neues deutschland: Besuch von der Leyens in Mali: Afrikanische Perspektiven
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Ursula von der Leyen kundgetan, wie sehr ihr die Menschen vor Ort am
Herzen liegen. Die junge Generation in dem Krisenstaat Mali werde nur
dort bleiben, wenn sie tatsächlich Perspektiven habe, erklärte die
Bundesverteidigungsministerin. Was dann aber die Bundeswehr in der
Region zu suchen hat, muss wohl ihr Geheimnis bleiben. Ihres und das
derjenigen, die neben der CDU-Politikerin ein verstärktes Engagement
der Truppe auf dem »Schwarzen Kontinent« fordern. Denn aus
vergangenen Einsätzen müsste auch die Bundesministerin wissen, dass
mit Militär diese Perspektiven nicht geschaffen werden können. Im
Gegenteil: Soldaten tragen nicht selten dazu bei, dass sich ein
Konflikt verschärft. Zumal dann, wenn sie aus dem Ausland extra
eingeflogen werden. Wenn es von der Leyen wirklich um Perspektiven
für Mali ginge, würde sie Sorge dafür tragen, dass die
Bundesregierung ihre exportorientierte Handelspolitik aufgibt, die
der afrikanischen Wirtschaft die Luft zum Atmen nimmt. Das gilt
besonders für subventionierte Hühnerschenkel aus niedersächsischen
Mastbetrieben und Textilien aus Berliner Altkleidertonnen. Von der
Leyen müsste sich außerdem bei ihren Kabinettskollegen in Berlin
dafür stark machen, dass die deutsche Entwicklungshilfe aufgestockt
wird. Von dem UN-Ziel, 0,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes dafür
bereitzustellen, ist die Bundesrepublik nämlich meilenweit entfernt.
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Datum: 06.02.2014 - 18:14 Uhr
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