Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Gabriel und den deutschen Rüstungsexporten
ID: 1071144
beim Waffenexport alles anders. Ein geschickter Schachzug.
Schließlich gilt es auch langfristig die Vorbereitungen für die
rot-rot-grüne Regierungsalternative zu pflegen. Aber in Wahrheit ist
der SPD-Vizekanzler eher als geschickter Blender aufgetreten. Ein
Plus von 1,1 Milliarden Euro für 2013 verzeichnet der
Rüstungsexportbericht. Gabriel hat recht mit dem Hinweis, das waren
alles Rösler, Merkel und Co. Eine wirkliche Kurskorrektur wird es
aber in der Sache auch mit neuen Transparenzregeln nicht geben. Sonst
müsste sich die Kanzlerin ja selbst demontieren. Zukünftig wird in
erster Linie oft nur so getan, als gäbe es keine umstrittenen
Rüstungsexporte mehr. Dabei will es sich von den Regierenden niemand
mit den Saudis, mit Katar oder mit Indonesien verderben. Auf die
schärfste Waffe hat Gabriel bereits verzichtet: Es gibt weiter kein
Rückholrecht von bereits genehmigten Ausfuhren. Seitdem gilt in der
Branche, dass auch bei Gabriel nichts so heiß gegessen wird, wie es
gekocht wird.
Pressekontakt:
Ostsee-Zeitung
Jan-Peter Schröder
Telefon: +49 (0381) 365-439
jan-peter.schroeder@ostsee-zeitung.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 11.06.2014 - 18:44 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1071144
Anzahl Zeichen: 1336
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Rostock
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 227 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Gabriel und den deutschen Rüstungsexporten"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Ostsee-Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
