neues deutschland
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Letzte Pressemitteilungen

"neues deutschland" heißt jetzt "nd.DerTag"


Die Tageszeitung "neues deutschland" erscheint von diesem Montag an wochentags mit neuem Layout und unter dem Titel "nd.DerTag". D ...


12.07.2020 | Kunst und Kultur


Viele Berliner Gewerbemieter beantragen Mietstundungen


Fast ein Viertel aller Gewerbemieter der Berliner landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft WBM haben für Mai und Juni eine Mietstundung beantragt. Darü ...


08.07.2020 | Innenpolitik


"neues deutschland": EU-Abgeordnete Demirel: Mindestlohn unter zwölf Euro bedeutet Armutslohn


Die Europaabgeordnete der LINKEN Özlem Alev Demirel hat sich für eine schnelle Erhöhung des Mindestlohns in Deutschland auf wenigstens zwölf Euro ...


07.07.2020 | Innenpolitik


Land Berlin verfehlt Wohnungsbauziele für 2020


Die Zahl der 2020 fertiggestellten Neubauwohnungen der sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sinkt gegenüber dem Jahr 2019 um fast ein Zehnte ...


06.07.2020 | Innenpolitik


Rechtsextremismus-Experte Hajo Funke: AfD hat ihr Potenzial ausgeschöpft


Nach Ansicht des Berliner Politikwissenschaftlers Hajo Funke stößt die AfD bezogen auf ihr Wählerpotenzial mittlerweile an ihre Grenzen. "Selb ...


06.07.2020 | Innenpolitik


"nd.DieWoche" (Samstagsausgabe der Tageszeitung "neues deutschland"): Schwer zu korrigieren - Kommentar zum Beschluss des Kohleausstiegs bis 2038


Eigentlich müssten diejenigen frohlocken, die seit Jahren den Ausstieg aus der Kohleverstromung fordern: Der Gesetzgeber hat nun beschlossen, dass na ...


03.07.2020 | Innenpolitik


"nd.DieWoche" (Samstagausgabe der Tageszeitung "neues deutschland"): Entwürdigender Voyeurismus - Kommentar zum Verbot von "Upskirting"


Stellen Sie sich vor, Sie stehen auf einer Rolltreppe und etwas zuppelt an Ihrem Rock. Sie drehen sich um und sehen, wie ein fremder Typ sein Handy zw ...


03.07.2020 | Innenpolitik


"neues deutschland": Bernd Riexinger (Linke) im Interview: Mindestlohnbeschluss ist ein Armutszeugnis


Der Linkspartei-Vorsitzende Bernd Riexinger hat den Beschluss der Mindestlohnkommission von Dienstagnachmittag scharf kritisiert. Die Anhebung des Min ...


02.07.2020 | Innenpolitik


"neues deutschland": U-Haft wäre angebracht - Kommentar zu den jüngsten Enthüllungen rechtsradikaler Vorfälle in der Bundeswehr-Spezialtruppe KSK


Nachdem die "Arbeitsgruppe Kommando Spezialkräfte" ihren Bericht vorgelegt hatte, war vom "eisernen Besen" die Rede, den Verteidi ...


01.07.2020 | Innenpolitik


"neues deutschland": Grundrente behebt Altersarmut kaum


"Die Grundrente behebt das Problem der Altersarmut nicht systematisch und flächendeckend", sagte Dr. Johannes Geyer vom Deutschen Institut ...


01.07.2020 | Innenpolitik


"neues deutschland": Finanzamt gegen Antifaschismus - Kommentar zur Zurückweisung des Einspruchs der VVN-BdA gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit durch das Berliner Finanzamt


Das Ringen der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten um die Wiedererlangung der Gemeinnützigkeit geht in eine neue Run ...


30.06.2020 | Innenpolitik


"neues deutschland": Berliner Finanzamt weist Einspruch der VVN-BdA gegen Aberkennung von Gemeinnützigkeit vorerst zurück


Das Berliner Finanzamt hat den Einspruch der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) gege ...


30.06.2020 | Innenpolitik


"neues deutschland": Polizei registriert 137 rechtsextreme Vorfälle in Berlin-Neukölln


Die Berliner Polizei hat von September 2019 bis Mitte Juni dieses Jahres in Berlin-Neukölln insgesamt 137 Fälle der sogenannten Politisch motivierte ...


30.06.2020 | Innenpolitik


"neues deutschland": Linke-Politiker Fabio De Masi fordert wegen Wirecard-Skandal strengere Finanzaufsicht


Wegen des Versagens der Aufsichtsbehörden im Wirecard-Skandal wird der Ruf nach einer grundlegenden Überarbeitung der Kontrollregeln in Deutschland ...


29.06.2020 | Innenpolitik


Kommentar "neues deutschland": Grüne Liebesgrüße für die CDU


Bei ihren Annäherungsversuchen an die Union schrecken manche Grüne vor keiner Peinlichkeit zurück. Die Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Ha ...


26.06.2020 | Innenpolitik


Milliardärs-Meinung. Kommentar "neues deutschland" zum Streit über die Lufthansa-Rettung


Jetzt hat Lufthansa-Hauptaktionär Heinz Hermann Thiele seinen Widerstand gegen den Einstieg des Staates offenbar aufgegeben. Die Airline scheint also ...


25.06.2020 | Innenpolitik


Wellenreiter Laschet. Kommentar "neues deutschland" zum Shutdown in Gütersloh


Dort, wo Menschen dicht gedrängt wohnen oder arbeiten, kann sich das Coronavirus bestens verbreiten. Davon zeugen die Ausbrüche in Gütersloh, Gött ...


23.06.2020 | Innenpolitik


Kommentar von neues deutschland: Untragbarer Innenminister


Man muss es so deutlich sagen: Horst Seehofer ist ein Populist mit einem gestörten Verhältnis zur Presse- und Meinungsfreiheit. Es ist ein einmalige ...


22.06.2020 | Innenpolitik


"neues deutschland": Einheitliche Vorgaben für Pflegeheime gefordert


Die Lockerungsbestimmungen für Pflegeheime in der Coronapandemie werden bundesweit eher rigide gehandhabt. Das kritisiert Eugen Brysch, Vorstand der ...


14.06.2020 | Innenpolitik


Alba-Basketballer Luke Sikma: "Mit Offenheit und Ehrlichkeitüberwinden wir den Hass"


US-Profi Luke Sikma beschäftigen während des Meisterschaftsturniers der Basketball-Bundesliga (BBL) in München nicht nur seine Spiele für Alba Ber ...


12.06.2020 | Fussball


"neues deutschland": Quellenschutz ist Täterschutz - Kommentar zum Versagen des Verfassungsschutzes im Mordfall Lübcke


Mal wieder steht der Verfassungsschutz in den Schlagzeilen. Obwohl der Geheimdienst offenbar Informationen über die Aktivitäten des militanten Neona ...


11.06.2020 | Innenpolitik


"neues deutschland": Mit faulen Tricks gegen die Helfer - Kommentar zu den neuen Zulassungsverordnungen des Bundesverkehrsministeriums für Schiffe der Seenotrettung


Während sich immer mehr Bürger fragen, wie es um Rassismus und Polizeigewalt auch in Deutschland bestellt ist, schafft die Bundesregierung Tatsachen ...


09.06.2020 | Innenpolitik


"neues deutschland": Kein Wumms für die Menschen - Kommentar zur Wirkung des Konjunkturpakets der Bundesregierung


So richtig glauben die Menschen in diesem Land nicht an den "Wumms", den das vergangene Woche von der Koalition beschlossene Konjunkturpaket ...


08.06.2020 | Innenpolitik


"neues deutschland": Bundestagsabgeordnete Kirsten Tackmann (Linke) tritt bei Wahl 2021 nicht wieder an


Nach 16 Jahren im Bundestag ist es für die Abgeordnete Kirsten Tackmann (Linke) im nächsten Jahr genug. Bei der Bundestagswahl 2017 war Tackmann noc ...


08.06.2020 | Innenpolitik


I can't breathe!/Daniel Lücking über die
Demonstration in Hamburg


Eine Demonstration gegen Polizeigewalt, die mit Polizeigewalt beendet wird - das ist abstrus. Die Demonstrationen, die sich gegen die rassistische Gew ...


07.06.2020 | Innenpolitik


BUND-Vorsitzender Olaf Bandt: Konjunkturpaket ohne "Wumms" im Bereich Mobilität - viele Maßnahmen sozial ungerecht und ökologisch unsinnig


Das Konjunkturpaket der Bundesregierung ist nach Meinung von Olaf Bandt, Vorsitzender des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), im ...


04.06.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zum Konjunkturpaket der Bundesregierung


Eins steht fest: Der Verlierer bei den Verhandlungen ums Konjunkturpaket ist Markus Söder. Der CSU-Chef kämpfte für eine Abwrackprämie, f ...


04.06.2020 | Innenpolitik


Sprecher der Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland fordert unabhängige Stelle, die institutionellen Rassismus sanktionieren kann


Nach der Tötung des Afroamerikaners George Floyd durch einen weißen Polizisten in den USA hat der Sprecher des Vereins "Initiative Schwarze ...


04.06.2020 | Innenpolitik


Linken-Politikerin Ferschl fordert den Sechs-Stunden-Tag in der Pflege


Die Linke Bundestagsabgeordnete Susanne Ferschl hält einen Sechs-Stunden-Tag in der Pflege bei vollem Lohnausgleich für notwendig. "Alle Kolleg ...


03.06.2020 | Innenpolitik


Exklusiv: Verdi-Chef fordert baldiges Ende der Notfallregelungen


Verdi-Chef Frank Werneke fordert, sämtliche Notfallregelungen, die Arbeitnehmerrechte beschneiden, spätestens zum Beginn des Sommers wieder außer K ...


30.05.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Kampfkandidatur um Spitze der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus


Franziska Brychcy kandidiert bei der am Dienstag anstehenden Wahl einer neuen Spitze der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Am Freitagnachmit ...


29.05.2020 | Innenpolitik


Kommentar zur Debatteüber die linke Verfassungsrichterin Barbara Borchardt


Was nach der Wahl der Linke-Politikerin Barbara Borchardt zur Verfassungsrichterin in Mecklenburg-Vorpommern veranstaltet wird, ist eine Kampagne, die ...


29.05.2020 | Innenpolitik


Berliner Grüne: Corona darf Ausübung von Vorkaufsrecht nicht stoppen


Die beiden Landesvorsitzenden der Berliner Grünen, Nina Stahr und Werner Graf, wollen auch in der Coronakrise weiter Häuser vorkaufen: "Für un ...


28.05.2020 | Innenpolitik


Berliner Grüne: Corona darf Ausübung von Vorkaufsrecht nicht stoppen


Die beiden Landesvorsitzenden der Berliner Grünen, Nina Stahr und Werner Graf, wollen auch in der Coronakrise weiter Häuser vorkaufen: "Für un ...


28.05.2020 | Innenpolitik


Schärferer Blick nach rechts/Jana Frielinghaus über die Zählung "politisch motivierter" Straftaten


Der Mord an Walter Lübcke vor knapp einem Jahr führte zumindest zeitweilig zu einem gewissen Erschrecken im Bundesinnenministerium und den ihm unter ...


27.05.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Gewerkschafter fordert Lockerung der Corona-Restriktionen für Seeleute


Peter Geitmann, Verdi-Sekretär für Seeschifffahrt, verlangt eine Lockerung der rigiden Beschränkungen, denen Seeleute aufgrund der Corona-Pandemie ...


25.05.2020 | Gewerkschaften


Linke-Abgeordnete Freihold kritisiert Geheimhaltungspolitik der Bundesregierung im Fall der VVN-BdA


Die Bundesregierung stuft die vermeintlichen Hinweise auf verfassungsfeindliche Bestrebungen in der Satzung der Organisation Vereinigung der Verfolgte ...


22.05.2020 | Innenpolitik


Kommentar "neues deutschland" zum Streitüber einen kommunalen Rettungsschirm


Sie hat nicht weit gereicht, die Geschlossenheit der Koalition in Coronakrisenzeiten. Auch wenn Olaf Scholz nun einen Vorschlag erneuert, den er berei ...


17.05.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Coronahilfe für Eltern vor dem Aus / Bundesarbeitsministerium: Lohnersatzzahlungen werden nicht verlängert


Eltern, die ihre Kinder betreuen, können bei Lohnausfällen eine Ersatzzahlung erhalten. Diese Regelung im Rahmen des Infektionsschutzgesetz ist jedo ...


15.05.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zur Steuerschätzung und zu anstehenden Verteilungskämpfen nach der Krise


Die Rotstiftfraktion war schon vor der Bekanntgabe der aktuellen Steuerschätzung aktiv. Der Bund der Steuerzahler will alle Staatsausgaben auf den Pr ...


14.05.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu Corona-Infektionen bei Arbeitern in Schlachthöfen und zu Forderungen an die Fleischindustrie


Es ist nicht so, dass in den vergangenen Jahren alles gut war in der Fleischbranche. Die miesen Arbeitsbedingungen, die schlechte Unterbringung, die k ...


13.05.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Land Berlin will Azubis von insolventen Unternehmenübernehmen


Der rot-rot-grüne Senat in Berlin plant, Auszubildende in der Coronakrise besonders zu unterstützen. "Wir stellen uns auch darauf ein, dass wir ...


13.05.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Berliner Senat benennt Juristen zur Verteidigung des Mietendeckels in Karlsruhe


Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) hat die Prozessbevollmächtigten für die derzeit anhängigen Verfahren zum Mietendeckel vor dem B ...


13.05.2020 | Innenpolitik


Kommentar zu Protesten von Corona-Leugnern und Verschwörungstheoretikern


Es gibt eine Vielzahl nachvollziehbarer Gründe, Kritik an der Anti-Corona-Krisenpolitik von Bund und Ländern zu üben. Familien, die sich bei der Do ...


12.05.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zur Situation in der Pflege


Die Wertschätzung für die Arbeit in der Pflege scheint in diesen Tagen grenzenlos. Aber schon die fehlende Einigkeit der Bundesländer zu ihrem Ante ...


12.05.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Sachsens Linke-Chefin Schaper für maßvolle Lockerung der Corona-Beschränkungen


Sachsens Linke-Vorsitzende Susanne Schaper hat im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Montagausgabe) ...


11.05.2020 | Innenpolitik


Ein Skandal namens Trump/Wolfgang Hübner über das Versagen des US-Präsidenten während der Pandemie


Im Fach Rechthaberei ist Donald Trump unübertroffen. Er hat sich einmal darauf festgelegt, dass einzig China und die Weltgesundheitsorganisation vera ...


10.05.2020 | Wahlen


Historiker Hannes Heer: "Ich plädiere für eine neue, dritte Wehrmachtsausstellung"


Für den Historiker Hannes Heer weist die deutsche Erinnerung auch 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und der NS-Herrschaft eine Leerstell ...


09.05.2020 | Innenpolitik


Erik Marquardt (Grüne) über Flüchtlingspolitik in Corona-Zeiten: "Da werden Grundsätze der Verfassung über Bord geworfen."


Der Europaabgeordnete Erik Marquardt (Grüne) kritisiert die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung scharf. In der in Berlin erscheinenden Tageszeitu ...


08.05.2020 | Innenpolitik


Start eines Experiments/Aert van Riel zu den neuesten Corona-Lockerungen


Die Beschränkungen in der Coronakrise dürfen nur in kleinen Schritten aufgehoben werden. Ein zu lockerer Kurs birgt die Gefahr, dass die Zahl der Er ...


06.05.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Schmalz-Jacobsen im Interview: "Ich hatte keine Angst vor den Russen"


"Ich hatte keine Angst vor den Russen", erinnert sich Cornelia Schmalz-Jacobsen an die Tage der Befreiung vom Faschismus 1945, die sie als j ...


06.05.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Von der Autoindustrie lernen. Kommentar zur Notlage der Kommunen und fehlende Hilfsangebote


Die Katastrophe ist schon zu sehen. Dringend notwendige Mittel gehen den Kommunen aus, weil Unternehmen der Region wegen einbrechender Geschäfte weni ...


05.05.2020 | Innenpolitik


neues deutschland kommentiert: Unklare Haltung der Grünen zur Besteuerung von Vermögenden


Es ist wieder einmal unklar, woran man bei den Grünen wirklich ist. Zwar versprechen sie in der Coronakrise soziale Wohltaten für Hartz-IV-Beziehend ...


03.05.2020 | Innenpolitik


Gewerkschaften bereiten sich auf "beinharte Verteilungskämpfe" vor


Gewerkschaften sehen harte Auseinandersetzungen auf sich zukommen. "Spätestens wenn die Frage ansteht, wie die jetzt wachsenden Staatsdefizite r ...


30.04.2020 | Innenpolitik


Widerspruch: Homeoffice und gleichzeitige Kinderbetreuung


"Es bedarf dringend einer Regelung, die Eltern sowohl zeitlich wie auch finanziell entlastet", erklärte Kathrin Mahler Walther, Geschäftsf ...


29.04.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Antisemitsmusbeauftragter Klein: Zahl der antisemitischen Vorfälle in Berlin "nach wie vor erschreckend hoch"


Die Zahl der gemeldeten antisemitischen Übergriffe in Berlin ist 2019 im Vergleich zum Vorjahr um 19 Prozent gesunken. Das geht aus den aktuellen Zah ...


29.04.2020 | Innenpolitik


Kommentar: neues deutschlandüber die Beschlüsse der Kultusminister zur Schulöffnung


Wer ab wann wie oft und wie lange seine Lehranstalt betreten darf, das bleibt auch nach den Beschlüssen der Kultusministerkonferenz zur schrittweisen ...


28.04.2020 | Innenpolitik


Kommentar: neues deutschlandüber blinde Flecken im Klinikkonzept von Jens Spahn


Der Bundesgesundheitsminister will den Krankenhäusern jetzt schrittweise den Weg zurück in die Normalität öffnen: Seit Wochen verschobene planbare ...


28.04.2020 | Innenpolitik


"neues deutschland": Britischer Songwriter Billy Bragg für Konsequenzen bei Labour nach Intrigen gegen Corbyn


Der britische Künstler und Politaktivist Billy Bragg hat Konsequenzen gefordert, falls Kräfte innerhalb der Labour-Partei gegen den einstigen Vorsit ...


28.04.2020 | Kunst und Kultur


Kommentar: neues deutschland zur geringen Anhebung des Kurzarbeitergeldes


Vor vier Wochen bewies die Bundesregierung, was sie alles kann, wenn sie nur will. In Windeseile wurde ein milliardenschweres Hilfspaket für die Wirt ...


23.04.2020 | Innenpolitik


Kommentar: neues deutschlandüber den schwedischen Expressweg durch die Coronakrise


Laissez-faire statt Lockdown? Aufgeregte Berichte über den Sonderling Schweden ließen mitunter der Eindruck entstehen, unsere nordischen Nachbarn h ...


23.04.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Berlinübte 2019 Vorkaufsrechte für 29 Häuser aus


Acht Berliner Bezirke haben im vergangenen Jahr in den Berliner Milieuschutzgebieten zusammen 29 mal ihr Vorkaufsrecht für Wohnhäuser ausgeübt. Ins ...


23.04.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Leon Kahane: Der Osten gilt im rechten politischen Milieu als das deutschere Deutschland


"Der Osten gilt im rechten politischen Milieu als das deutschere Deutschland, der von westlichen Besatzungsmächten verschont geblieben ist. Teil ...


22.04.2020 | Kunst und Kultur


neues deutschland: Berlins radikale Linke bereitet sich auf Massenaktionen zum 1. Mai vor


Berlins radikale Linke will sich von den aufgrund der Coronakrise erlassenen Versammlungsbeschränkungen nicht einschüchtern lassen und bereitet sich ...


22.04.2020 | Innenpolitik


neues deutschland zurüberlebenswichtigen Frage der Verteilung von Impfstoffen


In vielen Labors wird fieberhaft an einem Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus geforscht. In einigen Monaten dürfte die langersehnte Immunisieru ...


21.04.2020 | Innenpolitik


Kommentar: neues deutschlandüber folgenlose AfD-Vorstandsbeschlüsse gegen die "Flügel"-Chefs


Seit der Verfassungsschutz den "Flügel" vor kurzem unter Beobachtung stellte, rumort es in der AfD. Zwar kündigte der völkische Zusammens ...


20.04.2020 | Innenpolitik


Kommentar: neues deutschlandüber den Ruf nach einer gerechten Migrationspolitik


In einem Brief an die Europäische Kommission haben die Innenminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens und Spaniens ein "faires und funktionsf ...


19.04.2020 | Innenpolitik


Kommentar: neues deutschlandüber die falsche Kreditkonditionalität bei Staatshilfen


Die Geschichte soll sich nicht wiederholen: Als sich in der Finanzkrise einige Bankenführungen üppige Boni genehmigen wollten, war der Aufschrei gew ...


19.04.2020 | Gewerkschaften


neues deutschland: Philosoph Nida-Rümelin: "Ich vermisse den öffentlichen Diskurs"


"Die zu weitgehende Kommerzialisierung der Medizin ist für die aktuellen Engpässe mitverantwortlich", meint der Philosophieprofessor an de ...


16.04.2020 | Innenpolitik


"neues deutschland": Linke plant Abstimmungüber Bedingungsloses Grundeinkommen


Die Mitglieder der Linkspartei sollen im kommenden Jahr darüber abstimmen, ob die Forderung nach einem "emanzipatorischen bedingungslosen Grunde ...


16.04.2020 | Politik & Gesellschaft


Kommentar: neues deutschlandüber die Zugeständnisse der G7-Finanzminister


Der Ball liegt im Spielfeld von Russland und China. Wenn sie mitziehen, sind die reichen G7-Staaten zu einem Schuldenmoratorium für die ärmsten 76 L ...


15.04.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschlandüber den WHO-Boykott des US-Präsidenten


Mitten in der weltweiten Coronakrise erweist sich Donald Trump erneut als gnadenloser Egoist und penetranter Besserwisser. Der US-Präsident, der Covi ...


15.04.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschlandüber die Zuschüsse des IWF an arme Länder


Der Internationale Währungsfonds hat die Gefahr erkannt, gebannt hat er sie sicher nicht. Das, was IWF-Chefin Kristalina Georgiewa an Schuldenerleich ...


14.04.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Linke-Sozialsenatorin Elke Breitenbach mahnt Bezirke und Verbände bei Obdachlosenhilfe zu mehr Engagement


Der Bezirk Mitte will eine Einrichtung der Kältehilfe der Arbeiterwohlfahrt (AWO) für obdachlose Frauen nicht länger finanziell unterstützen - obw ...


14.04.2020 | Politik & Gesellschaft


"neues deutschland": Planungen für vier Berliner Oberleitungs-Buslinien laufen bei der BVG


Die Rückkehr des Oberleitungsbusses soll bereits im ersten Schritt in deutlich größerem Maßstab erfolgen als bisher bekannt. Neben der Buslinie M3 ...


10.04.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Bund schmettert Berlins Antrag auf Genehmigung von Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis ab


Das Berliner Modellprojekt zur staatlich kontrollierten Abgabe von Cannabis ist vom zuständigen Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte ...


08.04.2020 | Innenpolitik


"neues deutschland":Ökonom Dullien spricht sich im Interview für Eurobonds aus


Der Ökonom Sebastian Dullien warnt vor einem Auseinanderbrechen der EU infolge der Coronakrise. "Das ist nicht ausgeschlossen", sagt der wi ...


08.04.2020 | Wirtschaft (allg.)


Berliner Landeskirchen verlieren massiv Mitglieder


Die beiden großen Berliner Landeskirchen - die Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz sowie das katholische Erzbistum - hatt ...


06.04.2020 | Innenpolitik


"neues deutschland": Leutheusser Schnarrenberger: Freiheitsrechte gelten nicht nur in Schönwetterzeiten


Angesichts der Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie warnt die FDP-Politikerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger davor, Freiheitsrechte als beli ...


06.04.2020 | Politik & Gesellschaft


Kommentar "neues deutschland" zu politischem Protest in der Corona-Zeit


Das Wochenende war lehrreich. Erstmals musste man zu Corona-Zeiten in bundesweitem Ausmaß eine Polizei erleben, die nicht mehr nachvollziehbar agiert ...


05.04.2020 | Innenpolitik


Kommentar "neues deutschland" zur gespaltenen EU-Asylpolitik


Die EU ist auch nicht mehr das, was sie - jenseits von Sonntagsreden - nie war. Die Feststellung des Europäischen Gerichtshofs, dass Polen, Ungarn un ...


02.04.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Linkspartei und Grüne kritisieren Intransparenz der Bundesregierung im Umgang mit US-Konzern Palantir


Oppositionspolitiker üben scharfe Kritik an der Intransparenz der Bundesregierung mit dem Konzern Palantir. Das US-amerikanische Unternehmen mit Gehe ...


02.04.2020 | Innenpolitik


Kommentar "neues deutschland" zu Rüstungsexporten in der Coronakrise


Die Wirtschaft leidet. Vielerorts steht die Produktion still, Absatzmärkte brechen weg. Glaubt man Anlegern, so bleibt ihnen nur trockenes Brot. Wie ...


01.04.2020 | Innenpolitik


"neues deutschland": Wirtschaftswissenschaftler Hickel fordert Corona-Sozialvertrag


Der Wirtschaftswissenschaftler Rudolf Hickel warnt davor, die wirtschaftlichen Konsequenzen aus der Coronakrise den armen Menschen aufzubürden. " ...


31.03.2020 | Politik & Gesellschaft


Kommentar "neues deutschland" zu den neuen Konjunkturprogrammen


Dass die Wirtschaftsleistung aufgrund der Corona-Pandemie einbrechen wird, ist sicher. Wie stark, ist aber noch nicht abzusehen. Deswegen kommt es nic ...


30.03.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Berliner Linke-Abgeordnete Gennburg von will Airbnb enteignen


"Jetzt in der Krise müssen die Leute eingestellt werden, die gebraucht werden, um die soziale Wohnraumversorgungspolitik in den Kommunen hart du ...


30.03.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zum Streit um die Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge


Wie lange ist das her? Fünf Wochen oder sechs? Seit einiger Zeit jedenfalls wird in der Europäischen Union schon darüber diskutiert, wie man unbegl ...


29.03.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zu Boni in Krisenunternehmen


Elogen auf die Helden unserer Tage, Erstaunen über systemrelevante Berufe, die man offenbar bisher gar nicht bemerkt hat - das Lob von Politikern fü ...


29.03.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Linke-Bundestagsabgeordneter Pascal Meiser fordert Tarifvertrag für Berliner Laborangestellte


Mindestens 350 Laborangestellte in Berlin arbeiten für zu wenig Geld, kritisiert der Linke-Bundestagsabgeordnete Pascal Meiser. "Es kann nicht s ...


29.03.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Claudia Roth war eine "Rote Krankenschwester" im Theaterstück über den "Ruhraufstand" mit Musik von Rio Reiser


Der "Ruhraufstand" wird 100. Heute fast vergessen, war es der größte Volksaufstand in Deutschland seit dem Bauernkrieg. Er entwickelte sic ...


27.03.2020 | Kunst und Kultur


neues deutschland: Kommentarüber ausbleibende Finanzhilfen in der EU


Geld hilft zwar nicht gegen das Coronavirus, aber es wird jetzt in großen Mengen gebraucht, um das Gesundheitssystem zu stärken und den Wirtschaftse ...


27.03.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Fußball-Reporterin Claudia Neumann sieht Corona-Krise als Chance für Profisport


Die TV-Kommentatorin Claudia Neumann hofft auf positive Veränderungen im Fußball durch die Corona-Krise. Der Profifußball habe sich jahrelang zu ei ...


27.03.2020 | Fussball


"neues deutschland": Publizistin Daniela Dahn fordert politische Konsequenzen nach Mordanschlag von Hanau


Mit einem Forderungskatalog zur konsequenten Entnazifizierung wendet sich die Publizistin Daniela Dahn an die Öffentlichkeit. Nach den rassistischen ...


27.03.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentarüber die Schaffung neuer Jobs bei Amazon


In jeder Krise gibt es natürlich auch Gewinner. In der Coronakrise ist es unter anderem Amazon. Während Läden in den Städten geschlossen bleiben m ...


26.03.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Ehemaliger SPD-Vorsitzender Platzeck fordert neue Partnerschaft mit Russland


Der frühere SPD-Bundesvorsitzende Matthias Platzeck hat eine Wiederbelebung der deutsch-russischen Beziehungen "auf Augenhöhe" angemahnt. ...


25.03.2020 | Politik & Gesellschaft


Kommentar "neues deutschland" zum Digitalpakt in Corona-Zeiten


Während die ganze Welt gerade versucht, das Leben und die Arbeit mittels Homeoffice und Telefonkonferenzen zu organisieren, wird bekannt, dass die Bu ...


24.03.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentarüber Handydaten und einen Schritt zum Überwachungsstaat


Ist ein Gesetz erst einmal in Kraft, braucht es jahrelange Auseinandersetzungen bis zum Bundesverfassungsgericht, um Fehler zu korrigieren. Die Corona ...


23.03.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentarüber zwei Sorten Rettungsschirme - für Unternehmen und Beschäftigte


Was haben wir Egoismus und Rücksichtslosigkeit in der Coronakrise angeprangert: Menschen, die Regale leer kaufen, die Desinfektionsmittel stehlen, mi ...


23.03.2020 | Gewerkschaften


neues deutschland: Linke-Politiker Tobias Pflüger kritisiert Bundeswehrengagement im Inland


Die Ankündigungen von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu umfassenden Hilfs- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr in der Co ...


19.03.2020 | Innenpolitik


"neues deutschland": Kommentar zum Verbot einer "Reichsbürger"-Vereinigung


Das Bundesinnenministerium hat erstmals eine Reichsbürger-Vereinigung verboten. Natürlich ging es bei den bundesweiten Razzien auch um Corona. Die R ...


19.03.2020 | Innenpolitik


"neues deutschland": Kanu-Verbandspräsident Konietzko hält Ausrichtung der Olympischen Spiele in Tokio weiter für sinnvoll


Berlin. Thomas Konietzko, Präsident des Deutschen Kanu-Verbandes, hält die Ausrichtung der Olympischen Sommerspiele in Tokio weiterhin für sinnvoll ...


19.03.2020 | Fussball


Kommentar "neues deutschland" zur Schwarzen Null in Zeiten von Corona¶


Olaf Scholz ist ein Fachmann in Sachen Finanzen und in Sachen Krisenbewältigung sowieso. Umso interessanter wird es sein zu beobachten, wie lange der ...


18.03.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Berliner Linkspartei unterstützt Forderung nach temporärem Grundeinkommen


Die Berliner Linkspartei fordert schnelle Hilfen für die von der Coronakrise betroffene Beschäftigten. "Es werden jetzt alle Sparschweine gesch ...


18.03.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu den Maßnahmen der EU-Staaten gegen die Corona-Pandemie


Ursula von der Leyen hatte ihre ernste Miene aufgesetzt, als sie am Montag die EU-Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19 verkündete. Beschlossen wer ...


17.03.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zur Regierungsbildung in Israel


Niemand profitiert vom Corona-Virus in Israel so wie Benjamin Netanjahu: Seine Gerichtsverhandlung wurde aufgrund der Pandemie verschoben, und sein gr ...


16.03.2020 | Politik & Gesellschaft


Wiederholung - "neues deutschland": Nur eine Ahnung - Kommentar zu den Folgen der Ausbreitung des Coronavirus für den reichen Norden


Die Ausbreitung des Coronavirus gibt den Menschen hierzulande eine Ahnung davon, was in anderen, ärmeren Regionen des Globus normal ist. So fürchten ...


