Keine Ungleichbehandlung der Kommunen in NRW
ID: 103646
Wuppertal drohen keine Nachteile, weil die Verwaltung mit Sorgfalt an einem Sparpaket arbeitet
(firmenpresse) - „Seit einigen Tagen findet eine intensive Medienberichterstattung über die Haushaltslage in Wuppertal und angebliche Hilfe für klamme Kommunen in NRW statt. Unserer Auffassung nach fiel diese Berichterstattung sehr einseitig aus. Wichtig erscheint uns, an den Ausgangspunkt der Diskussion zu erinnern. Am 8. Juli titelte die WZ ‚Überschuldung: Wuppertal legt sich selbst Fesseln an. Die Stadt wird vorerst keine Hilfe vom Land bekommen - im Gegensatz zu Hagen, das noch vor der Sommerpause ein Sparpaket vorlegte.’ Schon die Überschrift dieses Artikels erweckte den Eindruck, als existierten konkrete Pläne, dass das Land NRW die Stadt Hagen gegenüber Kommunen wie Wuppertal bevorzugen wolle.
Diesen Eindruck widerlegt ein sehr sachlicher Beitrag des Landeskorrespondenten Frank Uferkamp in der WZ vom 15. Juli. Uferkamp bezieht sich nicht auf Zweitquellen, sondern hat ein persönliches Gespräch mit Finanzminister Linssen geführt. Uferkampf schreibt, dass sich der Minister bei der Benennung von Städtenamen zurück hält. ‚Wir entwickeln gerade die Maßstäbe, nach denen wir die ärmsten Städte auswählen’, zitiert er den Minister. Uferkamp widerlegt damit den in dem WZ-Artikel vom 8. Juli schon in der Titelzeile geweckten Eindruck, als drohten der Stadt Wuppertal negative Konsequenzen, da die Verwaltung jetzt unter Hochdruck und in aller Sorgfalt alle Prüfaufträge abarbeitet und voraussichtlich im vierten Quartal 2009 ein genau durchdachtes und durchgerechnetes Sparpaket vorlegt. Durch diesen Artikel sehen wir uns in unserer Sichtweise bestätigt. Damit erübrigt sich jeder weitere Kommentar, und damit erübrigen sich auch die geforderten Konsequenzen für die Stadtspitze“, erklären der CDU-Landtagsabgeordnete Peter Brakelmann und der CDU-Fraktionsvorsitzende Bernhard Simon.
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Die CDU-Ratsfraktion ist der Zusammenschluss der Stadtverordneten im Wuppertaler Rat, die der Christlich-Demokratischen Union Deutschland (CDU) angehören.
Ansgar Lange
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal
Pannewiese 1
42 275 Wuppertal
Tel.: 0202 - 563 40 52
Fax: 0202 - 563 52 23
ansgar.lange(at)cdu-wuppertal.de
Ansgar Lange
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal
Pannewiese 1
42 275 Wuppertal
Tel.: 0202 - 563 40 52
Fax: 0202 - 563 52 23
ansgar.lange(at)cdu-wuppertal.de
Datum: 16.07.2009 - 12:46 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 103646
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: Ansgar Lange
Stadt:
Wuppertal
Telefon: 0202-563 40 52
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Meldungsart: Finanzinformation
Versandart: Veröffentlichung
Freigabedatum: 16.07.2009
Diese Pressemitteilung wurde bisher 419 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Keine Ungleichbehandlung der Kommunen in NRW"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die CDU-Ratsfraktion wird in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe zusammen mit ihrem Kooperationspartner die Erstellung eines Konzeptes zur Erfüllung des Rechtsanspruches bei der Betreuung der Kinder unter drei Jahren beantragen. Sylvia Schmid, Sprecherin der CDU-Fraktion im Ju-g
IHK-Kritik geht an der Sache vorbei ...
Mit Unverständnis reagiert Bernhard Simon, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, auf die Äußerungen der IHK Wuppertal-Solingen-Remscheid (IHK). „Der Großteil der Ursachen des Wuppertaler Finanzdefizits ist nachweislich nicht hausgemacht. Hier davon zu sprechen, die Politik sei nicht Willens oder
CDU-Ratsfraktion bildet aus ...
„In Zeiten, in denen Städte darum kämpfen ausbilden zu dürfen und immer mehr große Unternehmen nur noch unterdurchschnittlich ausbilden, muss auch die Politik Verantwortung übernehmen. Daher stellt die CDU-Fraktion einen Ausbildungsplatz zur Verfügung.“ Mit diesen Worten kündigt Fraktions
Weitere Mitteilungen von CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal
Bundespräsident Horst Köhler hat heute dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Herrn Jerzy Buzek, folgendes Glückwunschschreiben gesandt: ...
r Präsident, zu Ihrer Wahl zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gratuliere ich Ihnen herzlich. Eben zurückgekehrt von meiner ersten Auslandsreise nach meiner Wiederwahl nach Warschau, freue ich mich besonders, dass auf diese herausragende Position ein Vertreter Polens gewählt wurde
Bundespräsident Horst Köhler hat heute dem Präsidenten der Islamischen Republik Iran, Herrn Mahmud Ahmadinejad, folgendes Kondolenztelegramm gesandt ...
> "Herr Präsident, mit großer Betroffenheit habe ich die Nachricht vom tragischen Flugzeugabsturz im Iran erhalten, der das Leben so vieler Menschen gefordert hat. Ich möchte Ihnen und dem iranischen Volk, auch im Namen meiner Landsleute, meine tief empfundene Anteilnahme aussprech
Bereits über 700 irakische Flüchtlinge in Deutschland eingetroffen ...
> Rund 730 irakische Flüchtlinge sind mittlerweile aus Syrien und Jordanien auf dem Flughafen Hannover-Langenhagen angekommen. Erst gestern landete wieder eine Chartermaschine mit 130 irakischen Flüchtlingen aus Jordanien. Die Europäischen Innenminister hatten im November letzten Jahres b
Kein weiterer Vertrag für Herkströter - GRÜNE für breite Expertenbeteiligung bei Neujustierung der Hessen Agentur ...
"Schritt in die richtige Richtung" sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die heutige Entscheidung des Aufsichtsrats der Hessen Agentur, deren bisherigem Chef Herkströter keinen neuen Vertrag zu geben. "Allein dabei kann es aber nicht bleiben, sondern wir brauchen auc
