Leipziger Volkszeitung

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LVZ: Zentralrat der Roma und Sinti fordert Verzicht auf Roma-Abschiebungen in das Kosovo / Roma-Problem in Frankreich ist ein EU-Arbeitsmarkt-Problem


Der Zentralrat der Roma und Sinti in Deutschland hat vor der Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag und Dienstag nach Bulgarien und ...


10.10.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Wegen der geplanten Erhöhung der Hartz-IV-Bezüge fordert die Linkspartei eine neue "Armutsbremse" bei den Renten / Drohender Absturz der Rentner


Eine "Armutsbremse" zum Schutz der Rentner angesichts steigender Hartz-IV-Beträge fordert die Linkspartei. Obwohl die Hartz-IV-Beträge 2 ...


09.10.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Polizei-Gewerkschaften kritisieren neue Hamburger "Blaulicht-Steuer" / GdP: "Verrückt, was in der Polizei derzeit abgeht"


Als Beleg für "verrückte" Vorgänge bei der Polizei haben die Polizeigewerkschaften die in Hamburg ab Jahreswechsel geltende "Blauli ...


08.10.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Grünen-Veteran Schlauch: Grüne können mit "Stuttgart 21" politisch gewinnen, aber zugleich ihre Regierungsfähigkeit gefährden


Der frühere Stuttgarter Oberbürgermeister-Kandidat und Grünen-Politiker Rezzo Schlauch sieht seine Partei für die Zeit nach der Landtagswahl in B ...


07.10.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Grünen-Politiker Schlauch fordert bei "Stuttgart 21" Bau- und Vergabestopp bis zur Landtagswahl / Schwarz-Grün jetzt "nur noch sehr unwahrscheinlich"


Der frühere Spitzenkandidat der Grünen bei der Oberbürgermeisterwahl von Stuttgart, Rezzo Schlauch, hat einen "vorläufigen Bau- und Vergabe ...


06.10.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Haderthauer fordert vom Bund mehr Geld für die Jugendfreiwilligendienste / Bundesfamilienministerin soll mehr Mut zur politischen Führung zeigen


Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat im Ringen um einen neuen Freiwilligen Dienst anstelle der bisherigen Pflichtdienste Bundesw ...


06.10.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Ministerpräsident Mappus will am Mittwoch Moderator für Gespräche zu "Stuttgart 21" vorschlagen


Ein angesehener Moderator, der sowohl bei der Politik als auch bei der Protestbewegung gegen das umstrittene Bahnhofs-Projekt "Stuttgart 21&quo ...


05.10.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: CSU warnt nach Wulff-Rede vor Religionsgleichheit / Strikte Absage an EU-Beitrittsperspektive für die Türkei


Die CSU hat angesichts des Bekenntnisses des Bundespräsidenten zum Islam als Teil der deutschen Lebenswirklichkeit davor gewarnt, dass bei den Bürg ...


04.10.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Weg frei für Zeitarbeits-Mindestlohn / FDP widersetzt sich aber weiter einer Änderung des Entsendegesetzes


In der Zeitarbeitsbranche ist, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe), der Weg für einen Mindestlohn, der er ...


02.10.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: FDP erwartet Koalitionsvereinbarung zu neuen Zuverdienstregelungen bei Hartz IV bis 16. Oktober /Kolb: Mehr Spielraum am oberen Ende


In Sachen Neufestsetzung der Zuverdienstregelungen bei Hartz IV rechnet die FDP mit einer Koalitions-Einigung bis spätestens Mitte Oktober. FDP-Soz ...


02.10.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Westerwelle sorgt sich um Außenpolitik: "Wir sind uns in Deutschland mehr und mehr selbst genug" / Deutsche Einheit war diplomatisches Meisterstück


Bundesaußenminister und Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) macht sich Sorgen wegen fehlender Aufmerksamkeit für die Außenpolitik. "Wir sind ...


01.10.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Linke-Chef Ernst: Ministerin von der Leyen "hat Schwierigkeiten mit der Wahrheit" / Schwarz-Gelb trickst bei Hartz IV so wie Rot-Grün


"Schwierigkeiten mit der Wahrheit" und "ein abgekartetes Spiel" unterstellt Linkspartei-Chef Klaus Ernst Bundesarbeitsministerin ...


29.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: In der Union wirdüber Schäuble-Nachfolge diskutiert / Koch erneut ins Gespräch gebracht


Nach dem krankheitsbedingten Ausfall von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gibt es in der Union erneut Debatten über einen möglichen p ...


29.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Poß kündigt Nein der SPD zur Bundeswehrreform nach Kassenlage an / Koalition habe bei Hartz-IV wegen Westerwelles Dekadenz-Theorie getrickst


Die SPD hat ihren Widerstand gegen die von Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) und der schwarz-gelben Koalition geplante Bundeswehrreform sign ...


27.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Gewerkschaft der Polizei kritisiert Koalitionstheater um neue Sicherheitsgesetze / Profilierung auf Kosten der Sicherheit und der Polizei


Die Gewerkschaft der Polizei hat die Bundesregierung aufgefordert, in der inneren Sicherheit "zu handeln statt sich koalitionsintern mit gegens ...


26.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Bundestag-Gutachten: Bundesregierung hat im Fall Sarrazin Amtspflicht bei Vertragsauflösung verletzt


Im Fall der vorzeitigen Vertragsauflösung von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) zum 30. September 2010 hat die Bundesregierung durch Nichtst ...


25.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: CDU und CSU streben Bundeswehr mit 185 000 bis 190 000 Soldaten an / Ex-Generalinspekteur Kujat erwartet bis zu 150 Standort-Schließungen


Die Spitzen von CDU und CSU haben sich, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe), auf einen Personalumfang für ...


25.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Früherer Bundesbankpräsident Tietmeyer: Ostdeutschland 1989 aus Ruinen auferstanden


Der frühere Bundesbankpräsident und Sonderberater von Kanzler Helmut Kohl, Hans Tietmeyer, hat die Deutsche Einheit als großen historischen Erfolg ...