13.03.2020 | Politik & Gesellschaft


Nur eine Ahnung - Kommentar zu den Folgen der Ausbreitung des Coronavirus für den reichen Norden


Die Ausbreitung des Coronavirus gibt den Menschen hierzulande eine Ahnung davon, was in anderen, ärmeren Regionen des Globus normal ist. So fürchten ...


13.03.2020 | Politik & Gesellschaft


Erste und letzte freie Volkskammerwahl: Petra Bläss leitete 1990 die Wahlkommission


Vor 30 Jahren fand in der DDR die erste und letzte freie Volkskammerwahl statt. Wie wird frau die Vorsitzende der Wahlkommission? Kurzfassung: Durch a ...


13.03.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Brandenburger Gemeinde Blankenfelde-Mahlow zieht Klage gegen Ausbau der Dresdner Bahn zurück


Die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow (Teltow-Fläming) wird ihre Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Wiederaufbau der Dresdner Bahn zurüc ...


13.03.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Schwacher Start bei Berliner Förderprogramm zum Austausch von Ölheizungen


Das von der Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz aufgelegte Förderprogramm zur Umstellung von Ölheizungen auf klimafreundl ...


12.03.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Buchmesse BUCH PLAN B abgesagt


Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Autorinnen und Autoren, liebe Freunde, leider spitzt sich die aktuelle Corona-Entwicklung in der Stadt Berlin o ...


11.03.2020 | Kunst und Kultur


Alternative Buchmesse für "freie Geister" in Berlin: "Buch Plan B"


Die Leipziger Buchmesse ist abgesagt, doch in Berlin gibt es eine Alternativmesse: "Buch Plan B", veranstaltet von der Tageszeitung "ne ...


10.03.2020 | Kunst und Kultur


neues deutschland: "Rhetorik der Gesetzlosigkeit" heizt Lage auf Lesbos an


Berlin. Die Regionalregierung auf den nördlichen Ägäisinseln Griechenlands heizt die schwierige Situation der Geflüchteten durch eine "Rhetor ...


10.03.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Immer mehr Berliner zahlen Spitzensteuersatz


Innerhalb von acht Jahren erhöhte sich die Anzahl jener Berliner, die den Höchstsatz bei Lohn- und Einkommensteuer zahlen müssen, um über 75 Proze ...


10.03.2020 | Innenpolitik


Willkür bleibt - Kommentar zum Umgang des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs mit dem Fluchtgrund Homosexualität


Vor Gericht und auf hoher See ist man bekanntlich in Gottes Hand. Für Geflüchtete lässt sich ergänzen: auch vor dem Bundesamt für Asyl und Flüc ...


09.03.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu Rüstungsexporten


Wenn Staaten ihr Militär aus Konfliktregionen abziehen, bedeutet das nicht automatisch, dass sie eine friedlichere Außenpolitik verfolgen. So habe ...


09.03.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zu Bodo Ramelows (Linke) Stimme für den AfD-Vizepräsidenten des Landtags in Thüringen


Die Nachricht kam völlig unerwartet und bringt der problemgeplagten Linkspartei neuen Ärger: Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow wählt ...


08.03.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu rechter Gewalt in Deutschland


Im Kampf gegen rechte Gewalt reicht es nicht, salbungsvolle Reden zu halten. Den Worten der Regierungspolitiker nach den rassistischen Morden von Han ...


05.03.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Karl Kopp (Pro Asyl) zu Griechenland: "Verstoß gegen elementare Prinzipien des Völkerrechts"


Für Karl Kopp von der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl bricht Griechenland mit seinem Vorgehen gegen Flüchtlinge an der Grenze zur Türkei inte ...


05.03.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Chilenischer Menschenrechtsaktivist: "Die Polizei darf jetzt scharf schießen"


In Chile flammen nach den Ferien die Proteste gegen die Regierung schon vor dem Generalstreik am 8. und 9. März wieder auf. "Im Moment gibt es ...


05.03.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen


Dieses Ergebnis hätte der Thüringer Landtag früher haben können, wenn ein Minimum an politischem Verstand im Spiel gewesen wäre: Bodo Ramelow w ...


04.03.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zur Wahltaktik Netanjahus: Lügen und Versprechen


Mit einer Mischung aus Schlammschlacht und rosigen Versprechen hat Benjamin Netanjahu die dritte Parlamentswahl für sich entschieden. Zuerst überh ...


03.03.2020 | Wahlen


neues deutschland: Berliner Bausenatorin Lompscher: Verkehrsplanung hinkt Wohnungsbau hinterher


Die Berliner Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) fordert mehr Unterstützung der Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) bei der ...


02.03.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zum gescheiterten Friedensabkommen in Afghanistan


Das Friedensabkommen zwischen USA und Taliban ist keine vier Tage alt, da haben Letztere angekündigt, den Kampf gegen die Regierung in Kabul wieder ...


02.03.2020 | Politik & Gesellschaft


neues Deutschland: Kommentar zur Flucht nach Griechenland


Hunderttausende fliehen vor dem Krieg aus Syrien. Die Türkei, eine Kriegspartei, will keine weiteren Menschen beherbergen, schickt sie nach Europa, ...


01.03.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentarüber den gescheiterten Opportunismus in Syrien


Der türkische Präsident hat es schlau gemacht, das muss man ihm lassen. Dem eigenen Volk und der Welt hat er einen Invasionskrieg in Syrien als Ve ...


28.02.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zum Kurssturz durch Covid-19


Die Ausbreitung des Virus Covid-19 hat dem US-Aktienmarkt die schlechteste Woche seit der großen Finanzkrise beschert und den europäischen Börsen ...


28.02.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zum Scheitern der griechischen Flüchtlingspolitik (KORREKTUR: Zahl)


Eine rasche Lösung der Probleme auf den Ägäisinseln hatte die konservative griechische Regierung ihren Bürgern versprochen. Doch ein halbes Jahr ...


27.02.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zur Erfolgsstrategie von Friedrich Merz


Friedrich Merz hat eine eindeutige Strategie: Um CDU-Vorsitzender zu werden, geht der selbst ernannte Steuerexperte mit Hang zu dubiosen Finanzgesch ...


27.02.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zum Scheitern der griechischen Flüchtlingspolitik


Eine rasche Lösung der Probleme auf den Ägäisinseln hatte die konservative griechische Regierung ihren Bürgern versprochen. Doch ein halbes Jahr ...


27.02.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zur Konzernfreundlichkeit der Grünen


Die Grünen haben sozialpolitisch zuletzt konsequenter links geblinkt als die Sozialdemokraten, mit denen sie Anfang der Nullerjahre unter anderem d ...


26.02.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zum Sterbehilfe-Urteil


Die ablehnenden Reaktionen auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Sterbehilfe sind einerseits verständlich. Andererseits scheint der Cho ...


26.02.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentarüber den Führungswechsel bei der CDU


Die Kandidaten Armin Laschet und Friedrich Merz stehen dafür, wie breit die Palette an Anschauungen in der CDU ist. Wenn das das Kriterium für Mitt ...


25.02.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentarüber den Schuldspruch im Fall Weinstein


Dass Harvey Weinstein am Montag von der Geschworenenjury in Manhattan der Vergewaltigung und sexuellen Nötigung schuldig gesprochen wurde, ist gut. ...


25.02.2020 | Politik & Gesellschaft


LINKE-Politiker Bartsch: CDU und FDP haben nach Thüringen ein Glaubwürdigkeitsproblem


Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen mit Stimmen der AfD hat nach Auffassung des Linksfraktionchefs i ...


25.02.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Berlins Bildungssenatorin Scheeres rechnet mit fast 7500 fehlenden Schulplätzen für das kommende Schuljahr


Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) erwartet für das im August beginnende Schuljahr 2020/2021 "ein rechnerisches Schulplatzdefizit ...


25.02.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: EU-Botschafter in Havanna: Die USA verstoßen mit Kuba-Sanktionen gegen internationales Recht


Die Blockadepolitik der USA gegenüber Kuba richtet sich inzwischen verschärft auch gegen dort tätige Unternehmen aus der Europäischen Union. &qu ...


25.02.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zur Krise der CDU


Die CDU war in ihrer Geschichte nie so orientierungslos wie heute. Ihr Niedergang als Volkspartei und der Aufstieg der AfD stellen die Konservativen ...


24.02.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zur Parlamentswahl in Iran


Das Ergebnis der iranischen Parlamentswahl zeigt, wie tief der Graben zwischen religiöser Führung und Volk im Iran ist. Noch nie konnten die Hardl ...


24.02.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentarüber den Streit in der CDU zu Thüringen


Mike Mohring ist das wandelnde Dilemma der CDU. Der Thüringer, der bald Fraktions- und Landesvorsitz abgibt, wackelt wie ein Blatt im Winde zwische ...


23.02.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentarüber die Hamburg-Wahl


Wohl dem drögen Vorhersehbaren! In einer Zeit, in der jede Prognose lieber dreimal gewendet wird, bevor man sie einmal äußert, wirkt das Hamburge ...


23.02.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Soziologe Krawinkel sammelt 100000 Euro als Reaktion auf eine AfD-Spende seines Onkels


Der Soziologe Moritz Krawinkel hat innerhalb weniger Tage schon fast so viele Spenden für ein antifaschistisches Projekt gesammelt, wie sein Onkel, ...


23.02.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Assanges Vater glaubt an Wettbewerb um Asyl für seinen Sohn


Der Vater des inhaftierten Wikileaks-Gründers Julian Assange, John Shipton, hofft kurz vor Beginn der Anhörung im Auslieferungsverfahren auf Asyl ...


23.02.2020 | Politik & Gesellschaft


Kommentar "neues deutschland"über Donald Trump als Filmkritiker


Vom gegenwärtigen Präsidenten der USA ist ja allgemein bekannt, dass er nicht gerade die hellste Leuchte im Lampenladen ist, um es einmal sehr vor ...


21.02.2020 | Kunst und Kultur


Kommentar zum versuchten Sprengstoffattentat auf KZ-Gedenkstätte


In einer anderen Zeit hätte die folgende Nachricht ein gewaltiges Echo in der Bundesrepublik ausgelöst: versuchtes Sprengstoffattentat auf die Gede ...


21.02.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Psychologe befürwortet nach Attentaten von Hanau "Task-Force YouTube"


Für den Psychologen Sebastian Bartoschek kommen die Mordanschläge von Hanau nicht unerwartet. Es habe in den letzten Jahren "eine Häufung von ...


21.02.2020 | Innenpolitik


Katharina Fegebank, Spitzenkandidatin der Grünen, will Klimaschutz in Hamburg zur Chefinnensache machen


Katharina Fegebank, die Spitzenkandidatin der Grünen, bekräftigt vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg am Sonntag ihre Ambitionen auf das Amt der ...


21.02.2020 | Innenpolitik


Kommentar zu den Morden in Hanau


Lange haben Neonazis von einem "Rassenkrieg" geredet. In Chatgruppen, Onlineforen und konspirativen Treffen hat man ihn durchgespielt; man ...


20.02.2020 | Innenpolitik


Kommentar zur Grundrente


Grundrente - wie stolz das klingt! Doch als eine Mindestversorgung, Grundfinanzierung im Alter war nie gedacht, was die Bundesregierung nun beschlos ...


19.02.2020 | Innenpolitik


SPD-Europaabgeordnete Noichl: EU-Agrarpolitik braucht neues Konzept


Die Europaabgeordnete Maria Noichl (SPD) fordert anlässlich der Verhandlungen über den nächsten EU-Haushalt einen neuen Vorschlag der EU-Kommissi ...


19.02.2020 | Politik & Gesellschaft


Kommentar: Ramelow kann nur gewinnen


Bodo Ramelow hat der Thüringer CDU ein Angebot gemacht, dem sie sich schwer entziehen konnte. Mit der Wahl von Christine Lieberknecht zur Ministerp ...


18.02.2020 | Innenpolitik


Kommentar: Ramelow kann nur Gewinnen


Bodo Ramelow hat der Thüringer CDU ein Angebot gemacht, dem sie sich schwer entziehen konnte. Mit der Wahl von Christine Lieberknecht zur Ministerp ...


18.02.2020 | Innenpolitik


Kommentar zur Libyen-Politik der EU


Die Europäische Union hat nicht den Schlüssel, den Krieg in Libyen beizulegen. Schon gar nicht, solange die innerlibyschen Konfliktparteien wenig ...


17.02.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zu Werteunion und AfD


Erstaunlich wäre es nicht, wenn alles genau so stimmt: In mehreren Medienberichten ging es am Wochenende um direkte Kontakte zwischen Vertretern de ...


16.02.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zur Münchner Sicherheitskonferenz


Vor sechs Jahren gab es noch einen Aufschrei, als der damalige Bundespräsident Joachim Gauck auf der sogenannten Sicherheitskonferenz in München f ...


16.02.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Linke-Chefin Kipping will mit "radikalem Pragmatismus" Kapitalismusüberwinden


Die Linke-Bundesvorsitzende Katja Kipping hofft, mit neuen linken Mehrheiten im Bund eine "Allianz von Marktradikalen und Rechtsradikalen" ...


16.02.2020 | Politik & Gesellschaft


SPD-Politiker Karamba Diaby ermahnt CDU: Keine Zusammenarbeit mit AfD


Der Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Karamaba Diaby, ermahnt die CDU, sich auf Länderebene von der AfD zu distanzieren. Im Inter ...


15.02.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentarüber die Mietpreisbremse


Die Große Koalition ist sich des Problems der immer noch ziemlich ungebremsten Mietenexplosion offenbar bewusst. Sonst hätte gerade die Union am Fr ...


14.02.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentarüber die historische Aufgabe der Union gegen rechts


Schon die ersten Tage nach ihrer Rückzugsankündigung zeigen, dass der Plan der CDU-Vorsitzenden nicht aufgehen wird. Ein ganzes Jahr lang kann es s ...


13.02.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentarüber die
Vorwahlen der US-Demokraten


Bernie Sanders hat die Vorwahl der US-Demokraten in New Hampshire gewonnen. Er ist ein schwacher Sieger, trotzdem könnte das reichen: Er hat die bes ...


12.02.2020 | Wahlen


neues deutschland: Kommentarüber die geringe Aufmerksamkeit des Globalen Nordens für Heuschreckenplagen


Seit Jahrzehnten umspannen Lieferketten den gesamten Globus. Die Leben aller Menschen auf dieser Erde sind allein durch das Agieren internationaler ...


12.02.2020 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Linkspartei fordert härtere Strafen wegen Verstößen gegen Betriebsratsrechte (KORREKTUR: Fehlerhafte Darstellung der Zahlen)


Die Linkspartei fordert Schwerpunktstaatsanwaltschaften für Verstöße gegen das Betriebsverfassungsgesetz sowie härtere Strafen für die Verletzu ...


12.02.2020 | Wirtschaft (allg.)


neues deutschland: Linkspartei fordert härtere Strafen wegen Verstößen gegen Betriebsratsrechte


Die Linkspartei fordert Schwerpunktstaatsanwaltschaften für Verstöße gegen das Betriebsverfassungsgesetz sowie härtere Strafen für die Verletzu ...


12.02.2020 | Wirtschaft (allg.)


neues deutschland: Kommentarüber den sich abzeichnenden Flügelkampf in der CDU


Die CDU-Spitze wusste schon lange, mit wem sie es in der Werteunion zu tun hat. Im Vorstand der Basisinitiative sitzen Politiker, die Verbindungen z ...


11.02.2020 | Innenpolitik


Buchenwaldgedenkstättenleiter Knigge würde Thomas Kemmerich nicht an der Zeremonie zum 75. Jahrestag der Befreiung teilhaben lassen /


"Herr Kemmerich ist momentan immer noch kommissarischer Ministerpräsident des Freistaates Thüringen und ich will sehr offen sagen: Ich kann m ...


11.02.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentarüber den Rückzug
Annegret Kramp-Karrenbauers


Offensive ist der bevorzugte Stil Annegret Kramp-Karrenbauers, Entscheidungsfreude generell eine wichtige Führungseigenschaft. Doch auch wenn die P ...


10.02.2020 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zum historischen Wahlsieg von Sinn Féin


Mit diesem Erfolg hat Sinn Féin nicht einmal selbst gerechnet. Zur Parlamentswahl stellte die irische Linkspartei zu wenige Kandidaten auf, um nun ...


10.02.2020 | Wahlen


Hennig-Wellsow sieht erneute Wahl Ramelows als Zwischenschritt zur Neuwahl des Thüringer Landtags


Die Thüringer Linkspartei spricht sich nach dem Skandal um die Wahl des Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) mit AfD-Hilfe prinzipiell für ...


10.02.2020 | Politik & Gesellschaft


Links und rechts gleichzusetzen, gefährdet die Demokratie.


Die Thüringer Regierungskrise macht neben allerhand Dilettantismus ein Grundproblem der politischen Kultur in der Bundesrepublik deutlich: die verb ...


09.02.2020 | Innenpolitik


Soziologe Klaus Dörre forder sofortige Neuwahlen in Thüringen


Angesichts der Vorgänge in Thüringen während der vergangenen Woche fordert der Soziologe Klaus Dörre sofortige Neuwahlen in dem Bundesland sowie ...


09.02.2020 | Innenpolitik


Regel und Ausnahme - Kommentar zum Selbstverständnis der FDP nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen


Die Empörung war groß, als sich jetzt zeigte, dass Freidemokraten in Erfurt gegen links auch mit aggressiven Rechtsradikalen paktieren. Das dabei o ...


07.02.2020 | Innenpolitik


Ende einer Geisterfahrt - Kommentar zur Regierungskrise in Thüringen


Thomas Kemmerich wollte zügig und unbekümmert zur Tagesordnung übergehen. Nach seiner Wahl zum Thüringer Ministerpräsidenten mit den Stimmen de ...


06.02.2020 | Innenpolitik


Kommentar zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen


Der politische Dammbruch nach rechts außen, der oft schon befürchtet, vor dem oft gewarnt wurde - dieser Dammbruch hat sich nun in Thüringen erei ...


05.02.2020 | Innenpolitik


Kommentar zu steigenden Zahlen von Krebserkrankungen


Mit zunehmendem Alter steigt gefühlt die Zahl der Einschläge, wie es im Bekanntenkreis heißt. Neben Diabetes, Arthrose oder dem ersten Stent kommt ...


04.02.2020 | Politik & Gesellschaft


Chinesen als Sündenböcke - Kommentar zu Rassismus angesichts von Corona


China wird von westlichen Regierungen ständig als Bedrohung dargestellt. Nicht selten ist dort von der "Gelben Gefahr" die Rede, die entw ...


03.02.2020 | Politik & Gesellschaft


Zur Entscheidung der USA, Landminen einzusetzen


Wieder einmal killt der US-Präsident ein Übereinkommen, das ein wenig Vernunft in die Welt brachte. Und er versteht die Aufregung nicht. Man wolle ...


02.02.2020 | Politik & Gesellschaft


Neues Spitzenteam will Brandenburger LINKE konsequent neu aufstellen


Die Kandidatinnen für die neue Doppelspitze der Brandenburger Linkspartei, Katharina Slanina und Anja Mayer, wollen die Partei nach der Wahlniederl ...


02.02.2020 | Innenpolitik


Kommentar zu den Kosten für externe Regierungsberater


An Sachverstand scheint es der Bundesregierung zu mangeln. Zum Glück mangelt es ihr nicht an Geld. So kauften die Bundesministerien im vergangenen ...


31.01.2020 | Innenpolitik


Gefährlicher als Bengalos - Kommentar zum Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts im Fall von "Indymedia Linksunten"


Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig vertrat im Fall von "Indymedia Linksunten" die Ansicht, dass gegen das Verbot eines Vereins nur der ...


30.01.2020 | Innenpolitik


Kommentar zum Plan von US-Präsident Trump zum Nahost-Konflikt


Ausgeholt hatte Donald Trump schon vor drei Jahren. Am Dienstag nun ist der Hieb erfolgt, im Alleingang, ohne die Position der anderen Seite, ja nich ...


29.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Vorsitzender des Berliner Mietervereins: Mietendeckel ist ein Signal an renditeorientierte Wohnungswirtschaft


Der Mietendeckel ist "ein Signal insbesondere an den vor allem von Renditeinteressen geleiteten Teil der Wohnungswirtschaft, dass diese Fahnens ...


29.01.2020 | Innenpolitik


Kommentar zum Vorschlag, den 8. Mai zum gesetzlichen Feiertag zu machen


Die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano hat vorgeschlagen, den 8. Mai bundesweit zu einem gesetzlichen Feiertag zu machen: als "Tag der Befr ...


28.01.2020 | Innenpolitik


Kommentar zur Debatte um Hass und neuen Antisemitismus


"Wir", schreibt CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak in einem am Montag veröffentlichten Zeitungsbeitrag, "haben zugelassen, dass Mensch ...


27.01.2020 | Innenpolitik


LINKE-Finanzexperte De Masi für digitalen Euro als Alternative zu Facebook-Projekt Libra


Angesichts der Diskussion um das Digitalgeld-Projekt Libra von Facebook hat sich der LINKE-Politiker Fabio De Masi für einen digitalen Euro ausgesp ...


27.01.2020 | Wirtschaft (allg.)


Kommentarüber den noch nicht revidierten Entzug der Gemeinnützigkeit auf die VVN - BdA


Wann haben die Preußen sich von den Bayern etwas diktieren lassen? Keine Ahnung. Vor 150 Jahren jedenfalls hat der preußische Landjunker Otto von ...


26.01.2020 | Innenpolitik


Erdogan macht, was er will/Martin Lingüber den Besuch der Kanzlerin in der Türkei


Der EU-Flüchtlingspakt mit der Türkei bleibt bestehen. Damit hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ein zentrales Ziel ihrer Stippvisite b ...


24.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Historiker und Rabbiner Nachama: Erinnerungs- und Gedenkpolitik erreicht nicht alle Bürger


Als "vollkommen irre" hat der langjährige Direktor der Stiftung Topographie des Terrors in Berlin, Andreas Nachama, die Aberkennung der G ...


24.01.2020 | Innenpolitik


Katharina Slanina folgt Diana Golze als Brandenburger LINKE-Vorsitzende nach


Diana Golze wird nicht erneut als Landesvorsitzende der Brandenburger LINKEN antreten. Nach zwei Jahren an der Spitze mit Anja Mayer soll die ehemal ...


24.01.2020 | Innenpolitik


Erstmals Wohnhaus in Berlin wegen Leerstands beschlagnahmt


Das Bezirksamt Berlin-Pankow hat ein Wohnhaus beschlagnahmt, das von seinem Eigentümer jahrelang leer stehen gelassen wurde. Es ist der erste Fall, ...


24.01.2020 | Innenpolitik


Rechtsextremer Angriff auf Kiewer Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung


Das Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kiew ist von Rechtsextremisten bedroht und attackiert worden. Darüber berichtet die Tageszeitung "neu ...


23.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Zögerlicher Rechtsstaat/René Heilig über das Verbot von "Combat 18" mit langer Ansage


Mehr Vorwarnung ging nun wirklich nicht! Bereits Mitte vergangenen Jahres hatte Horst Seehofer gesagt, er wolle "alle Register" im Kampf g ...


23.01.2020 | Innenpolitik


Umweltexpertin Herold: Energieunternehmen profitieren vom Kohleausstieg


Die Geschäftsführerin des Freiburger Ökoinstitus, Anke Herold, hat den Kompromiss zwischen Bund, Ländern und Energiekonzernen kritisiert. "D ...


23.01.2020 | Innenpolitik


Die Linke in der Bringschuld/Von der Leyens Zukunftskonferenz braucht alternative Konzepte zur heutigen EU, meint Uwe Sattler


Es ist Ursula von der Leyens Leuchtturmprojekt. Um nicht weniger als die Zukunft der Europäischen Union soll es in den zweijährigen Konsultationen ...


22.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Ökonom Rudolf Hickel: EZB nicht schuld an niedrigen Zinsen


Die Europäische Zentralbank (EZB) ist nach Ansicht des Bremer Ökonomen Rudolf Hickel nicht schuld an den derzeit historisch niedrigen Zinsen. &quo ...


22.01.2020 | Wirtschaft (allg.)


Versuch des Unmöglichen/Martin Ling über den Klimawandel und das Weltwirtschaftsforum¶


Seien wir realistisch, versuchen wir das Unmögliche! Diese Formel soll unter anderem der argentinisch-kubanische Revolutionär Che Guevara bemüht h ...


21.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Enteignungen als letztes Mittel legitim


In der Wohnungspolitik sind Enteignungen "als letztes Mittel legitim", sagt Lukas Siebenkotten, Präsident des Mieterbundes gegenüber der ...


21.01.2020 | Innenpolitik


Kommentar zur Libyen-Konferenz: Schluss mit der Zurückhaltung¶


Die jüngste Libyen-Konferenz hat wichtige Voraussetzungen geschaffen, um einen - wahrlich schwierigen - politischen Friedensprozess zu ermöglichen ...


20.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Kommentar Bauernproteste: Politisch lenken, individuell handeln


n der Debatte über die richtigen Maßnahmen im Kampf gegen den Klimawandel gibt es zwei Lager: Während eher liberale Stimmen die Macht des Verbrau ...


19.01.2020 | Innenpolitik


Kühnert will Grundsatzfragen in der SPD wieder stärker in den Fokus rücken


Der Jusochef und neue Vizevorsitzende der SPD, Kevin Kühnert, sieht seine Aufgabe innerhalb der Partei darin, wieder mehr Deutungshoheit in politi ...


18.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Kühnert widerspricht Gedanken über Fusion von SPD und LINKE


Angesicht großer gesellschaftlicher Probleme wie Klimawandel, Altersarmut und Pflegenotstand fordert der Vizechef der SPD und Juso-Vorsitzende Kevin ...


17.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Kritik an Plänen zur Entlohnung von entsandten Arbeitnehmern


Die Grünen-Bundestagsabgeordente Beate Müller-Gemmeke hat scharfe Kritik an Plänen aus dem Bundesarbeitsministerium zur Entlohnung von Arbeitsmigr ...


17.01.2020 | Innenpolitik


Kommentar: Die Kohlelobby freut sich zu früh


Mit dem Kohleausstiegsplan setzt Deutschland "international Maßstäbe" - so tönt der Chef der Energiegewerkschaft IG BCE, Michael Vassil ...


16.01.2020 | Innenpolitik


Bundestagsvizepräsidentin Pau (LINKE) warnt vor Einsatz des Verfassungschutzes zur Aufklärung rechter Netzwerke


Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau hält das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfS) und die Landesämter des Inlandsgeheimdienstes für ungeeignet ...


16.01.2020 | Innenpolitik


Abschiebung in den Krieg - Kommentar zur erneuten Abschiebung afghanischer Flüchtlinge aus Deutschland nach Kabul


Bundeskanzlerin Angela Merkel pocht bei Staatsbesuchen oft auf die Einhaltung der Menschenrechte in dem Land, in dem sie sich aufhält. Das ist verl ...


15.01.2020 | Innenpolitik


LINKE-Politiker Harald Wolf legt Mandat nieder


Berlins Linkspartei und Linksfraktion im Abgeordnetenhaus verlieren einen ihrer führenden Köpfe. "Ich werde im Februar mein Abgeordnetenhausm ...


15.01.2020 | Innenpolitik


Kommentar zu den Plänen des Bundes für die Deutsche Bahn: Von wegen glänzend


Wenn alle Welt vom Klimaschutz redet, wollen sich auch Bahn und Verkehrsminister nicht lumpen lassen: Die Rekordsumme von 86 Milliarden Euro für die ...


14.01.2020 | Innenpolitik


Das Hufeisen lässt grüßen - Kommentar zu Trumps Erklärungen im Fall Soleimani


Dass Donald Trump es mit der Wahrheit nicht besonders ernst nimmt, ist hinlänglich bekannt. Der US-Präsident biegt sich die Fakten und Fantasmen a ...


13.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Kipping: Der LINKEN geht es mit Sozialstaatskonzept um "Bruch nach vorn"


Linksparteichefin Katja Kipping sieht den Kampf gegen die Agenda 2010 weiter als wichtiges Thema, betont aber, dass die Partei darüber hinaus denke ...


13.01.2020 | Innenpolitik


EU-Abgeordnete prangern Pushback-Praxis an bosnisch-kroatischer Grenze an


Die Europaabgeordneten Cornelia Ernst und Özlem Alev Demirel haben katastrophale Zustände in Lagern für Geflüchtete an der bosnisch-kroatischen ...


13.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Kommentar zu den Streiks in Frankreich gegen die Regierung


Frankreichs Premier Édouard Philippe ist ein kluger Schachzug gelungen. Er hat mit dem Verzicht auf eine indirekte Erhöhung des Renteneintrittsalt ...


12.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Dreist, dreister, Meuthen - Kommentar zur AfD-Parteispendenaffäre


"Unwissenheit schützt vor Strafe nicht." Diese Volksweisheit, die auch im deutschen Recht Anwendung findet, hätte Jörg Meuthen Hinweis ge ...


10.01.2020 | Innenpolitik


Paralympics-Siegerin Andrea Eskauüber russisches Doping: "Im Behindertenbereich glaube ich nicht daran"


Die viermalige Paralympics-Siegerin Andrea Eskau sieht einen drohenden Ausschluss von Behindertensportlern aus Russland von den Paralympics in Tokio ...


10.01.2020 | Fussball


Kipping: Nur LINKE in Bundesregierung verhindert, dass Deutschland in neuen Krieg hineinstolpert


Die LINKE-Vorsitzende Katja Kipping hat sich für eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei im Bund ausgesprochen. Der jetzigen Regierung aus Union und ...


10.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Kommentar zu Gaucks Vermittlerrolle in Thüringen: Zeit für den Ruhestand


Joachim Gauck ist als möglicher Vermittler zwischen Linkspartei und CDU in Thüringen ungeeignet. Denn eine solche Rolle könnte nur jemand ausfül ...


09.01.2020 | Innenpolitik


US-Politologe Ackerman: Eigenmächtiger Mordbefehl Trumps sollte Anklagepunkt im Impeachment-Verfahren werden


Die USA befinden sich nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Bruce Ackerman nach dem Mord an dem iranischen General Qassem Soleimani im Krieg mit I ...


09.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Eine Gefahr für die Welt - Kommentar zur Iran-Politik von US-Präsident Trump


Eines hat Donald Trump in jedem Fall geschafft: die Welt in ein heilloses Chaos zu stürzen. Er pfeift auf internationale Konventionen, die Klimakri ...


08.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Flüchtlingsretter Reisch nennt seinen Freispruch "lange überfällig"


Der Kapitän und Seenotretter Claus-Peter Reisch hat seinen Freispruch vor einem maltesischen Berufungsgericht am Dienstag als "lange überfäl ...


08.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Kommentar zur Entlastung von Seenotretter Claus-Peter Reisch: Lasst es einfach bleiben


Eins zu null für die Seenotretter gegen Behörden. Claus-Peter Reisch bekam nun vom Gericht bestätigt, dass er nichts falsch machte, als er Leben ...


07.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Kommentar zu Deutschlands Rolle im Iran-USA-Konflikt: Deutliche Kriegsabsage


Imperialistische Kriegstreiber in den USA und Iran spielen mit dem Feuer. Nach der völkerrechtswidrigen Ermordung des Generals Qassem Soleimani durc ...


06.01.2020 | Innenpolitik


Kommentar zum Konflikt Iran-USA "Trügerische Freude"


Die sterblichen Überreste des getöteten Generals Qassem Soleimani werden einmal quer durch Iran getragen. Von der Pilgerstätte Maschhad geht es ü ...


