Der Zentralrat der Roma und Sinti in Deutschland
hat vor der Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag
und Dienstag nach Bulgarien und ...
Der frühere Stuttgarter Oberbürgermeister-Kandidat
und Grünen-Politiker Rezzo Schlauch sieht seine Partei für die Zeit
nach der Landtagswahl in B ...
Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer
(CSU) hat im Ringen um einen neuen Freiwilligen Dienst anstelle der
bisherigen Pflichtdienste Bundesw ...
Die CSU hat angesichts des Bekenntnisses des
Bundespräsidenten zum Islam als Teil der deutschen Lebenswirklichkeit
davor gewarnt, dass bei den Bürg ...
In Sachen Neufestsetzung der Zuverdienstregelungen
bei Hartz IV rechnet die FDP mit einer Koalitions-Einigung bis
spätestens Mitte Oktober. FDP-Soz ...
Nach dem krankheitsbedingten Ausfall von
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gibt es in der Union
erneut Debatten über einen möglichen p ...
Die SPD hat ihren Widerstand gegen die von
Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) und der schwarz-gelben
Koalition geplante Bundeswehrreform sign ...
Im Fall der vorzeitigen Vertragsauflösung von
Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) zum 30. September 2010 hat
die Bundesregierung durch Nichtst ...
Der frühere Bundesbankpräsident und Sonderberater
von Kanzler Helmut Kohl, Hans Tietmeyer, hat die Deutsche Einheit als
großen historischen Erfolg ...
Leipzig. Der Bund der Steuerzahler sieht in der
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum Erhalt des
Solidaritätszuschlages keine Niederlage. ...
Als eine Hoffnung für die Zukunft für die
Liberalen hat der hessische FDP-Fraktionschef Florian Rentsch seinen
Parteifreund und Bundesgesundheitsm ...
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der
SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sieht in den jüngsten
Berichten über die Wahlkampf-Affà ...
Die SPD hat Bundespräsident Christian Wulff
aufgefordert, sich bei seiner geplanten großen Rede zur Integration
am 3. Oktober an der Vorgabe von B ...
Der letzte Vorsitzende der Ost-CDU und erste und
letzte demokratisch gewählte DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière
ist wegen seines Erinnerung ...
Auf die rasche Eröffnung eines Endlagers für
hochradioaktiven Müll bei Gorleben drängt der CSU-Vorsitzende und
bayerische Ministerpräsident Hor ...
Der CSU-Vorsitzende und bayerische
Ministerpräsident Horst Seehofer hat alle Hoffnungen und Erwartungen
an eine baldige Lichtung des Mehrwertsteuer ...
Die in der Kritik stehende Vorsitzende des Bundes
der Vertriebenen, Erika Steinbach, erhält jetzt Rückendeckung vom
Vertriebenen-Landesverband Sac ...
Nach seinem Beinahe-Unfall auf der Autobahn mit
einem Geisterfahrer bei Tempo 200 ist dem bayerischen
Ministerpräsidenten und CSU-Chef Horst Seehof ...
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu
Guttenberg (CSU), der seit geraumer Zeit die Hitliste der
beliebtesten deutschen Politiker anführt - un ...
Die SPD hat Bundestagspräsident Norbert Lammert
(CDU) gebeten, Vorwürfen eines Parteispendenskandals in der
Niedersachsen-CDU aus den Zeiten des U ...
Die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Renate
Künast, hat die Ankündigung der Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden
begrüßt, die Landtagswahl ...
Leipzig. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl
Lauterbach hat angesichts erneut gestiegener Arzneimittelausgaben
Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) ...
Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang
Kubicki hat den in seiner Doppelrolle als FDP-Chef und
Bundesaußenminister umstrittenen Guido Wester ...
Innerhalb des wertekonservativen Arbeitskreises
der CDU, der sich im Mai besorgt über die schwindende
Mehrheitsfähigkeit der von Angela Merkel gef ...
Entgegen ihrer offiziellen Erklärungen, sich nicht
in die Neuregelung der Vertragsbeziehungen zwischen der Bundesbank
und ihrem scheidenden Vorstand ...
Die geplante Kappung von Ökosteuervergünstigungen
für energieintensive Unternehmen sorgt für neuen Streit. Sachsens
Ministerpräsident Stanislaw ...
