Rheinische Post: Tempolimits müssen bisweilen sein
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sechsspurig ausgebauten Autobahn plötzlich nur noch 100 oder gar 80
Stundenkilometer fahren darf? Oder auf freier Strecke mit Schildern
konfrontiert wird, auf denen 120 steht? Es ist aber nicht reine
Willkür oder puritanische Lust, Autofahrern die Geschwindigkeit zu
verbieten, die hinter solchen Tempolimits stehen. Es sind
Lärmschutzmaßnahmen, der bröselnde Beton von Fahrbahnbegrenzungen
oder einfach die Straßenqualität, die den Behörden oft keine andere
Wahl lassen. Im Interesse der Sicherheit müssen selbst Autofahrer,
die gern schnell unterwegs sind, das akzeptieren. Etwas anderes sind
die Versäumnisse in der Verkehrsinfrastruktur. Hier liegt einiges im
Argen. Denn zu warten, bis die Straßen unbefahrbar werden, bevor es
zu Reparaturen kommt, ist unverantwortlich. Politiker müssen das
bestehende Straßennetz instand halten, statt sich mit neuen
Prestigeobjekten Denkmäler zu setzen. Dazu bedarf es Regeln in den
Staatshaushalten, die einen Teil der Gelder für den Erhalt der
Infrastruktur blockieren. Bei Unternehmen nennt man das
Abschreibungen. Ein modernes Haushaltsrecht sollte das auch kennen.
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Datum: 16.05.2014 - 20:50 Uhr
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