24.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: EKD kritisiert Kontaktaufnahme mit totem Uwe Barschel in RTL-Doku


Leipzig. Die RTL-Doku "Das Medium", bei der am 31. Oktober die Schweizer Hellseherin Kim-Anne Jannes Kontakt zum toten CDU-Politiker Uwe Ba ...


24.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: EKD kritisiert Kontaktaufnahme mit totem Uwe Barschel in RTL-Doku


Leipzig. Die RTL-Doku "Das Medium", bei der am 31. Oktober die Schweizer Hellseherin Kim-Anne Jannes Kontakt zum toten CDU-Politiker Uwe Ba ...


24.09.2010 | Kunst und Kultur


LVZ: Wohlfahrtsverbände drohen bei politischer Berechnung der Hartz-IV-Sätze mit neuer Verfassungsklage / Linksfraktion strebt breites Oppositionsbündnis an


Eine "korrekte Neuberechnung" der Hartz-IV-Sätze auf Basis der Vorgaben durch das Bundesverfassungsgericht müsse, nach Ansicht der Wohlfa ...


24.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Steuerzahlerbund: Soli-Urteil keine Niederlage, jetzt muss Politik Farbe bekennen


Leipzig. Der Bund der Steuerzahler sieht in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum Erhalt des Solidaritätszuschlages keine Niederlage. ...


23.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Verbraucherschützer sehen bis zu 15 Milliarden ungenutztes Einsparpotential bei Röslers Gesundheitsreform / "Profiteure sind Junge und Gesunde"


Bis zu 15 Milliarden Euro ließen sich, nach Ansicht der Verbraucherschützer in Deutschland, im Gesundheitsbereich "ohne weiteres" einspar ...


23.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Hessens FDP-Fraktionschef Rentsch: Rösler ist "unideologischer Gegenentwurf in der FDP und ein großer Sympathieträger"


Als eine Hoffnung für die Zukunft für die Liberalen hat der hessische FDP-Fraktionschef Florian Rentsch seinen Parteifreund und Bundesgesundheitsm ...


22.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Oppermann: Gabriel hat ersten Zugriff auf Kanzlerkandidatur der SPD / Nach einem Jahr Opposition stehe SPD "erstaunlich gut da"


Ziel der SPD bei der nächsten Bundestagswahl sei es, "30 Prozent plus X" zu erzielen. Damit sei man in Deutschland "potenziell Mehrh ...


22.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: SPD sieht in Wahlkampfaffäre in Wulffs ehemaligem CDU-Landesverband "eine größere Katastrophe für unser demokratisches Gemeinwesen"


Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sieht in den jüngsten Berichten über die Wahlkampf-Affà ...


22.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: SPD hofft auf Stimmungs-Dämpfer für Grüne, wenn es im Bund wieder "Rot-Grün gebe / FDP müsse sich "programmatisch neu erfinden"


Die SPD findet es "erstaunlich", dass sich die Grünen derzeit im stimmungsmäßigen Höhenflug wie vor kurzem noch die FDP befänden. Sie ...


22.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: SPD: Bundespräsident Wulff soll sich an Integrationsrede von Amtsvorgänger Rau orientieren / Oppermann räumt Vernachlässigung der Parallelwelten ein


Die SPD hat Bundespräsident Christian Wulff aufgefordert, sich bei seiner geplanten großen Rede zur Integration am 3. Oktober an der Vorgabe von B ...


22.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Kohl-Vertrauter greift de Maizière an: Ex-Regierungschef schreibe in seinem Erinnerungsbuch die Unwahrheit und habe 1990 Kohls Sturz im Blick gehabt


Der letzte Vorsitzende der Ost-CDU und erste und letzte demokratisch gewählte DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière ist wegen seines Erinnerung ...


21.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Linkspartei sieht im Fall Sarrazin "riesige Vertuschungsaktion" unter Beteiligung der Bundesregierung


Die Links-Partei hat nach dem von Bundespräsident Christian Wulff bestätigten definitiven Rückzug von Thilo Sarrazin (SPD) aus dem Vorstand der ...


19.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: CSU-Chef beeindruckt von Merkels "Tapferkeit" / Merkel, Westerwelle und Seehofer seien "gemeinsam zum Erfolg verdammt"


Beeindruckt von der "Tapferkeit" Angela Merkels im Lauf ihrer CDU-Karriere zeigt sich Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofe ...


18.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Seehofer freut sichüber zu Guttenbergs "wunderbare Entwicklung" / Warnung vor Debatte um CSU-Kanzlerkandidaten


Als einen, im liebevollen bayerischen Wortsinn, "Hund" hat CSU-Chef Horst Seehofer seinen Parteifreund und Verteidigungsminister Karl-Theo ...


18.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Seehofer schließt Zubau von Atomkraft definitiv aus / Endlager Gorleben müsse rasch kommen, dann könne man auch andere Regionen prüfen


Auf die rasche Eröffnung eines Endlagers für hochradioaktiven Müll bei Gorleben drängt der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Hor ...


18.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Seehofer schließt schnelle Klärung bei der Mehrwertsteuer und der Steuervereinfachung aus


Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat alle Hoffnungen und Erwartungen an eine baldige Lichtung des Mehrwertsteuer ...


18.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Rückendeckung für Erika Steinbach: BdV Sachsen: "Unverschämtes Kesseltreiben"


Die in der Kritik stehende Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, erhält jetzt Rückendeckung vom Vertriebenen-Landesverband Sac ...


17.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Sachsens Dehoga Vize-Chef Reichert: Gaststätten-Smiley verursacht nur neue Bürokratie und "entmündigt" den Gast


Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) in Sachsen lehnt eine Smiley-Bewertung für Restaurants ab. "Wir sehen darin nur eine zu ...