Die geplante Kappung von Ökosteuervergünstigungen
für energieintensive Unternehmen sorgt für neuen Streit. Sachsens
Ministerpräsident Stanislaw ...
Der Chef der Unions-Mittelstandsvereinigung Josef
Schlarmann hat in der Debatte um das konservative Profil der CDU
deutliche Kritik an der Parteifü ...
Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in
Deutschland, Kenan Kolat, hat den Rücktritt Thilo Sarrazins von
seinem Bundesbank-Posten ausdrücklich ...
Der Wittenberger Theologe Friedrich Schorlemmer
hat im Zusammenhang mit der geplanten Koran-Verbrennung einer
radikalen evangelikalen Splittergruppe ...
Linkspartei-Chef Klaus Ernst hat seine eigene
Partei aufgefordert, nach den Sommer-Debatten über die eigenen Leute
sich wieder mit den wirklichen P ...
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP)
hat im Streit um die Verlängerung der Laufzeiten deutscher
Atomkraftwerke das Recht der Anti-AKW-B ...
Der CSU-Politiker und Obmann der Unionsfraktion im
Bundestags-Umweltausschuss, Josef Göppel, sieht nach dem
Energiekompromiss der schwarz-gelben Koa ...
Das Kreditkartenunternehmen Visa will das
Management für die von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU)
geforderte Bildungs-Chipkarte für Ki ...
Linksparteichefin Gesine Lötzsch hat
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) in die Nähe des
Provokateurs Thilo Sarrazin (SPD) gerückt. &quo ...
* Rentenbonus für Eltern mit Kindern, statt:
Rentenbonus für Eltern die ihre Kinder selbst erziehen * Arbeitgeber
bei Weiterbildung Älterer beina ...
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) glaubt
an seinen langfristigen Erfolg als Außenminister, trotz schlechter
Werte bei Umfragen, weil er s ...
Nach der Sommerpause fühlt sich der
FDP-Vorsitzende und Vizekanzler Guido Westerwelle hoch motiviert, die
Regierungsarbeit von Schwarz-Gelb zum Erfo ...
Der Vizekanzler und FDP-Chef Guido Westerwelle
sieht die Position der Liberalen für eine längere Laufzeit der
Atomkraftwerke in Deutschland durch ...
Der FDP-Vorsitzende und Vizekanzler Guido
Westerwelle hat in scharfer Form die rot-grünen Schulpläne unter
anderem auch in Nordrhein-Westfalen kri ...
Für den Bereich des Verteidigungsetats gibt es bis
zum Jahr 2014 selbst bei bestem Reformbedarf eine
Unterfinanzierungslücke von knapp drei Milliar ...
Grünen-Chefin Claudia Roth hat heftige Kritik an
der internationalen Militärstrategie in Afghanistan und am
martialischen Auftreten von Bundesvert ...
Die SPD gehört für die Grünen ins Lager der
politischen Gegner, denen es gelte, Wählerstimmen abspenstig zu
machen. Und SPD-Chef Sigmar Gabriel ...
Angesichts der anhaltenden Debatte um die
Migrationsthesen von Thilo Sarrazin hat Grünen-Chefin Claudia Roth
die FDP vor dem Versuch gewarnt, sich ...
Eine Grünen-Bürgermeisterin Renate Künast in
Berlin täte, nach Ansicht von Grünen-Chefin Claudia Roth, der SPD und
Klaus Wowereit gut. In einem ...
20 Jahre nach der Unterzeichnung des
deutsch-deutschen Einigungsvertrages hat Vizekanzler und FDP-Chef
Guido Westerwelle unter Hinweis auf die damal ...
In der Debatte um Konsequenzen für
Bundesbank-Vorstand und Buchautor Thilo Sarrazin (SPD) hat die
Grünen-Vorsitzende Claudia Roth die Bundesbank z ...
Mit einem großen internationalen Solidaritäts- und
Zukunftskongress will die SPD 2013 in Leipzig ihre Gründung als
älteste deutsche im Parlament ...
Der Islam-Kritiker und Buchautor Udo Ulfkotte
sieht in der scharfen Kritik an den Zuwanderungsthesen von
Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) ei ...
