Rheinische Post: Gabriels Aufschlag
Kommentar Von Birgit Marschall
ID: 1007077
Gabriel war zwar kein As, aber stramm war er schon: Gabriels
Vorschläge zur Reform der Ökostrom-Förderung halten sich an die
Vorgaben des Koalitionsvertrags, gehen an einigen Stellen
richtigerweise noch darüber hinaus - und sind trotzdem so komponiert,
dass sie Spielraum für einen raschen Konsens mit den Ländern bieten.
Es ist richtig, die Förderung der erneuerbaren Energien auf die
effektivsten Standorte zu konzentrieren und zu kürzen. Die
Vermarktung des Ökostroms für neue Anbieter zur Pflicht zu machen,
ist ebenso eine gute Idee. Und richtig ist auch, die EEG-Rabatte nur
noch den Firmen zu geben, die wirklich im internationalen Wettbewerb
stehen - im Einklang mit der EU-Kommission, damit diese nicht
weiterhin die Energiewende insgesamt torpediert. Heikle Punkte hat
Gabriel allerdings ausgespart. So darf es nicht sein, dass die
Regierung bald neue teure Subventionen für klimaschädliche
Kohle-Kraftwerke einführt. Hier muss Gabriel im Interesse der
Stromverbraucher und des Klimaschutzes hart bleiben.
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Datum: 19.01.2014 - 20:32 Uhr
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