17.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Seehofers Erlebnis mit dem Geisterfahrer bei Tempo 200 / SMS an Begleiterin Haderthauer: "Denke daran, wenn dich wieder eine Mücke kratzt."


Nach seinem Beinahe-Unfall auf der Autobahn mit einem Geisterfahrer bei Tempo 200 ist dem bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Horst Seehof ...


17.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Guttenberg schwankt bei seiner Zukunftsplanung zwischen Curling-Kapitän und Kanzlerschaft - aber am liebsten postum


Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), der seit geraumer Zeit die Hitliste der beliebtesten deutschen Politiker anführt - un ...


16.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Guttenberg: Bundeskabinett bestehe nur aus mutigen Charakteren, die Mut zu auch unpopulären Dingen hätten / Bundeswehrreform als beispielgebender Akt


CSU-Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg gehört, nach eigener Einschätzung, einem Bundeskabinett an, "das durch die Bank au ...


16.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: SPD bittet Bundestagspräsident Lammert zur Prüfung eines möglichen Parteispendenskandals aus der Zeit der von Wulff geführten Niedersachsen-CDU


Die SPD hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) gebeten, Vorwürfen eines Parteispendenskandals in der Niedersachsen-CDU aus den Zeiten des U ...


15.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Grünen-Fraktionschefin Künast begrüßt Merkels Ankündigung, die Baden-Württemberg-Wahl zur Testwahl für deutsche Zukunftsfähigkeit zu machen


Die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Renate Künast, hat die Ankündigung der Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden begrüßt, die Landtagswahl ...


15.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach: Gesundheitsminister Rösler hat sich von Pharmabranche austricksen lassen


Leipzig. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat angesichts erneut gestiegener Arzneimittelausgaben Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) ...


15.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Kubicki verlangt von Westerwelle eine "Bauch-Offensive" zur neuen sozialen Gerechtigkeit: FDP müsse aus der Lethargie heraus


Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hat den in seiner Doppelrolle als FDP-Chef und Bundesaußenminister umstrittenen Guido Wester ...


14.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Konservativer CDU-Arbeitskreis debattiertüber Grundsatzpapier zum Parteitag / CDU-Fraktionschef Mohring: CDU hat Maß und Mitte noch nicht gefunden


Innerhalb des wertekonservativen Arbeitskreises der CDU, der sich im Mai besorgt über die schwindende Mehrheitsfähigkeit der von Angela Merkel gef ...


14.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Bundesregierung hat Vertrags-Aufbesserung für Sarrazin als Gegengeschäft zugestimmt


Entgegen ihrer offiziellen Erklärungen, sich nicht in die Neuregelung der Vertragsbeziehungen zwischen der Bundesbank und ihrem scheidenden Vorstand ...


13.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich wehrt sich gegenÖkosteuer-Verschärfung für Unternehmen


Die geplante Kappung von Ökosteuervergünstigungen für energieintensive Unternehmen sorgt für neuen Streit. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw ...


13.09.2010 | Wirtschaft (allg.)


LVZ: Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich wehrt sich gegenÖkosteuer-Verschärfung für Unternehmen


Die geplante Kappung von Ökosteuervergünstigungen für energieintensive Unternehmen sorgt für neuen Streit. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw ...


13.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Unions-Mittelstandschef Schlarmann: CDU-Führung bedient zu stark "linkes Spielfeld"


Der Chef der Unions-Mittelstandsvereinigung Josef Schlarmann hat in der Debatte um das konservative Profil der CDU deutliche Kritik an der Parteifü ...


12.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Türkische Gemeinde in Deutschland: Sarrazin sollte nun SPD schleunigst verlassen


Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, hat den Rücktritt Thilo Sarrazins von seinem Bundesbank-Posten ausdrücklich ...


10.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Theologe Schorlemmer "erleichtert"über Ende der Lutherzwerge-Installation


Der Theologe Friedrich Schorlemmer hat sich erleichtert über das Ende der Kunstinstallation auf dem Wittenberger Marktplatz unter dem Titel "M ...


10.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Theologe Schorlemmer "erleichtert"über Ende der Lutherzwerge-Installation


Der Theologe Friedrich Schorlemmer hat sich erleichtert über das Ende der Kunstinstallation auf dem Wittenberger Marktplatz unter dem Titel "M ...


10.09.2010 | Kunst und Kultur


LVZ: Koran-Verbrennung - Wittenberger Theologe Schorlemmer kritisiert Medien: "Aus Furz wird Bombe gemacht"


Der Wittenberger Theologe Friedrich Schorlemmer hat im Zusammenhang mit der geplanten Koran-Verbrennung einer radikalen evangelikalen Splittergruppe ...


09.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Linken-Chef Ernst: Rot-Grüne Chaostruppe von 2005 würde es heute nicht besser machen als Merkel/Westerwelle / Verteidigung gegen Luxus-Vorwürfe


Linkspartei-Chef Klaus Ernst hat seine eigene Partei aufgefordert, nach den Sommer-Debatten über die eigenen Leute sich wieder mit den wirklichen P ...


08.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Linke-Chef Ernst bringt politischen Streik gegen Atomkurs der Regierung ins Spiel


Linksparteichef Klaus Ernst hielte einen "politischen Streik" gegen den neuen Atomkurs der Bundesregierung für richtig. In einem Interview ...


07.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Brüderle verteidigt Demonstrationsrecht der Anti-AKW-Bewegung nach Energie-Kompromiss / Eingeschränkte Chancen für heimische Kohle


Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat im Streit um die Verlängerung der Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke das Recht der Anti-AKW-B ...


07.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Unions-Umweltexperte im Bundestag sieht Regierung mit Kompromiss energiepolitisch "nicht in die richtige Richtung" gehen


Der CSU-Politiker und Obmann der Unionsfraktion im Bundestags-Umweltausschuss, Josef Göppel, sieht nach dem Energiekompromiss der schwarz-gelben Koa ...


