LVZ: Schulz hält Erweiterung der EU und Einführung von Eurobonds für "erledigt"
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Mai, Martin Schulz, hält sowohl eine Erweiterung der EU als auch die
Einführung von Eurobonds zur gemeinschaftlichen
EU-Schuldenverantwortung derzeit für ausgeschlossen. In einem
Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagt
Schulz, erst müsse sich die EU innerlich konsolidieren und
reformieren. "Erweiterungsdebatten sind im Moment sicher nicht auf
der Tagesordnung."
Zum Thema der von ihm früher geforderten Eurobonds meint Schulz:
"Ich philosophiere schon gar nicht in Wahlkampfzeiten über Themen,
die sich erledigt haben. Es gibt für Eurobonds weder eine Mehrheit
noch sind die Bedingungen für ihre Einführung erfüllt." Da er sich
zur realistischen Fraktion zähle, "konzentriere ich mich darauf, die
Maßnahmen zu ergreifen, die möglich sind". Dabei nennt er als
vordringliches Ziel, die Zinsen niedrig zu halten, "um die
Staatsschulden so abzubauen, dass es nicht in sozialen Katastrophen
endet. Debatten, die der Vergangenheit angehören, sind da wirklich
nicht zielführend", meint Schulz.
Optimistisch sei er, was den von ihm angestrebten Posten des
nächsten EU-Kommissionspräsidenten angehe. "Wir brauchen ein Europa,
das die Türen und Fenster öffnet. Dafür bin ich der richtige Mann."
Der deutsche Vizekanzler und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel
unterstütze ihn in dem Ziel, ein möglichst gutes Ergebnis für die SPD
in Deutschland zu erreichen und Kommissionspräsident zu werden. "Die
sozialdemokratische Fraktion und die sozialdemokratischen
Regierungschefs unterstützen mich ebenfalls voll und ganz. Und zwar
ganz offen." Das sei der Unterschied zu Herrn Juncker: "In
Deutschland versteckt ihn die CDU und plakatiert nur Angela Merkel."
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Datum: 19.05.2014 - 05:00 Uhr
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