phoenix-Live: Haushaltswoche im Deutschen Bundestag - Dienstag, 24. Juni 2014, 10.45 Uhr, Mittwoch bis Freitag, 25. bis 27. Juni 2014, ab 8.45 Uhr
ID: 1074711
Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages zum Bundeshaushalt 2014.
Die Haushaltswoche im Überblick:
Dienstag, 24. Juni 2014, ab 10.45 Uhr
Am ersten Tag geht es zunächst um das
Lebensversicherungsreformgesetz, danach werden die Etats des
Bundespräsidenten und des Bundespräsidialamtes sowie des Bundestages
und Bundesrates behandelt. Anschließend wird über die Haushaltspläne
des Finanzministeriums, des Gesundheitsministeriums, des
Familienministeriums und des Landwirtschaftsministeriums debattiert
und entschieden. Ebenfalls abgestimmt wird über ein
Haushaltsbegleitgesetz 2014 der Bundesregierung sowie über den Antrag
Litauens auf Beitritt zur Europäischen Wirtschafts- und
Währungsunion.
Mittwoch, 25. Juni 2014, ab 8.45 Uhr
Debatte über den Kostenplan des Bundeskanzleramts sowie über die
Budgetplanung des Arbeitsministeriums, Verteidigungsministeriums,
Entwicklungsministeriums und des Auswärtigen Amtes. Zudem steht die
Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Mali sowie vor der Küste des
Libanon im Mittelpunkt.
Donnerstag, 26. Juni 2014, ab 8.45
Uhr Entschieden wird über die Finanzen des
Wirtschaftsministeriums, Bildungsministeriums und Justizministeriums
sowie über den Haushalt des Bundesverfassungsgerichts und des
Innenministeriums.
Freitag, 27. Juni 2014, ab 8.45 Uhr
Am letzten Tag geht es unter anderem um die Etats des Ministeriums
für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie die Pläne für die
Bundesschuld und die Allgemeine Finanzverwaltung. Debattiert wird
auch über die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und die
16. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes.
Den Anschluss bildet die Debatte über den Gesamtentwurf für das
Haushaltsgesetz 2014.
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Datum: 20.06.2014 - 17:04 Uhr
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