06.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: SPD-Chef Gabriel: Gesellschaftlicher Großkonflikt weil Regierung Merkel Kanzleramt zur Außenstelle der Atomlobby macht


Mit ihrem Vorhaben zur Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke löse die schwarz-gelbe Bundesregierung "einen neuen gesellschaftlichen G ...


06.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Sorge um neues Energiediktat und um weitere Kohleverstromung in der Unionsfraktion


Der für Forschung zuständige stellvertretende CDU/CSU-Fraktionschef Michael Kretschmer hat für die Zukunft vor einer "einseitigen Abhängigk ...


05.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Kreditkartenunternehmen Visa will von der Leyens Bildungs-Chipkarte managen / Linke fordert Beerdigung des "Chaos-Projekts"


Das Kreditkartenunternehmen Visa will das Management für die von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geforderte Bildungs-Chipkarte für Ki ...


03.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Lötzsch (Linke): Sarrazin ist keine Einzelerscheinung


Linksparteichefin Gesine Lötzsch hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) in die Nähe des Provokateurs Thilo Sarrazin (SPD) gerückt. &quo ...


02.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Lötzsch (Linke): Abwanderung aus dem Osten ist auch politisch gewollt


Linksparteichefin Gesine Lötzsch glaubt nicht an eine schnelle Behebung des Fachkräftemangels im Osten. "Optimismus allein bringt uns nicht w ...


02.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Präzisierung: CSU-Sozialministerin Haderthauer fordert doppelten Rentenbonus für Eltern mit Kindern und flexiblen Renten-Einstiegskorridor


* Rentenbonus für Eltern mit Kindern, statt: Rentenbonus für Eltern die ihre Kinder selbst erziehen * Arbeitgeber bei Weiterbildung Älterer beina ...


02.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: CSU-Sozialministerin Haderthauer fordert doppelten Rentenbonus für Eltern mit Kindern und flexiblen Renten-Einstiegskorridor zwischen 63 und 68


Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat zu einer "ideologischen Abrüstung" bei der Debatte um die Rente mit 67 aufgerufe ...


02.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Westerelle traut sich langen Atem für Erfolg als Außenminister zu / Große Hoffnungen auf UN-Reform und deutschen Sicherheitsratssitz


Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) glaubt an seinen langfristigen Erfolg als Außenminister, trotz schlechter Werte bei Umfragen, weil er s ...


02.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Westerwelle "brennt" nach der Sommerpause innerlich für das, was er als Minister macht / Komplett-Umbau der sozialen Sicherungssysteme notwendig


Nach der Sommerpause fühlt sich der FDP-Vorsitzende und Vizekanzler Guido Westerwelle hoch motiviert, die Regierungsarbeit von Schwarz-Gelb zum Erfo ...


02.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Westerwelle setzt auf Atom und Kohle - Nur mit regenerativen Energien gehen in Deutschland die Lichter aus


Der Vizekanzler und FDP-Chef Guido Westerwelle sieht die Position der Liberalen für eine längere Laufzeit der Atomkraftwerke in Deutschland durch ...


02.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Westerwelle: "Einheitsschule ist lebensfremd, kinder- und jugendfeindlich"


Der FDP-Vorsitzende und Vizekanzler Guido Westerwelle hat in scharfer Form die rot-grünen Schulpläne unter anderem auch in Nordrhein-Westfalen kri ...


02.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Milliarden-Lücke im Verteidigungsbereich selbst bei optimalem Reformverlauf


Für den Bereich des Verteidigungsetats gibt es bis zum Jahr 2014 selbst bei bestem Reformbedarf eine Unterfinanzierungslücke von knapp drei Milliar ...


01.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Roth: Bei Guttenberg in Afghanistan "läuft es mir eiskalt den Buckel runter" / Kritik an abenteuerlicher Militärstrategie


Grünen-Chefin Claudia Roth hat heftige Kritik an der internationalen Militärstrategie in Afghanistan und am martialischen Auftreten von Bundesvert ...


01.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Claudia Roth: Gabriel ist Politiker mit Hang zum Populistischen / SPD sei nicht mit einfachen Antworten wie bei der Abkehr von der Rente mit 67 zu retten


Die SPD gehört für die Grünen ins Lager der politischen Gegner, denen es gelte, Wählerstimmen abspenstig zu machen. Und SPD-Chef Sigmar Gabriel ...


01.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Claudia Roth warnt FDP vor Wählerfang im Sarrazin-Umfeld / Eigene Fehler bei Integrationspolitik eingeräumt


Angesichts der anhaltenden Debatte um die Migrationsthesen von Thilo Sarrazin hat Grünen-Chefin Claudia Roth die FDP vor dem Versuch gewarnt, sich ...


01.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Grünen-Chefin Roth: Regierende Bürgermeisterin Künast täte Klaus Wowereit und der SPD gut / SPD müsse von ihrem Pony runterkommen


Eine Grünen-Bürgermeisterin Renate Künast in Berlin täte, nach Ansicht von Grünen-Chefin Claudia Roth, der SPD und Klaus Wowereit gut. In einem ...


01.09.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Westerwelle mahnt in Erinnerung an zwei Jahrzehnte staatlicher Einheit mehr direkte Bürgerbeteiligung im vereinten Deutschland an


20 Jahre nach der Unterzeichnung des deutsch-deutschen Einigungsvertrages hat Vizekanzler und FDP-Chef Guido Westerwelle unter Hinweis auf die damal ...


31.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Bundestags-Ausschussvorsitzende fordert als Sarrazin-Konsequenz Neuregelung der Bundesbank-Privilegien und der Vorstandsbesetzung


Die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales, Linkspolitikerin Katja Kipping, hat eine "gesetzliche Neuregelung der Beset ...