Katja Kipping (Linke), Vorsitzende des Arbeits-
und Sozialausschusses im Bundestag, hält den Entwurf der
Bundesregierung für ein neues Beschäftig ...
Rund 20 Jahre nach der staatlichen deutschen
Einheit sieht sich Angela Merkel selbst als Beweis für gleiche
politische Lebenschancen in Deutschland ...
Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela
Merkel hat den festen Willen ihrer Regierung bekundet, trotz des
Abschwenkens der SPD an der planmäà ...
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat
unmissverständlich klar gestellt, dass es in ihrer Regierung so wie
bisher nicht weitergehen dürfe. In einem Vid ...
. In klarer Weise hat die Bundeskanzlerin und
CDU-Vorsitzende Angela Merkel politische Erpressungsversuche durch
öffentliche Appelle oder anderes s ...
Angesichts der Organspende von SPD-Fraktionschef
Frank-Walter Steinmeier für seine akut nierenkranke Ehefrau hat
Bundeskanzlerin Angela Merkel die ...
Die Bundeswehr als Wehrpflichtarmee lässt sich,
nach Auffassung des von Minister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU)
nicht mehr allein auf Grundlage s ...
Die Kirchen in Sachsen machen mobil gegen die
geplanten Kürzungen für Schulen in freier Trägerschaft. In einem
gemeinsamen Positionspapier, dass ...
Im Streit um die weitere Beobachtung der
Linkspartei durch den Verfassungsschutz hat der Vorsitzende der
Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, ei ...
Obwohl er als Anwalt mit prominenter Familie zu
DDR-Zeiten auch schon privilegiert gewesen sei, empfindet der sich
als heutiger Links-Politiker eben ...
Die Landesbischöfin der Evangelischen Kirche
Mitteldeutschland (EKM), Ilse Junkermann, hat die umstrittenen
Installation der Lutherzwerge in Witten ...
In der Affäre um den mit Vorwürfen überhäuften
neuen Co-Vorsitzenden der Linkspartei, Klaus Ernst, hat der
Vorsitzende der Bundestagsfraktion de ...
Der aus der Politik ausscheidende hessische
Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Roland
Koch hat Journalisten aufgefordert, ...
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu
Guttenberg (CSU), der gerade die Wehrpflicht faktisch abschaffen
will, droht Ungemach wegen Umbaumaßnah ...
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Serkan Tören fordert
erneut ein Burka-Verbot auch in Deutschland. Nach dem Vorbild
Frankreichs und Belgien sei es auch ...
Der scheidende stellvertretende
CDU-Bundesvorsitzende und hessische Ministerpräsident Roland Koch
traut der von Angela Merkel geführten Union trot ...
Der Chef der Wirtschaftsweisen, Wolfgang Franz,
hat in der Hartz-IV-Debatte Forderungen nach höheren Regelsätzen
kritisiert und zugleich eine Arbe ...
In der Diskussion über die Einkünfte des
Linken-Parteichefs Klaus Ernst hat der Landesverband Sachsen
allgemeinverbindliche Regeln gefordert. &quo ...
Sachsens Sozialministerin Christine Clauß (CDU)
hat enttäuscht auf die Absage der Bundesregierung zur vollständigen
Kostenübernahme bei Kinderwu ...
Nach Ansicht des verteidigungspolitischen
Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, bedeuten die
Veröffentlichungen des Internetportals ...
Leipzig. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU)
hat Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) schriftlich aufgefordert,
die beabsichtigten Einsparung ...
Leipzig. Der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim
fordert als Konsequenz des Hamburger Volksentscheid mehr
Möglichkeiten zur direkten Demokratie. ...
Ein flächendeckendes System von
Anti-Doping-Staatsanwaltschaften nach dem Vorbild des bayerischen
Modells verlangt der Deutsche Olympische Sportbun ...
Angesichts der dramatischen Verlagerung der
Sportwetten aus dem staatlichen Lotteriemonopol heraus in den
Internet-Bereich fordert der Deutsche Olym ...
Patrick Döring, stellvertretender Vorsitzender der
FDP-Bundestagsfraktion und Aufsichtsratmitglied der Deutschen Bahn,
hat mit Blick auf hitzebeding ...
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat eine
Reform der Flensburger Verkehrssünder-Datei mit dem Ziel größerer
Klarheit und klarerer erzieheris ...
