Neue OZ: Kommentar zu Sicherheitskonferenz / Gauck

(ots) - Kaum einsatzbereit

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz haben schon viele Redner aus
den USA, aus Frankreich und Großbritannien von Deutschland ein
größeres internationales Engagement gefordert. Nie hatten sie Erfolg.

Im Gegenteil: Die vergangenen Bundesregierungen strichen den
Verteidigungshaushalt zusammen, viele Rüstungsprojekte floppten, und
Umfragen zeigen seit Jahren: Die Mehrheit der Bevölkerung möchte die
Bundeswehr nicht an fernen Kriegsschauplätzen sehen.

Beim früheren Außenminister Westerwelle hatten sich die
NATO-Verbündeten bereits fast daran gewöhnt, dass sich Deutschland
außenpolitisch eher wie eine zweite Schweiz aufführen möchte. Deshalb
überraschen die Plädoyers von Bundespräsident Gauck und Außenminister
Steinmeier für ein stärkeres deutsches militärisches Engagement so
sehr. Doch steckt hinter ihren diskussionswürdigen Einschätzungen ein
realer Kurswechsel?

Nein. Denn es ist abwegig, dass Bundeskanzlerin Merkel den
Wehretat erhöhen, Kampfdrohnen kaufen und die Bevölkerung auf
verlustreiche sowie teure Missionen vorbereiten möchte. Die
Bundeswehr in ihrem jetzigen Zustand ist kaum einsatzbereit. Ein
Umdenken würde in Berlin erst einsetzen, wenn sich die USA aus der
Weltpolitik zurückziehen würden. Erst dann wären die Europäer
gezwungen zu lernen, für ihre eigene Sicherheit zu sorgen.

Michael Clasen



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Datum: 02.02.2014 - 22:00 Uhr
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