31.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Grünen-Chefin Roth: Bundesbank muss "Quartalsirren" Sarrazin entlassen sonst "hält Rechtspopulismus mit Champagnerglas in obere Etagen Einzug"


In der Debatte um Konsequenzen für Bundesbank-Vorstand und Buchautor Thilo Sarrazin (SPD) hat die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth die Bundesbank z ...


30.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Gabriel macht sich für großen internationalen Jubiläumskongress in Leipzig anlässlich des 150. Gründungstages der Sozialdemokratie stark


Mit einem großen internationalen Solidaritäts- und Zukunftskongress will die SPD 2013 in Leipzig ihre Gründung als älteste deutsche im Parlament ...


27.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Islamkritiker Ulfkotte: Sarrazin hat Recht - "Völlig absurde Migrationsindustrie entstanden"


Der Islam-Kritiker und Buchautor Udo Ulfkotte sieht in der scharfen Kritik an den Zuwanderungsthesen von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) ei ...


27.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Gabriel wirft Merkel bei Atomverhandlungen Verfassungsbruch vor


SPD-Chef Sigmar Gabriel hat der Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden in scharfer Form den Versuch "eines glatten Verfassungsbruchs" bei de ...


26.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Gabriel wirft Merkel "arrogantes Verhalten" gegenüber den Menschen vor / Kanzlerin lasse sich Potemkinsche Dörfer bauen


Ein "arrogantes Verhalten" gegenüber den tatsächlichen Lebensverhältnissen der Bundesbürger hat SPD-Chef Sigmar Gabriel der CDU-Vorsit ...


25.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: LVZ-Vorab: Kipping (Linke): Keine Stasi-Methoden am Arbeitsplatz


Katja Kipping (Linke), Vorsitzende des Arbeits- und Sozialausschusses im Bundestag, hält den Entwurf der Bundesregierung für ein neues Beschäftig ...


25.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Merkel unterstreicht Erfolge für Ostdeutsche durch ostdeutsche Kanzlerin / Verständnis für TV-Neigung bei Linkspartei für Sendung "Wer wird Millionär?"


Rund 20 Jahre nach der staatlichen deutschen Einheit sieht sich Angela Merkel selbst als Beweis für gleiche politische Lebenschancen in Deutschland ...


24.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Merkel attackiert SPD wegen Rückwärts-Wende in der Rentenfrage


Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den festen Willen ihrer Regierung bekundet, trotz des Abschwenkens der SPD an der planmäà ...


24.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Bundeskanzlerin kritisiert bisheriges Regierungsverhalten: "So wie es war, kann und darf es nicht bleiben" / Merkel verspricht Besserung und Führung


Bundeskanzlerin Angela Merkel hat unmissverständlich klar gestellt, dass es in ihrer Regierung so wie bisher nicht weitergehen dürfe. In einem Vid ...


24.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Merkel weist mögliche politische Erpressungsversuche von Lobbyisten oder Managern entschieden zurück


. In klarer Weise hat die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel politische Erpressungsversuche durch öffentliche Appelle oder anderes s ...


24.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Bundeskanzlerin verspricht Guttenberg volle konstruktive Begleitung für sein Modell der Bundeswehrreform / Große Hoffnung auf neuen zivilen Sozialdienst


Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihrem Verteidigungsminister, Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), die uneingeschränkte "konstruktive Begleitung ...


23.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Kanzlerin ruft nach Krankheitsfall im Haus Steinmeier zu größerer Bereitschaft für Organspenden auf / "Ein großartiger Schritt Steinmeiers"


Angesichts der Organspende von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier für seine akut nierenkranke Ehefrau hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die ...


23.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Guttenberg: Wehrpflicht lässt sich nicht mehr nur sicherheitspolitisch begründen / 4,5 Milliarden Personaleinsparungen bis 2016


Die Bundeswehr als Wehrpflichtarmee lässt sich, nach Auffassung des von Minister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nicht mehr allein auf Grundlage s ...


23.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Sachsen: Kirchen wehren sich gegen Kürzungen für freie Schulen / Millionen-Defizit ist "existenzbedrohend"


Die Kirchen in Sachsen machen mobil gegen die geplanten Kürzungen für Schulen in freier Trägerschaft. In einem gemeinsamen Positionspapier, dass ...


23.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Gysi: Verfassungsschutz ist im Kalten Krieg stecken geblieben


Im Streit um die weitere Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz hat der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, ei ...


22.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Gysi zweifelt Merkels Agitations- und Propagandafähigkeiten als Ex-FDJ-Funktionärin an, sonst könnte es um ihre Regierung nicht so schlimm stehen


In Anlehnung an den von Ex-Linken-Chef Oskar Lafontaine gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhobenen Vorwurf der "hervorragenden FDP-Fun ...


21.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Gysi: Rechtssicherheit ist höchste Form von Staatssicherheit / Privilegiertes Politikerleben von heute ist aufregender als privilegiertes DDR-Anwaltsleben


Obwohl er als Anwalt mit prominenter Familie zu DDR-Zeiten auch schon privilegiert gewesen sei, empfindet der sich als heutiger Links-Politiker eben ...


21.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Gysi: Ehrung für Kohl eher für seine Leistung, lang im Amt zu bleiben und Wahlen zu gewinnen, als für seine Rolle bei der Wiedervereinigung


Weil er als Bundeskanzler "erstaunlich lang" im Amt geblieben sei und weil er "immer wieder Wahlen gewonnen habe, hätte sich Alt-Kan ...


21.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: EKM-Bischöfin Ilse Junkermann: Wittenberger Luther-Zwerge sind "gewollter Störfaktor"


Die Landesbischöfin der Evangelischen Kirche Mitteldeutschland (EKM), Ilse Junkermann, hat die umstrittenen Installation der Lutherzwerge in Witten ...


21.08.2010 | Kunst und Kultur


LVZ: Gysi warnt Partei in Ernst-Affäre vor Atmosphäre der Denunziation / Neue Strukturen angeregt / Ernst könne auch wieder ein Gewinn für Linke werden


In der Affäre um den mit Vorwürfen überhäuften neuen Co-Vorsitzenden der Linkspartei, Klaus Ernst, hat der Vorsitzende der Bundestagsfraktion de ...