05.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Grünen-Bundestagsabgeordnete Canan Bayram: Regierungskonstellation in Österreich ist kein Konzept für die Zukunft


Die Berliner Grünen-Bundestagsabgeordnete Canan Bayram sieht die neue Koalition aus ÖVP und Grünen in Österreich nicht als Vorbild für Deutschl ...


05.01.2020 | Innenpolitik


Globalisierungskritiker Walden Bello: "Obamas Politik ist für Trumps
Aufstieg mitverantwortlich"


Die Sozialdemokratie ist nach Ansicht des Soziologen und Globalisierungskritikers Walden Bello mitverantwortlich für den Erfolg der Rechten. " ...


04.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Berliner Verwaltung wird für Landesantidiskriminierungsgesetz geschult


Noch im ersten Quartal dieses Jahres sollen die ersten Mitarbeiter der Berliner Verwaltung für das neue Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) ges ...


03.01.2020 | Innenpolitik


Eine Sache der Prioritäten - Kommentar zur Regierungsbildung in Österreich


"Stell dir mal vor, das Klima könnte wählen. Wer wäre das?", plakatierten die österreichischen Grünen zur Nationalratswahl 2019. Ein P ...


02.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Kommentar: Kim Jong Uns Eskalation mit Ansage


Die Eskalation war erwartbar, das macht sie aber nicht weniger dramatisch. Mit der Ankündigung einer neuen strategischen Waffe sowie dem Ende des M ...


01.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Es ist Zeit aufzugeben - Kommentar zu den jüngsten US-Luftangriffen in Somalia, Irak und Syrien


Dass ein US-amerikanischer Staatsbürger bei einem Raketenanschlag in Irak ums Leben gekommen ist, ist bedauerlich. So bedauerlich wie immer, wenn Kr ...


30.12.2019 | Politik & Gesellschaft


Kommentar zu steigenden Strompreisen: Paradoxer Strompreis


Die Strompreise steigen und steigen, obwohl sie sinken und sinken. Es ist ein Paradoxon, das niemand so genau erklären kann: Im Großhandel ist Str ...


29.12.2019 | Wirtschaft (allg.)


Finanzsenator Kollatz: Berlin kommt aus eigener Kraft aus der Schuldenmisere


Die Entschuldung Berlins kommt nach den Worten von Finanzsenator Matthias Kollatz voran. "Der Haushalt 2019 wird strukturell ausgeglichen sein, ...


27.12.2019 | Politik & Gesellschaft


Staatsrechtler: Extremismusbegriff ist verfassungswidrig


Der Berliner Staats- und Verwaltungsrechtler Martin Kutscha hat die Kategorie "extremistisch" als "politischen Kampfbegriff" krit ...


26.12.2019 | Politik & Gesellschaft


Kommentar zur erneuten Tempolimit-Diskussion


Die Sozialdemokraten wollen endlich mal wieder einen Punktsieg einfahren, nachdem sie die Debatte um den Fortbestand der Koalition mehr oder weniger ...


26.12.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: kommentiert: die verlogene Debatteüber Flüchtlinge in Griechenland


Weihnachten rührt die Menschen. Barmherzige Gesten haben jetzt Hochkonjunktur. Hochherzige Gedanken erreichen die Öffentlichkeit leichter. 40.000 ...


23.12.2019 | Politik & Gesellschaft


Konjunkturexperte Dullien fordert milliardenschweres Investitionsprogramm


Angesichts der derzeitigen Konjunkturflaute fordert der Ökonom Sebastian Dullien milliardenschwere staatliche Ausgaben für Investitionen. "Es ...


23.12.2019 | Wirtschaft (allg.)


neues deutschland: Kommentar zur Datenlöschung auf von der Leyens Handy


Dass Handydaten der damaligen Verteidigungsministerin im August wegen eines Sicherheitsproblems gelöscht wurden, das im Januar auftrat, hätte viel ...


22.12.2019 | Innenpolitik


Sachsens Linksfraktionschef Rico Gebhardt: Wir wollen einen guten Draht zu Grünen und SPD pflegen


Die sächsische Linksfraktion plant im Umgang mit der neuen schwarz-grün-roten Landesregierung eine Doppelstrategie. "Wir wollen beides: Unter ...


22.12.2019 | Innenpolitik


Sachsens Linksfraktionschef Rico Gebhardt: Wir wollen einen guten Draht zu Grünen und SPD pflegen


Die sächsische Linksfraktion plant im Umgang mit der neuen schwarz-grün-roten Landesregierung eine Doppelstrategie. "Wir wollen beides: Unter ...


22.12.2019 | Innenpolitik


Sachsens Linksfraktionschef Rico Gebhardt: Wir wollen einen guten Draht zu Grünen und SPD pflegen


Die sächsische Linksfraktion plant im Umgang mit der neuen schwarz-grün-roten Landesregierung eine Doppelstrategie. "Wir wollen beides: Unter ...


22.12.2019 | Innenpolitik


Kommentar zum geforderten Verbot der libanesischen Hisbollah: Das falsche Mittel


Das vom Bundestag geforderte Verbot der Hisbollah als Terrororganisation dient mehr dem Selbstbild, als dass es den Menschen hilft, die am meisten u ...


19.12.2019 | Politik & Gesellschaft


Kommentar zu rechten Verdachtsfällen in der CDU


Die Doppelstrategie der Unionsparteien im Umgang mit Rechtsradikalismus ist leicht zu durchschauen. In öffentlichen Statements verurteilen führend ...


18.12.2019 | Innenpolitik


Kommentar zu Seehofers Plänen gegen rechts: Stichwortgeber der AfD


Horst Seehofer ist der falsche Mann, um rechtsradikale Gewalt zu bekämpfen. Der Bundesinnenminister war lange ein prominenter Stichwortgeber der ex ...


17.12.2019 | Innenpolitik


LINKEN-Außenpolitiker Stefan Liebich fordert Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan


Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linkspartei, bemängelt die verhaltene Reaktion der Bundesregierung nach dem Bekanntwerden der sogenan ...


17.12.2019 | Politik & Gesellschaft


Kommentar zur Bahn: Greenwashing auf der Schiene


Die Aufregung um die ICE-Fahrt von Greta Thunberg zeigt das ganze Elend der deutschen Klimadebatte auf. Der Twitter-Tweet vom überfüllten Zug ist e ...


16.12.2019 | Politik & Gesellschaft


Kommentar zu Perspektiven der UN-Klimakonferenzen: Das Elend der Klimadiplomatie


So lange haben die Teilnehmer der Weltklimakonferenzen noch nie überzogen - und das Ergebnis ist ein Rückschritt. Man kann darüber streiten, ob e ...


15.12.2019 | Politik & Gesellschaft


Scheinverzwergung - Kommentar zu Corbyns Niederlage bei den britischen Wahlen


Schwer zu sagen, wer lauter über das Wahlergebnis im - noch - Vereinigten Königreich gejubelt hat: Boris Johnson oder Johannes Kahrs? In jüngsten ...


13.12.2019 | Politik & Gesellschaft


Kommentar zu Deutschlands Rolle im Konflikt um North Stream: Spagatüber dem Abgrund


Deutschlands Unabhängigkeit wird gerade zur Währung im Spiel der politischen Kräfte. Mit der Sorge um diese Unabhängigkeit begründet der US-Pr ...


12.12.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zum "Green Deal der EU-Kommission


Es ist erstaunlich, was ein Orts- und Funktionswechsel bewirken kann. Viele Jahre gehörte Ursula von der Leyen der Bundesregierung an, die bis heut ...


11.12.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Berlins Kultursenator Lederer will landeseigene Firma zur Sicherung von Kulturräumen aufbauen


Das Land Berlin will die Förderpolitik für Kultur neu ausrichten. »Wir planen für das kommende Jahr eine Kulturraum GmbH für das operative Gesch ...


11.12.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Algerischer Publizist Moustapha Hammouche:»Eine offene Konfrontation ist nicht auszuschließen«


Die Präsidentschaftswahlen in Algerien am 12. Dezember stoßen bei der Protestbewegung auf Ablehnung. "Die derzeitigen Machthaber sind ein Relik ...


11.12.2019 | Wahlen


neues deutschland: Bis die Börsen wieder krachen/Simon Poelchau über Scholz'Finanztransaktionssteuer


Dass man aus Schaden nicht unbedingt klug wird, zeigt die Geschichte der Finanztransaktionssteuer. Sie sollte die große Lehre aus der Finanzkrise 2 ...


10.12.2019 | Wirtschaft (allg.)


neues deutschland: Kommentar zur vierjährigen Dopingsperre der WADA für Russland: Prorussische Entscheidung


Die Welt-Antidopingbehörde WADA hat entschieden: Vier Jahre lang werden russische Athleten bei Olympia oder WM als neutrale Athleten antreten dürf ...


09.12.2019 | Fussball


neues deutschland: Kommentarüber die verweigerte Klimaschutzdebatte


Am Umgang der Bundesregierung mit der Klimakrise lässt sich trefflich zeigen, wie erfolgreich die Neue Rechte längst die Politik bestimmt. Auch hi ...


05.12.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zur SPD und zur Großen Koalition: Zeit zum Loslassen


Wenn der Entwurf für den Leitantrag an den SPD-Bundesparteitag in seiner jetzigen Form beschlossen wird, ketten sich die Sozialdemokraten zunächst w ...


04.12.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu US-Strafzöllen wegen Frankreichs Digitalsteuer: Der Feind als Freund


Die meisten Internetkonzerne aus dem Silicon Valley sind eigentlich Gegner Donald Trumps, vor allem wegen dessen Einwanderungspolitik und Medienhetze ...


03.12.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland:Über kommende Machtkämpfe in der SPD: Lernen von Labour


Die Reaktionen in der SPD auf den Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zeigen, dass die linke Erneuerung der Partei kein Selbstläufer w ...


02.12.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Berliner Schulstadtrat beklagt langsame Schulbau-Offensive


Der Schulstadtrat des Berliner Bezirks Marzahn-Hellersdorf, Gordon Lemm (SPD), kritisiert, dass der Neubau von Schulen in der Hauptstadt zu lange da ...


02.12.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar: Der»Flügel« schlägt noch kräftiger¶


Björn Höcke hatte vor dem Bundesparteitag erklärt, er werde im Vorstand aufräumen. Gemeint war, dass seine schärfsten Kritiker mit dem Versuch ...


01.12.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: SPD-Linke Hilde Mattheis: Alle müssen sich hinter dem neuen Führungsteam versammeln


Die linke SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis hat nach dem Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bei der Mitgliederbefragung zur Unte ...


01.12.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: SPD-Linke Hilde Mattheis: Alle müssen sich hinter dem neuen Führungsteam Esken/Walter-Borjans versammeln


Die linke SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis hat nach dem Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bei der Mitgliederbefragung zur Unte ...


01.12.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Europaabgeordnete Ernst: Schweigen des Westens zur Situation in Iran ist unerträglich


Die Europaabgeordnete der LINKEN Cornelia Ernst hat sich für die Unterstützung der Protestierenden in Iran durch die westlichen Staaten ausgesproc ...


29.11.2019 | Wahlen


neues deutschland: Kommentar zur Aufstockung des deutschen NATO-Beitrages: Mehr Geld, dafür Ruhe vor Trump?


Kurz vor dem NATO-Gipfel in London hat man sich auf einen neuen Beitragsschlüssel geeinigt. Demnach wird Deutschland künftig ebenso viel in die Al ...


28.11.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zu Irritationen zu Hartz-IV-Sanktionen: Im Zweifel gegen Menschen


Strafen, strafen, strafen - das scheint das Lieblingsmotto vieler Verwaltungsbeamter in der Bundesagentur für Arbeit und im Bundesarbeitsministerium ...


27.11.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu den Bauernprotesten am Dienstag in Berlin: Stadt und Land an einem Strang


Es kommt nicht oft vor, dass Großstädter unmittelbar mit Alltag und Problemen auf dem Land konfrontiert werden. Die Sternfahrt Hunderter Trecker in ...


26.11.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: EU-Experte Kreilinger: Europaparlament konnte sich in mehreren Punkten gegen von der Leyen durchsetzen


Wenn am Mittwoch die neue EU-Kommission vom Europäischen Parlament mit breiter Mehrheit bestätigt wird, ist dies laut EU-Experte Valentin Kreilinge ...


26.11.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zur Magdeburger CDU und Rainer Wendt: Mehr als Ungeschick


Der Polizeigewerkschafter Rainer Wendt hat bewirkt, was in letzter Minute eigentlich verhindert werden sollte. Er ist zum Anlass geworden, die CDU i ...


25.11.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Anita Tackmann (LINKE): Landwirtschaft wurde "politisch in die Sackgasse gefahren"


"Die soziale Frage auf den Höfen wurde zu lange ignoriert", kritisiert die agrarpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Kir ...


25.11.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zum CDU-Parteitag


Merz gegen Kramp-Karrenbauer - der Leipziger CDU-Parteitag begann wie ein Bühnenstück. Doch die Frage, die den Parteitag eigentlich beschäftigte, ...


24.11.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Finanzamt killt Antifa/Robert D. Meyer fordert, dem Bund der Antifaschisten sofort die Gemeinnützigkeit zurückzugeben


Im nächsten Jahr steht in Deutschland ein wichtiges Gedenken an: der 75. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus. Viele wichtige Reden werden ...


22.11.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: LINKE-Politiker Modrow: 8. Mai 2020 sollte Feiertag werden


Der LINKE-Politiker Hans Modrow plädiert dafür, den 75. Jahrestag der Befreiung in Deutschland zum Feiertag zu erklären. Zudem könnten am 8. Mai ...


22.11.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Bloß nicht unpolitisch sein/Robert D. Meyer mahnt Vereine zu größter Vorsicht vor der AfD


Die Rechte ist bekannt dafür, erfolgreiche politische Strategien bei der Linken abzukupfern. Die einstige Stärke der SPD basierte auch darauf, das ...


21.11.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Iran: Benzinpreiserhöhung löste Proteste aus


Die iranische Exil-Journalistin Tara Bonyad sagte im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagau ...


21.11.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: BUND-Vorsitzender Olaf Bandt: Schnellerer Ausstieg aus Kohle,Öl und Gas und sozial-ökologische Transformation einzige richtigen Antworten für 25. Klimakonferenz


Der neue BUND-Vorsitzender Olaf Bandt blickt skeptisch auf die 25. Klimakonferenz in Madrid Anfang Dezember. "An Kreativität bei der Vertagung ...


21.11.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Impressumspflicht einhalten: Kersten Artus stellt Strafanzeige gegen wikiMANNia


Nach ihrem gerichtlichen Sieg gegen einen Abtreibungsgegner hat die Vorsitzende von ProFamilia Hamburg, Kersten Artus, Strafanzeige gegen wikiMANNia ...


21.11.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Impressumspflicht einhalten: Kersten Artus stellt Strafanzeige gegen wikiMANNia


Nach ihrem gerichtlichen Sieg gegen einen Abtreibungsgegner hat die Vorsitzende von ProFamilia Hamburg, Kersten Artus, Strafanzeige gegen wikiMANNia ...


21.11.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: UFO in Position der Stärke/Rainer Balcerowiak über die abgesagte Lufthansa-Schlichtung


Noch vor einigen Wochen lehnte der Lufthansa-Konzern Verhandlungen mit der Flugbegleitergewerkschaft UFO kategorisch ab. Zwei Tage Streik mit 1500 a ...


20.11.2019 | Gewerkschaften


neues deutschland: Kataloniens Parlamentspräsident Roger Torrent: "Ziviler Ungehorsam ist demokratisch"


Mit dem Prozess gegen Kataloniens Präsidenten Quim Torra wegen Ungehorsams hält Spanien an seiner Strategie der Repression fest. "Es ist klar, ...


19.11.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Mitten ins Herz/Philip Malzahnüber den Todesstoß für einen palästinensischen Staat


Die Chancen für einen unabhängigen palästinensischen Staat stehen schon lange schlecht. Jetzt hat US-Außenminister Mike Pompeo dem Vorhaben den T ...


19.11.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zu Hongkong: Abrechnung an der Urne


Molotow-Cocktails und Pfeil und Bogen gegen Tränengas, Wasserwerfer und auch scharfe Munition - die Situation in der chinesischen Sonderverwaltungs ...


18.11.2019 | Wahlen


neues deutschland: Grünen-Parteitag


Für die Grünen laufen derzeit viele Dinge gut. Die beiden Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck haben die internen Konflikte befriedet u ...


17.11.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Einüberfälliger Schritt - Kommentar zu den Recherchen einer deutsch-russischen Historikerkommission zum Schicksal sowjetischer und deutscher Kriegsgefangener im II. Welkrieg


Deutschland und Russland haben vereinbart, mit einem großen Archivprojekt die Schicksale Hunderttausender Kriegsgefangener zu klären. Im Vordergru ...


15.11.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Historiker Zuckermann sieht neue Qualität des Antisemitismus in Deutschland


Der israelische Historiker und Philosoph Moshe Zuckermann sieht in dem Attentat in Halle am 9. Oktober "eine andere Qualität als das, was Juden ...


15.11.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Linkspartei-Chefin Kipping fordert linken Populismus und ein Ende innerfraktioneller Machtkämpfe


Die LINKE-Bundesvorsitzende Katja Kipping sieht in den teilweise sehr knappen Wahlergebnissen bei der Wahl des neuen Vorstands der Linksfraktion im ...


15.11.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Blaues Auge - Kommentar zum Beschluss des Bundestags, den Solidaritätszuschlag weitgehend abzuschaffen


Man kann sagen, dass die Wirtschaft noch mal mit einem blauen Auge davon gekommen ist. Mit einem Miniwachstum von 0,1 Prozent von Juli bis September ...


14.11.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Publizist Mario Rodríguez: »In Bolivien hat die organisierte Rechte die spontane Bewegung übernommen«


Bolivien kommt nach dem erzwungenen Abgang von Präsident Evo Morales ins mexikanische Exil nicht zur Ruhe, nachdem sich die Oppositionspolitikerin ...


14.11.2019 | Wahlen


neues deutschland: Der mit den E-Autos tanzt - Kommentar zur von Tesla-Chef Elon Musk angekündigten Milliarden-Investition in Berlin-Brandenburg


Der umtriebige Tech-Unternehmer Elon Musk hat seit Jahren einen sich wandelnden Strauß neuer Projektideen parat. Mit einem Start-up will er das men ...


13.11.2019 | Wirtschaft (allg.)


neues deutschland: Behindertensport-Präsident Beucher will keine Zusammenlegung von Olympia und Paralympics


Friedhelm Julius Beucher, Präsident des Deutschen Behindertensportverbandes, spricht sich zwar für die stärkere Integration der Behindertensportl ...


13.11.2019 | Fussball


neues deutschland: Raus aus den Gräben - Kommentar zur Wahl der neuen Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag


So wichtig eine bessere Verankerung der LINKEN in Gewerkschaften und sozialen Bewegungen ist: Die Bedeutung ihrer Bundestagsfraktion für die Partei ...


12.11.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zur Parlamentswahl in Spanien: Sánchez' verfehlter Plan


Pedro Sánchez hat sich verzockt. Der Plan des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten, sich zum zweiten Mal binnen Jahresfrist mit Neuwahlen eine ...


11.11.2019 | Wahlen


neues deutschland: Mitgründer der brasilianischen Arbeiterpartei PT Eduardo Suplicy: Lula mit großer Wahrscheinlichkeit Präsidentschaftskandidat 2022


Nach der Freilassung des brasilianischen Ex-Präsidenten Lula könnte er auch bei der kommenden Präsidentschaftswahl im Jahr 2020 Kandidat der Arbe ...


11.11.2019 | Wahlen


neues deutschland: Kommentar zur Einigung bei der Grundrente: Lebensleistung


Die Grundrente avanciert zum entscheidenden Posten der Großen Koalition. Fast könnte man sie ihre Lebensleistung nennen. Die gute Nachricht: Ein K ...


10.11.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Schriftsteller Christoph Hein: Mauerfall beendete die friedliche Revolution


Die friedliche Revolution in der DDR 1989 ist nach Ansicht des Schriftstellers Christoph Hein mit der Grenzöffnung am 9. November abrupt abgebroche ...


08.11.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zur geplanten Abwahl des AfD-Politikers Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages


Wer einer demokratischen Institution vorsteht, sollte ein Mindestmaß an Respekt gegenüber deren Vertretern zeigen. Dass die AfD grundsätzlich und ...


08.11.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Flughafenchef: "In einem Jahr wird am BER geflogen"


Im Herbst 2020 wird Berlin über einen funktionierenden neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld verfügen. Die Überzeugung äußerte der Geschäft ...


08.11.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Sanktionsaufschub bei den Jobcentern nach Hartz-IV-Urteil / LINKE-Vorsitzende Kipping fordert komplettes Sanktionsmoratorium


Das Bundesarbeitsministerium (BMAS) hat die Jobcenter aufgefordert, bis zur Auswertung des Urteils die Entscheidungen Hartz-IV-Sanktionen vorerst ke ...


08.11.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zur Grundsatzrede von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer


Als es hieß, Annegret Kramp-Karrenbauer halte eine Grundsatzrede, haben viele mitleidig gelächelt. Doch wer nur einen erneuten Versuch der bisher g ...


07.11.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland:Ökonom Dullien: Einigung zwischen USA und China im Zollstreit bedeutet kein Ende des Protektionismus


Unter Ökonomen herrscht Skepsis, dass der Handelskonflikt zwischen China und USA mit einer Einigung über den schrittweisen Abbau von Zöllen beige ...


07.11.2019 | Wirtschaft (allg.)


neues deutschland: Kommentar zur Halbzeitbilanz der Großen Koalition


Diese Große Koalition, aus der Not geboren, hat zwei der Beteiligten in große Not gebracht. Mit SPD und Union führen Parteien dieses Land, die mi ...


06.11.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zum Karlsruher Urteil zu den Hartz-IV-Sanktionen


Fast 15 Jahre lang hieß es für Erwerbslose: Du hast für das Mindeste zu spuren. Wer es wagte, einen Job auszuschlagen, der nicht der eigenen Quali ...


05.11.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu den Rufen nach einer starken Kanzlerin


Ob die CDU kein Führungsproblem habe und die Große Koalition nicht ein noch viel größeres. Wieso wird diese Frage diskutiert, als gäbe es keine ...


04.11.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Sebastian Bähr über die Unterschiede beim Erinnern an die NSU-Morde


Das Wochenende war ein Lehrstück über würdiges und unwürdiges Gedenken. Für das unwürdige zeigten sich die deutschen Behörden verantwortlich: ...


03.11.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zur Verharmlosung der AfD¶


Neulich hatte die »Frankfurter Allgemeine Zeitung« 70. Geburtstag. Zur Party erschien auch Alexander Gauland. Jeder feiert so, wie es ihm am beste ...


03.11.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Ewa Ernst-Dziedzic:ÖVP und Grüne könnten in Österreich Regierung bilden


Ewa Ernst-Dziedzic, Mitglied im Parteivorstand der österreichischen Grünen, sieht angesichts der kriselnden FPÖ eine Chance für die Grünen zur B ...


03.11.2019 | Wahlen


neues deutschland: Thüringer Agrarministerin Birgit Keller (Linke): Eine Minderheitsregierung ist möglich


Agrarministerin Birgit Keller kann sich eine von anderen Fraktionen unterstützte rot-rot-grüne Koalition in Thüringen vorstellen. "Ich halte ...


31.10.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu den Auftritten von Heiko Maas im Nahen Osten


Die Äußerungen von Heiko Maas zum Krieg in Nordsyrien können nicht mehr ernst genommen werden. Im Rahmen seines Besuchs beim ägyptischen Potenta ...


29.10.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zum Streit um
den Kurs der CDU¶


Kanzlerschaft und Parteivorsitz wollte Angela Merkel immer in einer Hand haben. Ihr war die Machtfülle wichtig, um Ruhe in der eigenen Partei zu ha ...


29.10.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Parteien begrüßen Altersvorsorge für Spitzensportler


Die Einführung einer Altersvorsorge für Spitzensportler wird immer wahrscheinlicher. Auch wenn das Vorhaben der Großen Koalition nie detailliert ...


29.10.2019 | Fussball


neues deutschland: Nur elfmal Geldstrafe: Behinderung von Betriebsräten zwischen 2008 und 2017


Arbeitgeber müssen kaum fürchten, wegen der Behinderung von Betriebsräten verurteilt zu werden. Zwischen 2008 und 2017 sprachen deutsche Gerichte ...


29.10.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Anwältin Heinecke sieht gravierende Widersprüche im Fall Jalloh


Die Rechtsanwältin Gabriele Heinecke hat sieht Widersprüche in der jüngsten Entscheidung im Fall des Asylbewerbers Ouhry Jalloh, der 2005 in eine ...


29.10.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Riskantes Projekt - Kommentar zu einer möglichen Minderheitsregierung in Thüringen


Die Freude in der LINKEN über ihren historischen Sieg in Thüringen wird wohl nicht lange andauern. Denn die Partei kann sich im Freistaat nicht meh ...


28.10.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Umfrage: Fast die Hälfte der Berliner spricht sich für Enteignung von großen Wohnungskonzernen aus


46 Prozent der Berliner befürworten die Sozialisierung von großen Immobilienkonzernen. 46,1 Prozent sind eher oder entschieden dagegen. Das ist das ...


28.10.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Euphorie mit Verdruss/Uwe Kalbeüber die Wahl zum Thüringer Landtag


Bodo Ramelow hat es allen gezeigt. Der politischen Konkurrenz, dass an ihm und der LINKEN kein Weg vorbeiführt. Jedenfalls in Thüringen. Und auch ...


27.10.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu den Protesten in Chile


Lateinamerikas neoliberaler Musterschüler hat den Bogen der Ungleichheit überspannt: Anders lassen sich die seit einer Woche andauernden Massenpro ...


25.10.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Berliner Koalition berät über mehr S-Bahn-Züge


Bei der Berliner S-Bahn könnten mehr Züge fahren als bislang geplant, berichtet die in Berlin erscheinende Zeitung "nd.Die Woche" in ihr ...


25.10.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zur neuen Lohnuntergrenze für Azubis


Die Einführung einer Mindestvergütung für Azubis ist überfällig. Ob aber 515 oder perspektivisch 620 Euro wirklich reichen, um eine Ausbildung ...


24.10.2019 | Wirtschaft (allg.)


neues deutschland: Kommentar zur Kritik an Julia Klöckner


Der Agrarbericht 2019 zeigt vor allem eins: Die harsche Kritik an Julia Klöckner ist nicht fair. Denn so viele Veränderungen gab es gar nicht in d ...


23.10.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu Brandenburgs Zukunftsinvestitionsfonds


Die nächste Wirtschaftskrise kommt bestimmt. Sie ist gesetzmäßig, sie ist überfällig und sie deutet sich bereits an. Es klingt vernünftig,wenn ...


22.10.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Ulrich Schneider: Hohe Kinderarmut in Deutschland ist Menschenrechtsverstoß


Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Ulrich Schneider, kritisiert die Bundesregierung bei der Armutsbekämpfung von Kin ...


22.10.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Wirtschaftsforscher begrüßt geplanten Zukunfts-Investitionsfonds für Brandenburg


Der Wirtschaftsforscher Sebastian Dullien hat den für Brandenburg geplanten Zukunfts-Investitionsfonds in Höhe von einer Milliarde Euro begrüßt. ...


22.10.2019 | Wirtschaft (allg.)


neues deutschland: Rot-Rot-Grün in Berlin will landesrechtliche Umsetzung der Schuldenbremse beschließen


Das Berliner Abgeordnetenhaus will an diesem Mittwoch im Hauptausschuss die landesrechtliche Umsetzung der Schuldenbremse beschließen. Nach Informa ...


22.10.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: An Landesregierungen beteiligte LINKE-Politiker fordern mehr Strukturhilfen für Klima- und Energiewende


In einem gemeinsamen Positionspapier haben Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow, Bremens Wirtschafts- und Sozialsenatorin Kristina Vogt sowie ...


21.10.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: neues deutschland: Kommentar zum Ringen um eine Friedenslösung in Syrien


Aufwachen! Trump mag ein schwacher Geist sein, doch irre ist er nicht. Der Mann ist auf Zerstörung bestehender Ordnungen und Allianzen aus. Dem gera ...


21.10.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Chilenen wollen Sozialreformen/Martin Lingüber die Proteste gegen Fahrpreiserhöhungen


Treibstoffpreise haben soziale Sprengkraft. Was gerade erst Ecuadors neoliberaler Präsident Lenín Moreno bei der Streichung der Treibstoffsubventi ...


20.10.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Bundesregierung sieht mehr direkte Demokratie offenbar nicht als wichtig an, wie ihre Antwort auf eine LINKE-Anfrage deutlich macht


Die Stärkung der direkten Demokratie durch Schaffung "weiterer Elemente der Bürgerbeteiligung" genießt bei der Bundesregierung offenbar ...


20.10.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Linkspartei-Chef Riexinger will Berliner Mietendeckel auf andere Städte und Ballungsräume übertragen


Der Bundesvorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, will auch über Berlin hinaus Mieten deckeln. »Die Mieten gehen vielerorts durch die Decke. ...


20.10.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Keine Entspannung in Sicht/Martin Lingüber Spaniens Umgang mit Katalonien


Spaniens sozialdemokratischer Ministerpräsident Pedro Sánchez lag falsch: »Die heutige Entscheidung bestätigt die Niederlage einer Bewegung, die ...


18.10.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Abkommen zur Unterwerfung/Sebastian Bähr über die Waffenruhe in Rojava


Die USA und die Türkei haben am Donnerstagabend großspurig einen fünftägigen »Waffenstillstand« für Rojava verkündet. Die kurdische Miliz YPG ...


18.10.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Sozialpolitikprofessor Sell kritisiert "Paketboten-Schutz-Gesetz" als unzureichend


Sozialpolitikexperte Stefan Sell kritisiert das Vorhaben von Arbeitsminister Hubertus Heil zum besseren Schutz von Paketboten als unzureichend. &quo ...


18.10.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zum Brexit-Deal: The winner is: Boris Johnson


Nicht wenige hätten es dem britischen Premier gegönnt: dass er mit seinen Brexit-Vorschlägen bei der EU abermals abblitzt und damit eine weitere ...


17.10.2019 | Wahlen


neues deutschland:Ökonom Torsten Gerpott gegen Ausschluss von Huawei beim 5G-Netz-Ausbau


Der Wirtschaftswissenschaftler Torsten Gerpott begrüßt, dass der chinesische Netzwerkausrüster Huawei nicht von vorneherein beim Ausbau der 5G-Ne ...


17.10.2019 | Wirtschaft (allg.)


neues deutschland: Subventionierte Unbotmäßigkeit/Kurt Stenger über die geplante Erhöhung der Ticketsteuer¶


Die Lobby der Airlines und Flughäfen ist sauer: Die Tinte unter dem Koalitionsbeschluss war am Mittwoch noch nicht trocken, da malten die Branchenve ...


16.10.2019 | Wirtschaft (allg.)


neues deutschland: Bundesarbeitsgericht: Investor bei Insolvenzen von Nachunternehmen nicht haftbar


Das Bundesarbeitsgericht hat am Mittwoch die Klagen zweier Bauarbeiter der Mall of Berlin abgewiesen. Investoren von großen Bauprojekten müssen dah ...


16.10.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: (Wirkungs)Loses Mundwerk/Philip Malzahnüber die US-Sanktionen gegen die Türkei


Mit eher symbolischen als wirkungsvollen Sanktionen gegen drei Minister der Türkei wollen die USA »die türkische Regierung für eskalierende Gewal ...


