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Ravensburg
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 497 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Schwäbische Zeitung: Alle fünf Jahre wieder - Kommentar"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Schwäbische Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Weitere Mitteilungen von Schwäbische Zeitung
Schwäbische Zeitung: Ohne Zuzug kein Sozialstaat - Leitartikel ...
Demografie ist ein schwieriges Geschäft. Totalitäre Staaten bearbeiten solche Zukunftsfragen mit autoritären Beschlüssen. So lockerte jetzt China die in der Bevölkerung verhasste Ein-Kind-Politik, da sich die Führung in Peking vor einer Republik der Alten fürchtet. Wahrscheinlich kommt die
Schwäbische Zeitung: Südrussland wird zum Terrorziel - Kommentar ...
Es soll keine Silvesterfeiern in Wolgograd geben. Die Metropole trauert um die Opfer eines Selbstmordattentats mit 16 Toten und etwa 40 Verletzten. Zum dritten Mal binnen zwei Monaten wird eine Stadt im Süden Russlands zum Ziel des Bombenterrors. Es ist wohl kein Zufall. Die Koordinatoren diese
Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Anschlag in Wolgograd: "Putin profitier" von Ulrich Krökel ...
So zynisch es klingt: Der Bombenanschlag in Wolgograd spielt Wladimir Putin in die Hände. Der Kremlchef kann nun die Sicherheitsvorkehrungen vor und während der Olympischen Spiele in Sotschi mit Verweis auf die Terrorgefahr noch stärker ausweiten. Westliche Regierungen werden ihm kaum glaubhaf
Rheinische Post: Unmäßige Rentenpläne ...
von Eva Quadbeck Wer sich die Pläne der Bundesregierung zur Rentenpolitik vor Augen führt, mag nicht glauben, dass dies ernst gemeint ist. Vorgesehen ist eine Umverteilung von Jung zu Alt, die noch Generationen spüren werden. Jede einzelne Maßnahme wäre verkraftbar, in ihrer Summe jedoch