20.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Koch: Nur die sollten Politiker werden, die Macht mehr fasziniert als das eigene Gehaltskonto / Gute Politiker brauchen mehr als einen bedingungslosen Helfer


Der aus der Politik ausscheidende hessische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Roland Koch hat Journalisten aufgefordert, ...


20.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Kritik an Versetzung von Ex-Regierungssprecher Wilhelm in den einstweiligen Ruhestand


In Kreisen der Union und bei der Opposition sorgt, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe), die Versetzung des eh ...


20.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Verteidigungsminister zu Guttenberg droht Ungemach wegen Sicherheits-Umbau seiner Heimat-Burg auf Steuerzahler-Kosten


Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), der gerade die Wehrpflicht faktisch abschaffen will, droht Ungemach wegen Umbaumaßnah ...


20.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: FDP-Politiker Serkan Tören verlangt Burka-Verbot in Deutschland


Der FDP-Bundestagsabgeordnete Serkan Tören fordert erneut ein Burka-Verbot auch in Deutschland. Nach dem Vorbild Frankreichs und Belgien sei es auch ...


20.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Koch traut Merkel mit der CDU 40 Prozent zu / Geschlossene CDU/CSU-Positionierung gefordert / FDP habe Anspruch auf einige Union als Partner


Der scheidende stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und hessische Ministerpräsident Roland Koch traut der von Angela Merkel geführten Union trot ...


19.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Fall Esther Carlitz: Vergleich im Rechtsstreit zwischen Leipziger Biologin und Max-Planck-Gesellschaft - Forscherin mus 15 000 Euro zahlen


Die Leipziger Biologin Esther Carlitz und die Max-Planck-Gesellschaft (MPG) haben sich nach Informationen der "Leipziger Volkszeitung" (Mo ...


15.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Schorlemmer: Wittenberger Luther-Zwerge sind "theologischer Schindluder"


Kurz vor der Einweihung der Installation "Martin Luther - Hier stehe ich..." mit 800 Lutherfiguren auf dem Wittenberger Marktplatz hat der ...


14.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Google-Sprecherin: Auch nach Fristablauf, gibt es Möglichkeit zur Löschung von Daten


Google hat sich gegen Kritik an der vierwöchigen Einspruchsfrist gegen die Erfassung im Kartendienst Street View gewehrt. "Die Möglichkeit, W ...


10.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Wirtschaftsweiser Franz fordert Arbeitspflicht für Hartz-IV-Bezieher, sonst Kürzungen


Der Chef der Wirtschaftsweisen, Wolfgang Franz, hat in der Hartz-IV-Debatte Forderungen nach höheren Regelsätzen kritisiert und zugleich eine Arbe ...


08.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Sachsens Linken-Chef Gebhardt: Unverständnis über Alimentierung durch die Partei


In der Diskussion über die Einkünfte des Linken-Parteichefs Klaus Ernst hat der Landesverband Sachsen allgemeinverbindliche Regeln gefordert. &quo ...


02.08.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Sachsens Sozialministerin Clauß kritisiert harte Haltung der Bundesregierung bei Kinderwunsch-Behandlungen


Sachsens Sozialministerin Christine Clauß (CDU) hat enttäuscht auf die Absage der Bundesregierung zur vollständigen Kostenübernahme bei Kinderwu ...


30.07.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Rainer Arnold (SPD): Internet-Veröffentlichung ändert nichts an Sicherheitslage deutscher Soldaten in Afghanistan


Nach Ansicht des verteidigungspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, bedeuten die Veröffentlichungen des Internetportals ...


26.07.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) warnt vor Kürzungen beim Wohngeld


Leipzig. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) schriftlich aufgefordert, die beabsichtigten Einsparung ...


23.07.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Staatsrechtler von Arnim fordert Direktwahl der Ministerpräsidenten und mehr Volksentscheide


Leipzig. Der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim fordert als Konsequenz des Hamburger Volksentscheid mehr Möglichkeiten zur direkten Demokratie. ...


21.07.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: DOSB-"General" Vesper: Wir brauchen ein flächendeckendes System von Anti-Doping-Staatsanwaltschaften / Kein Staats-Geld für Olympia-Bewerbung 2018


Ein flächendeckendes System von Anti-Doping-Staatsanwaltschaften nach dem Vorbild des bayerischen Modells verlangt der Deutsche Olympische Sportbun ...


14.07.2010 | Sport


LVZ: Deutscher Olympischer Sportbund fordert Herauslösung der Sportwetten aus dem Lotterie-Staatsvertrag


Angesichts der dramatischen Verlagerung der Sportwetten aus dem staatlichen Lotteriemonopol heraus in den Internet-Bereich fordert der Deutsche Olym ...


14.07.2010 | Sport


LVZ: Döring (FDP): Sicherheit muss bei Erneuerung der ICE-Flotte absoluten Vorrang haben


Patrick Döring, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion und Aufsichtsratmitglied der Deutschen Bahn, hat mit Blick auf hitzebeding ...


12.07.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Ramsauer: Merkel regiert mit einem Lächeln statt mit der Faust / Kabinett halte zusammen "wie Pech und Schwefel" / Jogi Löw hat es viel leichter als Merkel


Weil CDU-Chefin Angela Merkel als Bundeskanzlerin "mit einem Lächeln" regiere, halte in Wahrheit, trotz aller anderslautenden medialen Be ...


10.07.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Ramsauer skizziert reformiertes System der Flensburger Verkehrssünder-Kartei an / Alternativen zur Pkw-Maut sollen Verkehrsinfrastruktur finanzieren


Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat eine Reform der Flensburger Verkehrssünder-Datei mit dem Ziel größerer Klarheit und klarerer erzieheris ...


