Schwäbische Zeitung: Manchmal hilft nur ausmisten
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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen wirft
kurzentschlossen ihren Staatssekretär Beemelmans raus. Das hatte sich
im Zuge der Drohnen-Affäre Euro Hawk, in der Beemelmans viel zu spät
die Reißleine zog, schon so mancher gewünscht.
Ursula von der Leyens Beliebtheit gründet darauf, dass sie Dinge
auf einen einfachen Nenner bringen kann: Sie sagt, sie vermisst den
verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern. Natürlich ist dies bei
Rüstungsprojekten, in denen vieles noch während des Prozesses
weiterentwickelt wird, nicht so leicht wie etwa beim Kita-Bau. Aber
wenn keines der derzeit laufenden Rüstungsgroßprojekte ohne
Beanstandung ist, dann ist eben etwas faul. Gerade in einem so
sensiblen Bereich müssen Minister und Öffentlichkeit ehrlich
informiert werden. De Maizière hatte es einst seinem Vertrauten
Beemelmans durchgehen lassen, dass er viel zu spät vom Aus für den
Euro Hawk erfuhr. Dieses Mal hat Beemelmans den Bundestag brüskiert,
indem er am Haushaltsausschuss vorbei 55 Millionen Euro für nicht
georderte Eurofighter überweisen ließ. Von der Leyen greift jetzt
durch. Mehr noch, sie will zentrale Rüstungsprojekte extern
kontrollieren lassen. Das heißt, sie will richtig ausmisten und
Transparenz schaffen. Das ist auch nötig.
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Datum: 20.02.2014 - 21:00 Uhr
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