15.10.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Zahl der angezeigten Berufskrankheiten seit 2008 um 28 Prozent gestiegen


Arbeit macht immer häufiger krank. Wurden im Jahr 2017 noch 75.187 Fälle von Berufskrankheiten angezeigt, so waren es vergangenes Jahr 77.877. Die ...


15.10.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Sachsens LINKE-Chefin fordert von ihrer Partei "fundamentale Kritik am Kapitalismus"


Das schlechte Abschneiden bei der Landtagswahl in Sachsen macht der LINKEN zu schaffen - finanziell, personell und strategisch. Die Landesvorsitzend ...


15.10.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Die Wähler mitgenommen - Kommentar zum Sieg der PiS bei der Parlamentswahl in Polen


Am letzten Donnerstag vor der Parlamentswahl erklärte die EU-Kommission, sie würde im Streit mit Polen um Disziplinarmaßnahmen gegen Richter vor ...


14.10.2019 | Wahlen


neues deutschland: Einladung zum Weitermachen - Kommentar zur EU-Reaktion auf den Angriff von Rojava


Die türkische Armee richtet in diesen Momenten in Nordsyrien vor den Augen der ganzen Welt ein Desaster an. 200.000 Menschen sind auf der Flucht, H ...


13.10.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Remko Leemhuis vom American Jewish Committee: Den Worten müssen Taten folgen


Der Terroranschlag von Halle sei nicht aus dem Nichts heraus passiert, sondern spiegele das gesellschaftliche Klima wider, sagt der Direktor des Ber ...


12.10.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Internationaler Strafgerichtshof nimmt Strafanzeige gegen europäische Politiker wegen Flüchtlingspolitik an


Der internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat eine Strafanzeige gegen führende Politiker und Verwaltungsbeamte der EU wegen der europäischen ...


12.10.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Vor dem zweiten Todestag der maltesischen Journalistin Daphne Caruana Galizia kritisiert ihr Sohn die Untersuchungskommission


Matthew Caruana Galizia hat die Zusammensetzung der Untersuchungskommission zum Mord an seiner Mutter Daphne Caruana Galizia kritisiert. Die maltesis ...


11.10.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Siegesgöttin Nike - Kommentar zur Auflösung des "Oregon Projects" des US-amerikanischen Sportartikelkonzerns Nike


Die alten Griechen beteten zu Nike, um ihre Erfolgschancen im sportlichen Wettkampf zu verbessern. Die Siegesgöttin hatte Zeus laut der Mythologie ...


11.10.2019 | Fussball


neues deutschland: Kommentar zum Anschlag in Halle: Wenn aus Worten keine Taten werden


Bestürzung, Schock, Fassungslosigkeit, Trauer, Mahnungen, Appelle, Forderungen - und dann? Müssten all den Worten auch Taten folgen. Diesmal wirkl ...


10.10.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Ahmed Sheikho, Vertreter der Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens in Europa zum Angriff der Türkei: »Der Nordosten ist und bleibt ein Teil Syriens«


Der europäische Vertreter der Selbstverwaltung in Nord- und Ostsyrien, Ahmed Sheikho, sieht die Annäherung der kurdischen Selbstverwaltung an die ...


10.10.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Anschlag in Halle: Rechtsextremismus-Expertin Renner widerspricht Einzeltäter-These


Die Rechtsextremismus-Expertin Martina Renner (LINKE) hält es für verfrüht, in Bezug auf den Anschlag von Halle von einem Einzeltäter zu sprechen ...


10.10.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Soziologe Sierakowski: PiS will mit allen Mitteln Wahlniederlage bei Parlamentswahlen in Polen verhindern


Der Soziologe Sławomir Sierakowski warnt vor Manipulationen durch die Nationalkonservativen rund um die Parlamentswahl in Polen am Sonntag. ...


10.10.2019 | Wahlen


neues deutschland: LINKE-Vorsitzender Riexinger: Soziale und Klimagerechtigkeit gehören zusammen


Die Klimakrise kann nach Ansicht des Linkspartei-Vorsitzenden Bernd Riexinger nur mit einem linken Green New Deal gelöst werden. Soziale Gerechtigk ...


10.10.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zum Angriff der Türkei auf syrische Kurden: Die Stunde der Zyniker


Recep Tayyip Erdogan hat seinen Ruf als gnadenloser Zyniker wieder einmal bestätigt. Die Rechte und Interessen des syrischen Volkes hätten höchste ...


09.10.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Erinnern nach 30 Jahren: Eine Generation weiter gedacht - ein Kommentar


30 Jahre nach dem Herbst 1989 sind Erinnerungen an und Reflexionen über diese dramatischen Tage in Ostdeutschland nicht zu übersehen und zu überh ...


08.10.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zur Abschwächung des Klimapakets: Undemokratisch


Konservative und wirtschaftsliberale Politiker werfen den Klimaaktivisten von »Extinction Rebellion« gerne vor, dass ihre Protestform des zivilen U ...


07.10.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentarüber die Unabhängigkeitsdemonstration in Edinburgh


Die Schotten haben sich in Sachen Brexit eindrucksvoll zurückgemeldet: 200 000 Menschen, weit mehr als erwartet, haben in Edinburgh für ...


06.10.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zur Senkung der Tamponsteuer


Immer für eine Überraschung zu haben: Erst geriert er sich bei der Unteilbar-Demonstration als Antifaschist, und jetzt will Olaf Scholz (SPD) sich ...


06.10.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Reise mit falschen Zielen - Kommentar zu Horst Seehofers Besuch in Griechenland und der Türkei


Lange war es ruhig um den EU-Türkei-Flüchtlingspakt. Doch nun, kurz vor seinem geplanten Auslaufen nach drei Jahren, verschärft sich die Lage auf ...


04.10.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Skin-Regisseur Guy Nattiv: Ich fühle mich in der heutigen Welt nicht mehr sicher als Jude


Der am Donnerstag in den deutschen Kinos gestartete Spielfilm "Skin", der auf einer wahren Geschichte beruht, erzählt die Geschichte einer ...


04.10.2019 | Kunst und Kultur


neues deutschland: kommentiert die Annäherung im Ukraine-Konflikt


Nun also doch: Am Dienstag einigten sich die Vertreter der Ukraine, Russlands und der separatistischen Volksrepubliken auf einen Sonderstatus für d ...


03.10.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Juso-Chef Kühnert: Politik hat funktioniert wie ein Unternehmen: Was sich nicht rechnet, fliegt raus


Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jungsozialisten (Jusos), äußert vor der Landtagswahl in Thüringen Verständnis für frustrierte Menschen. ...


03.10.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Generalangriff auf die»35« - Kommentar zum Ost-West-Unterschied bei den Arbeitszeiten


»35 reicht. Keine Zeit für neue Mauern«, so die Aufschrift auf T-Shirts und Plakaten, die ostdeutsche Gewerkschafter bei der großen IG-Metall-De ...


01.10.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kontrolle nach Hautfarbe - Kommentar zur von Innenminister Horst Seehofer geplanten Ausweitung der Schleierfahndung


Wer von Bundespolizisten als Ausländer aus einer bestimmten Region klassifiziert wird, muss künftig in der Nähe der deutschen Grenzen verstärkt ...


30.09.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: SPÖ-Abgeordneter Krainer nach der Nationalratswahl in Österreich: "Wir haben vieles falsch gemacht"


Die SPÖ stellt sich laut dem Nationalratsabgeordneten Kai Jan Krainer nicht auf eine Regierungsbeteiligung ein. Obwohl dies nach der Wahl in Öster ...


30.09.2019 | Wahlen


neues deutschland: Kommentar zu den Wahlen inÖsterreich: Kurz-Schluss in Österreich


Stellen wir uns folgendes Szenario vor: Zwei Parteien treten bei den Wahlen mit dem Versprechen an, mit der Korruption und der Vetternwirtschaft ihr ...


29.09.2019 | Wahlen


neues deutschland: Kommentar von neues deutschland zur deutschen Debatteüber Wege zu mehr Klimaschutz


Die Debatte über die künftige Klimapolitik in Deutschland wird zunehmend zu einer absurden Veranstaltung. Bekanntlich treffen die Folgen des Klima ...


26.09.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Mainzer Anwältin stellt Strafanzeige gegen Richter wegen Urteil im Fall Künast


Nachdem das Berliner Landgericht entschieden hatte, dass wüste rechtsextreme und sexistische Beleidigungen gegen die Grünen-Politikerin Renate Kün ...


26.09.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: BUND-Chef Weiger: Die Bundesregierung hat beim Klimaschutz versagt


Der Vorsitzende des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Hubert Weiger, stellt der deutschen Klimapolitik ein denkbar schlechtes Z ...


26.09.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar neues deutschlandüber die Träger des Alternativen Nobelpreises


So unterschiedlich die vier Preisträger des diesjährigen Alternativen Nobelpreises sind, eine Klammer eint sie: der Kampf für soziale und ökolog ...


25.09.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Auf der falschen Fährte: neues deutschland zur neuen EU-Position gegenüber Iran (Kommentar)


Die gemeinsame Erklärung Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs, Iran sei für die Angriffe auf saudi-arabische Ölanlagen vera ...


24.09.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Berliner Polizei registrierte seit Januar 88 rechte Straftaten in Neukölln


Die Serie rechtsextremer Straftaten in Berlin-Neukölln setzt sich 2019 fort. Wie aus einer bislang nicht veröffentlichen Antwort der Verwaltung vo ...


24.09.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar: Deutschlands Standing beim UN-Gipfel: Klimaschutz zum Schein


66 Staaten, zehn Regionen und 102 Großstädte wollen bis zur Mitte des Jahrhunderts CO2-Neu-tralität erreichen. Es klingt spektakulär, was vor dem ...


23.09.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Entwicklungsexperte Jens Martens:»Das ist kollektives Politikversagen«¶


Der Generalsekretär der Weltwetterorganisation (WMO) Petteri Taalas fordert einen Beschluss für eine radikale Senkung des Ausstoßes der klimasch ...


23.09.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Arbeitsminister Heil will die Hartz-IV-Eingliederungsvereinbarungenüberarbeiten


Berlin. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht sich auf dem Weg, das Versprechen von Ex-Parteichefin Andrea Nahles "Wir werden Hartz I ...


22.09.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Optimismus des Willens/ Martin Lingüber den Jugendgipfel und die UN-Gipfelwoche¶


Ihr Wort in die Ohren der Mächtigen: »Wir haben gezeigt, dass wir geeint sind und dass uns junge Leute niemand stoppen kann.« Greta Thunbergs Opt ...


22.09.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Linksparteichef Riexinger fordert Debatteüber Vergesellschaftung der Automobilindustrie


Der Bundesvorsitzende der Linkspartei Bernd Riexinger fordert einen radikalen Umbau der deutschen Automobilindustrie. "Ich glaube, dass die Deb ...


20.09.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Schriftstellerin Bettina Wilpertüber Triggerwarnungen in der Literatur


"Man müsste Rassismus und Sexismus angreifen, anstatt Triggerwarnungen vor Texte zu setzen und damit vor den Inhalten zu warnen", sagt di ...


18.09.2019 | Kunst und Kultur


neues deutschland: kommentiert die Studie zur illegalen Polizeigewalt


Bestimmte gesellschaftliche Gruppen wie Demonstranten, Fußballfans oder Flüchtlinge wissen, dass Polizisten in Deutschland quasi straffrei agieren ...


17.09.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Berlins Senatorin Kalayci will Pflege mit Ausbildungsoffensive und kommunalen Heimen stärken


Berlins Pflegesenatorin Dilek Kalayci (SPD) will den Bereich der Pflege deutlich stärker finanziell ausstatten. »So wie es aussieht, wird Pflege G ...


17.09.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Venezolanischer Menschenrechtsaktivist Antonio González Plessmann: "Die Alternativen zu einem Abkommen sind Krieg, Invasion oder ein autoritärer Kurs"


Statt die unterbrochenen Gespräche mit der Regierung von Nicolás Maduro wieder aufzunehmen, hat der selbst ernannte Interimspräsident Venezuelas ...


17.09.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zu den Agriffen aufÖlanlagen in Saudi-Arabien


Obgleich sich die Huthi-Rebellen zu den Angriffen auf den staatlichen Ölkonzern Saudi-Arabiens bekannt haben, beschuldigt US-Außenminister Mike Po ...


15.09.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zur Entschädigung für Ghettoarbeiter


Die Entschädigung der Opfer des Faschismus in der Bundesrepublik ist eine endlose, blamable Geschichte der Verweigerung. Dazu zählt auch die Entsc ...


13.09.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: ver.di-Chef Bsirske fordert Kurswechsel in der Rentenpolitik


In der Debatte über Altersarmut macht sich der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, für einen Kurswechsel in der Ren ...


13.09.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Bsirske findet Fridays for Future "fixer als die 68er"


Ver.di-Chef Frank Bsirske findet es richtig, dass die Jugendlichen von Fridays for Future bei der Lösung der Klimakrise auch das eigene Verhalten re ...


13.09.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Wirtschaftswissenschaftler Mesa-Lago: Kuba wiederholt Fehler aus der Vergangenheit


Kuba steuert mit Lohnerhöhungen und Preiskontrollen gegen die Versorgungsengpässe infolge der verschärften Blockadepolitik der USA und der Krise d ...


10.09.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Soziologe Matthias Quent: Unterstützer der AfD sind nicht bloß Protestwähler


Der Soziologe und Rechtsextremismusforscher Matthias Quent warnt davor, zu behaupten, die Unterstützer der AfD seien bloß Protestwähler. "Ei ...


09.09.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Feministin Alyssa Ahrabare: Gewalt gegen Frauen muss als "machistischen Verbrechen" geahndet werden


Die Feministin Alyssa Ahrabare kritisiert das mangelnde Bewusstsein in Frankreich, Gewalt gegen Frauen als "machistischen Terror und Verbrechen ...


09.09.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Bildungsreferent: Unzufriedenheit kein vernünftiger Grund, einen NPD-Kader zum Ortsvorsteher zu wählen


Die Republik rätselt, wie der NPD-Funktionär Stefan Jagsch Ortsvorsteher von Altenstadt-Waldsiedlung (Hessen) werden konnte. »Ich wollte mit der W ...


09.09.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder: Linke leidet unter funktionaler Fehlorientierung


Das schlechte Abschneiden bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen stellt "unausweichlich und hart" die Frage nach der Bedeutung d ...


06.09.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Unberechenbar - Kommentar zu den Niederlagen Boris Johnson im Streit um den Brexit im britischen Unterhaus


In London zeigt sich, wie wichtig ein starkes Parlament ist. Die Mehrheit des Unterhauses hat im Streit um den EU-Austritt des Vereinigten Königrei ...


05.09.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Bartsch: LINKE muss Partei der normalen Leute sein


Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, fordert seine Partei zu einer Debatte über das eigene Politikangebot auf. Die LINKE m ...


05.09.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Rosinen für alle - Kommentar zur Vereidigung der neuen Regierung in Italien


Jetzt steht sie also, die Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten. Gut ist, dass somit erst einmal Neuwahlen und der befürchtete E ...


04.09.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: LINKE-Politiker Stefan Liebich sieht "Gelegenheitsfenster" zur Lösung des Ukraine-Konfliktes


Der Bundestagsabgeordnete und außenpolitische Sprecher der Linksfraktion Stefan Liebich begrüßt den aktuellen Anlauf zur Lösung des Konfliktes i ...


04.09.2019 | Wahlen


neues deutschland: Ecuadorianischer Wirtschaftswissenschaftler Acosta: Wirtschaftsinteressen als Hintergrund der Brände in Amazonasregion


Der ecuadorianische Wirtschaftswissenschaftler Alberto Acosta hat wirtschaftliche Interessen als Hintergrund der Brände in der Amazonasregion ausge ...


04.09.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Nicht unlogisch - Kommentar zur Idee des Oberbürgermeisters von Frankfurt (Oder), Renè Wilke (LINKE), langfristig eine Fusion von SPD und Linkspartei anzustreben


Die Überlegungen des LINKE-Politikers René Wilke sind nicht nur angesichts der dramatischen Schwächung seiner Partei nach den Landtagswahlen vom ...


03.09.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Halbherzig - Kommentar zur Situation der Linkspartei nach den Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg


Die Linkspartei sucht nach Erklärungen für ihre schmerzliche Niederlage. Taktische Entscheidungen der Wähler, das Imageproblem als etablierte Par ...


02.09.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Grünen-Politikerin Jamila Schäfer begrüßt Freispruch für HDP-Politiker Demirtas in der Türkei: "Überfällig"


Die stellvertretende Grünen-Vorsitzende Jamila Schäfer hat den Freispruch für den ehemaligen HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş in der ...


02.09.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Historiker Hannes Heer ist besorgtüber die Rückkehr des Mythos von der "sauberen Wehrmacht"


Der 1. September 1939, der Beginn des Zweiten Weltkrieges, markiere "nicht ein beliebiges Kriegs- und Schlachtendatum", betont der Hamburg ...


01.09.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Linke-Chefin Kipping: Aufstieg der AfD in Ostdeutschland ist Ergebnis des ungehemmten Marktradikalismus


Die LINKE-Vorsitzende Katja Kipping hat sich gegen den Vorwurf an ihre Partei gewandt, dem Aufstieg der rechtspopulistischen AfD Vorschub geleistet ...


31.08.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Geteiltes Echo aus der SPD zu Böhmermanns Kandidatur-Plänen


Der SPD-Politiker Karl Lauterbach sagte gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Wochenendausgab zu der Ankündigu ...


30.08.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu Italien: Koalition der Feinde


Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Demokratische Partei (PD) waren sich jahrelang spinnefeind. Sie haben nur deshalb eine Koalition in Italien verein ...


29.08.2019 | Wahlen


neues deutschland: CIA-geführte afghanische Sicherheitskräfte töten elf Zivilisten


In Afghanistan sind von der CIA-geführte Sicherheitskräfte in das Dorf Kulalgo eingedrungen und haben elf Zivilisten erschossen. Was zunächst als ...


29.08.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zu Boris Johnsons Versuch der Parlamentsentmachtung: Londons Despot


Boris Johnson verhält sich wie ein Despot. Wenige Wochen nach seiner Ernennung zum britischen Premier will er das Parlament bis zum 14. Oktober in ...


28.08.2019 | Wahlen


neues deutschland: Berliner Juso-Vorsitzende: Mietendeckel muss weitreichende Entlastung für Mieter bringen


Die Berliner Landesvorsitzende der Jungsozialisten (Jusos), Annika Klose, mahnt beim Mietendeckel einen weitreichenden Mieterschutz an. »Ich erwart ...


28.08.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zum brenneneden Amazoansgebiet und Brandrodung für den Sojaexport nach Europa: Das Problem ist nicht Brasilien


Wer selbst Abholzung fördert, sollte andere nicht zum Aufforsten auffordern. Dass die ultrarechte brasilianische Regierung die von den G7-Staaten a ...


27.08.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Nicht alleine/Sebastian Bähr über die »Unteilbar«-Demonstration in Dresden


Die kritische Zivilgesellschaft in Sachsen ist klein und in stetiger Bedrängnis. Dass sie nicht wie in Berlin Hunderttausende für die »Unteilbar ...


25.08.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Wohlfahrtsverbandschef rechnet noch in diesem Jahr mit Tarifvertrag in der Altenpflege/Wolfram Friedersdorff sieht im "neuen deutschland" Allgemeinverbindlichkeit optimistisch


Der Präsident der Volkssolidarität, Wolfram Friedersdorff, rechnet zeitnah mit einem flächendeckenden Tarifvertrag in der Altenpflege: "Ich ...


25.08.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Wohlfahrtsverbandschef Friedersdorff rechnet noch in diesem Jahr mit Tarifvertrag in der Altenpflege


Der Präsident der Volkssolidarität, Wolfram Friedersdorff, rechnet zeitnah mit einem flächendeckenden Tarifvertrag in der Altenpflege. "Ich ...


25.08.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Argentinische Sozialwissenschaftlerin Ghiotto: G7 haben keine Lösungen für die globalen Probleme


Die Staatengruppe der G7 ist nach Ansicht der argentinischen Sozialforscherin Luciana Ghiotto genauso wenig wie die G20 in der Lage, "alternativ ...


24.08.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar: G7 - das falsche Podium¶


Die Empörung darüber, dass Grundbesitzer in Amazonien immer mehr Regenwaldflächen brandroden und Brasiliens ultrarechter Präsident Jair Bolsonar ...


23.08.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Jenas Trainer fordert feste Anstoßzeiten in der Fußball-Bundesliga der Frauen


Christopher Heck, Trainer des FF USV Jena, sieht in den vielen verschiedenen Anstoßzeiten in der Fußball-Bundesliga der Frauen einen Hinweis auf fe ...


23.08.2019 | Fussball


neues deutschland: Dauerhaft und preisgebunden - Kommentar zur Situation des Sozialen Wohnungsbaus in Deutschland


Verbal lässt Bundesbauminister Horst Seehofer (CSU) keinen Zweifel daran aufkommen, dass die Wohnungsfrage die soziale Frage unserer Zeit in der Bun ...


22.08.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Hass unterm Deckmantel - Kommentar zum Ende der rechten Regierungsallianz Lega/Fünf-Sterne-Bewegung in Italien


Italiens Ministerpräsident Conte hat die Notbremse gezogen - nicht anders kann man seinen Rücktritt nennen, mit dem der Politiker mit dem Mandat d ...


21.08.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Ex-EU-Kommissar Verheugen: Heilige Kühe der EU schlachten


Ex-EU-Kommissar Günter Verheugen setzt klar auf die soziale Karte: Die neue EU-Kommission unter von der Leyen müsse eine ganze Herde heiliger Kühe ...


21.08.2019 | Wahlen


neues deutschland: Kommentar zu Carrie Lams Gesprächsangebot in Hongkong: Spalterisch


Carrie Lams Gesprächsangebot an die Demonstranten in Hongkong ist trügerisch. Die Regierungschefin hatte erklärt, sie wolle nach den gewaltfreien ...


20.08.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Eine Maus ist geboren - Kommentar zu den Ergebnissen der Sitzung des Koalitionsausschusses


Erneut haben die Spitzen der GroKo lange getagt und am Ende wenig beschlossen. Immerhin: Es gibt ein Päckchen zum Thema Wohnen. Die Mietpreisbremse, ...


19.08.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Brandenburgs Finanzminister möchte Kitagebühren komplett abschaffen


Die Elternbeiträge für das letzte Kitajahr vor der Einschulung hat das Land Brandenburg bereits 2018 abgeschafft. Nun plädiert Finanzminister Chr ...


19.08.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Berliner Landeselternausschuss fordert Schulneubau auf Bundesflächen


Angesichts des Mangels an Tausenden von Schulplätzen in Berlin in den kommenden Jahren schlägt der Landeselternausschuss (LEA) vor, neue Schulgeb ...


19.08.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Freie Universität Berlin bezieht Finanzierung teilweise aus kritikwürdigen Quellen


Die Freie Universität Berlin (FU) finanziert ihre Ausgaben für Forschung und Lehre zum Teil aus kritikwürdigen Quellen. Darüber berichtet die in ...


18.08.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Heimliche Liebe: Politcasting - Kommentar zur Kandidatensuche für den SPD-Parteivorsitz


Castingshows sind aus unserer Zeit nicht mehr wegzudenken. Show, Streit, manchmal Tränen - und Zuschauerbeteiligung. Ein sicheres Erfolgsrezept. Au ...


16.08.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Gespaltene Opposition - Kommentar zum Bestreben des Labour-Vorsitzenden Jeremy Corbyn Regierungschef Boris Johnson per Misstauensvotum aus dem Amt zu drängen


Alles, was Jeremy Corbyn in seinem Brief an Abgeordnete des britischen Unterhauses schreibt, klingt vernünftig. Der Labour-Chef will den rechtskons ...


15.08.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Dasübliche Prinzip - Kommentar zu den Forderungen der Wirtschaftslobby angesichts des sinkenden Bruttoinlandsprodukts


Bei der Einführung der Schuldenbremse munkelte manch ein Ökonom, dass sie eh nur bis zur nächsten Krise halten würde. Jetzt, da eine Rezession i ...


14.08.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: SPD-Linke Mattheis fordert Steuererhöhungen


Hilde Mattheis, Sprecherin des Forums Demokratische Linke 21 in der SPD, hat einen "Dreiklang" von Abgabenerhöhungen für Spitzenverdiener ...


14.08.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: SPD-Linke Mattheis fordert Steuererhöhungen für Spitzenverdiener und mehr Basis in der künftigen Parteispitze


Hilde Mattheis, Sprecherin des Forums Demokratische Linke 21 in der SPD, hat einen "Dreiklang" von Abgabenerhöhungen für Spitzenverdiener ...


14.08.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Ein bisschen abgefedert - Kommentar zum von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgestellten Gesetzentwurf "Arbeit von morgen"


Genauso sicher, wie jeden Abend um acht die Tagesschau im Ersten läuft, kommt auch die nächste Wirtschaftskrise. Die Frage ist nur: Was tun im Fal ...


13.08.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Linkspolitiker Helmut Scholz: Ukrainisches Agro-Business ist Nutznießer der EU-Annäherung


Der Europaparlamentarier Helmut Scholz, Mitglied der Linksfraktion im EU-Parlament, sieht die 2016 in Kraft getretene vertiefte und umfassende Freih ...


13.08.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Harte Folgen - Kommentar zu den wahltaktischen Vorschlägen der CDU/CSU zu Klima- und Umweltschutz


Es ist erfreulich, dass über Klima- und Umweltschutz diskutiert wird. Es ist erfreulich, dass nun tatsächlich auch die Union mitbekommen hat, dass ...


12.08.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Linkspartei in Sachsen lehnt "Volkseinwand" ab


Der Spitzenkandidat der LINKEN in Sachsen, Rico Gebhardt, lehnt die CDU-Idee ab, in Sachen einen "Volkseinwand" einzuführen. Bürger soll ...


12.08.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar Was dem Soli folgen müsste


Eigentlich sollte die Sache ziemlich einfach sein. Strengt euch an, dann geht es allen bald gleich gut - so hatte es Helmut Kohl den Leuten einst ve ...


11.08.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: NRW-Linke-Politikerin Dana Moriße fordert Urwahl der Parteispitze auf Bundesebene


Die nordrhein-westfälische Linksparteipolitikerin Dana Moriße setzt sich mit Vertretern aus anderen Landesverbänden dafür ein, dass die Parteisp ...


11.08.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Salvinis Wegbereiter/Aert van Rielüber das Scheitern der Koalition in Italien


Die Fünf-Sterne-Bewegung hat die rechte Lega unterschätzt. Diese hat in der italienischen Koalition nicht die Rolle des braven Juniorpartners eing ...


09.08.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Innenministerium droht Verbänden bei sexueller Gewalt mit Geldentzug


Das Bundesinnenministerium will bis zum Jahr 2021 einen Maßnahmenkatalog gegen sexuelle Gewalt im Sport durchsetzen und droht bei Nichteinhaltung mi ...


09.08.2019 | Fussball


neues deutschland: Ex-Generalstaatsanwältin: Guatemala wird von korrupten Politikern beherrscht


Bei der Stichwahl in Guatemala treten mit Sandra Torres und Alejandro Giammattei am 11. August eine von Korruptionsermittlungen belastete Kandidatin ...


09.08.2019 | Wahlen


neues deutschland: Kriminologe Singelnstein fordert angesichts Tausender Fälle rechtswidriger Polizeigewalt neue "Fehlerkultur"


Der Bochumer Wissenschaftler Tobias Singelnstein hat angesichts zahlreicher Fälle von Übergriffen Beamter auf Bürger einen "Wandel in der Po ...


08.08.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Globalisierungsexperte: Handelskonflikt zwischen China und USA könnte länger andauern


Der Handelskonflikt zwischen China und den USA wird laut dem Globalisierungsexperten Christoph Scherrer vorerst nicht beizulegen sein. "Die Chin ...


07.08.2019 | Wirtschaft (allg.)


neues deutschland: Kommentar zu Sigmar Gabriels Kritik an der SPD


Wie lange war Sigmar Gabriel gleich SPD-Vorsitzender? Und bis wann? Richtig, der Niedersachse führte die Sozialdemokraten von 2009 bis 2017. Für d ...


05.08.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Wer die Rechnung zahlt - Kommentar zu den neuerlichen US-Strafzöllen gegen China


US-Präsident Donald Trump lässt den Handelskrieg mit China eskalieren. Ab 1. September will er einen zehnprozentigen Zoll auf weitere chinesische ...


02.08.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Arbeitsministerium prüft Umsetzbarkeit von Kindergrundsicherung


Das Bundesarbeitsministerium prüft die Machbarkeit einer Kindergrundsicherung. Das berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues de ...


02.08.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: TV-Moderator Georg Restle: Rechtsextreme Netzwerke in Polizei oder Bundeswehr wurden "jahrzehntelang verharmlost"


Der TV-Moderator Georg Restle hat sich nach der erhaltenen Morddrohung gefragt, ob er persönliche Daten an die Polizei weitergeben solle, ohne dass ...


01.08.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Krokodilstränen - Kommentar zum halbherzigen Kampf der Großen Koalition gegen Kinderarmut


»Wir bekämpfen Kinderarmut«, verspricht die GroKo in ihrem Koalitionsvertrag. Doch die neuen Zahlen des Paritätischen Gesamtverbands zeigen, wie ...


01.08.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Greenpeace-Aktivist von Lieven: Nach Ende des INF-Vertrags droht neues Wettrüsten in Europa


Der Kampagnenspezialist bei Greenpeace und Friedensaktivist Christoph von Lieven befürchtet nach dem Ende des INF-Vertrags ein neues Wettrüsten in ...


01.08.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh will Sondervermögen SIWANA abschaffen


Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, will das sogenannte Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt un ...


01.08.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Schnitzel und Transplantate - Kommentar zur Züchtung menschlicher Organe in Tieren


Knapp 10.000 Menschen warteten 2017 in Deutschland auf ein Spenderorgan. Nicht einmal für ein Viertel davon reichte das Spendenaufkommen. Hierzulan ...


31.07.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: 83 Milliarden für ein Fiasko - Kommentar zum geplanten Abzug der US-Truppen aus Afghanistan


In Anbetracht des anstehenden Abzugs aller US-Truppen aus Afghanistan präsentierte John F. Sopko, US-Sondergeneralinspektor für den Wiederaufbau A ...


30.07.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Absage an das Völkerrecht - Kommentar zur Debatte über eine Beteiligung der Bundeswehr an einer europäischen Schutzmission in der Straße von Hormus


Wenn sich die Möglichkeit bietet, Großmachtpolitik zu betreiben, wollen einige Politiker von Union und Grünen, dass die Bundeswehr mit dabei ist. ...


29.07.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Víctor Álvarez: "Venezuela schadet jedem, der sich links nennt"


Die venezolanische Regierung von Nicolás Maduro entzweit die lateinamerikanische Linke. "Eine Regierung ist links, wenn sie Arbeitslosigkeit u ...


29.07.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Zu den Protesten in Moskau


Bloß kein zweiter Protestsommer! Es scheint als habe Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin diesen Satz zu seinem heimlichen Wahlkampfmotto auserko ...


28.07.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Wenn Arbeit die Seele frisst / Ulrike Henningüber immer mehr Fehltage auf Grund psychischer Belastungen


Seelische Leiden sind Volkskrankheiten - mit jedem Fehltagsreport einer beliebigen Krankenkasse, mit jedem Psychiatriekongress wird es deutlicher. Dep ...


