Südwest Presse: KOMMENTAR · KINDERPORNOGRAPHIE
ID: 1021316
Heiko Maas (SPD) will die Regeln zur Bekämpfung der
Kinderpornographie verschärfen. Der Bundesjustizminister kommt mit
diesem Vorstoß dem dringenden Bedarf nach Konkretisierung nach. Denn
die bestehenden Gesetze sind in jener Grauzone, in der der Fall
Edathy spielt, derart unscharf, dass sogar Staatsanwälte oft nicht
sicher entscheiden können, ob es sich nun um strafrechtlich
relevantes Material handelt oder nicht. Maas betritt mit seinem
Vorhaben unsicheres Gelände. Davon zeugen die Worthülsen, mit denen
er sich an seine zweifelsohne schwierige Aufgabe herantastet. Den
veralteten Begriff der "pornographischen Schrift" will er an das
digitale Zeitalter anpassen - gerade so als gehe es um Schmuddelhefte
wie in alter Zeit. Dabei wird Kinderpornographie im Internet längst
verfolgt, ganz ohne redaktionelle Änderungen, wie sie der Minister
ankündigt. Will sich Maas Meriten erwerben, muss er ganz andere
Herausforderungen meistern: Definiert er bloße Nacktheit als
pornographisch, wirkt das in Kunst, Kultur und in den
Erwachsenenbereich. Verbietet er pauschal jedes Fotografieren nackter
Kinder, kriminalisiert er Familienbilder. Legt er den Schwerpunkt auf
den gewerbsmäßigen Handel, lässt er Netzwerke außen vor, in denen
Bilder gegen Bilder getauscht werden. Maas steht die Quadratur des
Kreises bevor. Damit wächst die Gefahr, dass ein neues Gesetz so
unklar wird wie das alte - Grau bleibt Grau.
Pressekontakt:
Südwest Presse
Ulrike Sosalla
Telefon: 0731/156218
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 18.02.2014 - 19:29 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1021316
Anzahl Zeichen: 1711
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Ulm
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 150 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Südwest Presse: KOMMENTAR · KINDERPORNOGRAPHIE"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Südwest Presse (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Weitere Mitteilungen von Südwest Presse
RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zur Aktion von Pussy Riot in Sotschi. ...
Und ihre neueste "Aktion" in Sotschi zeigt, dass sie mit ihrem Protest auf der richtigen Seite sind. Dazu müssen sie nicht mal wie andere Riot-Girls ihre Brüste entblößen und auch auf keinem Altar mehr Punkgebete grölen. Es reicht mittlerweile, dass sie an einer Kirche vorbeispazie
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Berliner Bevölkerungswachstum ...
Nun wird deutlich, wie falsch es war, vor Jahren den sozialen Wohnungsbau einzustellen. Einen Rückbau in Marzahn und anderswo würde heute niemand mehr genehmigen. Und diejenigen, die Schulen und Kindergärten schlossen, werden nun vielleicht schlechte Träume haben. Es rächt sich eben, wenn d
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu fehlerhaften Hirntod-Diagnosen ...
Als Ursache werden im Wesentlichen Mängel in der Ausbildung der Ärzte ausgemacht. Es scheint aber auch Kompetenz- und Hierarchiegerangel zu geben. Mitarbeiter der Deutschen Stiftung für Organtransplantation, die auf Fehler hingewiesen hätten, so heißt es, seien von den für die Todesfeststell
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Stiftung Preußische Schlösser und Gärten/Welfenschatz ...
Die jüdischen Erben behaupten mehr, als dass sie es beweisen können, dass der Verkauf des Welfenschatzes im Jahr 1935 an Preußen aus einer Zwangslage heraus erfolgt und diese ausgenutzt worden sei. Bisher lehnt es die Stiftung strikt ab, dieser Argumentation zu folgen. Was ihr natürlich hier
