Rheinische Post: Niederlande wollen Dobrindts Pkw-Maut verhindern
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Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt für 2016 angekündigte
Pkw-Maut zu Fall bringen. "Wir sind gegen diese Pläne und werden alle
Möglichkeiten ausschöpfen, um ihre Realisierung zu verhindern", sagte
die niederländische Verkehrsministerin Melanie Schultz van Haegen der
in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitag-Ausgabe). Die
europäischen Regelungen erlaubten es den Mitgliedsstaaten zwar
grundsätzlich, Straßenbenutzungsgebühren, auch in Form einer
Vignette, einzuführen. "Das Entgeltsystem muss allerdings so
ausgestaltet sein, dass es in seiner Wirkung nicht diskriminierend
oder unverhältnismäßig ist", erklärte Schultz van Haegen.
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Datum: 11.04.2014 - 00:00 Uhr
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