25.07.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Nicht mal geschenkt / Stephan Fischerüber die deutsche Verkehrspolitik¶


In Deutschland ist die Praxis des »Grillens«, also des fragend In-die-Enge-Treibens nicht ganz so verbreitet wie in den USA. Und doch dürfte CSU- ...


24.07.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Alpenquerung: Von der Straße auf die Schiene


Der Verkehrsexperte Christian Gratzer hat anlässlich des deutsch-österreichischen Transitgipfels eine stärkere Verkehrsverlagerung von der Straß ...


24.07.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Netzwerk Steuergerechtigkeit: Berliner Wohnungsbaugenossenschaften könnten den von der rot-rot-grünen Koalition geplanten Mietendeckel finanziell verkraften


Die meisten Berliner Wohnungsbaugenossenschaften dürften keine Probleme haben, den von der rot-rot-grünen Koalition geplanten Mietendeckel finanzi ...


24.07.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: kommentiert Annegret Kramp-Karrenbauers Forderungen für die Bundeswehr


Es drängt sich der Eindruck auf, dass die neue Verteidigungsministerin rasch Abstand zu ihrer Vorgängerin aufbauen will. Kaum im Amt und naturgem ...


21.07.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Russland will INSTEX - Kommentar zur Debatte um die US-Sanktionen gegen Iran


Vor einem Jahr verkündete US-Präsident Donald Trump den Ausstieg aus dem 2015 vereinbarten Atomabkommen zwischen den fünf Vetomächten, Iran und De ...


19.07.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Gysi will soziale Plattform für Europa etablieren


Der LINKE-Politiker Gregor Gysi hofft darauf, dass das im November in Brüssel geplante Alternative Forum zur Grundlage einer neuen Plattform für d ...


19.07.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Wie weiter nach der Eiszeit? Kommentar zur neuen Runde des Petersburger Dialogs


Die Eiszeit im deutsch-russischen Verhältnis ist vorüber, das zeigt die Teilnahme der Außenminister Sergej Lawrow und Heiko Maas beim Petersburge ...


18.07.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland:Ökonomin Svantje Fiedler warnt vor Verzögerung der CO2-Steuer


Die Berliner Ökonomin Swantje Fiedler hat vor den Folgen gewarnt, falls die Einführung einer CO2-Steuer in Deutschland weiterhin verzögert wird. ...


18.07.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: LINKE-Abgeordnete Nastic kritisiert polnisches Weltkriegsgedenken ohne russische Gäste


Die Bundestagsabgeordnete Zaklin Nastic (LINKE) hat die polnische Regierung aufgefordert, Vertreter Russlands zur Gedenkfeier am 1. September, dem 80 ...


18.07.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar: neues Deutschland zur Ernennung von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Bundesverteidigungsministerin


Merkel kann's noch! Ihre Entscheidung, die CDU-Chefin ins Kabinett zu holen und zudem mit dem Verteidigungsressort zu betrauen, kam sehr überr ...


17.07.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Politikwissenschaftler Kees Van der Pijl sieht in Ermittlungen im Fall MH17 eine anti-russische Stoßrichtung


Nach Ansicht des holländischen Politikwissenschaftlers Kees Van der Pijl sind die Ermittlungen im Fall der abgeschossenen Passagiermaschine MH17 ei ...


16.07.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zum sogenannten Steuerzahler-Gedenktag: Plumpes Sozialstaatsbashing


Diese Interessenvertretung haben die Steuerzahler nicht verdient. Der Bund der Steuerzahler agiert seit Langem mit einem volkswirtschaftlichen Verst ...


15.07.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Algerien: Menschenrechtler sieht erste Erfolge der Protestbewegung


Die Massenproteste in Algerien für einen demokratischen Wandel, die in die 22. Woche gehen, zeigen nach Ansicht des Vizechefs der algerischen Mensc ...


15.07.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Finanzexperte Schick sieht weiter Risiken bei Deutscher Bank


Der Finanzexperte Gerhard Schick beurteilt die Umbaupläne der Deutschen Bank als "gewissen Forschritt", sie seinen jedoch nicht konsequen ...


12.07.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Klimapolitik der Ordoliberalen - Kommentar zu den Vorschlägen für eine Kohlendioxid-Bepreisung


Für den wirtschaftswissenschaftlichen Mainstream in Deutschland ist die Umwelt- und Klimaproblematik etwas von einem anderen Stern. Sie passt einfac ...


12.07.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: So provoziert man Kriege - Kommentar zur Eskalation im Iran-Konflikt


Die Lage in der Meerenge von Hormus spitzt sich zu: Erneut wird Iran vorgeworfen, fremde Öltanker zu attackieren. Was wir erleben, ist die stetige Ve ...


11.07.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: SPD-Politikerin Schwan würde Rot-Rot-Grün bevorzugen


Die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan, die sich als künftige Parteivorsitzende der SPD ins Spiel gebracht hat, spricht sich perspektivisch fü ...


11.07.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Klimaschutz gegen Armut - Kommentar zur Umsetzung der UN-Entwicklungsziele (SDGs)


Sie hoffe, dass alle Staaten ihre Maßnahmen nun beschleunigen werden, sagt Inga Rhonda King, die Chefin des UN-Wirtschafts- und Sozialrates. Es ist ...


10.07.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Mein Freund, der Feind - Kommentar zu den Friedensverhandlungen zwischen USA und Taliban in Katar


Noch vor den afghanischen Präsidentschaftswahlen im September wollen sich die USA mit den Taliban auf einen vollständigen Rückzug der Streitkräfte ...


09.07.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Präsident der Leibniz-Sozietät Rainer E. Zimmermann beklagt "ungenügende Allgemeinbildung"


"Ungenügende Allgemeinbildung, reflexive Nachlässigkeit bis hin zu grassierender Lese-, Schreib- und Denkschwäche sowie ausgehungerter SMS-S ...


09.07.2019 | Kunst und Kultur


neues deutschland: Bröckelndes Imperium - Kommentar zu den Entlassungsplänen der Deutschen Bank


Das Imperium der Deutschen Bank bröckelt seit Langem. Politisch mag dies aus linker Sicht durchaus wünschenswert sein. Doch dieses Mal sieht die g ...


08.07.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentarüber den Ruf nach deutschen Truppen in Syrien


Seit Donald Trump die USA regiert, haben er und seine Leute sich einen ruppigen Kommandoton auch gegenüber den so genannten Verbündeten angewöhnt ...


07.07.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentarüber die sächsische AfD


Halten wir fest: Die sächsische AfD beschließt vollmundig ein »Regierungsprogramm«, liebäugelt mit einen eigenen Kandidaten für das Amt des Mi ...


07.07.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentarüber über Zahlenfantasien zum Pflegelohn


Mindestens 14 Euro solle der künftige Stundenlohn für Pflegefachkräfte erreichen. Es ist schon erstaunlich, womit der Gesundheitsminister um Aufm ...


05.07.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentarüber den Erfolg des sudanesischen Volkes


In Sudan haben die Menschen ein halbes Jahr lang demonstriert. Dafür wurden sie diffamiert, getötet und vergewaltigt, doch aufgegeben haben sie ni ...


05.07.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Bremer LINKE-Chefin Cornelia Barth zufrieden mit rot-grün-rotem Koalitionsvertrag


Die Landessprecherin der Bremer Linkspartei, Cornelia Barth, ist zufrieden mit dem rot-grün-roten Koalitionsvertrag. In der jetzigen Situation hät ...


05.07.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentarüber die kleine Krise der Großen Koalition im EU-Personalhader


Wer an der Wahl zum EU-Parlament teilnahm, muss sich inzwischen veralbert vorkommen. Die Aussicht, mit seiner Stimme Einfluss auch auf den künftige ...


04.07.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu den Luftangriffen auf ein Flüchtlingslager in Libyen


53 Tote, 130 Verletzte - das ist die traurige Folge eines Luftangriffes auf ein Internierungslager für Flüchtlinge bei Tripolis. Doch es gibt noch ...


04.07.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Berlin droht dramatischer Schulplatzmangel


In Berlin könnten bis zum Schuljahr 2021/22 rund 20.000 Schulplätze fehlen. Das berichtet die Tageszeitung »neues deutschland« (Freitagausgabe) ...


04.07.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentarüber das Grundsatzurteil zur ärztlichen Suizidbeihilfe


Tod, Suizid und Sterben sind in unserer Gesellschaft immer noch tabuisiert. Um so heftiger werden alle Versuche diskutiert, in den Umgang mit diesen ...


03.07.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentarüber von der Leyens EU-Ambitionen


Falls die Strippenzieher in der EU geglaubt hatten, mit ihren jüngsten Personalentscheidungen dem europäischen Gedanken und der Demokratie einen Di ...


03.07.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentarüber volle Batterieförderung und leere Versprechungen


Politik, Auto- und Energieindustrie setzen auf die Batterie als Speicher der Zukunft. Damit der Industriestandort Deutschland mit Entwicklung und in ...


02.07.2019 | Wirtschaft (allg.)


neues deutschland: Kommentarüber die Reaktionen auf die Festnahme der Kapitänin Carola Rackete


Im Fall der inhaftierten »Sea-Watch 3«-Kapitänin Carola Rackete scheinen fast alle vereint: Schauspieler Til Schweiger, SPD-Außenminister Heiko ...


02.07.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentarüber den Bremer Koalitionsvertrag von Rot-Grün-Rot


Die erste Koalition unter Einschluss der LINKEN im Westen ist ein großer Erfolg ihres Bremer Landesverbandes und der rührigen Bürgerschaftsfrakti ...


01.07.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu den jüngsten Terroranschlägen in Afghanistan


In Katar verhandeln die Taliban und die USA in diesen Tagen über den Abzug der US-Streitkräfte nach über 17 Jahren Dauereinsatz in Afghanistan. E ...


01.07.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Berliner LINKE-Politikerin Gaby Gottwald: Hochhäuser sind keine Lösung für Mangel an preiswerten Wohnungen


»Wer in Hochhäusern die Lösung für den Mangel an preiswerten Wohnungen sieht, kann nicht rechnen«, sagte Gaby Gottwald, Wohnungspolitikerin der ...


01.07.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zur Politiker-Solidarität mit Carola Rackete


Die Liste der Politiker, die ihre Solidarität mit Carola Rackete ausdrücken, ist so lang wie die realen Konsequenzen dieser Bekundungen mager sein ...


30.06.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: BesD-Sprecherin zieht Bilanz nach zwei Jahren Prostituiertenschutzgesetz: Sondergesetze schaden Sexarbeiterinnen


Die Sexarbeiterin und Sprecherin des Berufsverbandes Sexarbeit (BesD) Charly Hansen fordert die Politik auf, das Prostituiertenschutzgesetz wieder a ...


30.06.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Weltwirtschaftsexperte kritisiert neoliberale Ausrichtung des IWF


Der Weltwirtschaftsexperte Rainer Falk kritisiert anlässlich des 75. Jahrestages der Bretton-Woods-Konferenz die neoliberale Ausrichtung des Intern ...


30.06.2019 | Wirtschaft (allg.)


neues deutschland: Elmuntaser Ahmed vom sudanesischen Oppositionsbündnis SPA: Internationale Verhandlungen nur mit Vertretern der Bürgerbewegung


Der sudanesische Oppositionssprecher Elmuntaser Ahmed wirft der EU vor, bei Verhandlungen über die Zukunft Sudans in Berlin die Bürgerbewegung aus ...


29.06.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: IG-Metall-Vize Benner fordert im Kampf gegen Klimawandel ganzheitliche Mobilitätskonzepte


Anlässlich der Großdemonstration der IG Metall für eine gerechte Transformation fordert die Vizevorsitzende der Industriegewerkschaft, Christiane ...


28.06.2019 | Gewerkschaften


neues deutschland: "Dieses Szenario istüberaus beunruhigend" - BUND-Landeschef warnt vor Folgen des Klimawandels für Berlin und Brandenburg


Der Berliner Landesvorsitzende des Umweltverbandes BUND, Tilmann Heuser, warnt vor drastischen Folgen des Klimawandels für die Region Berlin/Brande ...


28.06.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Gleichmacherei - Kommentar zum Verfassungsschutzbericht


Wenn Innenminister Horst Seehofer bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes sagt, dass die extremen Strömungen alle »gleichermaßen gefä ...


27.06.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Flughafenexperten: BER-Terminal T2 voraussichtlich erst 2022 fertig


Die Fertigstellung des Terminalgebäudes T2 auf dem künftigen Berliner Hauptstadtflughafen BER könnte sich erheblich verzögern. Zu dieser Einsch ...


27.06.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Berliner Stadtentwicklungssenatorin Lompscher will beim Mietendeckel Vermietern entgegenkommen


Die Berliner Stadtentwicklungsverwaltung unter Senatorin Katrin Lompscher (LINKE) überlegt, beim geplanten Berliner Mietendeckel, bei dem die Miete ...


27.06.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Nicht das Ende - Kommentar zum Geständnis des Mörders des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke


Die Aussage von Stephan E. gegenüber der Bundesanwaltschaft bringt eine Gewissheit: Der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke wurde von eine ...


26.06.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Neuer Koalitionszoff: LINKE und Grüne lehnen personelle Aufstockung des Berliner Verfassungsschutzes ab


Die Pläne von Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD), den Berliner Verfassungsschutz im Rahmen des Doppelhaushaltes 2020/2021 um sogenannte 19 P ...


26.06.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu Hitzewlle und Klimawandel: Anpassung per Ventilator


Die Wettervorhersagen der letzten Tage haben auch wirtschaftliche Folgen: Die Branche der Ventilatorenhersteller und Einzelhändler erfreuen sich an ...


25.06.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Linkspartei will Grundstücksvergabe an Genossenschaften in Berlin verbessern


Angesichts der Kritik von Berliner Genossenschaften am rot-rot-grünen Senatskurs zum Mietendeckel will die Linksfraktion die Vergabe von landeseigen ...


24.06.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Linke-Chefin Katja Kipping will ihre Partei auf das Mitregieren im Bund einstimmen, aber keinen "Anpassungskurs" fahren


Die Linke-Bundesvorsitzende Katja Kipping möchte in der Partei dafür werben, "den Kampf um neue linke Mehrheiten" aufzunehmen. Sie betont ...


24.06.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu Seehofers Verfassungsfeinde-Plan


Es ist bizarr: Wenn konservative Politik für die staatliche Sicherheit aktiv wird, muss man sich Sorgen um den Rechtsstaat machen. Der Verfassungsf ...


23.06.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Corbyn-Unterstützer Paul Mason ruft zu Mitte-Links-Bündnissen wie in Berlin auf


Der britische Autor Paul Mason spricht sich vor dem Hintergrund rechter Wahlerfolge für Mitte-Links-Bündnisse aus. "Die wichtigste Aufgabe ist ...


22.06.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar Regelfall Rechtsterrorismus¶


1929 explodierten vielerorts im heutigen Schleswig-Holstein Sprengsätze - in Landratsämtern, Steuerbehörden und Privathäusern von Beamten. Es gi ...


21.06.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Steuerexperte Dirk Löhr zu Grundsteuerkompromiss: "Zu "kompliziert und bei Weitem nicht so gerecht, wie es auf den ersten Blick scheint"


Der Steuerexperte Dirk Löhr hat den Grundsteuerkompromiss der Großen Koalition scharf kritisiert. Das wertabhängige Modell von Bundesfinanzminist ...


20.06.2019 | Wirtschaft (allg.)


neues deutschland: Kommentar: Das Morden geht weiter


Nach bisherigen Erkenntnissen ist es wahrscheinlich, dass der CDU-Politiker Walter Lübcke wegen seiner flüchtlingsfreundlichen Haltung von einem N ...


17.06.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zum Vorgehen Italiens gegen Seenotretter: Der Tod wird in Kauf genommen


Von der einst linken Hochburg Italien ist nicht mehr viel übrig. Hier gibt die rechte Lega den Ton an und setzt - beflügelt vom Sieg bei der EU-Wa ...


12.06.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zur EU-Agenda bis 2024: Aus der Zeit gefallen


Brexit und Handelskonflikte mit Washington und Peking, Regierungen in osteuropäischen Mitgliedstaaten, die sich um gemeinsame Werte und Beschlüsse ...


11.06.2019 | Wahlen


neues deutschland: LINKE-Politiker Christian Görke fordert Millionärssteuer


Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (LINKE) hat die Wiedereinführung der seit 1997 ausgesetzten Vermögenssteuer in Form einer Millionärss ...


10.06.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: LINKE fordert sofortige Erhöhung des Hartz-IV-Satzes auf 582 Euro


Die Partei Die Linke fordert die Bundesregierung auf, in einem Sofortprogramm den Hartz-IV-Satz von derzeit 424 Euro auf 582 Euro zu erhöhen. Ein e ...


07.06.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Jurist Andreas Fischer-Lescano: Deutschlands Haltung gegen Griechenland bei Sanktionen ist beschämend


Deutschlands erneute Ablehnung eines Dialogs mit Griechenland über Weltkriegsreparationen, unter Berufung auf den 1990 zur Wiedervereinigung unterze ...


07.06.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zu Rot-Grün-Rot in Bremen und Berlin: Keine Blaupause


Dass es mit Bremen in Kürze wahrscheinlich erstmals ein westliches Bundesland gibt, in dem SPD, Grüne und LINKE regieren, könnte Willy Brandts Erbe ...


06.06.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu Innenministern und Daten aus "smart homes". bequem, bis es wehtut


Privatsphäre, erinnern Sie sich noch? Die wurde damals abgeschafft gegen das Versprechen, dass der Kühlschrank alleine einkaufen könne und man si ...


05.06.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: LINKE-Politiker Ernst will Zivilgesellschaft beim Kohleausstieg einbeziehen


Die LINKE hat den Plan der Bundesregierung für den Strukturwandel in den Kohleregierunen kritisiert. "Aus demokratiepolitischer Sicht geht die ...


05.06.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD_Bundestagsfraktion, Kerstin Tack zu "Transformationskurzarbeitergeld": Beschäftigte könnten vor Arbeitslosigkeit geschützt werden"


Zu der von der IG Metall angestoßenen Debatte über ein Transformationskurzarbeitergeld zur Gestaltung des industriellen Wandels erklärt die Sprec ...


05.06.2019 | Gewerkschaften


neues deutschland: Kataloniens Außenminister Bosch kritisiert Repression gegen katalanische Abgeordnete in Madrid und Brüssel


Der katalanische Außenminister Alfred Bosch fordert Solidarität in der EU mit der Unabhängigkeitsbewegung. »Katalonien war immer ein engagierter ...


05.06.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Argentinischer Menschenrechtler kritisiert unsoziale Politik von Präsident Macri


Der argentinische Jurist und Menschenrechtler Gastón Chillier hat Argentiniens Präsident Mauricio Macri zum Ende seiner Amtszeit eine unsoziale Po ...


05.06.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Weiter zögerlich - Kommentar zur "Konzertierten Aktion Pflege" von Bundesregierung, Verbänden, Gewerkschaften und Pflege-Vertretern


Die angestrebten Maßnahmen für die Pflege, auf die sich nun mehrere Minister in einer einjährigen konzertierten Aktion zusammen mit Ländern, Ver ...


04.06.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Rettungseinsatz - Kommentar zur kommissarischenÜbergangslösung für die Parteispitze nach dem Rücktritt von Andrea Nahles


Was der SPD widerfährt, stellt frühere Krisen in den Schatten. Und an Krisen mangelte es nicht. Aber immer gelang bisher ein mehr oder weniger gla ...


03.06.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zur E-Auto-Prämie: Ladenhüter


Im Verkehrsbereich wird der Klimaschutz besonders kleingeschrieben. Man könnte auch sagen: Umweltschädliches wird von der Politik hier besonders s ...


31.05.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu Seehofers langen Abschied: Die letzten Meter tun weh


Die Fähigkeit zum würdevollen - vor allem des rechtzeitigen - Abtritts von der politischen Bühne ist bei der Vergabe des politischen Geschicks nu ...


30.05.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: LINKE-Abgeordnete Eva-Maria Schreiber kritisiert»Wirtschaftspartnerschaftsabkommen« in Afrika


Nach Ansicht der Obfrau für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der Linkspartei im Bundestag, Eva-Maria Schreiber, erleichtern die Wirt ...


30.05.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar Endlich 18!¶


Die meisten von ihnen durften noch gar nicht wählen, und doch haben die seit Monaten protestierenden Schüler der Bewegung »Fridays for Future« d ...


28.05.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zum Wahlergebnis der Linkspartei: Am Rande¶


Es gibt zwei Möglichkeiten, das Ergebnis der Linkspartei bei der EU-Wahl zu bewerten. Man könnte darauf hinweisen, dass die LINKE sich mit etwas ü ...


27.05.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zum Rechtsruck bei der Europawahl: Sacharbeit gegen Ideologie


Zweierlei hat die Wahl zum EU-Parlament gezeigt. Zum einen: Die Angst vor dem Verlust einer Gemeinschaft, die trotz aller berechtigter Kritik an Kon ...


26.05.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Hänge-Party - Kommentar zum Ende von Theresa Mays Regierungszeit


Theresa May ist als Premierministerin Geschichte - im Hintergrund machen sich schon Boris Johnson und Konsorten bereit, sie zu beerben. Es ändert s ...


24.05.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Katalanischer Politiker Carles Puigdemont: Selbstbestimmung muss auf die europäische Agenda


Der katalanische Politiker Carles Puigdemont will im Falle eines Erfolgs bei der EU-Wahl "das Recht auf Selbstbestimmung auf die europäische A ...


24.05.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Die Wurzel allenÜbels - Kommentar zur Krise der Deutschen Bank


Er sei nicht die Wurzel allen Übels, erklärte Aufsichtsratschef Paul Achleitner, auf die desaströse Entwicklung der Deutschen Bank angesprochen. D ...


23.05.2019 | Wirtschaft (allg.)


neues deutschland: Publizistin Daniela Dahn: Bloßer Beitritt der DDR zur Bundesrepublik behindert Zusammenwachsen bis heute


Anlässlich des 70. Geburtstages des Grundgesetzes hat Daniela Dahn konstatiert, der übereilte Anschluss der DDR an die Bundesrepublik nach dem dam ...


23.05.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Schwieriges Wohneigentum - Kommentar zu BGH-Urteilen zum Mietrecht


Eine Kündigung für den eigenen Bedarf müsste vor einem anderen wohnungspolitischen Hintergrund gar nicht so zum Drama werden wie in den Fällen, ...


22.05.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu Abschiebungen nach Afghanistan: Zweierlei Maß


Die Bundesrepublik und andere westliche Länder spielen sich gern als Verteidiger der Menschenrechte auf. Zumindest, solange sie in Venezuela, China ...


21.05.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Fabio De Masi warnt vor undifferenzierten Erwartungen an die EU / Linke-Politiker: Wenn es keine Parteien mehr gibt, sondern nur noch Europäer, muss die Linke unterscheidbar bleiben


Fabio De Masi, Vizefraktionschef der Linken im Bundestag, hat seine Partei aufgefordert, im Kampf gegen die Rechten in Europa unterscheidbar zu blei ...


20.05.2019 | Wahlen


neues deutschland: Kommentar: Sieg für Leugner des Klimawandels


Die Wahl galt als unverlierbar, und doch erlitten Bill Shorten und seine oppositionelle Labor-Party eine bittere Niederlage. Seit dem parteiinternen ...


19.05.2019 | Wahlen


neues deutschland: Kommentar zum Verbot des»Kinderkopftuchs« in Österreich: Stigma statt Integration


Der Trend ist auch an deutschen Schulen zu beobachten: Die Zahl der Erstklässlerinnen, die im Unterricht ein Kopftuch tragen, wächst. Dies, obwohl ...


16.05.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zur Haftung der Logistikunternehmen: Mitgehangen, mitgefangen


Der Wirtschaftsflügel der Union hat seinen Widerstand gegen die Nachunternehmerhaftung in der Paketbranche aufgegeben. Zu offensichtlich sind die M ...


15.05.2019 | Gewerkschaften


neues deutschland: Abschreckung und Blockade - Kommentar zum Urteil eines maltesischen Gerichts gegen den Kapitän des "Lifeline"-Rettungsschiffes


Für das Retten von Menschenleben zahlt man in der EU einen hohen Preis: 10.000 Euro Strafe soll Klaus-Peter Reisch, Kapitän des Rettungsschiffes ...


14.05.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Armutsforscher Butterwegge sieht "Mentalitätswandel" im Fall des wegen Tafelbezugs gekürzten Wohngelds


Für den Armutsforscher Christoph Butterwegge manifestiert sich an dem Fall des Wohngeld-Beziehenden aus Berlin-Lichtenberg, dessen Leistung wegen T ...


14.05.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Hauptziel der Streiks bei Amazon bleibt ein Tarifvertrag


Am 14. Mai 2013 traten an den Amazon-Standorten Bad Hersfeld und Leipzig Beschäftigte zum ersten Mal in einen Tagesstreik. Sechs Jahre nach den erst ...


14.05.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Mietenwahnsinn nur abgemildert - Kommentar zur Veröffentlichung des neuen Berliner Mietspiegels


Die schlechte Nachricht ist: Die Mieten in Berlin steigen weiter - aber im Vergleich zum Mietspiegel 2017 fiel der Anstieg diesmal geringer aus. Ein ...


13.05.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Asymmetrischer Müllhandel - Kommentar zum Baseler Übereinkommen im Kampf gegen Plastikmüll


Bundesumweltministerin Svenja Schulze freut sich über die künftig strengere Regulierung der Plastikmüllexporte weltweit: Dies sei »ein großer F ...


12.05.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zum globalen Handelskrieg: Die Schlacht der Verkäufer


Donald Trump macht ernst: Seit Freitag erheben die Vereinigten Staaten weitere Zölle auf chinesische Einfuhren. Ziel des US-Präsidenten ist es, Pek ...


10.05.2019 | Wirtschaft (allg.)


neues deutschland: Berlins Innensenator Geisel setzt unabhängige Ermittlergruppe zur Aufklärung von rechten Angriffen in der Hauptstadt ein


Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) setzt sich für die verstärkte Aufklärung einer Serie von mutmaßlich rechtsextremen Attacken insbesonde ...


10.05.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Sehnsucht nach Schröder - Kommentar zu den aktuellen Wirtschaftsdebatten in der SPD


Man kann sich kaum vorstellen, dass sich die SPD - wie bisher geplant - Ende des Jahres auf einem Parteitag auf vier bis fünf zentrale Botschaften f ...


09.05.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: LINKE-Abgeordnete Zimmermann kritisiert SPD-Vorschläge zur Pflegefinanzierung


Die Pflegeexpertin der Linksfraktion im Bundestag, Pia Zimmermann, hat sich kritisch zu den Vorschlägen der SPD zu einer veränderten Pflegefinanzie ...


09.05.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Der nächste Schritt - Krieg? Kommentar zum iranischen Teilausstieg aus dem Atomabkommen


Genug ist genug, sagen die iranischen Machthaber und setzten - ein Jahr nachdem die USA einseitig das völkerrechtlich verbindliche Atomabkommen gek ...


08.05.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Bernd Riexinger: Die LINKE setzt sich für ein soziales Europa ein


Die LINKE pocht im Wahlkampf für die anstehende Europawahl am 26. Mai auf ein soziales und solidarisches Europa. "Dazu gehören höhere Mindes ...


08.05.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu den Lese- und Schreibfähigkeiten in Deutschland


Die Alphabetisierung hat in den vergangenen Jahren Fortschritte gemacht. Es gibt wohl weniger Menschen, die nur wenig lesen und schreiben können. D ...


07.05.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Mietrechtsanwalt Solf: Bundesländer können Eigenbedarf einschränken


Am Mittwoch berät Berlins Stadtentwicklungsenatorin Katrin Lompscher (LINKE) über einen gesetzlichen Mietendeckel. Mietrechtsanwalt Henrik Solf den ...


07.05.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Die»anwesende Abwesenheit« der Rechtsextremen


Vor den Parlamentswahlen am 28. April in Spanien bestreitet der katalanische Journalist Jordi Borràs, dass erst mit der Partei VOX Rechtsextreme in ...


26.04.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Scholz bleibt beratungsresistent Simon Poelchauüber die geplatzten Fusionsgespräche zwischen Deutscher Bank und Commerzbank¶


Natürlich blieb Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Donnerstag nichts anderes übrig, als Verständnis für das Platzen der Fusionsgespräche zwisch ...


25.04.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Sudanesischer Aktivist:»Wir wollen keine halbe Revolution«


In der Tageszeitung "neues deutschland" (Onlineausgab)spricht der aus Sudan geflüchtete Aktivist Adam Bahar über die Rolle von Frauen u ...


25.04.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Europäische Selbstüberschätzung Weshalb sollte die EU für die Türkei attraktiv sein?, fragt sich Uwe Sattler


Manfred Weber ist immer für eine Überraschung gut. Der Spitzenkandidat der europäischen Konservativen zur EU-Wahl möchte in Brüssel Kommissionsp ...


24.04.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Treuhandakten: Bis 2024 wird erst die Hälfte der Bestände archiviert sein


Nur etwa die Hälfte der Treuhandakten wird zugänglich sein, wenn im Jahr 2024 ihre allgemeine 30-jährige Schutzfrist ausläuft. Das Bundesarchiv ...


23.04.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Selbsterfüllend - Kommentar über die Entscheidung der ukrainischen Wähler


Der Triumph des Außenseiters Wolodymyr Selenskyj kann beides sein - Ergebnis von Weltuntergangshumor der ukrainischen Wähler oder ihrer Bereitwill ...


22.04.2019 | Wahlen


neues deutschland: Berliner LINKE-Abgeordnete Gaby Gottwald kritisiert mangelnde Transparenz und Einheitlichkeit bei der Ausübung von Vorkaufsrechten


Das Verfahren für die Ausübung von Vorkaufsrechten in Milieuschutzgebieten muss einheitlich und transparent werden. Das forderte Gaby Gottwald, Mi ...


22.04.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Nicht schuld - Kommentar zum vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf für ein "Geordnete-Rückkehr-Gesetz"


Sollte Horst Seehofer sich nicht sorgen, von Gedanken wie diesen heimgesucht zu werden? Den unverschuldeten Verbleib von Flüchtlingen in Deutschlan ...


17.04.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Jean Ziegler: "Das kapitalistische System ist extrem giftig, lebensgefährlich für die Natur und für die Menschen«


"Ich freue mich über diese mutigen Kinder, bin stolz auf sie. Wir erleben eine unglaubliche, noch nie dagewesene Protestwelle, ohne politische ...


17.04.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: LINKE in Brandenburg will Wahlergebnis von 2014übertreffen


Mit dem Bekenntnis, für die Überwindung der sozialen Spaltung und für ein gerechteres Brandenburg zu streiten, tritt die Partei DIE LINKE zur La ...


17.04.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Macrons Chance - Kommentar zur internationalen Spendenwelle nach dem Großbrand der Kathedrake von Notre-Dame in Paris


Für Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron bietet sich nach dem Unglück, das sich in Paris ereignet hat, eine Chance, seine zwischenzeitlich abges ...


16.04.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Mehr als nur ein Autodieb - Kommentar zur Anklageerhebung wegen schweren Betrugs gegen Ex-VW-Chef Martin Winterkorn


Rund dreieinhalb Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals könnte man frei nach Brecht fragen: »Was ist ein Autodiebstahl gegen die Leitung des ...