10.07.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: CDU-MP Tillich kündigt harten Widerstand gegen geplante Gesundheitsreform an / Tillich sieht Benachteiligung ostdeutscher Regionen durch Rösler-Plan


Harte Auseinandersetzungen in den eigenen Reihen um die von der Bundesregierung verkündete Einigung auf eine weitere Gesundheitsreform inklusive Be ...


10.07.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Tillich zum Stipendien- und Bafög-Gesetz: Den Kaffee, den der Bund bestellt, muss er auch selbst bezahlen / Weitere Vermittlungsgespräche


Weil der Bund mit dem Stipendien-Programm seine Kompetenzen in der Bildungspolitik überschritten habe sei es "folgerichtig" gewesen, dass ...


09.07.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Verkehrsminister Ramsauer reagiert mit "großer Betroffenheit" auf Kritik an Moped-Führerscheinplänen / Verpflichtung für "Option Null Verkehrstote"


Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat "mit großer Betroffenheit" auf die Kritik der Fachleute an Koalitionsplänen reagiert, Ju ...


09.07.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Linke garantiert Abwahl Rüttgers als "vertrauensbildende Maßnahme" im Sinne eines rot-rot-grünen Oppositionssignals


Die Linke hat die Unterstützung für Rot-Grün bei der Abwahl von NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) in der kommenden Woche und die Wah ...


09.07.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Merkel spricht Machtwort in der Fraktion: Es geht so nicht weiter." / CDU-Chefin will sich neue Kritiker ab sofort persönlich vorknöpfen


Mit einer von Anwesenden als "Machtwort" verstandenen Wortmeldung hat die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin in der CDU/CSU-Bundestagsfra ...


06.07.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Röttgen lobt umweltpolitische Vorbild-Wirkung Ostdeutschlands - auch bei der Ersetzung der Atomkraft / Umwelt-Hightech muss sich am Markt bewähren


Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat, 20 Jahre nach der deutschen Einheit, die umweltpolitische Vorzeigesituation der neuen Länder gewür ...


06.07.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: CDU-MdB Brand verschärft Vorwurf der Bunkermentalität gegen Kanzlerin / "Misstrauens-Kultur und klares Führungsversagen"


Der hessische CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Brand hat heftige Kritik an der Misstrauens-Unkultur in der CDU-Spitze und an dem Bunkerdenken im vo ...


06.07.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Linke-Chef Ernst lädt Spitzen von SPD und Grünen zum Oppositionsgipfel ein


Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat die Führung der SPD und die der Grünen zu einem gemeinsamen Oppositions-Gipfel als Konsequenz au ...


03.07.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Gröhe sieht Wulff als Angebot an junge Leute und als Politik-Erklärer / Gabriel und Trittin hätten sich "beschämend" wegen Gauck der Linken genähert


Bundespräsident Christian Wulff sei ein gutes Angebot, um "Distanzen zu überwinden zwischen Politik und vielen Menschen in diesem Lande" ...


03.07.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: CDU-General Gröhe: Koalition sollte sich am Mannschaftsspiel von Jogi Löws Truppe ein Beispiel nehmen / Merkel als ideale Mannschafts-Trainerin


Die schwarz-gelbe Koalition im Bund sollte sich, nach Meinung von CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe, bei ihrer weiteren Arbeit ein Beispiel am Kon ...


03.07.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Gröhe: Merkel müsse sich trotz Krise "nicht neu erfinden" / CDU dürfe nicht "einschlafen" / Keine Vorentscheidungen bei Personalfragen


CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sieht keine Veranlassung für die Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin, sich angesichts der Turbulenzen in der ...


03.07.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Gröhe: CDU will sich nicht als Kernkraft-Partei abgestempelt sehen / Abkoppelung der Gesundheitskosten von den Arbeitskosten zwingend


Die CDU will sich nicht als Partei der Kernenergie abgestempelt sehen. Es handele sich dabei lediglich noch um eine Brückentechnologie zur Überleit ...


02.07.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Bartsch: Gut, dass rot-rot-grüne Euphorie gestoppt sei / "Wir brauchen für Rot-Rot-Grün vor allem die politische Substanz in den Ländern und Kommunen"


Nach der für Schwarz-Gelb im dritten Wahlgang doch noch erfolgreichen Präsidentschaftswahl bleibt für den Fraktionsvize der Linkspartei im Bundest ...


02.07.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Bartsch: Hitler/Stalin-Vergleich in der Präsidentschaftsfrage "völlig inakzeptabel und absurd"


Als "völlig inakzeptabel und absurd" hat der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, einen Stalin/H ...


01.07.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Tillich (CDU): Werde Merkel wie bisher im Präsidium unterstützen


Leipzig. Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) lässt keine Bereitschaft erkennen, für den Posten des stellvertretenden Bundes ...


01.07.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Mißfelder: Köhler schuldet den Bürgern eine überzeugende Erklärung für seinen Rücktritt


CDU-Präsidiumsmitglied Philipp Mißfelder hat sich unzufrieden mit der Art und der Begründung des Rückzugs von Alt-Bundespräsident Horst Köhler ...


30.06.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Freie Wähler: Für Gauck, weil man bei Wulff nicht wisse, was der noch vor habe / Pläne für Bundestagswahl-Kandidatur


Die Freien Wähler, die in die Bundesversammlung zehn Vertreter entsenden, haben sich unter anderem deswegen für den Kandidaten Joachim Gauck für ...


29.06.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Lötzsch (Linke): Wählerbeschimpfungen sind sicherer Weg ins politische Abseits


Leipzig. Zwei Tage vor der Wahl des nächsten Bundespräsidenten hat die Linke den Kandidaten von SPD und Grünen, Joachim Gauck, erneut für unwäh ...


28.06.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Kubicki: FDP will ab sofort nicht mehr den Eindruck erwecken, sie wüsste immer alles besser


Als wichtigstes Ergebnis der Führungsklausur der Liberalen hat Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki die Tatsache hervorgehoben, & ...


