Plenartagung des Europäischen Parlaments / 14. bis 17. Juli 2014 - Die Schwerpunkte
ID: 1083381
Kommission, TTIP, Bekämpfung Jugendarbeitslosigkeit, Lage in der
Ukraine, Eskalation der Gewalt zwischen Israel und Palästina, Litauen
wird Euro-Land
Das Europäische Parlament wird in der kommenden Plenarwoche in
Straßburg den Präsidenten der neuen Europäischen Kommission wählen.
Der Europäische Rat hat - den Ausgang der Europawahl berücksichtigend
- Jean-Claude Juncker als Kandidaten für dieses Amt vorgeschlagen. Am
Dienstagvormittag um 10 Uhr wird Jean-Claude Juncker dem Plenum seine
politischen Zielvorstellungen erläutern, anschließend wird es eine
Aussprache geben. Die geheime Wahl wird um ca. 12.30 Uhr beginnen,
die Auszählung dürfte gegen 13 Uhr beendet sein. Unmittelbar nach
Verkündung des Ergebnisses wird es aller Voraussicht nach eine
gemeinsame Pressekonferenz von Präsident Martin Schulz und
Jean-Claude Juncker geben, diese wird - wie die gesamte Plenartagung
des Europäischen Parlaments - per Web-Stream ausgestrahlt.
Der Kommissar für Internationalen Handel, Karel de Gucht wird das
Europäische Parlament am Dienstagnachmittag über den Stand der
Verhandlungen über das Freihandels- und Investitionsabkommen mit den
Vereinigten Staaten von Amerika informieren. Das Europäische
Parlament hat bereits vor einem Jahr zum Start der Verhandlungen
einen Katalog an Forderungen und Bedingungen verabschiedet, den die
EU-Kommission bei den Verhandlungen mit den USA zu berücksichtigen
hat. Zeitgleich zur Plenartagung wird die 6. Verhandlungsrunde zu
TTIP in Brüssel laufen.
Am Mittwochmittag stimmt das Parlament über Vorschläge zur
Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in der EU ab. Zuvor wird
EU-Kommissar László Andor zu dem Thema Stellung beziehen. Am gleichen
Tag wird das Plenum zudem über die Einführung des Euro in Litauen
debattieren und über einen entsprechenden Vorschlag abstimmen.
Litauen würde zum 1. Januar 2015 das 19. Euro-Land werden.
Die Lage im Irak, in der Ukraine sowie die Eskalation der Gewalt
zwischen Israel und Palästina werden am Mittwochnachmittag Themen des
Plenums sein, die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik,
Catherine Ashton, wird dazu vor das Plenum treten.
In der kommenden Woche werden zudem noch einige wenige
stellvertretende Vorsitzende einiger Ausschüsse bestimmt, so u.a. im
Wirtschafts- und Währungsausschuss (Montagabend, ab ca. 21 Uhr) -
zuvor wird EZB-Präsident Mario Draghi im Ausschuss erwartet (ab ca.
19 Uhr).
Die gesamte Tagesordnung der Plenarwoche des Europäischen
Parlaments finden Sie hier:
http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/agendas.html
Den ausführlichen Newsletter zur Plenartagung mit ausführlichen
Beschreibungen zu allen Themen finden Sie hier:
http://www.europarl.europa.eu/news/de/pressroom/newsletter
Die Plenartagung des Europäischen Parlaments und alle
Pressekonferenzen werden live gestreamt:
http://www.europarl.europa.eu/ep-live/en/plenary
Pressekontakt:
Europäisches Parlament
Informationsbüro in Deutschland
Jens Pottharst, Presseattaché
Tel.: 030 2280 1000
E-Mail: presse-berlin@ep.europarl.eu
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Datum: 11.07.2014 - 12:49 Uhr
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Wahlen
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