15.04.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: kommentiert die Debatteüber die Impfpflicht


Bei der Beobachtung deutscher Medien und einer ganzen Reihe von Politikern könnte man den Eindruck bekommen, dass die Infektionskrankheit Masern ei ...


14.04.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen kritisiert Agieren von Akelius-Immobilienkonzern in Berlin


Der Präsident des Bundesverbandes deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW), Axel Gedaschko, hat das Agieren des schwedischen Immobilienk ...


14.04.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Lederer: Metropolen sind Gegengewicht gegen den Rechtsruck


Berlins Vizesenatschef Klaus Lederer (Linkspartei) wirbt dafür, dass es im künftigen Europäischen Parlament starke proeuropäische, demokratische ...


12.04.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Riester-Rente auf Kosten des Südens


Anlässlich der Jahrestagung von Internationalem Währungsfonds und der Weltbank fordert der Finanzexperte Jürgen Kaiser, über eine neue Schuldene ...


12.04.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Berliner Senat kürzt Bezirken Personalmittel in Höhe von fast 60 Millionen Euro für die Jahre 2020 und 2021


Der Senat in Berlin will die Personalmittelzuweisungen an die zwölf Bezirke im Doppelhaushalt 2020/2021 deutlich reduzieren. Das geht aus einem Sch ...


11.04.2019 | Innenpolitik


neues deutschland:Ökonom Sebastian Dullien kritisiert Schuldenbremse


Sebastian Dullien begrüßt die wachsende Kritik an der deutschen Schuldenbremse. "Mittlerweile sind Ökonomen aus dem gesamten Spektrum sehr s ...


11.04.2019 | Gewerkschaften


neues deutschland: "Er scheute Auseinandersetzungen" - Regisseur Andreas Goldstein im Interviewüber seinen Vater Klaus Gysi


Klaus Gysi (1912-1999), Vater von Gregor Gysi und Kulturminister in der DDR, war konfliktscheu, sagt sein Sohn Andreas Goldstein. Der Regisseur hat ...


11.04.2019 | Kunst und Kultur


neues deutschland: Journalist Max Zirngast rechnet mit Freispruch


Der in der Türkei angeklagte Journalist und Aktivist Max Zirngast rechnet vor dem Beginn seines Prozesses in Ankara mit einem Freispruch. "Bis ...


10.04.2019 | Wahlen


neues deutschland: Ex-Whistleblower kritisiert Rolle der Schweizer Justiz bei Cum-Ex-Prozess


Der ehemalige Whistleblower Rudolf Elmer hat im Vorfeld der Urteilsverkündung im Züricher Cum-Ex-Prozess am Donnerstag massive Kritik an der Schwe ...


10.04.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Ex-Whistleblower kritisiert Rolle der Schweizer Justiz bei Cum-Ex-Prozess


Der ehemalige Whistleblower Rudolf Elmer hat im Vorfeld der Urteilsverkündung im Züricher Cum-Ex-Prozess diesen Donnerstag massive Kritik an der S ...


10.04.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentarüber Trumps Drohung gegen Irans Revolutionsgarden


Bis zum letztes Moment vor der Parlamentswahl hat US-Präsident Trump versucht, Freund Netanjahu in Israel doch noch als ersten über die Ziellinie z ...


09.04.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentarüber Frankreichs Digitalsteuer: Steuerpolitik mit Krückstück


Multinationale Konzerne sind bekanntlich Meister im Ausnutzen steuerlicher Schlupflöcher, die auf fehlende internationale Regulierung und den nationa ...


09.04.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Vorsitzender des Paritätischen Ralf Rosenbrock sieht neue Bewegung beim Thema Armutsbekämpfung


Der Vorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Gesamtverband e.V., Ralf Rosenbrock, gibt sich vor dem Armutskongress 2019 vorsichtig optimisti ...


09.04.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu Forderungen von Fridays for Future: Jugend fordert


Sie haben's schon wieder getan: Zur besten Schulzeit stellten Sprecherinnen und Sprecher von »Fridays for Future« am Montag die konkreten For ...


08.04.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: neues deutschland: Diskriminierung von Roma hat sich deutlich verschärft


Einen alarmierenden Anstieg antiziganistischer Diskriminierung in Berlin beklagt die hiesige Roma-Organisation "Amaro Foro". Für Pressesp ...


07.04.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Enteignen - aber richtig Jana Frielinghausüber das Recht auf Wohnen und das Grundgesetz¶


Das Recht auf ein Zuhause, das man sich leisten kann, gehört zu den im UN-Sozialpakt von 1966 postulierten Menschenrechten. Angesichts der Unversch ...


07.04.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zur Enteignungsdebatte in Berlin


In Berlin geschieht Ungeheuerliches. Die helfende Hand der Linkspartei im Rücken, der ja einige so Einiges an Umsturzfantasien zutrauen, werben Bü ...


05.04.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zu Differenzen in der NATO: Themen setzen


Trump ist so gemein ... Sicher, doch: Wer der Domina die Peitsche in die Hand gibt, sollte sich nicht beschweren, wenn es weh tut. Allein d ...


04.04.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) unterstützt Anliegen von "Fridays For Future"


Die von zehntausenden Schülerinnnen und Schülern auch in Deutschland getragene »Fridays For Future«-Bewegung stellt nach Ansicht der Berliner Wi ...


04.04.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zur LINKE-Debatte um Migration: Linksbesinnung


Wie hältst du's mit der Migration? Über Monate lag der Streit lähmend über der LINKEN, und in der Bundestagsfraktion waren seine Protagonis ...


03.04.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zum Anstieg rechter Gewalt: Empörung reicht nicht


Das sieht nicht gut aus. Wieder ein Anstieg rechter Gewalt, wieder hat es mehr rassistische, homophobe und antisemitische Diskriminierungen und Angrif ...


02.04.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: DIW: Niedriglohnsektor größer als bisher angenommen


In Deutschland gibt es einer neuen Studie zufolge deutlich mehr Niedriglohnjobs als bisher angenommen. Im Jahr 2017 wurden demnach 24,5 Prozent alle ...


02.04.2019 | Wirtschaft (allg.)


neues deutschland: Kommentar zur Organspende: Nichtstun kann Leben retten


Große Fragen sind zu berücksichtigen, wenn man die Bürger zur Organspende bewegen will. Es geht um ethische und religiöse Vorbehalte, um den ver ...


01.04.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Zum Grundsatzprogramm der Grünen


Teile des Zwischenberichts der Grünen zu ihrem neuen Grundsatzprogramm klingen, als seien sie von rechtskonservativen Politikern geschrieben worden ...


31.03.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Berliner Polizei ermittelt intern nach Verrat von Streikaufruf


Das Landeskriminalamt (LKA) Berlin hat anlässlich eines mutmaßlichen Streikverrats strafrechtliche Ermittlungen wegen des Verdachts der Verletzung ...


31.03.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Katalanischer Politiker Bosch: Wir sind keine Hooligans


Kataloniens Außenminister Alfred Bosch sieht in einer potenziellen Unabhängigkeit ein gutes Instrument, um soziale Gerechtigkeit voranzubringen. & ...


30.03.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Aus der Mitte der Gesellschaft - Kommentar zu den Schülerstreiks "Fridays for Future"


Kleine Kinder sagen bekanntlich, was sie denken, und werden dafür von den Erwachsenen geliebt oder belächelt. Wenn Jugendliche dies tun, reagieren ...


29.03.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Ex-Piratin Reda:»Sexismus gehört im Europaparlament zum Alltag«


Nach Auffassung der ehemaligen Piratenpolitikerin Julia Reda sind Frauen im Europaparlament ständig mit Sexismus konfrontiert. "Sexismus gehö ...


29.03.2019 | Wahlen


neues deutschland: Notwehr, nicht Piraterie - Kommentar zur Kursänderung eines Tankers auf dem Mittelmeer nach der Rettung von 108 Flüchtlingen aus Seenot


»Piraterie«, »Kaperei«, »Entführung« - die Benennungen eines Vorganges auf dem Mittelmeer könnten kaum drastischer ausfallen. Ob zutreffend ...


28.03.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Ovaherero aus Namibia erwarten Entschuldigung und Reparationen für Völkermord


Die Vorsitzende der Ovaherero Genocide Foundation in Namibia, Esther Utjiua Muinjangue, fordert eine Entschuldigung des Bundestags für den von deuts ...


28.03.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Seehofer geht auf Kinder los - Kommentar zu den Plänen von Innenminister Horst Seehofer, dem Verfassungsschutz die Überwachung und Speicherung von Informationen über radikalisierte Kinder zu gestatten


Wenn Seehofer sich meldet, ist zumeist der Koalitionsfrieden und oft genug der liberale Rechtsstaat in Gefahr. Nun war länger nichts von dem Bayern ...


27.03.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Holt die Raser von der Straße - Kommentar zur Verurteilung zweier Beteiligter eines illegalen Autorennens wegen Mordes durch das Berliner Landgericht


Am Dienstag wurden zwei Raser aus Berlin erneut zu lebenslanger Haft wegen Mordes verurteilt. Bei ihrem Autorennen starb ein Rentner. Das Urteil soll ...


26.03.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Berliner ver.di Landesbezirksleiter Wolf will Mitgliederschwund stoppen


Der neue ver.di-Landesbezirksleiter von Berlin und Brandenburg, Frank Wolf, will den Mitgliederschwund in der Dienstleistungsgewerkschaft stoppen. ...


25.03.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Berliner Staatssekretärin Sawasan Chebli: Zu oft wird Antisemitismus nicht erkannt


Das neu vorgestellte Berliner Landeskonzept zur Prävention gegen Antisemitismus setzt stark auf die Weiterbildung von Lehrkräften. "Um wirksam ...


24.03.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Verheugen: Zweifel, dass Manfred Weber das Zeug zum EU-Kommissionspräsidenten hat


Der frühere Vizepräsident der EU-Kommission Günter Verheugen sieht den Spitzenkandidaten der europäischen Konservativen, Manfred Weber, nicht als ...


22.03.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Bremer Bürgermeister Sieling: Auswahl des SPD-Kanzlerkandidaten muss strukturierter ablaufen


Der Bremer Bürgermeister Carsten Sieling hat die bisherige Art und Weise der Kanzlerkandidatenfindung der SPD kritisiert. "Die Art und Weise, ...


22.03.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zum Zwist der Ministerpräsidenten mit Finanzminster Schholz zu den Flüchtlingskosten


Es ist auf den ersten Blick nicht zu entscheiden, ob vier oder fünf Milliarden Euro die Summe sind, mit der der Bund die Integrationskosten der Lä ...


21.03.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Neuer Wirtschaftsweise Truger sieht Senkung von Unternehmenssteuern kritisch


Der neue Wirtschaftsweise Achim Truger hat sich kritisch zu Forderungen nach einer Senkung von Unternehmenssteuern geäußert. Mit Blick auf Steuers ...


20.03.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zum US-Drohnenkrieg vor deutschen Gerichten: Recht haben und bekommen


Es ist eine gute Nachricht, dass die drei Kläger aus Jemen vom Oberverwaltungsgericht Münster teilweise recht bekommen haben. Die Bundesregierung m ...


19.03.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Katalanische Journalistin Txell Bonet: "Justiz und Gefängnis lösen den Katalonien-Konflikt nicht"


Die katalanische Journalistin Txell Bonet hält die Inhaftierungen der katalanischen Politiker für einen Ausdruck der Angst der Regierung in Madrid ...


19.03.2019 | Wahlen


neues deutschland: Kommentar zum Entwicklungshilfeetat: Peanuts für den globalen Süden


Welchen Stellenwert die Bundesregierung der Bekämpfung von Armut und damit von Fluchtursachen beimisst, das lässt sich leicht an den aktuellen Zahl ...


18.03.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Milchmännchens Rechnung¶ Der »bereinigte« Gender Pay Gap ist unsauber, findet Lotte Laloire¶


Nur ein Schwanzvergleich unter Statistiknerds, so scheint es. Es geht darum, ob der »bereinigte« oder der »unbereinigte« Gender Pay Gap der rich ...


17.03.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Russischer Bürgerrechtler Jurow fordert Zugang für Beobachter auf der Krim


Der russische Menschenrechtler Andrej Jurow fordert Zugang für internationale Delegationen und russische Bürgerrechtler zur Schwarzmeer-HalbinselKr ...


17.03.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: LINKE-Chef Riexinger will nach Wagenknecht-Rückzug keine Personaldebatte


Nach dem angekündigten Rückzug Sahra Wagenknechts von der Fraktionsspitze der LINKEN im Bundestag hält Linksparteichef Bernd Riexinger nichts dav ...


15.03.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zu rechten Drohmails: Nazis sollen sich endlich fürchten


Nazis fühlen sich in Deutschland sicher. So sicher, dass sie sich in »gemeinnützigen« Elitekämpfer-Vereinen organisieren, innerhalb von Instituti ...


14.03.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zum Brexit: Londoner
Zollsenkungsfantasien


Die industriepolitische Welt eines Donald Trump ist bekanntlich schlicht: Heimische Produktion wird durch höhere Importzölle geschützt, der Export ...


13.03.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zu Algerien: Am Ende steht das Militär


Ein arabisches Sprichwort lautet: »Das Einzige, was sich ändert, ist das Bild an der Wand.« Gemeint sind Ablichtungen der langjährigen Präsidente ...


12.03.2019 | Wahlen


neues deutschland: Kommentar zum angekündigten Rückzug Wagenknechts: Kein guter Tag


Für Linke kann dies kein guter Tag sein. Dass Sahra Wagenknecht nicht wieder für den Fraktionsvorsitz im Bundestag antritt, ist eine Kapitulationse ...


11.03.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Wagenknechts Rückzug war offenbar nicht mit führenden Politikern von "Aufstehen" abgesprochen


Der Rückzug von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht aus der Führung von »Aufstehen« war offenbar nicht mit führenden Politikern der Bewegung ...


10.03.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Berliner Linkspartei sieht durch Gutachten neue juristische Spielräume bei Enteignungen


Die Berliner Linkspartei begrüßt das Ergebnis eines neuen juristischen Gutachtens zum Volksbegehren »Deutsche Wohnen und Co enteignen« als eine ...


10.03.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Wissenschaftler plädieren für Stärkung der Tarifbindung


Nach DGB und Grünen haben sich Wissenschaftler für eine Stärkung der Tarifbindung in Deutschland ausgesprochen. "Die Ungleichheit bei den Ei ...


09.03.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Füchse-Manager und DHB-Vizepräsident Bob Hanning: Aufmerksamkeit gegenüber dem Handball spürbar gestiegen


Sechs Wochen nach der Heim-Weltmeisterschaft treten die deutschen Handballer am Sonnabend in Düsseldorf gegen die Schweiz an. Vor dem ersten Länders ...


08.03.2019 | Fussball


neues deutschland: Kommentar zu Athens Rückkehr an die Finanzmärkte: Die Ernte fahren andere ein


Ein bisschen Normalität nach den schier nicht enden wollenden Krisenjahren ist inzwischen eingekehrt in Griechenland. Die Wirtschaft wächst, die Arb ...


07.03.2019 | Wirtschaft (allg.)


neues deutschland: Kommentar zu den Protesten gegen die Urheberrechtsreform und die anstehenden Europawahlen: Politisierung hochgeladen


Die EU ist an allem Schlechten Schuld. Jahrelang diente die europäische Staatengemeinschaft allen möglichen Politikern auch abseits rechtspopulisti ...


06.03.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: LINKE-Chefin Kipping: Abtreibung ist ein Recht der Frauen auf sexuelle Selbstbestimmung


Die Vorsitzende der Linkspartei Katja Kipping hat sich für die Abschaffung der Paragrafen 218 und 219a ausgesprochen, die Schwangerschaftsabbrüche ...


06.03.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Berliner Frauenpreisträgerin Karin Bergdoll fordert vollständige Streichung des Paragrafen 219a


Karin Bergdoll, der am Donnerstagabend der vom Senat ausgelobte Berliner Frauenpreis 2019 verliehen wird, fordert die vollständige Streichung des P ...


06.03.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zur Forderung der SPD nach Entlastung der Mieter: Bausteine bei der Grundsteuer


Wird das der nächste Koalitionsknatsch? Aus der SPD mehren sich Forderungen, die Umlagefähigkeit der Grundsteuer auf die Mieten zu beenden, wo man ...


05.03.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Bescheidener als behauptet: Kommentar zum Tarifabschluss imöffentlichen Dienst


Frank Bsirske wird hoffen, dass die Einigung, die am Samstagabend in Potsdam erzielt wurde, als krönender Abschluss seiner Laufbahn als ver.di-Chef ...


03.03.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Linke-Ostbeauftragter Höhn sieht Ostdeutsche in Rentenplänen der SPD vernachlässigt


In den Vorschlägen der SPD zur einer Grundrente werden die strukturelle Benachteiligung durch niedrige Löhne sowie gebrochene Arbeitsbiografien im ...


03.03.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: An die eigene Nase - Kommentar zum Dopingskandal bei den Nordischen Ski-Weltmeisterschaften in Seefeld


Eigentlich könnte alles so schön sein für die Deutschen bei den Nordischen Ski-Weltmeisterschaften in Seefeld (Österreich): Bevor Freitagnachmit ...


01.03.2019 | Fussball


neues deutschland: Nordkorea-Experte Frank zum Scheitern des Gipfels in Hanoi: "Die eigentlichen Verhandlungen gehen jetzt erst richtig los"


Der Nordkorea-Experte Rüdiger Frank glaubt, dass nach dem abrupten Ende der Gespräche zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Staatsche ...


01.03.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: "nd"-Umfrage: Deutsche Sportler zahlen nur 2,65 Euro jährlich an ihre Dachverbände


Eine Umfrage von nd.DIE WOCHE, der Wochenendausgabe der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland", unter allen olympischen S ...


01.03.2019 | Fussball


neues deutschland: Stümperhafte Vorbereitung - Kommentar zum Abbruch des Gipfeltreffens von US-Präsident Trump und Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un in Hanoi


Eigentlich werden auf Gipfeltreffen, bei denen wichtige Entscheidungen getroffen werden, keine oder nur noch letzte Details verhandelt. Der Gipfel i ...


28.02.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kaschmirs Krieg - kalt und heiß / Kommentar zum indisch-pakistanischen Konflikt um die Region Kaschmir


»Der gefährlichste Ort der Welt«, so nannte der ehemalige US-Präsident Bill Clinton einst Kaschmir, und dass dieser Ruf berechtigt ist, dringt d ...


27.02.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Rohe Routine - Kommentar zum Familiennachzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus


Familien von Bürgerkriegsflüchtlingen reisen inzwischen in der erlaubten Höchstzahl ein. Und wie die Details zeigen, werden sogar die nicht ausge ...


26.02.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Deutsch-britischerÖkonom Andrew hält zweites Referendum zum Brexit für unwahrscheinlich


Der Ökonom Andrew Watt rechnet nicht mit einem zweiten Referendum zum Brexit. Die Forderung von Jeremy Corbyn danach komme "nicht zufällig kur ...


26.02.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Martin Schirdewan begrüßt Labours Eintreten für ein zweites Brexit-Referendum


Zur Entscheidung der oppositionellen britischen Labour-Partei, sich hinter die Forderung nach einem zweiten Brexit-Referendum zu stellen, sagte Mart ...


26.02.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Rosa-Luxemburg-Gedenkstätte in Berlin-Tiergarten geschändet


Unbekannte haben die Gedenkstätte für Rosa Luxemburg am Landwehrkanal in Tiergarten, im Berliner Bezirk Mitte, geschändet. Wie die Tageszeitung & ...


26.02.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Menschenrechte als Nebensache - Kommentar zum Gipfel von EU und Arabischer Liga


Die Forderung nach Einhaltung der Menschenrechte ist bei internationalen Treffen zur Floskel verkommen. Das Thema wird lediglich als Nebensache behan ...


25.02.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zum Urteil gegen Heckler und Koch: Grundsätze sind zu wenig


Seit März 2015 seien die Grundsätze insbesondere bei Genehmigungen zum Export von Kleinwaffen besonders streng, behauptet die Bundesregierung. So ...


21.02.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Demut hilft - Kommentarüber das Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum kirchlichen Arbeitsrecht


Die Sonderrechte, die die Kirche in Deutschland für sich beansprucht, kümmern trotz sinkender Zahlen von Gläubigen erstaunlich wenige Menschen. Wa ...


20.02.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Ingrid Matthäus-Maier nach Urteil zur Kündigung eines Chefarztes durch katholisches Krankenhaus wegen Scheidung: Kirchliches Arbeitsrecht muss abgeschaft werden


Ingrid Matthäus-Maier fordert die Abschaffung des kirchlichen Arbeitsrechtes. Im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues ...


20.02.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zur Rücknahme von IS-Kämpfern: Fraglos fraglich


Seit Jahren kämpft Deutschland im US-geführten Bündnis gegen die Fanatiker des Islamischen Staates und es hat keine tragfähigen Ideen für das s ...


19.02.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Professor für Friedensforschung: Venezuelas Regierung Maduro vor dem Ende - aber Guaidó kein Hoffnungsträger


Der in Bogotá und Gießen lehrende Professor für Friedensforschung Stefan Peters sieht Venezuelas Regierung vor dem Aus: »Die Regierung Maduro ha ...


19.02.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Am Verstand vorbeigebaut - Kommentar zum von Airbus angekündigten Produktionsende des Passagierjets A380


Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) verkündete jüngst, er hätte gern »eine Art Airbus« auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz, um gege ...


14.02.2019 | Wirtschaft (allg.)


neues deutschland:Ökonom Steve Keen: Brexit ist Folge der Austerität


Der Brexit ist laut dem Ökonom Steve Keen eine Folge der britischen Austeritätspolitik der vergangenen Jahre. "Ohne die Sparmaßnahmen der To ...


14.02.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Ein Stachel für Schwarz-Orange - Kommentar zum Volksbegehren Artenvielfalt in Bayern


Der Stachel dürfte in Bayerns CSU-geführter schwarzoranger Regierung tief sitzen: Das Volksbegehren zu den schwarzgelben Bienen ist binnen kürzes ...


13.02.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Bundesregierung steht für Gespräche zur Rettung des von Schließung bedrohten Infinera-Standortes in Berlin-Spandau bereit 


Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) steht für Gespräche zur Rettung des von Schließung bedrohten Infinera-Standortes in Berlin-Spand ...


13.02.2019 | Wirtschaft (allg.)


neues deutschland: Wer hat Angst vor Büchern? - Kommentar zum Verbot kurdischer Verlage in Deutschland


Während kurdische Kämpfer in Syrien gegen das letzte Widerstandsnest des »Islamischen Staates« vorrücken, hat Innenminister Horst Seehofer kurd ...


12.02.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Katalonien-Konflikt: Historischer Prozess in Spanien und heftige Kritik


Der katalanische Anwalt Jaume Alonso Cuevillas übt heftige Kritik am Mammutprozess gegen zwölf katalanische Politiker vor dem Obersten Gerichtshof ...


12.02.2019 | Wahlen


neues deutschland:Über 1800 Wohnungen in Berlin-Treptow-Köpenick rekommunalisiert


Die Berliner landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land hat im Kosmosviertel in Berlin-Altglienicke 1821 Wohnungen von einem Münchner Immo ...


10.02.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentarüber die Kritik des Ostbeauftragten an der SPD: "Das eigene Programm lesen"


Die Standortpolitik der CDU ist im Osten gnadenlos gescheitert. Hatte man nach der Wende »blühende Landschaften« durch die Marktwirtschaft verspr ...


10.02.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Anwalt geht bei Drohbriefen gegen Bewohner der "Rigaer 94" von Mittätern aus


Bei Drohbriefen an vermeintliche Angehörige der linken Szene aus dem Umfeld des Hausprojekts »Rigaer 94« in Berlin-Friedrichshain gab es nach Ans ...


10.02.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Weisheiten von gestern - Kommentar zur Kritik an der "Nationalen Industriestrategie 2030"


Ideologien sterben nicht durch ihre Widerlegung - man zieht sie schlicht aus dem Verkehr. Dieses Schicksal wird wohl auch den sogenannten Neoliberal ...


08.02.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Nach Protest: Immobilienentwickler verzichtet auf den Namen Coppi-Park für Projekt in Berlin-Lichtenberg


Der niederländische Immobilienentwickler Van Caem Projects verzichtet auf die beabsichtigte Namensgebung Coppi-Park für ein Gewerbeparkprojekt in B ...


08.02.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu Merkels Treffen mit der Visegrád-Gruppe: Die Verschränkten


Die Visegrád-Gruppe, bestehend aus vier Staaten des östlichen Mitteleuropas, erschien in den letzen Jahren des Öfteren als »Union in der Union«. ...


07.02.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: LINKE-Politiker Gallert: Aggressive Anti-EU-Rhetorik verprellt Wähler


Der LINKE-Politiker Wulf Gallert sieht die Gefahr, potenzielle Wählerinnen und Wähler seiner Partei "mit einer aggressiven Anti-EU-Rhetorik z ...


07.02.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu neuerlichen Aufrüstungsplänen in Deutschland: Waffen bleiben nie im Schrank


Seit zwei Jahren erpresst der US-Präsident die Bundesregierung, mehr Geld fürs Militär auszugeben und mehr Verantwortung bei der NATO zu überneh ...


06.02.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zum Karlsruher Urteil zur Kennzeichenerfassung


Der technische Fortschritt hat einiges an Verlockungen zu bieten. Auf Regierende üben anscheinend vor allem die Möglichkeiten zur totalen Überwach ...


05.02.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zum undurchsichtigen Beraterbedarf der Bundesregierung: Preissteigerung


Da wird die Bundesregierung wohl einen externen Rechnungsprüfer beauftragen müssen, um sich Überblick zu verschaffen. Die Verwaltungsvorschriften ...


04.02.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Stiftungsdirektorin Regina Bittner: Bauhaus ist mehr als weiße Kuben und Stapelmöbel


"Die Nazis haben sich immer da, wo es ihnen passend erschien, auch der Stilmittel der Moderne bedient." Das sagt Regina Bittner, stellvertr ...


01.02.2019 | Kunst und Kultur


neues deutschland: Schauspielerin Ursula Karusseit gestorben


Die Schauspielerin Ursula Karusseit ist tot. Wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« aus dem Umfeld der Familie erfahren h ...


01.02.2019 | Kunst und Kultur


neues deutschland: Kommentar zum Verhältnis Lateinamerikas zu Venezuela LIMA auf Distanz


Mag es auch den Anschein haben, als sei sich die ganze Welt, vor allem Amerika, völlig darin einig, Venezuelas Präsidenten Maduro zu stürzen - Zw ...


31.01.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Wasserwerfer der Polizei in Brandenburg werden kaum genutzt


Die Wasserwerfer-Staffel der brandenburgischen Polizei verursachte im zweiten Halbjahr 2018 Kosten von rund 30 000 Euro. Das berichtet die in Berlin ...


31.01.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Präsidentschaftskandidat Hugo Martínez: Anstrengungen der Regierung zur Verbesserungen Lebensbedingungen in El Salvador zeigen erste Erfolge


Nach Ansicht des salvadorianischen Präsidentschaftskandidaten (FMLN) und ehemaligen Außenministers Hugo Martínez zeigen die Anstrengungen der Reg ...


31.01.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zu Straßburgs Entscheidung zur "Sea-Watch 3": Erst an Land, dann verhandeln


Aufatmen. Italien lässt die 47 Geflüchteten der »Sea-Watch 3« an Land, nachdem sich sechs andere EU-Staaten zu ihrer Aufnahme bereit erklärt ha ...


30.01.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zurÄnderung des Paragraphen 219a: Frauen als Gefahr


Egal, welche Änderung die Bundesregierung am Informationsverbot zu Schwangerschaftsabbrüchen vornimmt: Solange die Paragrafen 218 und 219a im Straf ...


29.01.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu den neuen Ostpapieren von CDU und SPD


Respektlos Uwe Kalbe über die neuen Ostpapiere von SPD und CDU Die Strategen der sogenannten Volksparteien haben ein Problem: Sie haben keine ...


28.01.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Es bleibt der Protest - Kommentar zum Abschlussbericht der Kohlekommission


Es ist also »wünschenswert«, dass der Hambacher Wald erhalten bleibt. So zumindest steht es in dem 336-seitigen Bericht, auf den sich die Kohleko ...


27.01.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Bartsch und Wagenknecht sehen Differenzen mit der LINKE-Führung beigelegt


Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, sehen den monatelangen Streit in der Linkspartei beigelegt. In ...


25.01.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zu Venezuela: Dialog oder Bürgerkrieg


In einem ist sich die venezolanische Linke zu Recht einig: So unklar es ist, wie Venezuela einen Ausweg aus der tiefen Wirtschaftskrise finden kann, ...


24.01.2019 | Wahlen


neues deutschland: Fiese Taktiken - Kommentar zu den Verhandlungen der Kohlekommission


Dass Interna aus geheimen Verhandlungen Medien gesteckt werden, gehört zu den beliebten Taktiken im politischen Ränkespiel. So ist es nicht zum er ...


23.01.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zum Aachener Vertrag: Nicht nur zwei


Es bringt nichts, sich nur selektiv der eigenen Geschichte zu erinnern. Richtig, der 1963 unterzeichnete Élysée-Vertrag, der am Dienstag mit dem v ...


22.01.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar: Menetekel für Maduro¶


Es rumort unter Venezuelas Sicherheitskräften. Unklar ist, in welcher Dimension. Die Erhebung von 40 Nationalgardisten in Caracas am Montagmorgen i ...


21.01.2019 | Wahlen


neues deutschland: kommentiert erneute Tragödien im Mittelmeer


Schon wieder ist es geschehen. 170 Menschen tot oder vermisst. So lautet die Bilanz eines ganz normalen Wochenendes an den EU-Außengrenzen. Und auc ...


20.01.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Riskante Doppelstrategie - Kommentar zum Besuch von Außenminister Heiko Maas in Moskau und Kiew


Als »konstruktiv« bezeichnete Außenminister Heiko Maas (SPD) am Freitag das Gespräch mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Moskau. ...


18.01.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Parzinger für maximale Transparenz über Provenienzforschung in Museen


Hermann Parzinger, im Jahr 2015 einer der drei Gründungsintendanten des Humboldt-Forums in Berlin, hat sich für größtmögliche Offenheit im Umga ...


18.01.2019 | Kunst und Kultur


neues deutschland: Experte Peter Weber: Land Berlin könnte Mieten deckeln


Das Land Berlin könnte selbstständig die rasant steigenden Mieten dämpfen. Das geht aus einem Aufsatz des Berliner Juristen Peter Weber hervor, ...


17.01.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu Rüstungsexporten: Gewissenspause


Die deutschen Rüstungsexporte sind gesunken. Das mag erstaunen, ist doch ein Vorwurf der Friedensbewegung gerade, dass die Krisen der Welt mit all i ...


17.01.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentiert: Der Brexit der Neinsager


»The Noes have it« - mit zuckersüß-derbem Londoner Umlandsakzent verkündete Parlamentssprecher John Bercow die krachende Abstimmungsniederlage v ...


16.01.2019 | Wahlen


neues deutschland: SPD-Bildungsexpertin Lasic sieht Nicht-Verbeamtung von Lehrern in Berlin als Nachteil


Die bildungspolitische Sprecherin der Berliner SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Maja Lasic, sieht die Nichtverbeamtung von Lehrerkräften in der Ha ...


16.01.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zur Beobachtung der AfD: Genug geprüft


Ginge es nicht um eine so ernste Sache wie unsere freie Gesellschaft - das bisherige Bemühen des Verfassungsschutzes um einen Demokratiecheck für d ...