28.06.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: FDP-Fraktionschefs aus Hessen und Niedersachsen verlangen von Merkel Richtlinienkompetenz / Gemeinsame Ziele bei Präsidentenwahl demonstrieren


In einem gemeinsamen zweiseitigen Strategiepapier, das der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) vorliegt, haben die FDP-Fraktionschefs ...


27.06.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Wowereit: SPD muss Kräfte bündeln, um zur Regierungsübernahme jederzeit bereit zu sein / Genugtuung statt Mitleid beim Blick auf Westerwelle


Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Klaus Wowereit hat auch angesichts der Schwäche der schwarz-gelben Bundesregierung seine Partei dazu auf ...


26.06.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Wowereit: Wenn Künast die Bühne Trittin überlasse, sei sie als Herausforderin "herzlich willkommen" / Grüne profitieren von Regierungs-Unschuld


Unter der Voraussetzung, dass die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Renate Künast, ihrem momentanen Co-Kollegen Jürgen Trittin die bundespolit ...


26.06.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: CSU empört über FDP-Familienpolitik / Haderthauer: FDP schlingert zwischen Klientelpolitik für Superreiche und sozialistischer Familienpolitik à la Pinochet


Mit Empörung hat die CSU auf Ankündigungen der FDP reagiert, im Rahmen des Sparpakets im Bund das Elterngeld für Nicht-Berufstätige komplett zu s ...


25.06.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Wowereit: Deutschland sollte sich nicht an Minderheitenregierung gewöhnen / SPD will Linkspartei nicht in West- und Ost-Abteilung spalten


Deutschland sollte sich, nach Meinung des SPD-Vize und Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Klaus Wowereit, "nicht an Minderheitenregierungen ...


25.06.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Unions-Fraktionsvize Fuchs: Brauchen keinen Neubau von Kernkraftwerken / Steuererleichterungen für Mittelschicht für 2012 prüfen


Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand, Michael Fuchs, hat den Vorstoß a ...


24.06.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Steuerzahlerbund: Weniger Schuldenaufnahme ist kein Grund für abgespecktes Sparpaket


Der Bund der Steuerzahler hat davor gewarnt, die geringere Kreditaufnahme des Bundes als Entwarnungssignal beim Sparen zu interpretieren. "Es gi ...


22.06.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Niebel appelliert an Israel, die Chance bis zum Sommer von Friedensgespräche mit den Palästinensern nicht zu verspielen


Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat an Israel appelliert, nicht die Chance auf eine vernünftige Aufnahme zu wirklichen Friedensvertrag ...


22.06.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Niebel kritisiert scharf Israels Blockade- und Gesprächshaltung: "Es ist für Israel fünf Minuten vor Zwölf"


Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) ist "betrübt, dass es Israel momentan auch seinen treuesten Freunden so schwer macht, ihr Handeln ...


20.06.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: SPD attackiert Guttenberg / Steinmeier bietet trotzdem Gespräche und Freiwilligenarmee mit Auswahlmöglichkeit an


Die SPD hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) scharf wegen dessen verantwortungsloser Sicherheitspolitik kritisiert. In e ...


19.06.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Steinmeier macht Merkels Regierungsverweigerung mitverantwortlich für mögliches Zerfasern des Parteienspektrums nach rechts


SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel durch die anhaltende Regierungsverweigerung ein ...


19.06.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Steinmeier: Linkspartei nach Lafontaine geprägt von interner Kurs-Debatte


Die SPD sieht die Linkspartei in einem internen Streit um den zukünftigen Kurs der Partei. "Der Abgang von Lafontaine hat der Linkspartei spür ...


19.06.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Steinmeier: Der Regierung Merkel ist nicht mehr zu helfen - nicht einmal durch den Gewinn der Fußball-Weltmeisterschaft durch das DFB-Team


Der Fußball-Fan und SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, sieht schwarz für Merkel selbst im Fall des Gewinns der Fußba ...


18.06.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Steinmeier weist für NRW Gefahr von "Simonis-Effekt" zurück: Hannelore Kraft habe gute Chancen, mehr als nur die Stimmen von Rot-Grün zu erhalten


Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, hat sich zuversichtlich geäußert, dass bei der Ministerpräsidenten-Kandidatur ...


17.06.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Klaus Ernst greift Gabriel wegen Gauck-Kandidatur frontal an


Nachdem der SPD-Chef Sigmar Gabriel der Linkspartei im Zusammenhang mit der Debatte um die Bundespräsidentschaft Sektierertum und Ex-Chef Oskar Laf ...


17.06.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Entwicklungshilfeminister Niebel vor Israel-Reise: Gaza-Grenzöffnung muss über humanitären Bereich hinaus gehen / Bekräftigung des 0,7 Prozent-Ziels


Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel, der am Freitagabend für vier Tage nach Israel und die Palästinensischen Gebiete reisen will, hat eine Öffn ...


17.06.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Alt-Bundespräsident Köhler will am Tag der Vereidigung des Nachfolgers im Bundestag eine Erklärung abgeben


Der frühere Bundespräsident Horst Köhler hat, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf Kre ...


16.06.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Niebel streicht breitere koalitionspolitische und thematische Aufstellung der FDP heraus /Ämtertrennung wäre vom Grundsatz her nicht schlimm


Der frühere FDP-Generalsekretär und jetzige Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel hat im Rahmen der Debatte um eine Neubesinnung der FDP, darauf v ...


16.06.2010 | Politik & Gesellschaft


LVZ: Niebel: Deutschland wird Weltmeister dank FDP-Regierungsbeteiligung / schwarz-gelbe Regierung erhält Verlängerung über 2013 hinaus


Eine schlichte aber wirkungsvolle Erfolgskombination sieht Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel in einer Kombination aus deutscher Fußball-Nationa ...


16.06.2010 | Politik & Gesellschaft




 

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