Harte Auseinandersetzungen in den eigenen Reihen
um die von der Bundesregierung verkündete Einigung auf eine weitere
Gesundheitsreform inklusive Be ...
Die Linke hat die Unterstützung für Rot-Grün bei
der Abwahl von NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) in der
kommenden Woche und die Wah ...
Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat, 20
Jahre nach der deutschen Einheit, die umweltpolitische
Vorzeigesituation der neuen Länder gewür ...
Der hessische CDU-Bundestagsabgeordnete Michael
Brand hat heftige Kritik an der Misstrauens-Unkultur in der
CDU-Spitze und an dem Bunkerdenken im vo ...
Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat
die Führung der SPD und die der Grünen zu einem gemeinsamen
Oppositions-Gipfel als Konsequenz au ...
Die schwarz-gelbe Koalition im Bund sollte sich,
nach Meinung von CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe, bei ihrer
weiteren Arbeit ein Beispiel am Kon ...
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sieht keine
Veranlassung für die Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin, sich
angesichts der Turbulenzen in der ...
Die CDU will sich nicht als Partei der Kernenergie
abgestempelt sehen. Es handele sich dabei lediglich noch um eine
Brückentechnologie zur Überleit ...
Nach der für Schwarz-Gelb im dritten Wahlgang doch
noch erfolgreichen Präsidentschaftswahl bleibt für den Fraktionsvize
der Linkspartei im Bundest ...
Leipzig. Der sächsische Ministerpräsident
Stanislaw Tillich (CDU) lässt keine Bereitschaft erkennen, für den
Posten des stellvertretenden Bundes ...
CDU-Präsidiumsmitglied Philipp Mißfelder hat sich
unzufrieden mit der Art und der Begründung des Rückzugs von
Alt-Bundespräsident Horst Köhler ...
Die Freien Wähler, die in die Bundesversammlung
zehn Vertreter entsenden, haben sich unter anderem deswegen für den
Kandidaten Joachim Gauck für ...
Leipzig. Zwei Tage vor der Wahl des nächsten
Bundespräsidenten hat die Linke den Kandidaten von SPD und Grünen,
Joachim Gauck, erneut für unwäh ...
Als wichtigstes Ergebnis der Führungsklausur der
Liberalen hat Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki
die Tatsache hervorgehoben, & ...
Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Klaus
Wowereit hat auch angesichts der Schwäche der schwarz-gelben
Bundesregierung seine Partei dazu auf ...
Unter der Voraussetzung, dass die
Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Renate Künast, ihrem momentanen
Co-Kollegen Jürgen Trittin die bundespolit ...
Mit Empörung hat die CSU auf Ankündigungen der FDP
reagiert, im Rahmen des Sparpakets im Bund das Elterngeld für
Nicht-Berufstätige komplett zu s ...
Der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des Parlamentskreises
Mittelstand, Michael Fuchs, hat den Vorstoß a ...
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat
an Israel appelliert, nicht die Chance auf eine vernünftige Aufnahme
zu wirklichen Friedensvertrag ...
Die SPD hat Bundesverteidigungsminister
Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) scharf wegen dessen
verantwortungsloser Sicherheitspolitik kritisiert. In e ...
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat der
CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel durch die
anhaltende Regierungsverweigerung ein ...
Der Fußball-Fan und SPD-Fraktionsvorsitzende im
Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, sieht schwarz für Merkel selbst
im Fall des Gewinns der Fußba ...
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag,
Frank-Walter Steinmeier, hat sich zuversichtlich geäußert, dass bei
der Ministerpräsidenten-Kandidatur ...
Nachdem der SPD-Chef Sigmar Gabriel der
Linkspartei im Zusammenhang mit der Debatte um die
Bundespräsidentschaft Sektierertum und Ex-Chef Oskar Laf ...
Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel, der am
Freitagabend für vier Tage nach Israel und die Palästinensischen
Gebiete reisen will, hat eine Öffn ...
Der frühere FDP-Generalsekretär und jetzige
Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel hat im Rahmen der Debatte um
eine Neubesinnung der FDP, darauf v ...
Eine schlichte aber wirkungsvolle
Erfolgskombination sieht Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel in
einer Kombination aus deutscher Fußball-Nationa ...