15.01.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentiert: Arm, alt, ohne Wohnung?


Gentrifizierung und steigende Mieten haben nicht nur zur Folge, dass man an den Stadtrand zieht, weil man in der Innenstadt keine bezahlbare Wohnung ...


14.01.2019 | Innenpolitik


neues deutschland:Überflüssiger Streit: Kommentar zur Regierungskrise in Griechenland


Panagiotis Kammenos empfing am Sonntag erst die heilige Kommunion vom Athener Metropoliten, bevor er dem linken griechischen Ministerpräsidenten Al ...


13.01.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Mythos vom Linksruck - Kommentar zum AfD-Austritt von André Poggenburg und Gründung der Partei "Aufbruch deutscher Patrioten"


André Poggenburg mag nicht das Sprachtalent seines einstigen engen »Flügel«-Freundes Björn Höcke besitzen, ähnlich clever ist er aber: Er wei ...


11.01.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Brandenburger Ex-Justizminister Schöneburg: Geheimdienstarbeit hat den Aufbau des NSU ermöglicht


Brandenburgs ehemaliger Justizminister Volkmar Schöneburg (Linkspartei) erhebt nach Abschluss der Zeugenaufnahme im Untersuchungsausschuss zum Nati ...


11.01.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Neuanfang ist fraglich - Kommentar zur Bekanntgabe des vorläufigen Siegers der Präsidentschaftswahl in der DR Kongo, Felix Tshisekedi


Die Ära Kabila ist in der Demokratischen Republik Kongo vorbei: Emmanuel Ramazani Shadary, der Kandidat des seit 2001 in Kongo herrschenden Präsi ...


10.01.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Ex-BGH-Richter Neskovic hält Hartz-IV-Sanktionen für verfassungswidrig


Der ehemalige Richter am Bundesgerichtshof, Wolfgang Neskovic, sieht die Hartz-IV-Sanktionen mit dem Grundgesetz in Konflikt: "Seit der bahnbre ...


10.01.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: LINKE-Politiker Liebich kritisiert russisches Vorgehen auf der Krim


Der Linksparteipolitiker Stefan Liebich hat die russische Politik gegenüber der Ukraine kritisiert. "Wir LINKE kritisieren die Eingliederung d ...


10.01.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Historischer Prozess in Honduras


Berlin (ots). Sieben Auftragskiller bekommen in Honduras am 10. Januar die Höhe ihrer Strafe für den Mord an der Umweltaktivistin Berta Cáceres v ...


10.01.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zum "Starke-Familien-Gesetz": Schwache SPD


In dieser Legislaturperiode ist die SPD besonders bemüht, ihren Gesetzesvorhaben Namen zu geben, mit denen die Menschen etwas Positives verbinden. N ...


09.01.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Linkspolitiker Stefan Liebich zumÉlysée-Vertrag: Vertane Chance


Die Linksfraktion im Bundestag hält den vom Kabinett am Mittwoch beschlossenen Entwurf des "Aachener Vertrages", mit dem der zwischen Deu ...


09.01.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu Personalproblemen in der Pflege: Kurswechsel noch ohne Erfolg


Es ist nicht allein Gesundheitsminister Jens Spahn, der mit vielen Millionen Euro von Versichertengeldern den schwerfälligen Dampfer »Pflege« auf ...


08.01.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zum Datenskandal und Bundesinnenminister Seehofer (CSU): Megasuperultra extra plus plus


Mit verbesserter Rezeptur! Das Beste, was es jemals gab! Vertrauen Sie jetzt dem neuen »Cyber-Abwehrzentrum megasuperultra extra plus plus«! Derart ...


07.01.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Netzexpertin: Informationsverbot zu Abtreibungen beeinflusst Internet-Suchmaschinen


Das in Deutschland geltende Informationsverbot über Schwangerschaftsabbrüche aus Paragraf 219a spiegelt sich nach Ansicht der Netzexpertin Tina Reis ...


07.01.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Russische Abgeordnete: Westen mitverantwortlich für Kontakte europäischer Rechtspopulisten zu Russland


Der Westen ist nach Ansicht der russischen Politikerin Veronika Krasheninnikowa mitverantwortlich für die Kontakte westeuropäischer Rechtspopulist ...


07.01.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zum DGB-Vorschlag für Boni für Gewerkschaftsmitglieder


Die deutschen Gewerkschaften haben ein Problem. Nur noch knapp die Hälfte aller Beschäftigten profitiert von Flächentarifverträgen, im Osten sind ...


06.01.2019 | Gewerkschaften


neues deutschland: Berliner Stadtplaner Bodenschatz sieht Deckel für Autobahn A100 skeptisch


Der Stadtplaner und Sozialwissenschaftler Professor Harald Bodenschatz hält die von der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus forcierten Pläne ...


06.01.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zur jüngsten Tarifeinigung bei der Deutschen Bahn


Dass mit der Einigung zwischen der Deutschen Bahn (DB) und der Lokführergewerkschaft GDL die DB-Tarifrunde endgültig abgeschlossen ist, kommt weni ...


04.01.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: WADA-Chefermittler Younger wünscht sich mehr Mitarbeiter, aber kein Zeugenschutzprogramm


Von den 434 Fällen, die seit Oktober 2016 durch Hinweise an die eigene Whistleblower-Hotline aufgenommen worden sind, hat die Welt-Anti-Doping-Agent ...


04.01.2019 | Fussball


neues deutschland: Saufen und Prügeln als Kulturelemente - Kommentar zum Angriff von vier Geflüchteten auf Passanten in Amberg


Vier junge Männer haben in Amberg auf offener Straße im angetrunkenen Zustand auf Passanten eingeschlagen. Bis jetzt ist bekannt, dass die meisten ...


03.01.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Sächsische Linke-Chefin Feiks: Zusammenarbeit mit CDU schwer vorstellbar


Die Landeschefin der sächsischen Linkspartei, Antje Feiks, hat es als "schwer vorstellbar" bezeichnet, dass ihre Partei nach der Landtagsw ...


03.01.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: Verschärfte Effekthascherei - Kommentar zu Seehofers Ankündigung zur Verschärfung bestehender Gesetze nach Angriffen jugendlicher Asylbewerber in Amberg


Gesetze verschärfen! Horst Seehofer hat es nach den Vorfällen in Amberg wieder parat: das perfekte Allheilmittel, das garantiert alle Probleme auf ...


02.01.2019 | Innenpolitik


neues deutschland:Ökonomin Almeida warnt vor wachsender Ungleichheit unter US-Präsident Trump


Laut der Ökonomin Vanda Almeida wird sich die soziale Spaltung in den USA unter Präsident Donald Trump weiter vertiefen. Es sei klar, "dass s ...


02.01.2019 | Wahlen


neues deutschland: Kommentar zur Krise der UNO: Die Welt, wie sie 1945 war


Aktuell gibt es weltweit rund 30 bewaffnete Konflikte. Diese Anzahl demonstriert die Glaubwürdigkeitskrise, in der sich die Vereinten Nationen (UNO ...


01.01.2019 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Bahnexperte Knierim: Die Bahn steht vor dem Zusammenbruch


Das privatisierungskritische Bündnis "Bahn für Alle" hat eine ernüchterndes Fazit von 25 Jahren Bahnreform gezogen. "Die Bahn steh ...


01.01.2019 | Innenpolitik


neues deutschland: KORREKTUR (Sonderzeichen im Text): Parteispenden zum Jahresende - Spendable Rüstungslobby


Parteispenden von Unternehmen sind Gift für die Demokratie. Denn es besteht der begründete Verdacht, dass sich die Gönner Einfluss auf die Politi ...


30.12.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu Parteispenden zum Jahresende: Spendable Rüstungslobby


Parteispenden von Unternehmen sind Gift für die Demokratie. Denn es besteht der begründete Verdacht, dass sich die Gönner Einfluss auf die Politi ...


30.12.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Europapolitikerin Platsch plädiert für Europäische Verfassung


Die deutsch-österreichische Europapolitikerin Daniela Platsch setzt weiter auf eine Europäische Verfassung. "Für mich ist es eine zentrale F ...


27.12.2018 | Wahlen


neues deutschland: Berlins Sozialsenatorin Elke Breitenbach (LINKE) will Zahl der Obdachlosen 2019 statistisch erfassen lassen


Der rot-rot-grüne Senat in Berlin will die Versorgung und Hilfsprogramme für Obdachlose in der Hauptstadt auf eine neue Datengrundlage stellen. » ...


26.12.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu den Problemen der Trump-Administration: Mehr Auflösung


Die Auflösungserscheinungen in der Regierung Trump mehren sich. Normalerweise gilt es in Washington als Ehre, für den US-Präsidenten zu arbeiten. ...


23.12.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Wirtschaftsweiser Peter Bofinger fordert Abkehr von der "schwarzen Null"


Der Würzburger Wirtschaftswissenschaftler Peter Bofinger hat die Finanzpolitik aufgefordert, die Vorgabe einer "schwarzen Null" im Hausha ...


23.12.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Strategische Partnerschaft - Kommentar zur Ankündigung von Donald Trump, die US-Truppen aus Nordsyrien abzuziehen


Von Anfang an war klar, dass die Allianz in Nordsyrien zwischen der Selbstverwaltung von Rojava und der imperialistischen Macht USA rein taktischer ...


21.12.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: IG-Metall-Chef Hofmann: Digitale Infrastruktur mussöffentliches Gut werden


Der IG-Metall-Chef Jörg Hofmann fordert einen raschen Ausbau der digitalen Infrastruktur in Deutschland. "Ohne diese Infrastruktur ist das, wa ...


21.12.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zum US-Rückzug aus Syrien: Scheinheilige Tränen


US-Präsident Donald Trump hat einmal mehr Gegner und Verbündete düpiert. Die Ankündigung, die US-Soldaten aus Syrien zurückzuziehen, die offizi ...


20.12.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Berlin zieht umstrittene Asylunterkunft in Tempelhofer Hangars vor Weihnachten leer


Insgesamt 259 Geflüchtete können nach Informationen der in Berlin erscheinenenden Tageszeitung »neuen deutschland« (Freitagausgabe) noch vor Weih ...


20.12.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zum behobenen Etatstreit zwischen der EU und Italien


Weihnachten wirft seinen Schatten voraus. Selbst die Europahasser in Rom und die Defizitverdammer in Brüssel haben die Botschaft des Friedens versta ...


19.12.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zu strengen CO2-Ziele für die Autokonzerne: Wer spielt hier Vabanque?


»Es wird Vabanque mit den Arbeitsplätzen gespielt.« Die IG Metall stellt sich mal wieder voll hinter die falsche Strategie der deutschen Autokonze ...


18.12.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Europapolitiker Schirdewan: EU-Verschuldungskriterien sind Gift für gesellschaftliche Entwicklung


Der LINKE-Europapolitiker Martin Schirdewan fordert Ausnahmeregelungen von den EU-Verschuldungskriterien für öffentliche Investitionen, für Invest ...


18.12.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zur Demokratie und Aufklärung rechter Umtriebe


Rechtsextremes Gedankengut bei deutschen Sicherheitsbehörden? Überrascht hoffentlich niemanden mehr. Zu lang ist die Liste sogenannter Einzelfäll ...


17.12.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Knappe Zeit: Kommentar zu den geringen Fortschritten im Kampf gegen die Folgen des Klimawandels bei der UN-Klimakonferenz in Katowice.


Das Pariser Klimaschutzabkommen von 2015 war eine Art globaler Taschenspielertrick: Die Länder verpflichteten sich, gemeinsam die Erderwärmung auf ...


16.12.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Studie: Was bewegt die Gelbwesten?


Seit Ende November befragt eine Gruppe von inzwischen 70 Soziologen und Politikwissenschaftlern auf Initiative des Centre Émile Durkheim Sciences P ...


16.12.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Schulden gegen den Aufstand - Kommentar zu den Millionen-Versprechungen des französischen Präsidenten Macron und die Folgen für die EU


Die Regierenden in Frankreich verhalten sich derzeit ähnlich wie ihre Kollegen in Italien: Um die unzufriedenen Teile der Bevölkerung ruhig oder z ...


14.12.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Theaterintendant Matthias Lilienthal im Interviewüber einfache Wahrheiten, digitale Nomaden und Apps für Flüchtlinge


"Die linke politische Szene muss sich neu erfinden", sagt der Intendant der Münchner Kammerspiele Matthias Lilienthal in "nd.DieWoch ...


14.12.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Familienstreit vor Weihnachten - Kommentar zum gescheiterten Misstrauensvotum der Tories gegen Premierministerin Theresa May


Noch 105 Tage - dann verlässt das Vereinigte Königreich die Europäische Union. Vermutlich. Wahrscheinlich. Oder doch nicht? Egal, ob als geregelt ...


13.12.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Protest gegen aufgeklärten Absolutismus


"Die Bewegung der Gelbwesten ist vergleichbar mit den Massenprotesten in der DDR Ende Oktober 1989, als Zigtausende aufstanden und riefen:  ...


13.12.2018 | Wahlen


neues deutschland: Balanceakt - Kommentarüber AfD-Mitglieder in den Reihen der linken Sammlungsbewegung "Aufstehen"


Wie, die Sammlungsbewegung »Aufstehen« fordert AfD-Mitglieder in ihren Reihen auf, die Parteimitgliedschaft niederzulegen? Nicht zum Rückzug aus ...


12.12.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Wer zahlt? - Kommentar zu den Zugeständnissen des französischen Präsidenten Macron an die "Gelbwesten"-Bewegung


Emmanuel Macron hat gesprochen. Dass der französische Präsident dies überhaupt tun musste - in einer Fernsehansprache zur besten Sendezeit -, zei ...


11.12.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Soziologe Michel Wieviorka: Gelbwesten kommen aus der unteren Mittelschicht, die Angst vorm sozialen Absturz hat


Der französische Soziologe Michel Wieviorka hält die protestierenden Gelbwesten für "weder revolutionär noch reaktionär" und in keine ...


11.12.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Gut beraten - Kommentar zum bundesweiten Warnstreik der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG)


Die Ankündigung stand seit Donnerstag. Doch kaum einer glaubte wirklich an einen spürbaren Ausstand der Eisenbahner. Hätten die kampfeslustigen L ...


10.12.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Entwicklungsexperte Theo Rauch: Migration für alle akzeptabel regeln


Der Entwicklungsexperte Theo Rauch begrüßt grundsätzlich den UN-Migrationspakt, der auf der UN-Konferenz am 10. und 11. Dezember in Marrakesch ve ...


10.12.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Menschenrechtsanwalt: Soziale Sicherheit wirkt Rechtspopulismus entgegen


Der Menschenrechtsanwalt Eberhard Schultz hat die Große Koalition für die soziale Ungleichheit mitverantwortlich gemacht. "Wir erleben gegenw ...


10.12.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Schriftsteller Ilija Trojanow sieht Entwicklungshilfe in der Schieflage:»Sie haben uns mit Geld totgemacht«


Der Schriftsteller Ilija Trojanow sieht die Entwicklungshilfe in der Schieflage. "Der Einfluss der großen Stiftungen ist phänomenal", sa ...


07.12.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: ZIS-Leiterin Heike Schultz verteidigt umstrittene Polizeistatistiküber Gewalt im Fußball


Die Leiterin der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS), Heike Schultz, hat die Gewaltstatistik der Polizei im Fußball gegen ihre vielen ...


07.12.2018 | Fussball


neues deutschland: Kommentar zu Vonovias Verzicht auf energetische Sanierungen: Markt statt Klimaschutz


Eigentlich ist alles klar: Die energetische Gebäudesanierung ist gut für den Klimaschutz, sie senkt die Heizkosten und die Abhängigkeit von Rohst ...


06.12.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: KORREKTUR (Sonderzeichen im ersten Satz entfernt)Über 14.000 Menschen 2017 in Berlin aus Kirchen ausgetreten - Linkspolitiker fordert der Absenkung der Kirchenaustrittsgebühr


In Berlin sind im vergangenen Jahr 14.015 Menschen aus der Kirche ausgetreten. Die Zahl der Kirchenaustritte sank damit im Vergleich zum Vorjahr lei ...


06.12.2018 | Innenpolitik


neues deutschland:Über 14.000 Menschen 2017 in Berlin aus Kirchen und Religionsgemeinschaften ausgetreten - Berliner Linkspolitiker fordert der Absenkung der Kirchenaustrittsgebühr


In Berlin sind im vergangenen Jahr 14 015 Menschen aus der Kirche ausgetreten. Die Zahl der Kirchenaustritte sank damit im Vergleich zum V ...


06.12.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: US-Sozialistin Maria Svart: Mehr Frauen in die Politik


Die Vorsitzende der Democratic Socialists of America (DSA), Maria Svart, fordert mehr Frauen in der Politik. "Aber Feminisierung allein reicht n ...


06.12.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Linksfraktionsvize De Masi: Französische Linke darf die Gelbwesten nicht Le Pen überlassen


Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Fabio De Masi, hat die französische Linke dazu aufgerufen, die Proteste der Gelbwe ...


06.12.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zum Besuch deutscher Autobosse bei Donald Trump: Außenpolitik auf Rädern


Quizfrage: Wer ist der größte Exporteur von Autos aus den USA? Nein, es ist nicht General Motors und auch nicht Ford, sondern BMW. Und der bayeris ...


05.12.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zu offenen Haftbefehlen gegen Neonazis: Mal nicht gegen Flüchtlinge


Horst Seehofer tritt an das Mikrofon und nennt es einen Skandal, dass in Deutschland 467 Rechtsextremisten auf freiem Fuß sind, obwohl Haftbefehle ...


04.12.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Brasiliens gescheiterter Präsidentschaftskandidat Fernando Haddad: "Wir müssen international handeln"


Der in Brasilien in der Stichwahl gescheiterte Präsidentschaftskandidat Fernando Haddad hält einen Durchmarsch der brasilianischen Rechten unter J ...


04.12.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Gutachten: Rekommunalisierung von Wohnblöcken an der Karl-Marx-Allee in Berlin-Friedrichshain ist möglich.


Eine Rekommunalisierung der rund 620 in Eigentum aufgeteilten Wohnungen an der Karl-Marx-Allee in Berlin-Friedrichshain ist möglich. Das ergibt ein ...


04.12.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Wirtschaftsexperin Christa Luft fordert Vergesellschaftung von Grund und Boden, um Spekulation zu verhindern


Die Wirtschaftswissenschaftlerin Christa Luft will durch eine Vergesellschaftung von Land Bodenspekulation in Deutschland verhindern. "Der Bode ...


04.12.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu Katars Austritt aus dem OPEC-Kartell: WennÖl nur die Nummer zwei ist


Öl, Öl und noch mal Öl - viele Staaten des OPEC-Kartells sind völlig abhängig von diesem Exportprodukt, das nicht nur wegen der Klimaschutzanst ...


03.12.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: IG Metall unterstützt Umsteuern der Peene-Werft in Wolgast hin zu mehr ziviler Produktion


Um die Folgen des Exportstopps von Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien für die Peene-Werft in Wolgast (Mecklenburg-Vorpommern) auszugleichen, forde ...


03.12.2018 | Gewerkschaften


neues deutschland: Wirtschaftswissenschaftler Reimund Schwarze warnt vor "Ansteckungsgefahr" bei der Klimakonferenz in Katowice


Bei der 24. Internationalen Klimakonferenz im polnischen Katowice (COP) geht es um die konkrete Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens. Jenseits ...


03.12.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Nicht auf der Höhe der Zeit: Kommentar der Tageszeitung "neues deutschland" zum G20-Gipfel in Buenos Aires.


Die Erfolgsmeldung spricht Bände: »Wir haben uns auf eine gemeinsame Abschlusserklärung geeinigt.« Was der gastgebende Präsident Mauricio Macri ...


02.12.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Investitionsbank Berlin bietet Mietern der Karl-Marx-Allee Kredite für den Kauf ihrer Wohnungen an


Die Berliner Senatsfinanzverwaltung und die landeseigene Investitionsbank Berlin (IBB) haben gemeinsam ein Finanzierungsmodell entwickelt, mit dem d ...


30.11.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Wirtschaftsexperte Falk: G20 haben Versprechen zur Bankenregulierung nicht gehalten


Der Weltwirtschaftsexperte Rainer Falk erwartet vom G20-Gipfel an diesem Wochenende in Buenos Aires keine Beilegung der internationalen Handelskonfli ...


30.11.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kein Interesse an Aufklärung - Kommentar zur Ablehnung der Beschwerde gegen Einstellung des Ermittlungsverfahrens im Fall Oury Jalloh durch die Generalstaatsanwaltschaft


Der Fall des in Polizeiobhut verbrannten Asylbewerbers Oury Jalloh wird nicht neu aufgerollt. Der Generalstaatsanwalt von Sachsen-Anhalt hat eine Be ...


29.11.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Keine Freibriefe - Kommentar zur Schuldfrage im Russsland-Ukraine-Konflikt


Was auch immer zwischen Kiew und Moskau Übles geschieht, im Westen ist die Schuldfrage noch vor der Untat geklärt. Nähere Prüfung oder gar Nachd ...


28.11.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Streit um Symbolpolitik - Kommentar zu den Debatten um den UN-Migrationspakt


Die Aufregung in Deutschland und anderen Ländern über ein UN-Papier, das für die Staaten nicht bindend ist, wirkt absurd. Der Migrationspakt ist ...


27.11.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Grünen-Finanzexperte Gerhard Schick sieht in der Finanzkrise einen Grund für den Aufstieg der AfD


Der Grünen-Finanzexperte Gerhard Schick sieht in der Finanzkrise und den danach ausgebliebenen Reformen einen Grund für den Aufstieg der AfD. &quo ...


27.11.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: DGB will Minijobs abschaffen


DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach hat sich für die Abschaffung von Minijobs ausgesprochen. »Es ist Zeit für eine grundlegende Minijobreform ...


27.11.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zur Eskalation am Schwarzen Meer: Der Konflikt wird gebraucht


Der Konflikt in der Ostukraine ist zum Dauerzustand geworden. Die Politik hat sich mehr oder weniger damit abgefunden und verschiebt die Lösung auf e ...


26.11.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: SPD-Linke Mattheis: Fehler der Hartz-Reformen werden "zurecht vor allem der SPD" zugeschrieben


Die SPD steht nach Ansicht der Parteilinken Hilde Mattheis in einer Bringschuld, die Hartz-IV-Reformen zu überarbeiten. Hartz IV treffe viele in ihr ...


24.11.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Merzifizierung - Kommentar zur Kandidatenkür für den Parteivorsitz der CDU


Eines kann man Friedrich Merz zugute halten. Mit seinem Vorstoß gegen das Asylgrundrecht trägt er zur Übersichtlichkeit bei. Erstens im Kandidate ...


23.11.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Gysi: Merkels Politik ist durch ihre DDR-Herkunft beeinflusst


Nach Ansicht des LINKE-Politikers Gregor Gysi hat die DDR-Sozialisation von Angela Merkel Einfluss auf Ihren politischen Kurs. "Dass sie der Eh ...


23.11.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Schande! - Kommentar zu Friedrich Merz' Angriff auf das individuelle Asylrecht im Grundgesetz


Dass Friedrich Merz zu klug ist, wissentlich Unwahrheiten in die Welt zu setzen, davon kann man ausgehen. Bei seinem Angriff auf das individuelle As ...


22.11.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Trump lässt Despoten walten - Kommentar zum Statement des US-Präsidenten im Fall des ermordeten saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi


Geld heiligt alle Mittel. Das sollte Donald Trumps nächster Wahlkampfslogan sein. Er wäre ihm vermutlich nicht einmal peinlich. Das beweist sein p ...


21.11.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Thüringer Landesregierung will im Bundesrat gegen Aufnahme der Maghreb-Staaten in Liste "sicherer Herkunftsländer stimmen


Bodo Ramelow (Die LINKE), Ministerpräsident von Thüringen, hatte am Dienstag für Irritationen in seiner Partei gesorgt. "Bild" hatte ih ...


21.11.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Entwurf zu einem Einwanderungsgesetz kommentiert: Halbe Therapie


Deutschland ist auch im Umgang mit Migration ein gespaltenes Land. Das betrifft nicht nur die Haltung der Bevölkerung oder der Parteien, sondern au ...


20.11.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Linke-Fraktionschef Bartsch bekräftigt Einladung an SPD und Grüne zu Sozialstaatsdialog


Dietmar Bartsch hat seine Einladung an SPD und Grüne zu einem Sozialstaatsdialog in einem Interview bekräftigt. Der Fraktionschef der Linken im Bu ...


20.11.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zum deutsch-saudischen Verhältnis: Abgekühlte Beziehung


Bisher konnte man der Bundesregierung nicht über den Weg trauen, wenn sie Korrekturen in ihrer Politik gegenüber Saudi-Arabien ankündigte. Im gem ...


19.11.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Fernsehmoderator Scobel gegen Quotenmessung für Kultursender


Der Fernsehjournalist und -Moderator Gert Scobel hält die Quotenmessung für Kultursender wie 3sat, Arte oder Phoenix für "Unsinn". Denn ...


19.11.2018 | Kunst und Kultur


neues deutschland: Kommentar zur SPD, Hartz IV und Arbeit als Fetisch: Zu viel zum Sterben


Überleben kann man mit Hartz IV vielleicht, leben nicht. Es muss abgeschafft werden, keine Frage. Wie Andrea Nahles am Freitag in der »FAZ« andeu ...


18.11.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Hartz IV: Forscher plädieren für weitergehende Sozialreformen


In der Debatte über Hartz IV haben Forscher dafür plädiert, Reformen nicht auf die Grundsicherung zu begrenzen. Insbesondere langjährig Beschäf ...


17.11.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Von Auslieferung bedrohter kolumbianischer FARC-Politiker Jesús Santrich: »Es ist eine neue Form, uns zu vernichten«


Dem hochrangigen kolumbianischen Politiker Jesús Santrich droht wegen angeblicher Verwicklung in den Drogenhandel die Auslieferung in die USA. &quo ...


16.11.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zum Brexit-Deal und die britische Regierungskrise: Mit dem Rücken zur Wand


Was dieser Tage als großer Kompromiss zwischen Europäischer Union und britischer konservativer Regierung gefeiert wird, ist bei genauerer Betracht ...


15.11.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zu Calgarys Nein zu Olympischen Winterspielen 2026: Stolpern und Stürzen des IOC


»No thanks«, »non merci« - auch Calgary hat dem IOC eine Absage erteilt. So wie unter anderem schon die Münchner »Nein, danke« zu Olympischen ...


14.11.2018 | Fussball


neues deutschland: Stellvertretende Berliner SPD-Landesvorsitzende Ina Czyborra sorgt sich um "Existenz der Sozialdemokratie"


Die stellvertretende Berliner SPD-Landesvorsitzende Ina Czyborra hat vor dem Landesparteitag der Sozialdemokraten am Wochenende angesichts der bundes ...


14.11.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Zündelei im Nahen Osten - Kommentar zur Gefahr eines neuen Gaza-Krieges


Noch heißt es nicht Krieg, aber es ist wie damals: Vier Jahre und drei Monate nach dem Ende des vergangenen Gaza-Krieges müssen die Menschen in der ...


13.11.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zu Horst Seehofer: Höchste Zeit


Horst Seehofer beschäftigt wieder das ganze Land, und diesmal kann man wenigstens hoffen, dass es das letzte Mal ist. Auch wenn er stoisch bei sein ...


12.11.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: LINKE-Chef Riexinger ist skeptisch, ob die SPD Teil des linken Lagers ist


Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei Die LINKE, begrüßt die Ankündigung der SPD, ein neues Sozialstaatskonzept erarbeiten und Hartz IV hinter ...


12.11.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zur SPD: Nahles beim Wort nehmen


Den Sozialstaat komplett umbauen, Hartz IV überwinden, wenn nicht gar abschaffen - ganz neu sind diese Töne zumindest von Andrea Nahles. Ob die SP ...


11.11.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu den US-Wahlen: Vor der Wahl


Seit Jahren ist die demokratische Abgeordnete Nancy Pelosi eine Lieblingsgegnerin von Präsident Donald Trump. Selbst dessen Sprecherin war überrasc ...


07.11.2018 | Wahlen


neues deutschland: Deutsche Bahn macht Tempo bei der Reaktivierung der Berliner Siemensbahn


Noch im November soll es eine erste gemeinsame Begehung der Berliner Siemensbahn, einer vor 38 Jahren stillgelegten S-Bahnstrecke, mit dem Eisenbahn ...


07.11.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zur Mietenpolitik der Bundesregierung: Enteignen statt wegkaufen


Mit 700 Wohnungen in der Berliner Karl-Marx-Allee hat sich die Deutsche Wohnen einen dicken Brocken geschnappt. Bleibt zu hoffen, dass sich der Wohn ...


06.11.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Datenschutzexpertin Katharina Nocun kritisiert Spahns Pläne für die elektronische Patientenakte


Die Datenschutzexpertin Katharina Nocun hat die Pläne des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) für eine elektronische Patientenakte kritisi ...


06.11.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Berliner Wirtschaftssenatorin Pop will Vergabemindestlohn in der Hauptstadt schrittweise auf 11,30 Euro anheben


Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) plant eine schrittweise Erhöhung des Vergabemindestlohns. »Wir wollen die Menschen am Wirtschaftsw ...


06.11.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zu Maaßens Versetzung in den einstweiligen Ruhestand: Ein Held. Und bald Minister?


Maaßen ist ein Held! Ernsthaft. Zumindest in den Augen vieler, die wie er die Demokratie auf das für Geheimdienstler gerade noch akzeptable Maß b ...


05.11.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Deutsche Profis kritisieren unzureichende Sicherheit im Radsport


Die deutschen Radprofis Marcus Burghardt und Tony Martin haben Rennveranstalter, den Weltverband UCI, aber auch die eigene Fahrergewerkschaft CPA da ...


02.11.2018 | Fussball


neues deutschland: Dienstplaner der Berliner Verkehrsbetriebe fürchtet Zusammenbruch des Straßenbahnbetriebs


Tag für Tag können bei der Berliner Straßenbahn 20 bis 30 Fahrdienste nicht besetzt werden. Bei insgesamt rund 550 werktäglich zu verteilenden A ...


02.11.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Menschenrechtsaktivist Verhovskij: Ukraine-Konflikt hat Russlands radikale Rechte gespalten


Der Konflikt in der Ostukraine Russlands hat nach Ansicht des russischen Menschenrechtsaktivisten Alexander Verhovskij die russische rechtsradikale ...


02.11.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: SPD-Politiker Müller kritisiert NATO-Manöver


Der sozialdemokratische Friedens- und Umweltpolitiker Michael Müller sieht in der gegenwärtigen NATO-Übungen eine gefährliche Entwicklung. " ...


02.11.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Schützenhilfe für Dschihadisten - Kommentar zu den türkischen Angriffen auf Kurden in Nordsyrien


Der Islamische Staat ist noch nicht besiegt. Womöglich mehrere Tausend verzweifelte und damit umso gefährlichere Dschihadisten halten sich im letz ...


01.11.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Linke-Abgeordneter Kessler kritisiert: Bundesregierung lässt zu, dass Medizinische Versorgungszentren durch Investoren übernommen werden


»Die Bundesregierung sieht der Übernahme von Gesundheitseinrichtungen durch Großinvestoren tatenlos zu«, kritisiert der LINKE-Abgeordnete Achim ...


01.11.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Brandenburger Linkspartei will Führungsduo ins Rennen zur Landtagswahl 2019 schicken


Mit einem Duo an der Spitze soll die brandenburgische LINKE nach Informationen der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Freit ...


