Der Tagesspiegel: Edathy-Untersuchungsausschusses: Grüne halten Eva Högl als Vorsitzende für problematisch
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kritisiert, ihre Innenexpertin und Vize-Fraktionschefin Eva Högl zur
Vorsitzenden des Edathy-Untersuchungsausschusses zu machen. Die
Sozialdemokraten hätten zwar das Vorschlagsrecht, sagte die
Grünen-Obfrau im Innenausschuss und Sprecherin für innere Sicherheit,
Irene Mihalic, dem Berliner "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe).
Allerdings sollten sie "in ihre Überlegungen die Frage mit
einbeziehen, ob es der Aufklärung nützt, wenn der oder die
Vorsitzende als Zeugin im Ausschuss in Frage kommt". Bei Högl sei
dies "zumindest theoretisch nicht auszuschließen, weil sie beim
parlamentarischen Untersuchungsausschuss NSU als Obfrau für die SPD
eng mit Sebastian Edathy zusammengearbeitet" habe. Högl wies diese
Mutmaßung als "völlig abwegig" zurück. Sie komme "nicht als Zeugin in
Betracht", sagte Högl dieser Zeitung, "sonst würde ich die Aufgabe
nicht übernehmen". Zwar habe sie mit Edathy über 20 Monate eng
zusammengearbeitet und kenne ihn auch aus Niedersachsen. Jedoch sei
sie weder mit ihm befreundet, noch bestehe aktuell irgendein Kontakt.
"Wir waren gute Kollegen, nicht mehr und nicht weniger." Und der
Umstand, dass sie den Untersuchungsausschuss für unnötig halte,
bedeute nicht, dass sie nicht alles daran setzen werde, die Sache
"gut und sorgfältig" aufzuklären.
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Datum: 12.06.2014 - 13:35 Uhr
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