Weser-Kurier: Zum Krim-Konflikt schreibt Joerg Helge Wagner im WESER-KURIER:
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Moskaus zurückkehren wird, kann es keine Zweifel geben:
Bevölkerungsstruktur, Lage, Historie und nicht zuletzt die
Machtverhältnisse sprechen dafür. Entscheidend für die Zukunft ganz
Europas ist jedoch, wie dies geschieht: durch Bruch des Völkerrechts,
militärische Besetzung und eine fingierte Volksabstimmung - oder in
einem international kontrollierten, durchschaubaren und gewaltfreien
Prozess. Russlands Präsident Putin bevorzugt bislang immer noch die
erste Variante. Das aber ist der Weg zurück ins Blockdenken des 20.
Jahrhunderts vor Glasnost und Perestroika. Es ist der Weg von
Konfrontation, Eskalation und permanenter Kriegsgefahr. Deshalb ist
es richtig, Putin auf diesem Weg nicht durchkommen zu lassen. Und es
ist gut, dass Blockaden errichtet werden: transatlantisch,
paneuropäisch und nicht zuletzt über fast alle Fraktionsgrenzen im
Bundestag hinweg. Diese Einigkeit macht die Krise auch zur Chance für
Europa. Jetzt können EU und OSZE zeigen, wie handlungsfähig sie sind.
US-Präsident Obama überlässt Kanzlerin Merkel die Führungsrolle. Nun
muss, nun will sie etwas daraus machen. Sie weiß, dass man Putin mit
Drohungen allein nicht beikommt. Also gibt es neben Druck auch
Angebote. Die goldene Brücke hat ausgerechnet der ukrainische
Übergangsregierungschef Jazenjuk gebaut: noch mehr Autonomie für die
Krim bei Steuern und Amtssprache, ja sogar ein Referendum - dem könne
das Parlament in Kiew zustimmen. Putin wird die Möglichkeit, die Krim
völkerrechtlich sauber zurück nach Russland zu holen, ja geradezu
aufgenötigt. Er müsste nur endlich der Kontaktgruppe zustimmen und
die OSZE-Beobachter hereinlassen, statt sie mit seinen gefährlich
albern maskierten Eingreiftruppen abzuwehren. Und wenn Putin das
alles nicht tut? Dann bricht eine neue Eiszeit aus. Und in der werden
Russen und russisch beherrschte Ukrainer sicher viel mehr frieren als
alle übrigen Europäer.
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Datum: 13.03.2014 - 21:14 Uhr
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