01.11.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: DEFA-Schauspieler Horst Schulze gestorben


Wenn er auftrat, und er tat es bis ins hohe Alter vor allem mit Goethe, dann wirkte das immer würdevoll. Jetzt ist der bekannte Schauspieler und Op ...


01.11.2018 | Kunst und Kultur


neues deutschland: Konsequenzen ziehen - Kommentar zur Forderung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, den Mindestlohn auf 12 Euro anzuheben


Es ist ein ganz besonderer Zeitpunkt, den Bundesfinanzminister Olaf Scholz ausgewählt hat, um eine Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro zu ford ...


31.10.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Position der Schwäche - Kommentar zur Angekündigung von Angela Merkel, auf dem CDU-Parteitag nicht für den Parteivorsitz zu kandidieren


Die Entscheidung von Angela Merkel, sich schrittweise aus der Politik zurückzuziehen, ist für die CDU-Vorsitzende riskant. Denn sie hat diese Ents ...


29.10.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zur Nato-Großübung in Norwegen


»Trident Juncture«, die gerade in und vor Norwegen begonnene Großübung der NATO, wird keinesfalls von politischer Klugheit geleitet. Solch Macht ...


25.10.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Gewerkschaft IG Bau wirft Reinigungsdienstleister der Berliner Verkehrsbetriebe Tarifdumping vor


Die Gewerkschaft IG Bau erhebt schwere Vorwürfe gegen den Reinigungsdienstleister "Gebäude - und Verkehrsmittelreinigung GmbH & Co. Kg&qu ...


25.10.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Janine Wissler: An der Linken ist Rot-Rot-Grün in Hessen nie gescheitert / Spitzenkandidatin der Linken zweifelt vor allem an der Bereitschaft der Grünen zu einer Mitte-links-Koalition


Die Linkspartei in Hessen steht einem erneuten Versuch zur Bildung einer rot-rot-grünen Landesregierung offen gegenüber. An ihrer Partei sei ein P ...


25.10.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Brandenburgs Sozialministerin Karawanskij will nach Pharmaskandal auf verunsicherte Patienten zugehen


Brandenburgs neue Gesundheits- und Sozialministerin Susanna Karawanskij (LINKE) will die Empfehlungen der unabhängigen Expertenkommission zur Aufarb ...


25.10.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Vergessene Opfer - Kommentar zum Krieg Saudi-Arabiens gegen Jemen


Dass Mitarbeiter der Vereinten Nationen so manche Tragödie zu sehen bekommen, lässt sich leicht vorstellen. Umso eindringlicher sind deshalb die j ...


24.10.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Verschenktes Potenzial - Kommentar zu den Ergebnissen der PISA-Sonderauswertung "Gerechtigkeit in der Bildung" der OECD


Chancengleichheit ist ein Ideal, das wohl niemals zu erreichen ist. Ein Kind aus einer bildungsfernen Familie und eines aus einem Akademikerhaushalt ...


23.10.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Attac-Aktivist Peter Wahl: EU muss starre Defizitregelnüberdenken


Der EU-Kritiker Peter Wahl sieht im Haushaltsstreit der italienischen Regierung mit der EU-Kommission Chancen, die starren Defizitregeln für die Lä ...


23.10.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Zurück in die Zukunft - Kommentar zur Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, den INF-Vertrag zur atomaren Abrüstung zu kündigen


INF-Vertrag, das klingt nach einer anderen Zeit: Kalter Krieg, Mittelstreckenraketen, Sowjetunion. Der damalige KPdSU-Generalsekretär Michail Gorba ...


22.10.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Grüne machen SPD verantwortlich für Stillstand in der Debatte um Paragrafen 219a


Die frauenpolitische Sprecherin der Grünen, Ulle Schauws, hat die SPD für den Stillstand in der Debatte um die Abschaffung des Paragrafen 219a kri ...


22.10.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: "neues deutschland" startet neue Wochenendausgabe


An diesem Samstag (20. Oktober) startet die Zeitung "neues deutschland" eine komplett neu konzipierte und neu gestaltete Wochenendausgabe: ...


19.10.2018 | Kunst und Kultur


neues deutschland: LINKE-Politiker Modrow: Beide koreanische Staaten brauchen Abrüstung


Der LINKE-Politiker Hans Modrow hat sich für eine militärische Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel ausgesprochen. Wenn der nordkoreanische S ...


19.10.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zum Cum-Ex-Skandal: Ganz schön viel Geld


Schon länger gibt es eine Diskussion über die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich. Immer wieder wird dabei die Forderung erhoben, der Staat mö ...


18.10.2018 | Innenpolitik


neues deutschland: Kommentar zur Idee einer EU-Arbeitslosenversicherung: Automatische Destabilisatoren


In Krisenzeiten soll man die automatischen Stabilisatoren wirken lassen - so lautet ein Standardsatz von Finanzpolitikern links der Mitte. Er besagt ...


17.10.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Kommentar zum mutmaßlichen Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi: Ein Regime, zu dem das passt


Mag es auch juristisch nicht eindeutig belegbar sein, so zweifelt doch kaum jemand noch daran, dass der saudi-arabische Publizist Khashoggi nicht me ...


16.10.2018 | Politik & Gesellschaft


neues deutschland: Neue Studie deckt auf: Viele Lebensmittel erfüllen Fairtrade-Standards nicht


Etikettenschwindel in der Schulmensa: Eine Studie der Christlichen Initiative Romero (CIR) hat herausgefunden, dass Cateringunternehmen in Berlin mi ...


16.10.2018 | Innenpolitik


Neues Deutschland: Hunger mit System


Jeder siebte Mensch hungert - 925 Millionen laut dem neuesten Welthunger-Index. Die globale Hungerbekämpfung kommt allen Appellen und Welternährun ...


11.10.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Zur Jahrestagung des IWF


Kommt es zum allseits befürchteten Währungskrieg oder nicht? Jene Frage überschattete die Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) u ...


10.10.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Was Deutschland fehlt


D ie von der FDP so lautstark propagierte Lockerung der Zuverdienstregelungen für Hartz-IV-Bezieher ist gar keine. Denn ein Großteil der ...


08.10.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Gezeichnet vom Gift


Der Rotschlamm, der über sieben ungarische Dörfer hinweggeflossen ist, um dann in Raab und Donau zu gelangen, hat einen Vorteil gegenüber anderen ...


07.10.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Chance in Kabul


Die Geheimgespräche sind nicht mehr geheim. Kabuler Regierungsvertreter und Abgesandte der Shura von Quetta und damit des obersten Kopfs der Taliban, ...


06.10.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Fahrenheit?


Die Frankfurter Buchmesse offenbart allen Beteiligten, wie rasch ein Jahr ins Nichts rutschte. Wieder drängt sich in diesen Tagen das Wort vor. Fei ...


05.10.2010 | Kunst und Kultur


Neues Deutschland: Faustrecht


Langsam aber sicher ist es nur noch peinlich: Nach Bahnchef Grube am Wochenende äußern sich gleich vier weitere hochrangige Befürworter des steue ...


04.10.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Bahn und Demokratie


Die Gegner des Bahnhof-Megaprojekts Stuttgart 21 haben kein Recht auf Widerstand. Das zumindest meint Rüdiger Grube. Was den Bahnchef geritten hat, ...


03.10.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zu Stuttgart 21


Baden-Württembergs Innenminister heißt Heribert Rech. Name und Auftreten des CDU-Mannes sind bis auf einen Buchstaben deckungsgleich. Frech log Rec ...


01.10.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum Matall-Tarifabschluss


Der stete Tropfen höhlt den Stein. Was in vielen Unternehmen schon per Betriebsvereinbarung geregelt war, steht jetzt erstmals in einer Tarifverein ...


30.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum europaweiten Aktionstag


Von Madrid bis Berlin, von Dublin bis Athen haben zehntausende EU-Bürger am Mittwoch ein deutlich sichtbares Zeichen des Protests gesetzt: Eine Spa ...


29.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum Energiekonzept der Bundesregierung


Das Energiekonzept der Bundesregierung skizziert grobe Leitlinien, wie die deutsche Energieversorgung bis zum Jahr 2050 aussehen soll. Man könnte m ...


28.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur Lage in Nahost


Was war das für eine hektische Betriebsamkeit am Wochenende: Man durfte den Eindruck gewinnen, die in New York versammelte erste Garde der Weltdipl ...


27.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Zu "Erhöhung" von Hartz IV


Nun ist die Katze aus dem Sack: Ganze fünf Euro mehr soll es für erwachsene Hartz-IV-Bezieher ab Januar 2011 geben. Die Bundesregierung betreibt S ...


26.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur Debatte um Hartz IV


Auf Wiedersehen vorm Bundesverfassungsgericht! Die nun bekannt gewordene Regelsatzerhöhung um nicht einmal 20 Euro ist eine dreiste Missachtung des ...


24.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum UN-Bericht zur Gaza-Hilfsflotte


Die Experten des Menschenrechtsrats zur Untersuchung des Angriffs auf die Gaza-Hilfsflotte haben ihren Bericht vorgelegt. Da Israel darin nicht gut ...


23.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Maß ist voll


Die Gesundheitsreform hat was vom Oktoberfest. Obwohl die Maß nicht voller ist, wird an der Preisspirale gedreht. Die Brauer verdienen, die Wirte k ...


22.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum Millenniumsgipfel in New York


Sie kommen mit leerem Gepäck: Angela Merkel und Dirk Niebel vertreten Deutschland in New York und haben nichts zu bieten als wohlfeile Formeln. Be ...


21.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Nach der Schwedenwahl - Probleme der europäischen Konservativen mit Rechtspopulisten


Brav gescheiteltes Haar, Schuljungen-Brille, eleganter Anzug samt Seidentuch - Jimmie Aakesson schaut aus wie Schwiegermamas Liebling. Auch das mag ...


20.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Appell zum Durchhalten


E ine neue Woche fängt an, gute Gelegenheit, wieder mal ein seltsames, seltenes Wesen zu feiern. Also: Die EU-Kommission will mehr Frauen ...


19.09.2010 | Kunst und Kultur


Neues Deutschland: Zeit-Zeichen


Die Zeichen der Zeit habe die Regierung nicht erkannt, werfen Kernkraftgegner der Regierung vor. Und tatsächlich scheint es, dass die Zeit für Ato ...


19.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Maler Walter Womacka gestorben


Der Maler Walter Womacka ist tot. Wie die Zeitung "Neues Deutschland" aus Familienkreisen erfuhr, starb der Maler nach langer schwerer Kra ...


19.09.2010 | Kunst und Kultur


Neues Deutschland: zu neuen Querelen zwischen Umwelt- und Wirtschaftsministerium


Wieder einmal hat der nassforsche Wirtschaftsminister Rainer Brüderle seinen Kollegen aus dem Umweltressort, Norbert Röttgen (CDU), eine Nase geze ...


17.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zu den Nahostverhandlungen


Glaubt man den Vermittlern aus Washington, sind alle engagiert. Tacheles wurde geredet, und über dem Amtssitz des israelischen Premiers Natanjahu ...


16.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur Rolle des Umweltministers in der Regierungskoalirion


Merkwürdiges Verständnis von Demokratie und Teamgeist - da hat die Kanzlerin einen engagierten Mann für die Umwelt an ihren Kabinettstisch geholt ...


15.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur beginnenden Etatdebatte im Bundestag


Die Sommerpause ist auch für die Bundespolitiker unwiderruflich vorbei. Zeit zum Warmlaufen haben sie jedoch nicht. Schwarz-Gelb will mit dem Haush ...


14.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur Einigungüber Basel III


Totschlagargumente sind eine Spezialität von Wirtschaftslobbyisten bei der rücksichtslosen Durchsetzung ihrer Interessen. Die Atomkonzerne malen L ...


13.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Staatsgarantien für Hypo Real Estate


Es gibt Nachrichten, die sich ohne noch größeren Schaden anzurichten kaum unterdrücken lassen. Dazu zählt die über neue Staatsgarantien für di ...


12.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum Jahreskongress des Bundes der Vetriebenen


Gerade hat die Republik den wiederholten Ausfall eines frustrierten Beamten zum Diskussionsanstoß geadelt: ob unsere ethnisch angeordnete Klassenge ...


10.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zu denÄußerungen von Vetriebenenchefin Steinbach


Erika Steinbach hat es übertrieben. Nun ist das Fass voll. Doch bis auf den letzten Tropfen, der es zum Überlaufen brachte, bleibt es auch voll. N ...


09.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum neuen Integrationskonzept der Bundesregierung


Das Kabinett hat gestern ein neues Integrationskonzept vorgestellt. Wieder einmal wird versucht, die versäumte Integration von Migranten in Deutsch ...


08.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur razzia bei Neonazis


Ein Verbot der neonazistischen »Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e. V.« (HNG) wird vom Bundes ...


07.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum schwarz-gelben Atomkompromiss:


Die schwarz-gelbe Koalition hat nun die letzten Zweifel daran beseitigt, was sie mit dem Begriff Brückentechnologie eigentlich immer gemeint hat: i ...


06.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Atompolitik


Rot-Grün hat dreieinhalb Jahre gebraucht, bis nach der Amtsübernahme 1998 der damals vielfach als »faul« kritisierte Atomkompromiss in Kraft tra ...


05.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum Gerangel um die Rettung von Karstadt


Das Amtsgericht hatte den Rettungsplan für Karstadt noch nicht abgesegnet, da taten Unternehmensberater und andere »Experten« wieder ihre Fallbeil ...


03.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur Debatte um Sarrazin


Zuletzt hat Thilo Sarrazin auch nicht mehr genützt, öffentlich einen »Riesenunfug«, eine Dummheit und einen Blackout eingeräumt zu haben. Er, d ...


02.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum Sparpaket der Bundesregierung


Ein einziges Gutes hat der Schwenk der Bundesregierung zum bekennenden Sozialabriss: dass die Merkel-Mär endlich ein Ende hat. Die Mär, es handele ...


01.09.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum 20. Jahrestag des Einigungsvertrages


Ist Matthias Platzeck der Sarrazin der Wiedervereinigung, wie man jetzt in manchen Internetforen lesen kann? Ein absurder Vergleich, ebenso absurd wi ...


31.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum Urteilüber die Wahl in Schleswig-Holstein


Es ist ja so eine Sache mit der Juristerei: Was ein gesundes Rechtsempfinden logisch findet, muss sich längst nicht mit dem decken, was Richter aus ...


30.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Neues Deutschland zu IPPNW-Weltkongressüber atomare Gefährdung


Little Boy, kleiner Junge, so hieß der Codename der US-Atombombe, die so großes Leid über Hiroshima brachte. Auch 65 Jahre danach werden Tausende ...


29.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Möllenberg warnt vor nächster Krise


Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten, Franz-Josef Möllenberg, warnte vor einer neuen Wirtschaftskrise, sollte an den ...


29.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum Energiegutachten der Bundesregierung


Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast«, lautet ein bekanntes Bonmot in Statistikerkreisen. Die Bundesregierung hat dieses Mot ...


27.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: SPD und LINKE für Springer zu extrem


Der Springer-Verlag hat eine bezahlte Anzeige von SPD und Linkspartei zur Werbung für eine Bildungshotline des rot-roten Senats abgelehnt. Partei ...


27.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur Debatte um Sarrazin


Deutschland schafft sich also ab, meint Thilo Sarrazin. Warum regen wir uns darüber so auf? Muss das etwas Schlechtes sein? Wem macht das Angst? Wo ...


26.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Arbeitnehmerdatenschutz


Ungenügend, dringender Nachbesserungsbedarf, Gummiparagrafen für Arbeitgeber, Rechtsunsicherheiten - das sind die Reaktionen von Opposition, Gewer ...


25.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zu Flut und terror in Pakistan


»... und die Schleusen des Himmels öffneten sich.« Mit diesen Worten beschreibt das Buch Genesis im Alten Testament den Beginn der Sint ...


24.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur Reform der Bundeswehr


Die Bundeswehr steht vor der tiefgreifendsten Reform ihrer 55-jährigen Geschichte. Minister zu Guttenberg haut die Pappkameraden raus und will die ...


23.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zu abgelehnten Lohnerhöhungen


Die Konzerne schreiben schwarze Zahlen, die Tische bei Vorständen und Geschäftsführungen brechen unter der Last prall gefüllter Auftragsbücher ...


22.08.2010 | Wirtschaft (allg.)


Neues Deutschland: Zahlt den Aufschwung!


Auf Probe« würde Ursula Frerichs, Vorstandsvorsitzende des Unternehmerverbands mittelständische Wirtschaft, gern den Urlaubsanspruch für Lohnabh ...


20.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Aiman Mazyek, Generalsekretär der Muslime, fordert die Deutschen auf, für die Flutopfer zu spenden


Aiman A. Mazyek, der Generalsekretär des Zentralrats der Muslime, nennt eine wachsende islamfeindliche Stimmung als Grund für die mangelnde Spende ...


20.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Veranstalter versicherte Duisburger Loveparade doppelt so hoch wie gefordert - immer noch zu wenig


Die Ruhrgebietsstädte Essen, Bochum, Dortmund, Duisburg und Gelsenkirchen haben den Loveparade-Veranstalter Lopavent in einer "Rahmenvereinbaru ...


19.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum US-Truppenabzug aus Irak


Erinnern Sie sich noch an den unglaublichen Auftritt des Colin Powell im Februar 2003 im Weltsicherheitsrat? Die Welt musste gerettet werden vor Sad ...


19.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zu Google Street View


Kein Wunder, dass das politische Kabarett so im Niedergang begriffen ist. Die Gags kommen ja jetzt direkt von der Regierung. Bis zum Herbst, so hö ...


18.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Folgerichtig


Schritt für Schritt kippt das Bundesverfassungsgericht die Benachteiligungen homosexueller Lebenspartner. Vor zehn Monaten stärkte das Gericht in ...


17.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur Afghanistan-Politik der USA


War das etwa der Abschied vom angekündigten Abzug, wie manche orakeln? In seinem ersten Interview auf neuem Posten stellte der Afghanistan-Komman ...


16.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Killerdrohnen


Er war Vize-Gouverneur der jemenitischen Provinz Marib und saß am Verhandlungstisch mit Islamisten, um über ein Ende ihrer Gewaltaktionen zu verha ...


15.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum Wirtschaftswachstum in Deutschland


Von einem »Aufschwung XL« sprechen die Jubler angesichts des höchsten Quartalswachstums des deutschen Bruttoinlandsproduktes (BIP) seit der Verei ...


13.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum Wirtschaftswachstum in Deutschland


Von einem »Aufschwung XL« sprechen die Jubler angesichts des höchsten Quartalswachstums des deutschen Bruttoinlandsproduktes (BIP) seit der Verei ...


13.08.2010 | Wirtschaft (allg.)


Neues Deutschland: zum Prozess in Guantanamo


Cäsar schlug die Gallier. Hatte er nicht wenigstens einen Koch bei sich, fragte einst Brecht. Osama bin Laden hatte - auf seinem Feldzug gegen die ...


12.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur Kritik an Google


Es scheint Zeitalter zurückzuliegen, dass erhitzt über Videokameras auf öffentlichen Plätzen diskutiert wurde. Damit würde eine flächendeckend ...


11.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur Debatte umn AKW-Laufzeiten


Atomkonsens hieß das Gesetz mal, das eine rot-grüne Bundesregierung mit der Energiewirtschaft ausgehandelt hatte. Darin war - unterschrieben auch v ...


09.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Rente mit 67


Die SPD tut es schon wieder: Die unterschiedlichen Positionen von Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Parteivorsitzendem Sigmar Gabriel zur Re ...


08.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Renommiertes Archiv der Jugendkulturen steht vor dem Aus


Berlin (ots) - Das europaweit einzigartige Archiv der Jugendkulturen in Berlin steht vor dem Aus. Weil das renommierte und vielfach ausgzeichnete Ar ...


08.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur Ausweitung der Stasi-Überprüfungen


Tätigkeit für den einstigen DDR-Geheimdienst wird wohl ein Grund misstrauischer Überprüfung bleiben, so lange irgendein Selbstgerechter mit dem n ...


06.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur Spendenbereitschaft von US-Milliardären


Ist er endlich gekommen, der Tag des Heils? Hat sich das 2000-jährige Warten gelohnt? Eindringlich hatte der Apostel Paulus die Reichen gemahnt: » ...


05.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur BP-Aktion im Golf


Das Ölbohrloch im Golf von Mexiko wird, so scheint es, nun endgültig verschlossen. Mehr als ein Dreivierteljahr hat der lange Zeit hilflos agieren ...


04.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur Debatte um zu hohe Strompreise


Die Klage über zu hohe Strompreise in Deutschland ist alt. Und regelmäßig werden die gleichen Argumente ausgetauscht. Kritiker beklagen einen man ...


03.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zu den militärischen Optionen der USA gegen Iran


Er hat das einfach mal so nebenbei fallen gelassen. Ein Militärschlag gegen Iran bleibe »eine« Option, so US-Generalstabschef Mullen. Gern erführ ...


02.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Pentagon zu WikiLeaks-Enhüllungen


Getroffene Hunde bellen. Und momentan wird laut gebellt in Washington. »Aggressiv« lässt Pentagon-Chef Gates nach der undichten Stelle suchen, üb ...


01.08.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Bisky verteidigt Ernst


Der langjährige Vorsitzende der Linkspartei Lothar Bisky hat den wegen angeblich unkorrekt abgerechneter Flüge und unangemessen hoher Einkünfte i ...


30.07.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur Situation in Duisburg


Auch heute auf der offiziellen Duisburger Trauerfeier für die 21 Toten dürfte die Erbärmlichkeit, mit der die Organisatoren der Love Parade ihrer ...


30.07.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur UNO-Resolutionüber Wasser als Menschenrecht


Der Fortschritt ist kein Wasserfall. Dennoch ist die Annahme der Resolution zum Recht auf Wasser und sanitäre Grundversorgung mehr als ein Tropfen ...


29.07.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur Zunahme der Leiharbeit in Deutschland


Was bereits während der Krise von Gewerkschaftern und Oppositionsparteien befürchtet worden war, scheint nun einzutreten: Obwohl die Konjunkturaus ...


28.07.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur Studieüber den Niedriglohnsektor


Die Erinnerungen daran, was zu Beginn des vergangenen Jahrzehnts alles für den »Standort Deutschland« geopfert werden sollte, dürften zwar verbl ...


27.07.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Abgekoppelt


Man sollte sich nicht einen Maulwurf zum König wählen und dann klagen, dass der Straßenasphalt verboten wird. Wenn Wirtschaftsminister Brüderle ...


26.07.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Spannungen auf der koreanischen Halbinsel


Das sprichwörtliche Diktum, es sei der Klügere, der nachgibt, mag in vielen Fällen der Bemäntelung eigener Schwäche als angebliche Klugheit dien ...


25.07.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Latente Kriegsgefahr


E in heißer Krieg zwischen Kolumbien und Venezuela ist vielleicht nicht hochwahrscheinlich, gänzlich ausschließen mag man ihn freilich ...


23.07.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Langer Arm


Das Bundesverwaltungsgericht findet es in Ordnung, dass der Verfassungsschutz jahrelang umfassend Daten über den LINKE-Politiker Bodo Ramelow samme ...


21.07.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Haftbar für Kabul


Kabul erlebte »die erste Großkonferenz über Afghanistan in Afghanistan und von Afghanistan organisiert«. Das allein - glaubt man im Berliner Au ...


20.07.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Merkel, Märkte, Müdigkeiten


Wie oft schimpft man über Politikertypen, die trotz erwiesener Unfähigkeiten an ihren Sesseln kleben. Warum also brandet kein Jubel auf, wenn da ...


19.07.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: NRW und die LINKE


Die politische Sommerpause hat begonnen, es ist nicht mehr viel los - da halten sich die Medien gern noch am Stichwort Nordrhein-Westfalen fest. Wo ...


18.07.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Steuern, nicht Steuern


E ine Steuer auf Flugtickets? Klar, warum nicht?! Und wenn wir schon beim Bürger-Melken sind - wie wäre es mit einer Abgabe für überm ...


16.07.2010 | Wirtschaft (allg.)


Neues Deutschland: (Berichtigung Sterbedatum)
Schriftsteller Günter Görlich gestorben


Nach langer schwerer Krankheit ist der Schriftststeller Günter Görlich am 14. Juli in einem Hospiz in Berlin-Lichtenberg verstorben. Das teilte se ...


16.07.2010 | Kunst und Kultur


Neues Deutschland: Schriftsteller Günter Görlich gestorben


Nach langer schwerer Krankheit ist der Schriftststeller Günter Görlich am 14. Juni in einem Hospiz in Berlin-Lichtenberg verstorben. Das teilte se ...


16.07.2010 | Kunst und Kultur


Neues Deutschland: Zeitenändern sich


W olfgang Clements Anruf ereilte sie beim Spargelschälen: Ob sie NRW-Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten werden wolle? Hann ...


15.07.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Drahtseilakt


Gemessen am monatelangen Eiertanz um die Machtkonstellation in Nordrhein-Westfalen ging gestern alles erstaunlich glatt: Zweimal bekam Hannelore Kra ...


14.07.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Heißer Sommer


Während es der DGB in schöner jährlicher Regelmäßigkeit bei der Ankündigung eines heißen Herbstes belässt, haben beim Mieterbund schon jetzt ...


13.07.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Zu bescheiden!


Der BND ist - erkennt man die Jahre als Organisation Gehlen an - 65 Jahre alt. Eigentlich könnte er in Rente gehen, sich in den Schaukelstuhl setze ...


12.07.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Südafrika setzt ein Beispiel


Südafrika hat den weit verbreiteten Afropessimismus eindrucksvoll widerlegt: Die erste Fußballweltmeisterschaft auf afrikanischem Boden ging allen ...


11.07.2010 | Sport


Neues Deutschland: zum Agentenaustausch USA-Russland


Orson Welles hat der Stadt mit seinem berühmten Agententhriller »Der dritte Mann« einst ein ganz besonderes filmisches Denkmal gesetzt. In kalten ...


09.07.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur aktuellen Gesundheitsdebatte


Bei allem Respekt für die Proteste gegen Röslers Gesundheitspläne, die es aus den Oppositionsparteien, den Sozialverbänden, Gewerkschaften und v ...


08.07.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum Integrationsbericht der Bundesregierung


Schwarz auf Weiß liegt er nun vor, der Bericht zur Lage der Ausländer in Deutschland. Durch ihn wird der gesamten Integrationspolitik der vergange ...


07.07.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur Debatte um die Krankenversicherungsbeträge


Breite Zustimmung fanden Veränderungen in der Gesundheitspolitik dieses Landes nie. Dazu gibt es zu viele Grüppchen, die auf ihre Privilegien beda ...


06.07.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum Wahlausgang in Polen


Eine Warschauer Zeitung brachte es gestern auf den Punkt: »Ihr habt jetzt alle Macht. Zeigt, was ihr anzubieten habt.« Ihr, das ist die liberal-ko ...


05.07.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur Debatte um die Krankenversicherung


Wunderbar, was die junge Nationalmannschaft im fernen Südafrika präsentiert. Kanzlerin Angela Merkel war schier aus dem Häuschen nach dem 4:0 geg ...


04.07.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zu den Krankenkassenbeiträgen


Die Krankenkassenbeiträge sollen auf 15,5 Prozent steigen, die Zusatzbeiträge erhöht werden, heißt es. Höhere Beiträge sind schmerzhaft für d ...


02.07.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Die LINKE und die Präsidentenwahl


Was könnte die LINKE für Möglichkeiten haben! Sie wäre in den Klub der Edeldemokraten aufgestiegen, von ihrer Vergangenheit gereinigt und regier ...


01.07.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Wahl des Bundespräsidenten


Das Votum von drei Dutzend Bundesversammelten aus Union und FDP gegen den eigenen Kandidaten im ersten Wahlgang hatte allenfalls vordergründig dami ...


30.06.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur europäischen Stabilitätspakt


Die EU-Kommission will den Stabilitätspakt verschärfen. Dies zwar nicht ganz so scharf wie von der deutschen Regierung gewünscht, aber die Vorsch ...


30.06.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: LINKE-Initiative für NS-Verfolgte


Die Bundestags-Linksfraktion hat einen Antrag zur Einrichtung eines Härtefonds für einstige NS-Verfolgte eingebracht. Wie die Tageszeitung "N ...


29.06.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur Wahl des Bundespräsidenten


Heute wird ein Bundespräsident gewählt. Jeder, der in das Amt gewählt wird, ist Ansprechpartner für alle Deutschen, übt Gerechtigkeit gegenübe ...


29.06.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum Referendum in Kisgistan


Kirgistan hat seit Sonntag kraft Volksentscheid die modernste Verfassung Zentralasiens. Kein »Führer der Nation«, kein »Vater aller Kirgisen«, d ...


28.06.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum G20-Gipfel


»Widersetzt euch dem Krieg gegen die Armen, lasst die Reichen bezahlen« lautete eine Losung bei der Großdemonstration gegen den G8- und den G20-G ...


27.06.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur Verschiebung der Eröffnung des Flughafens BBI


Für ein schickes Wahlkampffoto mit dem Regierenden Bürgermeister wird sich dieser Termin jetzt nicht mehr eignen: Der neue Hauptstadtflughafen Ber ...


25.06.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum US-Postenwechsel am Hindukusch


David Petraeus also für Stanley McChrystal. Der Neue auf dem Posten des NATO-Oberbefehlshabers am Hindukusch ist so neu nicht, die Strategie soll o ...


24.06.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum BAG-Urteilüber Tarifverträge


Die Entscheidung hatte sich angekündigt. Das Bundesarbeitsgericht hat die Tarifeinheit gekippt. Fortan können in einem Betrieb mehrere Tarifvertr ...


23.06.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum bevorstehenden Treffen der Kanzlerin mit den Energiekonzernen


Die Physikerin Angela Merkel war schon als Umweltministerin der Kohl-Regierung gern gesehene Gastrednerin auf Veranstaltungen der Energiekonzerne un ...


22.06.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum Verfassungsschutzbericht


Die Beweise gegen die Linkspartei sind erdrückend. Und das ND hat einen unwiderlegbaren, weil gedruckten geliefert. Man lese nach im neuen Verfassu ...


21.06.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur Regierungsfähigkeit der designierten NRW-Ministerpräsidentin Kraft


Rüttgers muss weg - das war gemeinsames Wahlziel von SPD, Grünen und LINKER. Rüttgers ist weg: Er darf weder als Ministerpräsident kandidieren n ...


20.06.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: Rot-Rot in Berlin und Brandenburg einig bei Initiativen im Bundesrat


Zur Einführung einer Vermögensteuer und der Anhebung des Spitzensteuersatzes wurde am Sonntag eine gemeinsame Initiative der Bundesländer Berlin ...


20.06.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum EU-Gipfel


Das deutsch-französische Tandem als wichtigstes Gespann der Europäischen Union tritt zwar momentan nicht in unterschiedliche Richtungen in die Ped ...


18.06.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zur Minderheitsregierung in NRW


Noch am Mittwochmorgen hatte Hannelore Kraft versucht, vor Hauptstadt-Journalisten ihren etwas bizarren Politikansatz zu erklären: Die SPD sollte ...


17.06.2010 | Politik & Gesellschaft


Neues Deutschland: zum Entscheidungsstillstand in der schwarz-gelben Koalition


In der schwarz-gelben Koalition stehen die Zeichen wieder einmal auf Stillstand. Diesmal heißt das magische Datum: 30. Juni. Klar ist, dass bis zur ...


16.06.2010 | Politik & Gesellschaft




 

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